[PDF] GROSSE KREISSTADT RIESA HAUSHALTSPLAN. Der Haushaltsplan für das Jahr IN RIESA. GESTALTEN. NICHT NUR VERWALTEN.

1 GROSSE KREISSTADT RIESA HAUSHALTSPLAN. Der Haushaltsplan für das Jahr GESTALTEN. NICHT NUR VERWALTEN. IN RIESA.2 ...

G R O S S E KR E I S STA DT R I E S A

2014. HAUSHALTSPLAN. Der Haushaltsplan für das Jahr 2014.

G E STA LTE N. N I C HT N U R V E R WA LTE N.

IN RIESA.

Impressum Große Kreisstadt Riesa Fachbereich Finanzen Rathausplatz 1 01589 Riesa fon +49 3525 700 453 fax +49 3525 700 456 [emailprotected] Redaktionsschluss: 31.01.2014

Haushaltsplan 2014 Inhaltsverzeichnis

Haushaltssatzung

Vorbericht

Vorbericht Anlage 1: Übersicht Investitionsprogramm Anlage 2: Übersicht freiwillige Leistungen III

9 56 60

Haushaltsplan 1.

Gesamthaushalt

1.1. 1.2. 1.3. 1.4.

Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Haushaltsquerschnitt Kontenübersicht

65 67 71 73

Teilhaushalte

2.1. Einzelnachweis Teilhaushalte 2.1.1. Produktübersicht nach Teilhaushalten 2.1.2. Teilhaushalte mit Investitionsprogramm und Produktbeschreibungen

89 89 93

2.2. Schlüsselprodukte 2.2.1. Übersicht Schlüsselprodukte 2.2.2. Kennziffern Schlüsselprodukte

185 185 187

189

Stellenplan

Seite 3

IV Anlagen zum Haushaltsplan

201

1. 1.1. 1.2.

Übersicht Verpflichtungsermächtigungen Gesamtübersicht Verpflichtungsermächtigungen Einzelnachweis Verpflichtungsermächtigungen

201 201 202

2. 2.1. 2.2.

Übersicht über Verbindlichkeiten und Verpflichtungen Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten Kredit- und Derivateportfolio der Stadt Riesa

203 203 204

Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen

205

Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rückstellungen

206

Übersicht über Instandhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen

207

Wirtschaftspläne und Jahresabschlüsse

208

Übersichten zur Haushaltsgliederung nach § 4 Abs. 5 SächsKomHVO-Doppik 211 Übersicht Produktbereiche und Produktgruppen nach Teilhaushalten 211 Übersicht Erträge und Aufwendungen nach dem Kontenrahmen 235

7.1. 7.2. 8.

Festlegungen zu Zweckbindungen, Übertragbarkeit und Deckungsfähigkeit nach §§ 19-21 SächsKomHVO-Doppik 8.1. Zweckbindung und unechte Deckungsfähigkeit gemäß § 19 SächsKomHVO-Doppik 8.2. Übertragbarkeit gemäß § 21 SächsKomHVO-Doppik 8.3. Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO-Doppik 8.3.1. Organisation Deckungsfähigkeit 8.3.2. Haushaltsvermerke Deckungsfähigkeit 8.3.3. Einzelnachweis Deckungskreise

Seite 4

253 253 254 254 254 257 259

Übersicht über Fehlbeträge

307

10. 10.1. 10.2. 10.3. 10.4.

Sonstige Ergänzungen Übersicht über die Fraktionszuwendungen Berechnung der kalkulatorischen Zinsen Straßenentwässerungsanteil Interne Leistungsbeziehungen

309 309 311 312 313

Abkürzungsverzeichnis

A AfA AGV AiB apl. ATZ AV AZV BA BauGB BewAb BgA BGA DA DVO E EH,EGH ER ERG ERFE EÖB EWZ FA FE fa*g FH FM FR FVG SächsGemO HH HHJ HHPl HKR JAB KAG Kiga Kita KG KK KomHVO KomZG KrE KU ku-Stelle

Ausgabe/n Absetzungen für Abnutzung Allgemeine Grundstücks- und Verwaltungsgesellschaft mbH Anlagen im Bau außerplanmäßig Altersteilzeit Anlagevermögen Zweckverband Abwasserbeseitigung Oberes Elbtal Riesa Bauabschnitt Baugesetzbuch Bewirtschaftungs- und Anordnungsbestimmungen Betrieb gewerblicher Art Betriebs- und Geschäftsausstattung Dienstanweisung Durchführungsverordnung Einnahme/n Ergebnishaushalt Ergebnisrechnung Ergebnis Europäischer Fonds regionaler Entwicklung Eröffnungsbilanz Einwohnerzahl Finanzauszahlungen Finanzeinzahlungen Finanzausgleichsgesetz Finanzhaushalt Fördermittel Finanzrechnung Förder- und Verwaltungsgesellschaft für Wirtschaft, Kultur und Sport Riesa mbH Sächsische Gemeindeordnung Haushalt Haushaltsjahr Haushaltsplan Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen Jahresabschluss Kommunalabgabengesetz Kindergarten Kindertagesstätte/Kindereinrichtung Kontengruppe Kontenklasse Kommunalhaushaltsverordnung Gesetz über kommunale Zusammenarbeit kostenrechnende Einrichtung Kostenumlagen künftig umgewandelte Stelle Seite 5

kw-Stelle LSP NT OT PB PD PG PK PUG RE RPA RZV SächsBO SMI SR StR/STR THH üpl. VE VG v. H. VJ VR VwV VwVfG WGR ZVK

Seite 6

künftig wegfallende Stelle Landessanierungsprogramm Nachtragshaushalt Ortsteil Produktbereich Produkt Produktgruppe Personenkonto Produktuntergruppe Rechnungsergebnis Rechnungsprüfungsamt Regionaler Zweckverband Wasserversorgung Riesa/Großenhain Sächsische Bauordnung Staatsministerium des Inneren Sonderrechnung Stadtrat Teilhaushalt überplanmäßig Verpflichtungsermächtigung Verwaltungsgebühren vom Hundertsatz Vorjahr Vermögensrechnung (Bilanz) Verwaltungsvorschrift Verwaltungsverfahrensgesetz Wohnungsgesellschaft Riesa mbH Zusatzversorgungskasse

Haushaltssatzung der Großen Kreisstadt Riesa für das Haushaltsjahr 2014 Aufgrund von § 74 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der jeweils geltenden Fassung hat der Stadtrat in der Sitzung am 26.02.2014 folgende Haushaltssatzung erlassen: §1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014, der die für die Erfüllung der Aufgaben der Gemeinden voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen enthält, wird im Ergebnishaushalt mit dem - Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge auf

52.906.300 EUR

- Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen auf

51.010.900 EUR

- Saldo aus den ordentlichen Erträgen und Aufwendungen (ordentliches Ergebnis) auf

- Betrag der veranschlagten Abdeckung von Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren auf - Saldo aus den ordentlichen Erträgen und Aufwendungen einschließlich der Abdeckung von Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren (veranschlagtes ordentliches Ergebnis) auf - Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge auf - Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen auf

1.895.400 EUR

0 EUR

1.895.400 EUR

2.494.300 EUR 86.400 EUR

- Saldo aus den außerordentlichen Erträgen und Aufwendungen (Sonderergebnis) auf

2.407.900 EUR

- Gesamtbetrag des ordentlichen Ergebnisses auf

1.895.400 EUR

- Gesamtbetrag des Sonderergebnisses auf

2.407.900 EUR

- Gesamtergebnis auf

4.303.300 EUR

im Finanzhaushalt mit dem - Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

50.944.200 EUR

- Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

46.475.200 EUR

- Zahlungsmittelüberschuss oder -bedarf aus laufender Verwaltungstätigkeit als Saldo der Gesamtbeträge der Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

4.469.000 EUR

- Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf

4.423.400 EUR

- Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf

6.769.400 EUR

- Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf

- Finanzierungsmittelüberschuss oder -fehlbetrag als Saldo aus Zahlungsmittelüberschuss oder -fehlbetrag aus laufender Verwaltungstätigkeit und dem Saldo der Gesamtbeträge der Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf

-2.346.000 EUR

2.123.000 EUR

- Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf

1.342.800 EUR

- Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf

1.821.100 EUR

- Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf

- Saldo aus Finanzierungsmittelüberschuss oder –fehlbetrag und Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit als Änderung des Finanzierungsmittelbestandes auf

-478.300 EUR

1.644.700 EUR

festgesetzt.

Seite 7

§2 Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf

862.800 EUR

festgesetzt. §3 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen zur Leistung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen, der in künftigen Jahren erforderlich ist, wird auf

2.018.800 EUR

festgesetzt. §4 Der Höchstbetrag der Kassenkredite, der zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden darf, wird auf

10.000.000 EUR

festgesetzt. §5 Die Hebesätze werden wie folgt festgesetzt: für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf Gewerbesteuer auf

Riesa, den

....................................................................... Gerti Töpfer Oberbürgermeisterin

Seite 8

(Siegel)

350 v. H. 470 v. H. 400 v. H.

Haushaltsplan 2014 Vorbericht

Große Kreisstadt Riesa Fachbereich Finanzen

Haushaltsplan 2014 Vorbericht

31.01.2014

Inhaltsverzeichnis Vorbericht 1

Grundlagen des Haushaltsplanes

1.1 1.2 1.3 1.4 1.5 1.5.1 1.5.2 1.5.3

14 15 16 17 18 18 20 20

Vorbemerkungen Gliederung des Haushaltes Schlüsselprodukte Rechtsgrundlagen Statistische Angaben Gebiet und Bevölkerung Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen (öffentliche Trägerschaft) Straßen, Infrastruktureinrichtungen und Liegenschaften

Beschreibung der Haushaltsziele und Maßnahmen

2.1 Haushaltskonsolidierungs- und Entwicklungskonzept 2.1.1 Konsolidierungsbedarf 2.1.2 Konsolidierungsmaßnahmen

21 24 25

Erläuterungen zum Ergebnishaushalt

3.1 Entwicklung der ordentlichen Erträge 3.1.1 Erträge aus Steuern und Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich 3.1.2 Zuweisungen und Zuschüsse sowie sonstige Transfererträge 3.1.3 Öffentlich-/ privatrechtliche Leistungsentgelte und Kostenerstattungen 3.1.4 Sonstige ordentliche Erträge 3.2 Entwicklung der ordentlichen Aufwendungen 3.2.1 Personalaufwendungen 3.2.2 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.2.3 Planmäßige Abschreibungen 3.2.4 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 3.2.5 Transferaufwendungen 3.2.6 Sonstige ordentliche Aufwendungen

29 30 34 35 35 36 37 38 38 39 39 40

Erläuterungen zum Finanzhaushalt

4.1 4.1.1 4.1.2 4.2 4.2.1 4.2.2 4.2.3 4.2.4 4.2.5 4.3 4.4 4.5

42 42 42 43 43 44 45 47 47 48 49 49

Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit und Auswirkungen der Investitionen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit Bedeutende Investitionsmaßnahmen im Überblick Folgekostenbetrachtung Auswirkungen der Hochwasserschadensbeseitigung im Haushaltsplan Zahlungsmittelsaldo aus Finanzierungstätigkeit Darstellung der Liquidität und der Liquiditätsreserve Erläuterungen zur Inanspruchnahme von Kassenkrediten

Erläuterungen zur Vermögensrechnung

5.1 5.1.1 5.1.2 5.2 5.3 5.4

50 50 51 51 53 54

Entwicklung der Aktiva und Passiva Entwicklung der Aktiva Entwicklung der Passiva Entwicklung der Verbindlichkeiten Veränderung des Finanzierungsbedarfs bei Inanspruchnahme von Rückstellungen Entwicklung des Basiskapitals und der Rücklagen

Haushaltswirtschaftliche Belastungen aus der Eigenkapitalausstattung und Verlustabdeckung für andere Organisationseinheiten und Vermögensmassen

Anlage 1: Übersicht Investitionsprogramm Anlage 2: Übersicht freiwillige Leistungen

55 56 60

Seite 11

31.01.2014

Haushaltsplan 2014 Vorbericht

Große Kreisstadt Riesa Fachbereich Finanzen

Abbildungsverzeichnis Abbildung 1: Übersicht Teilhaushalte ........................................................................................ 15 Abbildung 2: Gebiet und Bevölkerung ....................................................................................... 18 Abbildung 3: Entwicklung der Altersstruktur in Riesa ................................................................ 19 Abbildung 4: Bevölkerungsentwicklung in Riesa ....................................................................... 19 Abbildung 5: Freiwilliges Haushaltskonsolidierungs- und Entwicklungskonzept ........................ 22 Abbildung 6: Erträge im Ergebnishaushalt ................................................................................ 30 Abbildung 7: Grundsteuer B vs. Verbraucherpreisindex ............................................................ 31 Abbildung 8: Gewerbesteuerentwicklung und -prognose .......................................................... 33 Abbildung 9: Branchenspezifische Wachstumsprognosen 2014 ............................................... 33 Abbildung 10: Aufwendungen im Ergebnishaushalt .................................................................. 37 Abbildung 11: Einzahlungen für Investitionstätigkeit ................................................................. 43 Abbildung 12: Auszahlungen für Investitionstätigkeit ................................................................ 44 Abbildung 13: Liquidität und Kassenkreditbedarf im Haushaltsjahr 2013 .................................. 50 Abbildung 14: Entwicklung der Pro-Kopf-Verschuldung ............................................................ 52

Seite 12

Große Kreisstadt Riesa Fachbereich Finanzen

Haushaltsplan 2014 Vorbericht

31.01.2014

Tabellenverzeichnis Tabelle 1: Übersicht Schlüsselprodukte mit interkommunalem Vergleich.................................. 16 Tabelle 2: Schulen und Schülerzahlen in Riesa ........................................................................ 20 Tabelle 3: Kinderbetreuungsplätze in Riesa.............................................................................. 20 Tabelle 4: Straßen, Infrastruktureinrichtungen und Liegenschaften .......................................... 20 Tabelle 5: Planmäßiger Konsolidierungsbedarf im November 2013 .......................................... 24 Tabelle 6: Übersicht Ergebnisse im Ergebnishaushalt .............................................................. 29 Tabelle 7: Übersicht Ordentliche Erträge .................................................................................. 29 Tabelle 8: Übersicht Steuern und ähnliche Abgaben ................................................................ 30 Tabelle 9: Referenzwerte zum Ansatz des Gewerbesteuerertrages.......................................... 32 Tabelle 10: Übersicht Zuweisungen, Zuschüsse und sonstige Transfererträge......................... 34 Tabelle 11: Übersicht privatrechtliche Leistungsentgelte .......................................................... 35 Tabelle 12: Übersicht öffentlich rechtliche Leistungsentgelte .................................................... 35 Tabelle 13: Übersicht Sonstige Ordentliche Erträge ................................................................. 36 Tabelle 14: Übersicht ordentliche Aufwendungen ..................................................................... 36 Tabelle 15: Übersicht Personalaufwendungen .......................................................................... 37 Tabelle 16: Übersicht Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen ...................................... 38 Tabelle 17: Übersicht der planmäßigen Abschreibungen .......................................................... 38 Tabelle 18: Übersicht Zinsaufwendungen ................................................................................. 39 Tabelle 19: Übersicht Transferaufwendungen........................................................................... 40 Tabelle 20: Übersicht sonstige ordentliche Aufwendungen ....................................................... 40 Tabelle 21: Übersicht zum Finanzhaushalt ............................................................................... 41 Tabelle 22: Übersicht der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit ............................ 42 Tabelle 23: Übersicht der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit ........................... 43 Tabelle 24: Investitionsmaßnahme Eisenbahnüberführung Paul-Greifzu-Straße ...................... 45 Tabelle 25: Investitionsmaßnahme Grenzstraße/Lange Straße ................................................ 45 Tabelle 26: Investitionsmaßnahme 1. Grundschule „Käthe Kollwitz“ ......................................... 46 Tabelle 27: Investitionsmaßnahme Förderschule Lichtblick ...................................................... 46 Tabelle 28: Investitionsmaßnahme Heinrich-Heine-Straße ....................................................... 47 Tabelle 29: Investitionsmaßnahme Feuerwehrfahrzeug HLF 20 ............................................... 47 Tabelle 30: Übersicht zur Finanzierungstätigkeit....................................................................... 48 Tabelle 31: Zahlungsmittelbestand am 01.01.2014 ................................................................... 49 Tabelle 32: Entwicklung des Anlagevermögens ........................................................................ 50 Tabelle 33: Durchschnittliche Nutzungsdauer des Anlagevermögens ....................................... 51 Tabelle 34: Entwicklung der Kreditverbindlichkeiten ................................................................. 52 Tabelle 35: Zinsaufwendungen und Zinszahlungen .................................................................. 53 Tabelle 36: Finanzierungsbedarf durch Investitionsmaßnahmen .............................................. 53 Tabelle 37: Inanspruchnahme von Rückstellungen ................................................................... 53 Tabelle 38: Entwicklung der Kapitalposition .............................................................................. 54 Tabelle 39: Zu- und Abschreibungen auf Finanzvermögen ....................................................... 55

Seite 13

31.01.2014

Haushaltsplan 2014 Vorbericht

Grundlagen des Haushaltsplanes

1.1

Vorbemerkungen

Große Kreisstadt Riesa Fachbereich Finanzen

Der Haushaltsplan beinhaltet nach § 1 SächsKomHVO-Doppik den Gesamthaushalt, die Teilhaushalte, den Stellenplan sowie verschiedene Anlagen. Haushaltsplan Gesamthaushalt Ergebnishaushalt

Finanzhaushalt

Teilhaushalte

Haushaltsquerschnitt

Stellenplan

Anlagen

Kontenübersicht

Der Vorbericht ist eine Anlage zum Haushaltsplan. Er hat gemäß § 6 SächsKomHVO-Doppik einen Überblick über die Entwicklung und den Stand der Haushaltswirtschaft unter dem Gesichtspunkt der stetigen Erfüllung der Gemeindeaufgaben zu geben. Die im Haushaltsplan mit seinen Bestandteilen und Anlagen enthaltenen Informationen sollen verknüpft und in einen Zusammenhang gestellt werden. Der Vorbericht ist als Erläuterungsbericht zum Haushaltsplan zu verstehen und wird diesem deshalb vorangestellt. Die Eckpunkte des Haushaltes lassen sich wie folgt zusammenfassen: Der Ergebnisplan ist planmäßig ausgeglichen. Der Finanzplan zeigt einen Fehlbetrag in 2014, der knapp aber vollständig im Rahmen des Zahlungsmittelbestandes zu Beginn des Haushaltsjahres Deckung findet. In den Jahren der mittelfristigen Finanzplanung wächst der Zahlungsmittelbestand am Ende des Haushaltsjahres kontinuierlich an. Die dauerhafte Leistungsfähigkeit ist planmäßig nachgewiesen. Zur weiteren Stabilisierung der Haushaltswirtschaft wird das mit dem Haushaltsplan des Vorjahres entwickelte freiwillige Haushaltskonsolidierungs- und Entwicklungskonzept konsequent fortgeschrieben. Details hierzu werden in Kapitel 2 beschrieben. In weiterer Folge werden in Kapitel 3 bis 5 die doppischen Haushaltsbestandteile Ergebnishaushalt, Finanzhaushalt sowie Vermögensrechnung klar und übersichtlich dargestellt. Veränderungen, Besonderheiten und Entwicklungen werden entsprechend erläutert. Ziel einer soliden Haushaltsführung ist die Erreichung der ständigen finanziellen Handlungsfähigkeit. Die Handlungsfähigkeit wird maßgeblich durch eine stabile Finanzausstattung, diese wiederum durch angemessene Rücklagen bestimmt. Dabei ist die regional besonders stark ausgeprägte Konjunkturabhängigkeit der Einnahmen, insbesondere aus der Gewerbesteuer, ein wichtiger Grund für die zwingende Notwendigkeit einer ausreichenden Liquiditätsreserve. Diese soll die laufende Leistungsfähigkeit und stetige Aufgabenerfüllung, auch bei schwankenden Einnahmen und Ausgaben, sicherstellen. Darüber hinaus ist vor allem der langfristige Schuldenabbau ein wichtiges Ziel, um auch vor der Verantwortung kommenden Generationen gegenüber sparsam und wirtschaftlich zu haushalten. Daneben ist allerdings auch der Abbau eines latenten Sanierungs- und Investitionsstaus kontinuierlich voranzutreiben. In der laufenden Verwaltung sind zur Sicherstellung der dauerhaften Leistungsfähigkeit Kostenstrukturen einerseits ständig zu verbessern, andererseits ist aber auch für angemessene, stabile und nachhaltig verfügbare Erträge und Einzahlungen Sorge zu tragen. Seite 14

Große Kreisstadt Riesa Fachbereich Finanzen

1.2

Haushaltsplan 2014 Vorbericht

31.01.2014

Gliederung des Haushaltes

Der Gesamthaushalt ist in sieben Teilhaushalte (THH) gegliedert. Den Teilhaushalten sind bestimmte Produktbereiche zugeordnet, die in der nachfolgenden Übersicht ersichtlich sind: THH 1

THH 2

THH 3

THH 4

THH 5

THH 6

THH 7

Oberbürgermeisterin

Rechnungsprüfungsamt

Hauptamt

Fachbereich Finanzen

Bürgeramt

Amt für Bildung Kultur, Soziales

Stadtbauamt

Ordentliche Erträge (+) Aufwendungen (-) und Ordentliches Ergebnis (in TEUR) 206 -1.864 -1.659

11 -225 -214

191 -2.172 -1.981

41.623 -16.100 25.523

1111 Gemeindeorgane

1114 Rechnungsprüfung

1112 Innere Verwaltung

1113 Finanzverwaltung

1112 Innere Verwaltung

1116 Einrichtungen gesamte Verwaltung

5210 Bau- und Grundstücksordnung 5710 Wirtschaftsförderung

1.371 -4.411 -3.041

4.729 -15.212 -10.483

7.112 -12.322 -5.210

1221 Ordnungsaufgaben

21-24 Schulen

5111 Räumliche Planung

5350 Kombinierte Versorgung

1222 M elde- und Personenstandswesen

2620 M usikpflege

5230 Denkmalschutz

1211 Statistik

5530 Friedhofs- und Bestattungswesen

1223 Untere Verkehrsbehörde

2720 Bibliotheken

5380 Abwasserbeseitigung

1212 Wahlen

5550 Land- und Forstwirtschaft

1260 Brandschutz

2810 Heimat- und Kulturpflege

541-544 Straßen

3122 Eingliederungsleistungen

6110 Steuern, allgemeine Zuweisungen

1280 Katastrophenund Zivilschutz

2910 Förderung Kirchgemeinden

545 Straßenreinigung, Winterdienst

6112 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft

3515 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen

3310 Förderung Wohlfahrtspflege

5460 Parkeinrichtungen

3612 Förderung von Kindern

5510 Öffentliches Grün, Landschaftsbau

3650 Tageseinrichtungen für Kinder

5520 Öffentliche Gewässer

3660 Kinder-u. Jugendarbeit

5730 Allgemeine Einrichtungen

Zugeordnete Produktgruppen

4210 Förderung des Sports 4241 Sportstätten und Sporteinrichtungen 5730 Allgemeine Einrichtungen

Abbildung 1: Übersicht Teilhaushalte Abweichend zum Gesamthaushalt sind in den Teilhaushalten interne Leistungsverrechnungen zu berücksichtigen. Daher sind Summen der Teilhaushalte nicht mit dem Gesamthaushalt abstimmbar. Die Differenzen betreffen interne Leistungsbeziehungen zwischen einzelnen Produkten. Hier werden kalkulatorische Arbeitsplatzkosten (Personal- und Sachkosten) berücksichtigt. Insgesamt beinhalten die Teilhaushalte 79 Produkte. Diese sollen die verursachungsgerechte Darstellung des Ressourcenverbrauchs ermöglichen. Von den 79 Produkten wurden 12 Produkte als Schlüsselprodukte bestimmt, um für die Haushaltssteuerung entsprechend ihrer finanziellen und kommunalpolitischen Bedeutung vertiefte Analysen zu ermöglichen.

Seite 15

31.01.2014

1.3

Haushaltsplan 2014 Vorbericht

Große Kreisstadt Riesa Fachbereich Finanzen

Schlüsselprodukte

Schlüsselprodukte sind ein wichtiges, wenn nicht sogar das wichtigste Mittel zur Haushaltssteuerung. Um nicht nur abstrakte Haushaltsansätze darzustellen, sollen Aufwand und Nutzen mittels geeigneter Kennziffern plus notwendiger Analysen und Erläuterungen transparent und dadurch steuerbar werden. Hierfür bilden Produkte das Bindeglied zwischen Verwaltung und politischen Entscheidungsträgern. Der Stadtrat hat mit Beschluss S 18/2014 am 29.01.2014 festgelegt, zur Haushaltssteuerung für das Haushaltsjahr 2014 folgende 12 Schlüsselprodukte zu verwenden: Aufwand 2013 pro Ein-

Großenhain

Glauchau

Meißen

Riesa

Pirna

Freital

Freiberg

wohner in Euro (Beispiel)

18.508

23.207

27.074

31.495

37.619

39.001

39.990

Brandschutz

37,02

17,30

20,86

48,21

43,57

29,52

46,14

Grundschulen

13,00

35,41

28,96

59,54

58,06

17,57

31,14

Mittelschulen

9,24

13,51

30,51

34,11

45,65

10,70

33,82

Gymnasien

10,42

17,17

29,66

48,18

76,76

0,00

23,66

Kindereinrichtungen

241,05

228,29

304,61

230,83

279,84

278,12

327,75

Kinder-, Jugend-, Familien

0,59

10,93

1,51

33,09

0,00

3,82

11,65

Sportförderung

1,96

13,36

1,50

19,69

18,79

16,36

5,95

Sportstätten

35,87

7,92

88,54

23,93

0,00

11,54

78,55

Gemeindestraßen

52,41

74,93

147,32

128,20

177,76

55,33

124,63

Kreisstraßen

0,00

13,55

8,56

1,28

3,18

Staatsstraßen

0,00

13,94

13,90

37,60

4,08

8,81

Bundesstraßen

0,00

3,89

0,86

0,00

5,36

401,57

418,82

667,41

657,13

747,43

428,32

700,63

Summe

Tabelle 1: Übersicht Schlüsselprodukte mit interkommunalem Vergleich Vorstehende Tabelle dient der Illustration. Vertiefte Analysen würden an dieser Stelle zu weit führen. Im Verlauf des Haushaltsjahres 2014 soll für jedes Schlüsselprodukt ein Kennzahlensystem erarbeitet werden. Es sind entsprechende Leistungsziffern und Kennziffern zu erheben, im Zeitverlauf darzustellen und fortzuschreiben. Zeit- und Quervergleiche sollen Entwicklungen und interne Unterschiede transparent darstellen. Darüber hinaus soll es ermöglicht werden, interkommunale Vergleiche zur Einschätzung von örtlichen oder regionalen Besonderheiten und Abweichungen zur laufenden Haushaltssteuerung zu verwenden. Hierfür sollen sowohl öffentlich zugängliche Daten als auch in enger Zusammenarbeit der Verwaltungen austauschbare Angaben Verwendung finden. Auch wenn wesentliche Kennziffern bereits aufgrund vorliegender Daten aus Statistik und Haushalts-, Kassen und Rechnungswesen ermittelbar sind, soll die ab 2014 eingesetzte Kosten- und Leistungsrechnung die Analysemöglichkeiten zusätzlich stärken. Ausdrücklich soll ein überschaubares, klar strukturiertes und kurzes Steuerungssystem (1 Blatt pro Produkt) entstehen. Eine Sammlung von Daten mit geringer Aussagekraft und geringem Steuerungspotenzial ist zu vermeiden. Beispielhaft werden im Folgenden einige relevante Kennziffern aufgeführt: Kosten pro Einwohner (ggf. nach Altersklassen, Einzugsgebiet etc.), Vorhaltekosten, Auslastungsgrad, Aufwand pro Nutzer, Kosten pro Betreuungsplatz, Betreuungsstunde, Kosten pro Schule, pro Schüler, Betriebskosten nach Nutzfläche, Aufwand und Ertrag einzelner Maßnahmen, Reichweite von Förderungen (Zuschuss pro Begünstigtem), Unterhaltungsaufwand, Abschreibungen, Investitionen pro Straßenkilometer, Entwicklung von Zustandsklassen und Verschleißgrad. Seite 16

Große Kreisstadt Riesa Fachbereich Finanzen

1.4

Haushaltsplan 2014 Vorbericht

31.01.2014

Rechtsgrundlagen

Bei der Aufstellung des Haushaltes 2014 wurden folgende Rechtsvorschriften in ihrer jeweils aktuellen Fassung angewendet: a) Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) vom 21. April 1993 (SächsGVBl. S. 301, 445) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. März 2003 (SächsGVBl. S. 55), berichtigt am 25. April 2003 (SächsGVBl. S. 159), zuletzt geändert durch Gesetz vom 28. März 2013 (SächsGVBl. S. 158). b) Verordnung des Sächsischen Staatsministerium des Inneren über die kommunale Haushaltswirtschaft nach den Regeln der Doppik (Sächsische Kommunalhaushaltsverordnung-Doppik – SächsKomHVO-Doppik) vom 8. Februar 2008 (SächsGVBl. S. 202), zuletzt geändert durch Verordnung v. 19.12.2012 SächsGVBl. S. 764 c) Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministerium des Innern über die Zuordnungsvorschriften zum Produktrahmen und Kontenrahmen sowie Muster für das neue Haushalts- und Rechnungswesen der Kommunen im Freistaat Sachsen (VwV Haushaltssystematik Kommunen – VwV KomHSyS) vom 31. Juli 2012 (SächsABl.SDr. S.562) d) Gesetz über den Finanzausgleich mit den Gemeinden und Landkreisen im Freistaat Sachsen (Finanzausgleichsgesetz – Sächsfa*g), i. d. F. d. Bek. Vom 21.01.2013; SächsGVBl. Jg. 2013 Bl.-Nr. 2 S. 95 Fsn-Nr. : 50-3 Fassung gültig ab 01.01.2013 e) Gesetz zur Neuordnung der Gemeindefinanzen (Gemeindefinanzreformgesetz-GFRG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. März 2009 (BGBl. S. 502), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 8. Mai 2012 Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen zur Durchführung des Gemeindefinanzreformgesetzes vom 30. Januar 2009 (SächsGVBl. S. 24), geändert durch Verordnung vom 6. Juni 2012 (SächsGVBl. S. 326) f) Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministerium des Innern über die Grundsätze der kommunalen Haushalt- und Wirtschaftsführung und die rechtsaufsichtliche Beurteilung der kommunalen Haushalte zur dauerhaften Sicherung der kommunalen Aufgabenerledigung nach den Regeln der Doppik (VwV Kommunale Haushaltswirtschaft-Doppik – VwV KommHHWi-Doppik) vom 20. Dezember 2010 geändert durch VwV vom 9. Februar 2012 (SächsABl. S 243), durch Ziffer XXVII der VwV vom 1. März 2012 (SächsABl. S. 336, 355) und durch Ziffer I der VwV vom 06.Dezember 2012 (SächsABl. S. 1565) mit Wirkung ab 28.Dezember 2012

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Haushaltsplan 2014 Vorbericht

1.5

Statistische Angaben

1.5.1

Gebiet und Bevölkerung

Große Kreisstadt Riesa Fachbereich Finanzen

Bevöl kerungsentwicklung

Die Große Kreisstadt Riesa ist mit einer Fläche von 58,84 Quadratkilometern und einer Einwohnerzahl von 31.495 (30.06.2013) eine der größten kreisangehörigen Städte im Freistaat Sachsen. Gemessen an der Bevölkerung zur Jahresmitte 2013 ist die Stadt nach Radebeul die zweitgrößte Kommune im Landkreis Meißen bzw. die zehntgrößte Stadt im Freistaat Sachsen.

31.12.2003

37.566

31.12.2004

37.084

31.12.2005

36.561

31.12.2006

36.140

31.12.2007 31.12.2008

35.508 34.777

31.12.2009

34.324

31.12.2010

34.013

31.12.2011

32.283

Fläche:

31.12.2012

31.760

58,84 km²

30.06.2013

31.495 Quelle: Statistisches Landesamt Sachsen

Abbildung 2: Gebiet und Bevölkerung Die Bevölkerung der Stadt geht kontinuierlich zurück. Im Zeitraum der letzten zehn Jahre hat sich die Einwohnerzahl um ca. 6.000 oder gut 15 Prozent verringert. Das entspricht einem Bevölkerungsrückgang von ca. 1,5 Prozent pro Jahr. Diese Entwicklung und die damit verbundene Alterung der Bevölkerung werden weiter anhalten. Die 5. regionalisierte Bevölkerungsprognose des Statistischen Landesamtes Sachsen geht von einem weiteren Bevölkerungsrückgang bis 2025 um 1,4 Prozent jährlich aus. Das Durchschnittsalter in Riesa, als ein Indikator für die Alterung der Bevölkerung, steigt um 4 Jahre von derzeit 49,6 Jahre auf 53,6 Jahre. Bedeutsam sind aber vor allem die sich verändernden Relationen zwischen den Altersgruppen. So soll sich bis 2025 der Anteil der Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter zwischen 20 und 65 Jahren von bisher knapp 60 Prozent auf unter 50 Prozent reduzieren. Der Anteil von Personen im Alter von 65 Jahren und älter wird von 30 Prozent auf fast 40 Prozent zunehmen. Die absehbare demografische Entwicklung wird die Stadt Riesa wie die meisten Städte im Freistaat Sachsen nicht zuletzt auch vor wirtschaftliche und finanzielle Herausforderungen stellen. Mit einer älteren Bevölkerungsstruktur ist ein grundsätzlicher Wandel der Bedürfnisse verbunden. Das beginnt mit einer veränderten Nachfragestruktur bei Konsumgütern, den Auswirkungen auf Handel und Gewerbe, abweichenden Wünschen und Anforderungen an gesellschaftspolitische sowie kulturelle Angebote und setzt sich mit einem veränderten Bedarf an Wohnraum fort. Der demografische Wandel wird somit zweifellos nicht unerheblichen Einfluss auf die allgemeine Infrastruktur der Stadt nehmen.

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Haushaltsplan 2014 Vorbericht

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2011

2025

 49,6 Jahre

 53,6 Jahre 30%

65 und älter

38%

58%

20 bis unter 65

49%

12%

unter 20

13%

Quelle: Statistisches Landesamt Sachsen

Abbildung 3: Entwicklung der Altersstruktur in Riesa Die Aufrechterhaltung angemessener funktionsfähiger Arbeits- und Versorgungszentren wird genauso eine Aufgabe der Stadt sein, wie die Bewahrung eines gesunden Maßes an Lebensqualität und Standortattraktivität, vor allem für junge Familien. Trotz oder gerade aufgrund der demographischen Entwicklung muss es oberstes Ziel der städtischen Politik und damit auch der finanziellen Prioritäten sein, die Stadt weiter als attraktiven und lebenswerten Wohn- und Arbeitsstandort zu positionieren. Ziel muss es sein, vor allem Jugendliche, gut ausgebildete Fachkräfte und junge Familien zu halten und auch zu akquirieren. Nur so lässt sich langfristig dem anhaltenden Bevölkerungsrückgang etwas entgegensetzen.

Abbildung 4: Bevölkerungsentwicklung in Riesa

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1.5.2

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Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen (öffentliche Trägerschaft) Anzahl

Anzahl

Klassen

Schüler

Schulen

Klassen

Schüler

pro Schule

pro Klasse

Grundschulen

687

9,3

171,8

18,6

Oberschulen

694

15,0

347,0

23,1

Gymnasien

1.027

23,5

513,5

21,9

Förderschulen

293

16,5

146,5

8,9

147

2.701

14,7

270,1

18,4

Stand im Schuljahr 2012/2013

Alle Schulformen

Tabelle 2: Schulen und Schülerzahlen in Riesa Anzahl

Plätze

Einrichtungen

Insgesamt

Krippe

Kiga

Hort

Kinderkrippen in Tagespflege

Kinderkrippen in Einrichtungen

Kindergärten

1.023

215

808

Horte

841

Alle Kindereinrichtungen

1.961

312

808

841

Kinderbetreuungsplätze (12/2012)

Tabelle 3: Kinderbetreuungsplätze in Riesa 1.5.3

Straßen, Infrastruktureinrichtungen und Liegenschaften

Straßen u.a. Infrastruktureinrichtungen

Städtische Gebäude und Liegenschaften

Straßen

Verwaltungsgebäude

Gemeindestraßen

123,8 km

Schulgebäude

15 25

Staatsstraßen

7,7 km

Turn- und Sporthallen

Kreisstraßen

11,4 km

Kultureinrichtungen

Infrastruktureinrichtungen Brücken

Feuerwehr

Kindertagesstätten

Lärmschutzwände

Wohngebäude

Stützwand

Gebäude in Leichtbauweise

Sonstige Kinderspielplätze

Gartenanlagen Sonstige Gebäude

Vereins- und Jugendhäuser

Fußgängertunnel

Buswartehallen

Gebäude auf fremdem Grund u. Boden

5 6 86 2 33 7 218

Tabelle 4: Straßen, Infrastruktureinrichtungen und Liegenschaften

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Beschreibung der Haushaltsziele und Maßnahmen

Wie bereits der Haushaltsplan des Vorjahres steht der hier vorliegende Haushaltsplan 2014 unter der Maßgabe des freiwilligen Haushaltskonsolidierungs- und Entwicklungskonzeptes, das sich die Stadt Riesa auferlegt hat. Die Ertrags- und Finanzlage der Stadt muss verbessert werden, um die stetige Aufgabenerfüllung nachhaltig abzusichern sowie die kommunale Handlungsfähigkeit und Zukunftssicherheit zu gewährleisten. Die Verfolgung dieser Ziele setzt die planmäßige Darstellbarkeit der dauerhaften Leistungsfähigkeit voraus. Die dauerhafte Leistungsfähigkeit der Stadt wäre dann anzunehmen, wenn das ordentliche Ergebnis im Planjahr und im Zeitraum der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung ausgeglichen ist. Durch diese Mindestanforderung soll grundsätzlich Kapitalverzehr verhindert und damit dem höchsten Haushaltsgrundsatz, der Generationengerechtigkeit („Nicht auf Kosten der Zukunft leben.“), Rechnung getragen werden. Eine strenge Nebenbedingung ergibt sich mit dem Grundsatz, dass die Liquidität planmäßig gesichert sein muss. Hierdurch soll verhindert werden, dass die laufende Verwaltungstätigkeit anhaltend kreditfinanziert wird („Nicht über den Verhältnissen leben.“). Somit ist im Zeitraum der mittelfristigen Finanzplanung ein Liquiditätsüberschuss auszuweisen. Nur auf einer soliden Finanzgrundlage wird auch die positive politische Weiterentwicklung der Stadt zum attraktiven Lebens- und Wirtschaftsstandort gelingen. Die Stadt muss dauerhaft mit geringeren Ausgaben auskommen und konsequent sparen. Die kommunalen Aufgaben und Leistungen sind grundsätzlich auf Angemessenheit hinsichtlich des Bevölkerungsrückgangs und der demografischen Entwicklung sowie der kommunalen Finanzkraft zu prüfen. Die erste Frage lautet: „Was kann sich Riesa leisten?“ und zweitens abhängig von den politischen Zielen der Stadt: Was will sich Riesa leisten?“. Der Konsolidierungsprozess steht ganz am Anfang und muss beständig vorangetrieben werden. Grundsätzlich muss die Haushaltskonsolidierung mit Augenmaß durchgeführt werden. Die gewählten Maßnahmen sollen einerseits die Finanzsituation verbessern, andererseits aber auch Standortattraktivität bewahren und ausbauen und damit dem anhaltenden Rückgang der Bevölkerung entgegensteuern.

2.1

Haushaltskonsolidierungs- und Entwicklungskonzept

Grundsätzlich wird das mit dem Haushaltsplan 2013 entwickelte Haushaltskonsolidierungs- und Entwicklungskonzept weiter fortgeschrieben. Der Schwerpunkt des Konzeptes liegt eindeutig nicht auf der Umsetzung von maßlosen Einsparungen und/ oder ungebührlichen Erhöhungen von Einnahmen. Stattdessen steht die Forderung der Sächsischen Gemeindeordnung, die Haushaltswirtschaft sparsam und wirtschaftlich zu führen im Vordergrund. Es ist vor allem für einen effektiven und effizienten Einsatz der knappen Haushaltsmittel Sorge zu tragen. Die politisch bestimmten Prioritäten und Ziele geben dabei genauso den Rahmen vor wie finanziellen Restriktionen. Oberstes Ziel des Konzeptes ist die Erreichung der ständigen finanziellen Handlungsfähigkeit. Die Handlungsfähigkeit wird maßgeblich durch eine solide Finanzausstattung und ausreichende Rücklagen bestimmt. Dabei ist die regional besonders stark ausgeprägte Konjunkturabhängigkeit der Einnahmen, insbesondere aus der Gewerbesteuer, ein wichtiger Grund für die zwingende Notwendigkeit einer ausreichenden Liquiditätsreserve. Diese soll die laufende Leistungsfähigkeit und stetige Aufgabenerfüllung auch bei schwankenden Einnahmen und Ausgaben sicherstellen. Nur so ist es möglich langfristig vorzusorgen, Schulden abzubauen und Seite 21

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kommenden Generationen geringere Lasten zu übertragen. Dazu muss vor allem der Abbau des erheblichen Sanierungs- und Investitionsstaus kontinuierlich vorangetrieben werden. In der laufenden Verwaltung sind zur Sicherstellung der dauerhaften Leistungsfähigkeit Kostenstrukturen einerseits ständig zu verbessern, andererseits ist aber auch für angemessene, stabile und nachhaltig verfügbare Erträge und Einzahlungen Sorge zu tragen. Finanzpolitische Ziele Handlungsfähigkeit

Zukunftssicherheit

Generationengerechtigkeit

Dauerhafte Leistungsfähigkeit Haushaltsausgleich

Investitionen

langfristiger nachhaltiger Schuldenabbau

Erträge  Aufwendungen Einzahlungen  Auszahlungen

Abbau Sanierungs- und Investitionsstau

Vorsorge, Rücklagen geringe Zukunftsbelastung

Standortqualität und Wachstum

Liquiditätsreserve

abgeleitete Schwerpunkte und Strategien



Optimierung Verwaltungsaufwand

Organisationsentwicklung Prozessoptimierung Aufgabenkritik Kosten vs. Leistungen





Zuschuss- und Investitionspolitik Leitbild, politische Ziele Notwendigkeit Vertretbarkeit Wirtschaftlichkeit

 Stabilisierung der Erträge und Einzahlungen Kostendeckung Ausschöpfung Gebühren Optimierung Hebesätze

Verwaltungsprozesse Controlling und Berichtswesen, Transparenz, Kostenvergleiche, Kommunikation

Abbildung 5: Freiwilliges Haushaltskonsolidierungs- und Entwicklungskonzept Die Erreichung der Haushaltsziele soll durch vier Schwerpunkte vorangetrieben werden. Die ersten drei Schwerpunkte: Optimierung Verwaltungsaufwand, Zuschuss- und Investitionspolitik, Ertragsstabilisierung stellen auf den Ressourcenverbrauch ab. Die angestrebten Konsolidierungsmaßnahmen haben unmittelbaren Einfluss auf die Ein- und Auszahlungen der Stadt. Der vierte und vielleicht wichtigste Schwerpunkt, „Verwaltungsprozesse“, bildet das Bindeglied zwischen den drei anderen und beinhaltet im wesentlichen Werkzeuge, die auf die Geschäftsprozesse und Entscheidungsabläufe der Stadt Einfluss nehmen. Die Auswirkungen auf die finanziellen Mittel der Stadt sind einzeln schwer messbar. Nichtsdestotrotz sind Organisationsund Prozessoptimierungen essentiell für Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit. Einsparungen die durch verbesserte Verwaltungsabläufe, zeitgemäßen IT-Einsatz, kontinuierliche Verbesserung der Zusammenarbeit und allgemeinen Bürokratieabbau generiert werden können, werden nicht nur finanziell spürbar, sondern werden sich durch entsprechende Qualitätsverbesserungen auch positiv auf die Dienstleistungsqualität der Stadtverwaltung auswirken. Die Aufwendungen und Auszahlungen der laufenden Verwaltung wurden auf ein Mindestmaß reduziert. Der überwiegende Teil der Einsparungen betrifft die Aufwendungen der Bauunterhaltung. Weitere mittel- und langfristig wirksame Sparmaßnahmen sind vorgesehen. Hierzu sind eine systematische Überprüfung der Verwaltungsstrukturen und die Ableitung notwendiger Seite 22

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Konsequenzen vorgesehen. Dabei stehen die Optimierung der Aufbauorganisation und danach die Verbesserung der Verwaltungsprozesse im Vordergrund. Die Umsetzung der Kosten und Leistungsrechnung soll die Verwaltungsoptimierung mit der notwendigen Transparenz wirksam unterstützen. Die mit dem Haushaltsplan des Vorjahres begonnene Konsolidierung der freiwilligen Leistungen auf ein angemessenes und finanzierbares Niveau wurde fortgesetzt. Die Ansätze für freiwillige Leistungen wurden insgesamt deutlich reduziert. Nachdem die Produkte Jugendhilfe und Sportförderung in den vergangenen Jahren ein unangemessen hohes Niveau erreicht haben, waren hier die größten Einschränkungen vorzunehmen. Es wurde bereits im Vorbericht zum Haushaltsplan 2013 das Ziel formuliert, die „schrittweise Senkung der freiwilligen Leistungen auf angemessenen Umfang“ notwendigerweise voranzutreiben. Der interkommunale Vergleich mit ähnlichen Städten hat gezeigt, dass punktuell ein vergleichsweise sehr hohes Niveau vorliegt. Es konnte deutlich gemacht werden, dass das Gesamtniveau der freiwilligen Leistungen bisher weder der Bevölkerungsentwicklung noch der finanziellen Leistungsfähigkeit der Stadt entspricht und zwingend anzupassen ist. Im Haushaltsplan des Vorjahres wurde die Verbesserung der kommunalen Erträge und Einzahlungen eher untergeordnet behandelt. Die Hebesätze der Gemeindesteuern blieben aufgrund günstiger Prognosen unangetastet. Zuletzt war die Gewerbesteuer mit dem Haushaltsstrukturkonzept 2010 auf 400 v.H. angehoben worden. Die seit 1995 in gleicher Höhe gültigen Grundsteuerhebesätze wurden als regional angemessen beurteilt und blieben ebenfalls unberührt. Die Entwicklung im Haushaltsjahr 2013 zeigte einmal mehr das vergleichsweise extreme Schwankungsrisiko des Gewerbesteueraufkommens. Der Planwert, resultierend aus der Fortschreibung des Vorjahres in Höhe von 12,6 Mio. Euro konnte nicht annähernd erreicht werden. Eine negative Abweichung von 3,0 Mio. Euro oder knapp 24 Prozent aufgrund außerordentlicher Steuerausfälle schränkte die Handlungsfähigkeit genauso ein, wie die Verringerung der Schlüsselzuweisungen (0,7 Mio. Euro) aufgrund der Einwohnerreduzierung (Zensusergebnis). Nachdem die Bedeutung der Finanzausgleichsmittel für kommunale Haushalte immer weiter abnimmt, steht zur Stabilisierung der Erträge und Einzahlungen nur noch das Instrument der Hebesatzanpassung zur Verfügung. Im Gegensatz zur Gewerbesteuerbelastung gilt dabei die Grundsteuer als nicht unmittelbar standortrelevant. Eine Erhöhung, wenn auch auf regional exponiertes Niveau birgt ein sehr geringes Risiko der Abwanderung und gewährleistet darüber hinaus ein hohes Maß der Verteilungsgerechtigkeit. Weiterhin war es notwendig, den Kostendeckungsgrad der Kinderbetreuungseinrichtungen durch ein moderates Anheben der Elternbeiträge zu verbessern. Zur sparsamen und wirtschaftlichen Haushaltsführung gehört auch eine angemessene Kostendeckung die eine nachhaltige Aufgabenerfüllung ermöglicht (§ 72 SächsGemO). Hierzu geben die Regelungen des SächsKitaG den Rahmen vor, und legen objektiv die wirtschaftliche Belastungsgrenze fest. Bisher lag eine Kostendeckung auf z.T. unterstem Niveau des gesetzlich zulässigen Rahmens vor. Eine Erhöhung auf die gesetzlich zulässigen Höchstwerte, analog der meisten vergleichbaren Städte wurde aus politischen Gründen nicht angestrebt. Stattdessen wurde ein vertretbarer Mittelweg gegangen und mit Wirkung ab 01.02.2014 ein entsprechender Konsolidierungsbeitrag für den städtischen Haushalt beschlossen (Beschluss S 153a/2013). Weitere Einnahmenerhöhungen wurden durch Überarbeitung und Anpassung der Gebühren für öffentliche Einrichtungen und Dienstleistungen umgesetzt.

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2.1.1

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Konsolidierungsbedarf

Bereits der Haushaltsplan des Vorjahres stand unter dem negativen Vorzeichen einer angespannten Liquiditätslage bei unzureichenden Reserven und konnte kommunalrechtlich lediglich unter Auflagen genehmigt werden. Ein weiterer Zahlungsmittelabfluss sollte zur Sicherung der dauerhaften Leistungsfähigkeit verhindert werden. Es bestand das Risiko der dauerhaften Haushaltsführung im Kassenkredit. Im März 2013 wurde bekannt, dass die Einzahlungen aus Gewerbesteuer auf Grund eines Einzelfalls durch Rückzahlungen für Vorjahre und stark reduzierte Vorauszahlungen für das laufende Haushaltsjahr erheblich geringer ausfallen werden. Am 16.04.2013 wurden haushaltswirtschaftliche Sperren nach § 30 der SächsKomHVO-Doppik angeordnet. Weitere Einschränkungen der Leistungsfähigkeit haben sich durch Anpassung der Allgemeinen Schlüsselzuweisungen, auf Grundlage der Einwohnerkorrektur lt. Zensus, ergeben. Durch haushaltswirtschaftliche „Akutmaßnahmen“ und aktive Konsolidierung im laufenden Haushaltsvollzug, zum Teil auch zu Lasten der Zukunft, konnte wie in der Haushaltsgenehmigung gefordert tatsächlich ein weiterer Zahlungsmittelabfluss verhindert werden. Dem Zahlungsmittelbestand zu Jahresbeginn 2013 in Höhe von 912 TEUR stehen am Jahresende 527 TEUR gegenüber. Für die weitere solide Haushaltsführung der Stadt ist es notwendig, die Auszahlungen der laufenden Verwaltung nachhaltig zu senken oder entsprechend für eine Erhöhung der regelmäßigen Einzahlungen zu sorgen. Die dauerhafte Liquiditätssicherung mit dem Aufbau einer dem Schwankungsrisiko der Gewerbesteuer angemessenen Liquiditätsreserve ist das Ziel der gegenwärtigen Konsolidierungsbemühungen. Im Planungsprozess war noch im November 2013 nach zwei intensiven Konsolidierungsrunden der Verwaltung ein erheblicher Fehlbetrag im Finanzhaushalt (3.050 TEUR) auszugleichen. Durch die Größe der Herausforderung hat sich die Aufstellung eines genehmigungsfähigen Haushaltes bis Anfang Januar 2014 verzögert. Ergebnis- / Finanzrechnung (TEUR)

2013

2014

2015

2016

2017

ordentliche Erträge (Einz.)

51.459

48.173

52.369

45.987

52.535

46.182

53.082

46.084

ordentliche Aufwendungen (Ausz.)

49.980

46.080

51.157

45.094

51.102

45.027

50.230

43.458

ordentliches Ergebnis (ZMS)

1.479

2.093

1.212

893

1.433

1.155

2.853

2.627

ao. Erträge

1.375

681

705

142

388

1.370

293

623

137

Stand: 13.11.2013, 10:50 Uhr

ao. Aufwendungen Sonderergebnis Auszahlung Tilgung Kredite

1.831

Auszahlung Anteilsrechte Ges. Zuw./Auflö. Vorsorgevermögen Deckung Zahlungsmittel

1.794

1.838

1.867

1.464

1.414

1.848

-1.200

-600

-282

-1.115

-1.496

-372

2.182

2.645

3.001

-3.050

Einzahlung Investition

4.964

Auszahlung Investition

5.328

4.071

3.797

4.064

Zahlungsmittelsaldo Invest.

-364

-1.889

-1.152

-1.064

Aufnahme Investitionskredite

274

1.869

1.132

1.044

Deckung Zahlungsmittel Invest.

-90

-20

Gesamtergebnis (pro Jahr)

2.850

-3.141

1.505

-1.135

Tabelle 5: Planmäßiger Konsolidierungsbedarf im November 2013

Seite 24

2.056

-1.516

2.990

-392

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2.1.2

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Konsolidierungsmaßnahmen

In Anlehnung an die Methodik der Vorjahresplanung wurden die Schwerpunkte des freiwilligen Haushaltskonsolidierungs- und Entwicklungskonzeptes in Maßnahmenpaketen zusammengefasst. Dabei ist zwischen kurzfristigen und längerfristigen Maßnahmen zu unterscheiden. Die kurzfristig umsetzbaren Möglichkeiten (Sofortmaßnahmen) sind verbindlich und bereits im vorliegenden Haushaltsplan eingearbeitet. Die Maßnahmen, welche langfristig angelegt sind, bedürfen einer tiefgehenden Prüfung und Vorbereitungszeit bei der Umsetzung. Maßnahmenpaket 1 – Verwaltungsaufwand Fortschreibung Konzept 2013: Einen wesentlichen Anteil am Haushalt nimmt der Personalaufwand ein. Die dauerhafte Reduzierung des Personalaufwandes mittels Verringerung des Personalbestandes steht im Vordergrund. Darüber hinaus nimmt auch die Beschaffung (Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, Sonstige ordentliche Aufwendungen) im Haushalt einen zentralen Stellenwert ein. Unter Beschaffung sind die bedarfsgerechte sowie wirtschaftliche Versorgung (Einkauf) von Gütern, Dienstleistungen und Rechten zusammengefasst. Die Verbesserung der Wirtschaftlichkeit, mit Maßgabe der Reduzierung der Ausgaben, steht klar im Vordergrund. Kurzfristige Maßnahmen  Senkung Personalaufwand 2013 > 2014 minus 206 TEUR bzw. 2,2 Prozent  Senkung Aufwand für Sachund Dienstleistungen 2013 > 2014 minus 216 TEUR bzw. 1,9 Prozent  Neuorganisation der Beschaffung von Büromaterial  Reduzierung Verbrauchskosten durch Einführung effizientes Verwaltungsmanagement (u.a. effektives Drucker- und Kopiermanagement)  Optimierung des Fuhrparkmanagements  Umsetzung einer durchgängigen, konsequenten Verbrauchsüberwachung inkl. Implementierung Prozesse zur Gegensteuerung  nochmalige Überprüfung größerer Reparatur- und Instandhaltungsmaßnahmen vor Realisierung hinsichtlich Notwendigkeit, Ausführung und angestrebtem Ergebnis

Langfristige Maßnahmen  umfassende Organisationsüberprüfung  konsequente Aufgabenkritik

Ziele  langfristige Optimierung der Verwaltungsorganisation durch effizientere Prozesse

 Mitarbeiterweiterentwicklungen anhand von Feedbackgesprächen (Definition von Zielanforderungen/ Schaffung von wirkungsvollen Anreizsystemen)

 Planung einer angemessenen Personalausstattung

 Optimierung von Beschaffungswegen

 Vorbereitung auf Renteneintrittswelle durch Ausbildung und Organisation von Nachfolgeregelungen

 Prüfung von Auslagerungsmöglichkeiten zur Reduzierung von unverhältnismäßigen Vorhaltekosten  konsequent durchgeführte Zweckkritik mit Überprüfung des „gelebten“ Standards  Überprüfung der Beschaffungsart (Handhabung zentral/ dezentral) unter Prüfung der Nutzung von Synergieeffekten bei städtischen Gesellschaften

 sozial verträglicher Personalabbau durch künftig wegfallende Stellen (kw-Stellen)

 Vermeidung von Neueinstellungen für frei werdende Stellen  Senkung der Bezugskosten bei möglichst gleichem Leistungs-/ Serviceniveau

 Überprüfung des „gelebten“ Standards mit Diskussionen zum möglichen Standardverzicht

 Überprüfung aller großen Lieferantenverträge auf Umfang, Frequenz, Serviceangebot und Kosten

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Maßnahmenpaket 2 – Zuschüsse (freiwillige Leistungen) Die Zuschüsse für freiwillige Leistungen nehmen einen bedeutenden Anteil im Haushalt ein. Nachdem die freiwilligen Leistungen in den vergangenen Jahren ein unangemessen hohes Niveau erreicht haben, sind hier mittel- bis langfristig Einschränkungen vorzunehmen. Die schrittweise Senkung der freiwilligen Leistungen auf angemessenen Umfang ist notwendigerweise voranzutreiben. Der interkommunale Vergleich mit ähnlichen Städten hat gezeigt, dass das Gesamtniveau der freiwilligen Leistungen bisher weder der Bevölkerungsentwicklung noch der finanziellen Leistungsfähigkeit der Stadt entspricht und zwingend anzupassen ist.

Kurzfristige Maßnahmen

Langfristige Maßnahmen

 Reduzierung der Zuschüsse für freiwillige Leistungen um 26 Prozent oder 1.057 TEUR gegenüber 2013

 fortlaufende, regelmäßige Prüfung der Zuschüsse hinsichtlich Notwendigkeit und Freiwilligkeit

 Anpassung der Sportförderung nach interkommunalem Vergleich von 769 TEUR auf 455 TEUR auf ein immer noch überdurchschnittliches Niveau

 Zusage von Zuwendungen nur in Abhängigkeit von der jeweils aktuellen Haushaltssituation

 Anpassung der Jugendhilfe nach interkommunalem Vergleich von 791 TEUR auf 541 TEUR auf ein weiterhin deutlich überdurchschnittliches Niveau  vorsorgliche Kündigung der Verträge mit Trägern der Jugendhilfe zum 31.12.2014 mit dem Ziel der Neuordnung  Details lt. Anlage 2 zum Vorbericht

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 Budgetierung der Zuschüsse in der Kinder- Jugend- und Familienarbeit  Abbau von Doppel- und Mehrfachangeboten im Stadtgebiet durch intensivere Zusammenarbeit einzelner Träger  Budgetierung der Zuschüsse in der Sportförderung  Straffung der Förderrichtlinien durch Erteilung von Vorgaben sowie Beachtung steuerrechtlicher formaler Richtlinien

Ziele  Ausrichtung der Förderungen an den politischen Zielen einerseits mit Begrenzung durch die finanzielle Leistungsfähigkeit und regionale Angemessenheit andererseits  schrittweise Senkung der freiwilligen Leistungen auf angemessenen Umfang  stärkere Wahrnehmung der Kontrollfunktion der Stadt als Zuschussgeber (Verwendungsnachweise)

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Maßnahmenpaket 3 – Investitionen Aufgrund der mangelhaften Ertragslage, nicht vorhandener Reserven oder Rücklagen und insgesamt sehr hoher Verschuldung sollen im Haushaltskonsolidierungskonzept hauptsächlich nur noch solche Investitionen durchgeführt werden, die der absoluten Notwendigkeit unterliegen und zur Erfüllung der Pflichtaufgaben dienen. Trotzdem soll der langfristige Abbau des Sanierungs- und Investitionsstaus in den nächsten Jahren mit Maß und Ziel, Schritt für Schritt verfolgt werden. Kurzfristige Maßnahmen  Verschiebung Investitionsprojekt Gut Göhlis (2.767 TEUR) auf vorläufig unbestimmte Zeit  Verschiebung Investitionsprojekt Gemeindehaus Jahnishausen (388 TEUR) auf vorläufig unbestimmte Zeit  Verschiebung Projekt Heimattiergarten (803 TEUR)  Priorisierung aller Investitionsmaßnahmen  Fortschreibung einer laufenden und vollständigen Prioritätenliste mit vierteljährlicher Aktualisierung  weitere Details lt. Anlage 1 zum Vorbericht

Langfristige Maßnahmen

Ziele

 für Klarheit über kommunalpolitische Ziele sorgen – Stellenwert der infrastrukturellen und gesellschaftspolitischen Entwicklung der Stadt für die nächsten Jahre mit Festlegung der Schwerpunkte der Zuschuss- und Investitionspolitik

 langfristiger Abbau des Sanierungs- und Investitionsstaus

 Konsequente Durchführung von Wirtschaftlichkeitsberechnungen für Investitionen  Aufbau einer wirksamen Prozessüberwachung vor/ während/ nach Realisierung von Investitionen vor allem hinsichtlich Kostenüberwachung, Termineinhaltung, Ausführung und Qualität sowie Erfüllung sonstiger geforderter Auflagen

 systematische Vermeidung von Mehraufwendungen durch Zeitverzug, Planungsmängel, Bauzeit-und Baukostenüberschreitungen  Berücksichtigung von Folgekosten und ggf. Nachnutzungskonzepten bei Investitionsentscheidungen  stärkere Wahrnehmung der Kontrollfunktion der Stadt als Zuschussgeber (Verwendungsnachweise)

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Maßnahmenpaket 4 – Verwaltungsprozesse Die Verwaltung steht kurz- bis mittelfristig großen Herausforderungen gegenüber. Einerseits ist der Umfang der Organisationsstruktur entsprechend der Bevölkerungsentwicklung stetig und maßvoll weiter zu reduzieren. Andererseits sind die Arbeitsabläufe den geänderten Rahmenbedingungen und technischen Möglichkeiten anzupassen, so dass effiziente Prozesse bei guter Servicequalität gegenüber den Bürgern und ihren politischen Vertretern weiterhin gewährleistet und darüber hinaus verbessert werden kann. Hier ist ein akuter Reformstau feststellbar. Hinzu kommt das stetig anwachsende Finanzierungsproblem vor allem für fixe Vorhaltekosten. Mit einer absehbar schrumpfenden Bevölkerung wird der Fixkostenanteil unaufhörlich steigen und gleichzeitig werden die bevölkerungsabhängigen Erträge und Einnahmen stetig abnehmen. Diesem Effekt ist langfristig systematisch entgegenzusteuern. Kurzfristige Maßnahmen  internes Projekt zur Organisationsentwicklung mit externer Begleitung zur Projektsteuerung  ständige Optimierung der Zusammenarbeit, Optimierung von Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten, Verbesserung von Schnittstellen, Beseitigung von Medienbrüchen, zeitgemäßer Technologieeinsatz  Berichtswesen: Einführung, Verbesserung, Optimierung von Regelberichten sowohl verwaltungsintern als auch extern für Ausschüsse und Stadtrat  Einführung Dokumentenmanagementsystem

Langfristige Maßnahmen  Einführung Controlling  Einführung eines betrieblichen Vorschlagswesens zur Verbesserung des Ressourceneinsatzes sowie Erreichung einer höheren Qualitätsstufe aller Prozesse/ Produkte  Ausbau von Steuerungswerkzeugen (Kosten-/ Leistungsrechnung, Soll-/ Ist-Analyse, Hochrechnungen, bessere Vernetzung der Liquiditätsplanung mit allen Prozessen)  Nachkalkulation von Leistungen und Produkten der Stadt sowie deren Überprüfung hinsichtlich Kosten/ Nutzen, Qualität/ Standard sowie Notwendigkeit  Verbesserung der Kommunikation und Zusammenarbeit mit den verbundenen Unternehmen, Konzernoptimierung  Ausbau Beteiligungsmanagement

Seite 28

Ziele  effektive und effiziente Organisationsstrukturen und Arbeitsabläufe  klare Zuständigkeiten und Schnittstellen  hohe Servicequalität gegenüber Bürgerschaft und Kommunalpolitik  aktive Gestaltung der Zukunft durch kontinuierliche Verbesserung im eigenen Haus  positive Bewältigung des Effizienzzwangs

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Haushaltsplan 2014 Vorbericht

31.01.2014

Erläuterungen zum Ergebnishaushalt

Der Ergebnishaushalt stellt die Erträge und Aufwendungen der Kommune gegenüber. Hier sind alle Vorgänge berücksichtigt, die das Vermögen der Stadt planmäßig vermehren oder vermindern. Die Erträge und Aufwendungen der laufenden Verwaltungstätigkeit werden zum sogenannten ordentlichen Ergebnis saldiert. Zusammen mit dem Sonderergebnis, welches die außerordentlichen Erträge und Aufwendungen berücksichtigt, wird ein Gesamtergebnis ermittelt. Angaben in TEUR

Ist

Plan

2012

2013

2014

Mittelfristige Finanzplanung

2015

2016

2017

10. Ordentliche Erträge

52.586

55.581

52.906

54.918

54.210

55.241

18. ordentliche Aufwendungen

51.489

54.259

51.011

51.191

51.079

50.774

1.098

1.322

1.895

3.727

3.131

4.466

22. Sonderergebnis

19.484

2.408

365

695

137

23. Gesamtergebnis

20.581

1.346

4.303

4.092

3.827

4.604

19. ordentliches Ergebnis

Tabelle 6: Übersicht Ergebnisse im Ergebnishaushalt Das ordentliche Ergebnis ist im Planjahr sowie im Zeitraum der mittelfristigen Ergebnisplanung positiv. Wesentlich für den Ergebnishaushalt ist, dass das Ergebnis, also ein Überschuss oder ein Defizit, maßgeblich von nicht zahlungswirksamen Aufwendungen (Abschreibungen, Zuführung zu Rückstellungen), aber auch nicht zahlungswirksamen Erträgen (Zuschreibungen des Finanzanlagevermögens) beeinflusst wird.

3.1

Entwicklung der ordentlichen Erträge

Angaben in TEUR

Ist

Plan

2012

2013

2014

Mittelfristige Finanzplanung

2015

2016

2017

Steuern und ähnliche Abgaben

22.010

23.251

21.364

21.714

22.115

22.530

Zuw endungen, allgemeine Umlagen und aufgelöste Sonderposten

19.119

18.519

19.353

19.652

18.899

19.510

Sonstige Transfererträge

189

253

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

5.945

6.178

5.504

5.514

5.391

Privatrechtliche Leistungsentgelte, Kostenerstattungen und Kostenumlagen

2.551

1.989

1.681

1.611

1.606

Sonstige ordentliche Erträge aus laufender Verw altungstätigkeit

2.665

5.329

4.809

6.211

6.069

6.020

Zinsen und sonstige Finanzerträge

Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

170

140

108

52.586

55.581

52.906

54.918

54.210

55.241

Ordentliche Erträge

Tabelle 7: Übersicht Ordentliche Erträge Seite 29

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Haushaltsplan 2014 Vorbericht

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Im Vergleich zum Ansatz 2013 ist das Planjahr 2014 aktuell mit -2.675 TEUR geringeren Erträgen zu bewirtschaften. Das entspricht einem Rückgang von -4,8 Prozent. Während die Steuern und Abgaben (KK 30) im Jahresvergleich um -1.887 TEUR oder -8,1 Prozent geringer ausfallen, erhöhen sich durch die Zuwendungen und Umlagen (Finanzausgleichsmittel) nur um 835 TEUR oder 4,5 Prozent. Der Rückgang aus originärer Steuerkraft wird damit lediglich zu 44 Prozent vom Finanzausgleich abgedeckt. Die Erträge aus Steuern (KK 30) und Zuwendungen (KK 31) machen zusammen 77,0 Prozent des gesamten Ertragspotenzials aus. Die Verteilung der ordentlichen Erträge im Ergebnishaushalt 2014 ist in Abbildung 6 grafisch aufbereitet.

Abbildung 6: Erträge im Ergebnishaushalt 3.1.1

Erträge aus Steuern und Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich

Die Erträge aus Steuern und Abgaben setzen sich wie folgt zusammen: Plan

2013 3.433

2014 3.889

2015 3.931

2016 3.972

2017 4.021

11.978

12.619

9.700

Gemeindeanteil Einkommensteuer (3021)

5.163

5.621

6.164

6.502

6.846

7.172

Gemeindeanteil Umsatzsteuer (3022)

1.443

1.407

1.440

1.410

1.426

1.465

171

22.010

23.251

21.364

21.714

22.115

22.530

Grundsteuer A und B (3011,3012) Gew erbesteuer (3013)

Sonstige Steuern

Steuern und ähnliche Abgaben

Ist

Mittelfristige Finanzplanung

Plan

2012 3.255

Angaben in TEUR

Tabelle 8: Übersicht Steuern und ähnliche Abgaben Grundsteuer A und B Die Grundsteuer A und B wurde für 2014 ff. mit veränderten Hebesätzen zum Ansatz gebracht. Die Grundsteuer A wurde von 300 auf 350 v. H. angehoben. Die Grundsteuer B wurde von 420 auf 470 v. H. angehoben. Die Grundsteuer A und B wurde hinsichtlich der zukünftigen Entwicklung mit Hilfe der Orientierungsdaten des Freistaates Sachsen prognostiziert. Damit wurden mittelfristig marginale Steigerungen planwirksam gemacht. Seite 30

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31.01.2014

Der Hebesatz der Grundsteuer B ist seit 1995 unverändert bei 420 von Hundert. Hier erfolgte eine Anpassung von 350 v. H. auf 420 v. H. mit Wirksamkeit ab 01.01.1995. Der aktuelle Hebesatz liegt exakt im Schnitt der sächsischen Städte zwischen 25.000 und 39.000 Einwohner. Der sächsische Durchschnittshebesatz lag im Jahr 2012 bei 480 v.H. (Gemeindefinanzbericht Sachsen 2012/2013 vom Oktober 2013). Unterstellt man die allgemeine Preissteigerung anhand des Verbraucherpreisindexes seit 1995 und eine jährliche Anpassung müsste die Grundsteuer B heute ein Niveau von 560 v.H. erreicht haben (Abbildung).

Abbildung 7: Grundsteuer B vs. Verbraucherpreisindex Aus § 73 Abs. 2 Nr. 2 SächsGemO ergibt sich für die Gemeinden die fiskalische Notwendigkeit, die zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlichen Einnahmen aus Steuern zu beschaffen. Die Erhöhung des Hebesatzes zur Grundsteuer B, von derzeit 420 v. H. auf 470 v. H., führt zu Mehreinnahmen in Höhe von rund 387 TEUR. Die Erhöhung des Hebesatzes zur Grundsteuer A, von derzeit 300 v. H. auf 350 v. H., führt zu Mehreinnahmen in Höhe von knapp 12 TEUR. Diese Erhöhung ist Voraussetzung für die Konsolidierung des Haushaltes und trägt dazu bei, das Leistungsangebot und die Investitionskraft angemessen zu sichern. Der Nivellierungshebesatz für die Grundsteuer B ist für das Jahr 2013 in Sachsen mit 405 Prozent angegeben. Bei Städten mit mehr als 20.000 Einwohnern liegen die Hebesätze derzeit zwischen 380 und 650 Prozent. Deutliche Grundsteuererhöhungen sind sowohl in großen Städten als auch bei kleinen Kommunen zukünftig zu erwarten. So hatte sich beispielsweise erst vor zwei Jahren der Leipziger Stadtrat zu dieser höchst unpopulären Maßnahme durchringen müssen und eine schmerzhafte, aber notwendige Anhebung der Grundsteuer B auf bundesdeutsches Spitzenniveau von 650 Punkten beschlossen. Die Nachbargemeinde Zeithain hat mit Wirkung ab 01.01.2014 eine Erhöhung auf 485 Prozent beschlossen. Durch die angestrebte Hebesatzerhöhung steigt die jährliche Grundsteuerlast bei einer Einwohnerzahl von 31.760 von ca. 103 Euro/Einwohner auf ca. 115 Euro/Einwohner, was eine Mehrbelastung von ca. 12 Euro/Einwohner ausmacht. Monatlich entspricht dies einem Betrag von ca. 1,00 Euro. Statistisch gesehen werden bei einem Hebesatz von 420 Prozent 167,07 Euro Grundsteuer pro Wohnung (Anzahl lt. Statistischem Landesamt) eingenommen, bei einem Hebesatz von 470 Prozent wären das 186,96 Euro. Die Auswirkungen auf den einzelnen Bürger bzw. den Haushalt werden nachfolgend anhand folgender konkreter Beispiele deutlich gemacht: Seite 31

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Beispiel Nr. 1: Einfamilienhaus (Grundstück 490 qm, Wohnfläche 91 qm): Grundsteuer alt 127,40 Euro, Grundsteuer neu 142,57 Euro, Differenz 15,17 Euro pro Jahr bzw. 1,26 Euro pro Monat. Beispiel Nr. 2: 3-Raum-Wohnung (Wohnfläche 68 qm, Ersatzbemessung): Grundsteuer alt 95,20 Euro, Grundsteuer neu 106,53 Euro, Differenz 11,33 Euro pro Jahr bzw. 0,94 Euro pro Monat. Beispiel Nr. 3: 3-Raum-Wohnung (Wohnfläche 80 qm, Altbau, Einheitswert): Grundsteuer alt 106,85 Euro, Grundsteuer neu 119,57 Euro, Differenz 12,72 Euro pro Jahr bzw. 1,06 Euro pro Monat. Gemeindeanteil Einkommensteuer und Umsatzsteuer Die Gemeindeanteile Einkommenssteuer und Umsatzsteuer erfahren nach den Orientierungsdaten des Freistaates Sachsen eine stetige Steigerung. Diese vom Staatsministerium der Finanzen zuletzt prognostizierten Einkommensteuerzuwächse wurden auf Basis des für 2013 feststehenden Einkommensteuerertrages in Höhe von 5.826 TEUR für 2014 bis 2017 vollständig planwirksam gemacht. Damit steigt der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer von 6,2 Mio. im Jahr 2014 auf 7,2 Mio. EUR im Jahr 2017. Der Gemeindeanteil Umsatzsteuer steigt nur moderat von 1,44 Mio. EUR im Jahr 2014 auf 1,47 Mio. EUR im Jahr 2017. Gewerbesteuer Der Steuerhebesatz bleibt seit der letzten Anpassung zum 01.01.2011 für das Planjahr und den Zeitraum der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung unverändert bei 400 v.H. Eine Erhöhung kommt derzeit nicht in Betracht um die Attraktivität als Industrie- und Wirtschaftsstandort nicht zu gefährden und nachhaltig auf das Finanzierungspotenzial aus Gewerbesteuererträgen zu bauen. Der Planansatz des zu erwartenden Gewerbesteueraufkommens erfolgte auf Basis des 5Jahres-Durchschnitts der Haushaltsjahre 2009 bis 2013. Dieser Durchschnitt beträgt absolut 9.417 TEUR. Darüber hinaus wird auf der Grundlage regionaler und branchenspezifischer Wirtschaftsdaten und Annahmen für das Planjahr 2014 ein Wachstum in Höhe von 3 Prozent unterstellt. Gegenüber dem vorläufigen Gewerbesteuerertrag des Vorjahres (2013) beträgt die Steigerung hingegen nur 1 Prozent. Es kommen damit Erträge aus Gewerbesteuern in Höhe von 9.700 TEUR zum Ansatz. Von einer Veränderungsprognose im mittelfristigen Finanzplanzeitraum wurde bewusst abgesehen und der Ansatz konstant fortgeschrieben. Angaben in TEUR

Ist

vorl.

Plan

2012

2013

2014

Planansatz

Mittelfristige Finanzplanung

2015

2016

2017

9.700

9.870

10.015

10.149

10.409

November-Steuerschätzung (12/2013)

9.867

10.252

10.508

10.764

Historische Simulation (10-J-)

9.944

10.289

10.645

11.014

Orientierungsdaten SMI (10/2013) 11.978

9.611

Tabelle 9: Referenzwerte zum Ansatz des Gewerbesteuerertrages Dieser Ansatz trägt dem Grundsatz vorsichtiger Planung hinreichend Rechnung. Eine maximal vorsichtige Prognose unter Berücksichtigung der historischen Schwankungen ist aus verschiedenen Gründen genauso wenig sinnvoll wie die Unterstellung eines erheblichen Anstieges.

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Die Verwendung des 5-Jahres-Durchschnitts als Ausgangsbasis erscheint vor dem Hintergrund des außergewöhnlich stark schwankenden Steueraufkommens sachgerecht. Im Zeitfenster der vergangenen 10 Jahre schwankten die Einnahmen zwischen dem Minimum von 8.434 TEUR in 2011 und dem Maximum von 16.603 TEUR im Jahr 2008. Bei einem Mittelwert von 11.511 TEUR ist somit eine durchschnittliche Abweichung vom Mittelwert in Höhe von 3.005 TEUR festzustellen. Dieser Betrag müsste mindestens als Reserve (Risikovorsorge) zur Verfügung stehen, um Schwankungen auszugleichen und die dauerhafte Leistungsfähigkeit sicher zu stellen.

Abbildung 8: Gewerbesteuerentwicklung und -prognose Die Schwankungen deuten auf extreme Konjunkturabhängigkeit hin. Ein Blick auf die Branchenverteilung bestätigt die regionale Besonderheit der industriellen Prägung. Während im Freistaat Sachsen ca. 34 Prozent der nominalen Bruttowertschöpfung auf das produzierende Gewerbe entfallen, ist das Gewerbesteueraufkommen in Riesa mit 60 Prozent durch diesen Wirtschaftszweig geprägt. In starken Jahren dürfte der Anteil tendenziell noch etwas höher ausfallen.

Branchenspezifische Wachstumsprognosen 2014 Stadt Riesa (+3,2%) 4,9

Freistaat Sachsen (+2,2%)

0,3

0,7 Produzierendes Gewerbe ohne Baugewerbe (2014 +4,2%)

7,1

26,9 34,1

11,4 Handel, Gastgewerbe und Verkehr (2014 +1,7%) Finanzierung, Vermietung und Unternehmensdienstleistungen (2014 +2,1%) Baugewerbe (2014 +2,1%)

Gewerbesteueraufkommen

Bruttowertschöpfung (nominal)

Öffentliche und private Dienstleister (2014 + 0,2%) 8,0 16,3 60,0

Land- und Forstwirtschaft; Fischerei (2014 +/- 0,0%)

14,6

15,6

Externe Quellen: Statistisches Bundesamt, ifo-Institut

Abbildung 9: Branchenspezifische Wachstumsprognosen 2014 Seite 33

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Während eine hohe Konjunkturabhängigkeit auf der einen Seite ein hohes Schwankungsrisiko mit sich bringt, sind auf der anderen Seite auch höhere Wachstumspotenziale festzustellen. So hat zum Beispiel das ifo-Institut in seiner Konjunkturprognose für Ostdeutschland und Sachsen vom Juli 2013 für das produzierende Gewerbe ein Wachstum von 4,2 Prozent im Jahr 2014 angegeben. Im Dienstleistungsbereich soll das Wachstum hingegen nur marginale 0,2 Prozent betragen. Hinzu kommt auch, dass bei der Prognose von Steuereinnahmen zu unterscheiden ist zwischen dem Entstehungszeitpunkt einer Steuerschuld und dem Zeitpunkt, an dem eine Steuerschuld beglichen und damit kassenwirksam wird. Für den erkennbar erhöhten Anstieg im Jahr 2012 (auf 11.978 TEUR) wird davon ausgegangen, dass nicht nur konjunkturell bedingt höhere Gewinne für den Anstieg verantwortlich sind, sondern auch die letztendlich zu zahlenden Steuern früher als erwartet bezahlt wurden (Taktik der Steuerschuldner, Abrechnung, Vorauszahlungsanpassung). 3.1.2

Zuweisungen und Zuschüsse sowie sonstige Transfererträge

Wesentlich zu benennen sind vor allem die Landeszuschüsse für Kindereinrichtungen zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen. Sie tragen zur Finanzierung der Betreuung in den Einrichtungen und in der Tagespflege bei. Angaben in TEUR

Ist

Plan

2012

2013

2014

Mittelfristige Finanzplanung

2015

2016

2017

12.456

11.958

12.937

13.315

13.172

13.120

392

309

295

292

289

287

Zuw eisungen und Zuschüsse für laufende Zw ecke vom Land (3141)

3.655

3.776

3.665

3.636

3.662

3.591

darunter: für Kindereinrichtungen

2.908

2.960

2.934

494

447

484

411

2.383

2.316

2.352

2.399

1.774

2.509

233

161

105

19.119

18.519

19.353

19.652

18.899

19.510

Allgemeine Schlüsselzuw eisungen (3111) Sonstige allgemeine Zuw eisungen vom Land (3131)

darunter: für Straßenlastenausgleich Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuw endungen (3161) Sonstige Zuw eisungen Zuw endungen, allgem eine Um lagen und aufgelöste Sonderposten

Tabelle 10: Übersicht Zuweisungen, Zuschüsse und sonstige Transfererträge Bei den Erträgen aus der Auflösung von Sonderposten handelt es sich um nicht zahlungswirksame Erträge. Diese Sonderposten wurden aus Zuweisungen und Zuschüssen für bestehende und geplante Anlagegüter gebildet. Die Auflösung bemisst sich nach der Nutzungsdauer des bezuschussten Vermögensgegenstandes. Diese Erträge tragen zur Entlastung des Ergebnishaushaltes bei, da sie entsprechend der Nutzungsdauer des bezuschussten Vermögensgegenstandes gebildet werden und den Abschreibungen des Sachanlagevermögens gegenüberstehen.

Seite 34

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3.1.3

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Öffentlich-/ privatrechtliche Leistungsentgelte und Kostenerstattungen

Angaben in TEUR

Ist

Plan

2012

2013

2014

Mittelfristige Finanzplanung

2015

2016

2017

761

706

694

718

716

1.705

1.232

933

847

843

darunter: für Eingliederungsleistungen SGB

607

382

darunter: für Kinderbetreuung and. Gem.

305

250

190

180

Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte

2.551

1.989

1.681

1.611

1.606

Mieten und Pachten (341) Kostenerstattungen u. -umlagen (348)

Privatrechtliche Leistungsentgelte

Tabelle 11: Übersicht privatrechtliche Leistungsentgelte Die privatrechtlichen Leistungsentgelte beinhalten vor allem Mieten, Pachten und Erbbauzinsen sowie Erträge aus Vermögensverkäufen. Sie entwickeln sich ebenso rückläufig. Die Kostenerstattungen und -umlagen reduzieren sich im Haushaltsjahr 2014 gegenüber dem Vorjahreswert, da die Erstattungen für Eingliederungsleistungen nach dem SGB wegfallen. Die entsprechende Aufwandsposition fällt ebenfalls weg, so dass die Veränderung ergebnisneutral wirkt. Angaben in TEUR Verw altungsgebühren (3311) Benutzungsgebühren und Entgelte (3321) darunter: Abw assergebühren darunter: Parkgebühren Auflösung von Sonderposten für den Gebührenausgleich (3381)

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

Ist

Plan

2012

2013

2014

Mittelfristige Finanzplanung

2015

2016

2017

547

531

581

590

467

5.399

4.942

4.432

4.857

4.450

3.961

205

200

705

491

5.945

6.178

5.504

5.514

5.391

Tabelle 12: Übersicht öffentlich rechtliche Leistungsentgelte Die öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelte setzten sich vor allem aus den Verwaltungs- und Benutzungsgebühren zusammen. Insbesondere die Abwasserbenutzungsgebühren verringern sich gegenüber dem Vorjahr, da infolge der demografischen Entwicklung mit einer Reduzierung der Abwasserverbräuche und mit einer weiteren Entsiegelung der Flächen gerechnet wird. 3.1.4

Sonstige ordentliche Erträge

Die Position ist maßgeblich von der Zuschreibung der Beteiligungserträge nach der Eigenkapitalspiegelmethode geprägt. Darüber hinaus sind die Erträge aus Konzessionsabgaben wesentlich.

Seite 35

31.01.2014

Angaben in TEUR

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Ist

Plan

2012

2013

2014

Mittelfristige Finanzplanung

2015

2016

2017

1.128

1.110

1.140

418

3.736

2.903

4.329

4.187

4.138

Andere sonstige ordentliche Erträge

1.119

483

766

742

Sonstige ordentliche Erträge

2.665

5.329

4.809

6.211

6.069

6.020

Konzessionsabgaben (3511) Zuschreibungen Beteiligungserträge (3581)

Tabelle 13: Übersicht Sonstige Ordentliche Erträge Auf der Grundlage der vorliegenden Wirtschaftspläne der Beteiligungen werden die planmäßigen Jahresüberschüsse und damit die Eigenkapitalveränderung für den städtischen Haushalt ertragswirksam gemacht. Auf Grund von planmäßigen Eigenkapitalzuwächsen der Beteiligungen werden entsprechende Zuschreibungen beim Finanzanlagevermögen der Stadt vorgenommen. Die Erträge sind nicht zahlungswirksam. Entsprechende Finanzmittel stehen somit nicht zur Verfügung. Die Anwendung der sogenannten Eigenkapitalspiegelmethode soll zur ganzheitlichen und nachhaltigen Finanzsteuerung der Kommune beitragen. Auf diese Weise kann die ganzheitliche Entwicklung aller wirtschaftlichen Ressourcen der Stadt Riesa und ihrer verbundenen Unternehmen abgebildet werden.

Entwicklung der ordentlichen Aufwendungen

3.2

Die ordentlichen Aufwendungen des Ergebnishaushaltes setzten sich nach den Vorgaben des sächsischen Kontenrahmens wie folgt zusammen: Angaben in TEUR

Ist

Plan

2012

2013

2014

Mittelfristige Finanzplanung

2015

2016

2017

Personalaufw endungen

9.025

9.368

9.162

9.260

9.349

9.440

Aufw endungen für Sach- und Dienstleistungen

9.529

11.382

11.166

10.743

10.908

10.326

Transferaufw endungen

19.483

20.849

17.741

19.245

19.135

19.186

Sonstige ordentliche Aufw endungen aus laufender Verw altungstätigkeit

3.439

3.084

2.931

2.858

2.811

2.809

Zinsen und sonstige Finanzaufw endungen

1.779

2.150

2.040

1.903

1.817

1.740

Zuschreibungen von Sonderposten

425

Bilanzielle Abschreibungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuw endungen

7.807

7.426

7.972

7.182

7.060

7.274

51.489

54.259

51.011

51.191

51.079

50.774

Ordentliche Aufwendungen

Tabelle 14: Übersicht ordentliche Aufwendungen Im Vergleich zum Ansatz 2013 werden im Planjahr 2014 aktuell 3.248 TEUR geringere Aufwendungen veranschlagt. Dabei sinken die Personalaufwendungen um 206 TEUR oder 2,2 Prozent, die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen um 216 TEUR oder 1,9 Prozent sowie die sonstigen ordentlichen Aufwendungen um 153 TEUR oder 5,0 Prozent gegenüber

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dem Vorjahr. Transferaufwendungen werden mit 3.108 TEUR unter dem Vorjahreswert veranschlagt. Das entspricht einem Rückgang von 14,9 Prozent.

Abbildung 10: Aufwendungen im Ergebnishaushalt Die ordentlichen Aufwendungen werden von den Transferaufwendungen (33,5 Prozent), den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (21,1 Prozent) und den Personalaufwendungen (17,3 Prozent) dominiert. 3.2.1

Personalaufwendungen

Die Personalaufwendungen der Verwaltung wurden im Planjahr mit 9.162 TEUR veranschlagt. Hierbei wurden gegenüber dem Vorjahresplan Einsparungen in Höhe von 206 TEUR oder minus 2,2 Prozent berücksichtigt. Im Zeitraum der mittelfristigen Ergebnisplanung wurde durch sozial verträglichen Personalabbau (z. B. Nicht-Nachbesetzung frei werdender Stellen bei Renteneintritt) sowie Berücksichtigung tariflicher Anpassungen eine geringe jährliche Steigerung geplant. Für 2015 wurden 1,1 Prozent Mehraufwand berücksichtigt, für 2016 und 2017 wurden jeweils 1,0 Prozent hinzugerechnet. Angaben in TEUR Dienstaufw endungen (401) Beiträge zu Versorgungskassen (402) Beiträge zur gesetzl. Sozialversicherung (403) Sonstige Personalaufw endungen

Personalaufwendungen

Ist

Plan

2012

2013

2014

Mittelfristige Finanzplanung

2015

2016

2017

7.066

7.456

7.401

7.482

7.556

7.631

335

382

384

387

389

392

1.247

1.377

1.367

1.386

1.400

1.414

377

153

9.025

9.368

9.162

9.260

9.349

9.440

Tabelle 15: Übersicht Personalaufwendungen Die Ansätze der Personalaufwendungen stehen allerdings im Rahmen der nachhaltigen Haushaltskonsolidierung sowie einer notwendigen Verwaltungsstrukturreform auf dem Prüfstand. Die Verwaltung wird sich konsequent mit den Folgen des Bevölkerungsrückgangs für die Verwaltungsstrukturen der Stadt auseinandersetzen. Dabei stehen vor allem Effizienzverbesserungen durch Standardisierung und Rationalisierung im Vordergrund. Seite 37

31.01.2014

3.2.2

Haushaltsplan 2014 Vorbericht

Große Kreisstadt Riesa Fachbereich Finanzen

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen wurden gegenüber dem Vorjahresansatz um 216 TEUR oder 1,9 Prozent reduziert. Die Einsparungen konnten vor allem durch Beschränkung auf dringend notwendige Instandhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen erzielt werden. Im Bereich Gebäudeunterhaltung werden verglichen mit dem Vorjahr 73 TEUR oder 6,3 Prozent weniger veranschlagt. Verwaltungsaufwendungen wurden in Höhe von 351 oder 14,3 Prozent planmäßig eingespart. Dem gegenüber waren planmäßige Einsparungen im Bereich der Unterhaltungs- und Bewirtschaftungsaufwendungen (Energie, Wasser, Abwasser, Reinigung, Entsorgung, Hausmeister) nicht realisierbar. Hier ist im Planjahr mit 156 TEUR oder 4,0 Prozent höheren Aufwendungen zu rechnen. Dieses Niveau wird voraussichtlich auch im Zeitraum der mittelfristigen Ergebnisund Finanzplanung gehalten. Auch die Unterhaltung der städtischen Infrastruktur fällt mit 101 TEUR oder 3,5 Prozent höher aus als im Vorjahr. Hintergrund ist eine Notsicherungsmaßnahme an der Brücke Lange Straße und die dringende Instandsetzung des Daches der Feuerwehr. Angaben in TEUR

Ist

Plan

2012

2013

2014

Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen (4211)

Mittelfristige Finanzplanung

2015

2016

2017

601

1.171

1.098

1.243

771

595

2.034

2.904

3.005

2.374

3.135

2.667

108

117

120

119

3.785

3.897

4.053

4.025

4.014

4.023

Aufw endungen für den Erw erb und die Unterhaltung bew eglichen Vermögens (425)

400

440

428

461

455

457

darunter: Haltung von Fahrzeugen (4251)

114

129

115

2.256

2.458

2.107

2.142

2.175

2.226

346

396

353

375

236

235

9.529

11.382

11.163

10.740

10.904

10.322

Aufw endungen für die Unterhaltung Infrastrukturvermögens (4221) Aufw endungen für Mieten und Pachten (4231) Bew irtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen (4241)

Besondere Verw altungs- und Betriebsaufw endungen (4271) Sonstige Sachaufw endungen Aufw endungen für Sach- und Dienstleistungen

Tabelle 16: Übersicht Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.2.3

Planmäßige Abschreibungen

Im Haushaltsjahr 2014 betragen die nicht zahlungswirksamen Aufwendungen für Abschreibungen 7.972 TEUR. Sie wurden auf der Grundlage aller bestehenden Anlagegüter sowie geplanter Investitionen, die im Planungszeitraum zu aktivieren sind, veranschlagt. Angaben in TEUR

Ist

Plan

2012

2013

2014

Mittelfristige Finanzplanung

2015

2016

2017

Abschreibungen auf Sachanlagen und immaterielle Vermögensgegenstände (471)

5.209

5.345

5.365

5.538

5.527

5.729

Abschreibungen auf Finanzvermögen (472)

2.598

2.081

2.607

1.644

1.533

1.545

Planmäßige Abschreibungen

7.807

7.426

7.972

7.182

7.060

7.274

Tabelle 17: Übersicht der planmäßigen Abschreibungen Seite 38

Große Kreisstadt Riesa Fachbereich Finanzen

Haushaltsplan 2014 Vorbericht

31.01.2014

Nachdem bereits Zuschreibungen zum Finanzanlagevermögen für die planmäßigen Jahresüberschüsse der Beteiligungen nach der Eigenkapitalspiegelmethode ertragswirksam sind, ist es notwendig im Falle von planmäßigen Verringerungen des Eigenkapitals (Jahresfehlbeträge) entsprechende Abschreibungen aufwandswirksam zu erfassen. Eine Besonderheit steht im Zusammenhang mit der Auskehrung einer in den Vorjahren angesammelten Liquiditätsreserve des Zweckverbandes Abwasserbeseitigung Oberes Elbtal Riesa. Hier wurden über die Deckung des Finanzbedarfes nach § 60 Abs. 1 Satz 1 SächsKomZG hinaus Umlagen eingezahlt. Konkret wurden die jährlich fälligen Abschreibungsumlagen zu hoch bemessen. Der Zweckverband hat in seiner Verbandsversammlung am 23.01.2014 die Auskehrung eines Teilbetrages dieser Reserve beschlossen. Die Rückzahlung, betragsmäßig in Höhe von 916 TEUR wurde entsprechend § 16 Abs. 1 Satz 2 SächsKomHVO-Doppik als Absetzung bei dem entsprechenden Transferaufwand im Produkt Abwasserbeseitigung planwirksam gemacht. Dem gegenüber steht die betragsmäßig gleich große Abschreibung auf Finanzvermögen (Verminderung Eigenkapital der Beteiligung), welche ebenfalls im Produkt Abwasserbeseitigung berücksichtigt wurde. Somit vermindert sich der Transferaufwand (Kontenart 431) um den als höhere Abschreibung (Kontenart 471) berücksichtigten Aufwand. Es ergibt sich eine Verschiebung innerhalb der ordentlichen Aufwendungen. Per Saldo ist der Vorgang somit aufwands- und ergebnisneutral. 3.2.4

Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Im Haushaltsjahr 2014 werden Zinsaufwendungen in Höhe von 2.040 TEUR anfallen. In den Folgejahren werden sich die Zinsbelastungen weiter verringern. Angaben in TEUR Zinsen und ähnliche Aufw endungen (45)

Ist

Plan

2012

2013

2014

1.779

2.150

2.040

Mittelfristige Finanzplanung

2015 1.903

2016 1.817

2017 1.740

Tabelle 18: Übersicht Zinsaufwendungen 3.2.5

Transferaufwendungen

Die Transferaufwendungen beinhalten alle Leistungen der Stadt Riesa, die sie ohne Gegenleistung als nicht investive Zuschüsse und Zuweisungen für laufende Zwecke erbringt. Neben den Aufwendungen für den Betrieb der Kindertageseinrichtungen dominiert der Aufwand für Kreis- und Gewerbesteuerumlage diese Position. Darüber hinaus ist ein erheblicher Teil der freiwilligen Leistungen als Transferaufwand zu verbuchen. Hier sind gegenüber dem Vorjahr erhebliche Aufwandsreduzierungen vorgesehen. Hier ist der unter 3.2.3 beschriebene insgesamt aufwands- und ergebnisneutrale Vorgang der Auskehrung eines Teils der Liquiditätsreserve des Zweckverbandes Abwasserbeseitigung Oberes Elbtal Riesa als Absetzung in Höhe von 916 TEUR berücksichtigt. Somit ergibt sich unter Verrechnung der planmäßig gekürzten laufenden Umlage ein negativer Aufwand (Ertrag) in Höhe von 688 TEUR. Die Abschreibungsumlage zum Abwasserzweckverband wird nach einer vorgesehenen Überprüfung und Neuordnung der Finanzbeziehungen voraussichtlich angepasst.

Seite 39

31.01.2014

Angaben in TEUR

Haushaltsplan 2014 Vorbericht

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Ist

Plan

2012

2013

2014

Mittelfristige Finanzplanung

2015

2016

2017

Kreisumlage

9.406

10.201

9.372

10.025

9.979

9.963

Tageseinrichtungen für Kinder

6.423

7.041

6.841

6.835

Gewerbesteuerumlage

1.141

1.162

894

Abschreibungsumlage Abwasserzweckverband

316

341

-688

344

333

345

Kinder-, Jugend- und Familienarbeit

859

856

529

300

Förderung des Sports

457

356

371

Riesa-Information

135

131

103

Förderung v. Trägern d. Wohlfahrtspflege

119

107

Musikpflege

110

Sonstige Transferaufwendungen

517

555

149

207

155

209

19.483

20.849

17.741

19.245

19.135

19.186

Transferaufwendungen

Tabelle 19: Übersicht Transferaufwendungen 3.2.6

Sonstige ordentliche Aufwendungen

Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen beinhalten die Geschäftsaufwendungen (Bürobedarf, Bücher, Postgebühren, Dienstreisen, Gutachten und Gerichtskosten), Sitzungsgelder und Aufwandsentschädigungen, Steuern und Versicherungen sowie die Aufwendungen der Abwasserentsorgung. Darüber hinaus sind die freiwilligen Aufwendungen zur Finanzierung des Vereinsschwimmens im Hallenschwimmbad und zum Betrieb des Freibades hier veranschlagt. Angaben in TEUR

Ist

Plan

2012

2013

2014

Mittelfristige Finanzplanung

2015

2016

2017

105

112

Geschäftsaufw endungen (4431)

596

435

499

446

413

408

Steuern, Versicherungen, Schadensfälle (4441)

237

267

255

1.552

1.499

1.547

1.541

1.535

1.531

Erstattungen Freibad, Vereinsschw immen (4455)

533

522

284

Sonstige ordentliche Aufw endungen

432

255

234

237

235

3.439

3.084

2.931

2.858

2.811

2.809

Sitzungsgelder u.ä. (4421)

Erstattungen Abw asserentsorgung (4453)

Sonstige ordentliche Aufwendungen

Tabelle 20: Übersicht sonstige ordentliche Aufwendungen

Seite 40

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31.01.2014

Die Aufwendungen für Sitzungsgelder und Aufwandsentschädigungen steigen im Haushaltsjahr einmalig an, da entsprechende Mittel für die Durchführung von Wahlen (Kommunalwahlen am 25. Mai 2014) notwendig sind. Die Aufwendungen für die darüber hinaus bevorstehenden Wahlen (Europäisches Parlament am 25.05.2014, Sächsischer Landtag am 31.08.2014) werden durch entsprechenden Kostenersatz gedeckt.

Erläuterungen zum Finanzhaushalt

Der Finanzhaushalt stellt die Ein- und Auszahlungen gegenüber. Die Liquiditätsrechnung berücksichtigt also ausschließlich Vorgänge bei denen im Haushaltsjahr tatsächlich Geld fließt, also Zahlungen veranlasst werden. Die kommunale Finanzrechnung gliedert sich grob in die Bereiche Verwaltungstätigkeit, Investitionstätigkeit und Finanzierungstätigkeit. Per Saldo ergibt sich die Veränderung des Liquiditätsbestandes im jeweiligen Haushaltsjahr. Zahlungsmittelsaldo (in TEUR)

Ist

Plan

2013

2014

17. … aus laufender Verwaltungstätigkeit 34. … aus Investitionstätigkeit 38. ... aus Finanzierungstätigkeit 40./41. Reservierung u. Verwendung Vorsorgevermögen Liquiditätsüberschuss / -fehlbetrag Zahlungsmittelbestand am Jahresende

527

Mittelfristige Finanzplanung

2015

2016

2017

4.469

2.849

2.991

3.853

-2.346

-3.084

-2.476

-3.116

-478

-135

-782

-170

-2.082

416

-438

149

983

136

285

1.268

Tabelle 21: Übersicht zum Finanzhaushalt In der obenstehenden Übersicht kann gezeigt werden, dass aus laufender Verwaltungstätigkeit im Planjahr ein Überschuss in Höhe von 4.469 TEUR entsteht. Dieser Überschuss ist um die Zuweisung des Vorsorgevermögens zu mindern. Danach stehen 2.387 TEUR nach vollständiger Finanzierung der laufenden Verwaltungstätigkeit im Planjahr zur Verfügung. Dieser Betrag muss wiederum mindestens die planmäßigen Kredittilgungen decken. Mit Tilgungsleistungen in Höhe von 1.821 TEUR ist diese Anforderung erfüllt. Es verbleiben 566 TEUR. Darüber hinaus ist der Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit abzudecken. Dadurch entsteht im Haushaltsjahr 2014 ein Liquiditätsfehlbetrag von 438 TEUR. Dieser Liquiditätsfehlbetrag ist einmalig und kann mit dem Liquiditätsüberschuss des Vorjahres vollständig gedeckt werden. Eine Beeinträchtigung der dauerhaften Leistungsfähigkeit ist dadurch nicht gegeben. In den Jahren der mittelfristigen Finanzplanung sind Liquiditätsüberschüsse darstellbar, die zum kontinuierlichen Aufbau einer Liquiditätsreserve dienen. Darüber hinaus stehen die Mittel des Vorsorgevermögens aus 2013 und 2014 in Höhe von 2.082 als Reserve zur Verfügung. Deren Verwendung ist nach § 23 Abs. 4 Sächsfa*g „in Abhängigkeit von der Entwicklung der allgemeinen Deckungsmittel“ im Zeitraum 2015 bis 2019 zu veranschlagen. Vorläufig wurde pro Haushaltsjahr pauschal ein Fünftel des Vorsorgevermögens planmäßig verwendet. Eine Konkretisierung ergibt sich aus einer im Verlauf des Jahres 2014 zu erwartenden gesetzlichen Regelung und ist daher für den Haushaltsplan 2015 zu berücksichtigen. Es kann gezeigt werden, dass planmäßige Liquiditätsüberschüsse darstellbar sind. Entlastend für das Planjahr ist nur eine geringe Neukreditaufnahme vorgesehen. Nach Übertragung eines Teiles der Kreditermächtigung aus 2013 in Höhe von 480 TEUR, werden planmäßig neue Investitionskredite über 862,8 TEUR beansprucht. In den Jahren der mittelfristigen Finanzplanung ist vorläufig davon auszugehen, dass der Finanzierungsbedarf, welcher über InSeite 41

31.01.2014

Haushaltsplan 2014 Vorbericht

Große Kreisstadt Riesa Fachbereich Finanzen

vestitionskredite zu decken wäre, geringer ausfällt als die planmäßige Tilgung. Somit ist vorläufig davon auszugehen, dass die städtische Verschuldung weiter stetig sinkt. Im Unterschied zum Ergebnishaushalt sind Erträge für die Auflösung von Sonderposten und Rückstellungen sowie Aufwendungen aus Abschreibungen nicht als Ein- bzw. Auszahlungen im Finanzhaushalt berücksichtigt.

Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit

4.1

Der Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (operativer Cash Flow) drückt den Überschuss oder Bedarf an Zahlungsmitteln des Ergebnishaushaltes aus. Um die Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und die als Erwerb von Finanzanlagevermögen dargestellten Verlustausgleiche von Beteiligungen finanzieren zu können, muss hier bereits eine positiver Saldo darstellbar sein. Darüber hinausgehende Überschüsse können von der Kommune als Eigenanteil für Investitionsprojekte verwendet werden und tragen somit nachhaltig zur Sicherung der Leistungsfähigkeit bei. 4.1.1

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

Die Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit setzen sich nach den Vorgaben des sächsischen Kontenrahmens wie folgt zusammen: Angaben in TEUR

Ist

Plan

2012

2013

2014

Mittelfristige Finanzplanung

2015

2016

2017

Steuern und ähnliche Abgaben

22.747

23.251

21.364

21.714

22.115

22.530

Zuw endungen, Zuw eisungen und allgemeine Umlagen

16.348

16.481

21.036

17.553

17.425

16.584

Sonstige Transfereinzahlungen

253

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

5.342

5.473

5.013

5.022

4.899

Privatrechtliche Leistungsentgelte, Kostenerstattungen und Kostenumlagen

2.750

1.989

1.681

1.611

1.606

Sonstige Einzahlungen aus laufender Verw altungstätigkeit

1.814

1.593

1.825

1.801

Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen

Tabelle 22: Übersicht der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4.1.2

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

Die wichtigsten Aufwendungen des Ergebnishaushaltes, die gleichfalls zu Auszahlungen im Finanzhaushalt führen, wurden bereits erläutert. Nicht zahlungswirksame Positionen wie planmäßige Abschreibungen auf das Anlagevermögen und Zuführungen zu Rückstellungen bleiben in der Finanzrechnung unberücksichtigt. Die Auszahlungen der laufenden Verwaltungstätigkeit setzen sich nach den Vorgaben des sächsischen Kontenrahmens wie folgt zusammen:

Seite 42

Große Kreisstadt Riesa Fachbereich Finanzen Angaben in TEUR

Haushaltsplan 2014 Vorbericht

31.01.2014

Ist

Plan

2012

2013

2014

Mittelfristige Finanzplanung

2015

2016

2017

Personalauszahlungen

9.194

9.220

9.452

9.454

9.485

9.578

Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen

9.281

11.382

13.371

11.459

11.624

10.326

Transferauszahlungen

18.734

20.849

18.273

19.245

19.135

19.186

Sonstige Auszahlungen aus laufender Verw altungstätigkeit

3.197

3.383

3.169

2.858

2.811

2.809

Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen

1.606

2.329

2.210

1.912

1.823

1.745

Tabelle 23: Übersicht der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

4.2

Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit und Auswirkungen der Investitionen

Die Ein- und Auszahlungen für Investitionsmaßnahmen in 2014 sowie das geplante Investitionsprogramm 2015 bis 2017 sind im Finanzhaushalt abgebildet. Der Saldo aus Investitionstätigkeit gibt Aufschluss über die Höhe des bei der Großen Kreisstadt Riesa verbleibenden Eigenanteils an der Investition. In der Anlage 1 zum Vorbericht sind die einzelnen Investitionsmaßnahmen mit den Zahlungsströmen für den Zeitraum 2014 bis 2017 sowie ihrem Gesamtvolumen dargestellt. Die wichtigsten Projekte werden in Kapitel 4.2.3 erläutert. 4.2.1

Einzahlungen für Investitionstätigkeit

Gut 65 Prozent ihrer Investitionskosten in Höhe von insgesamt 6.769 TEUR kann die Große Kreisstadt Riesa durch Einzahlungen aus Investitionstätigkeit tragen, die sich wie folgt zusammensetzen:

Abbildung 11: Einzahlungen für Investitionstätigkeit Den größten Teil der Investitionseinzahlungen machen die empfangenen Investitionszuwendungen aus. Diese beinhalten investive Schlüsselzuweisungen, die die Stadt im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs erhält. Diese Mittel sind zweckgebunden für Maßnahmen im Bereich der infrastrukturellen Grundversorgung im Pflichtaufgabenbereich zu verwenden. Die übrigen Investitionszuwendungen sind hauptsächlich Fördermittel aus verschiedenen ProSeite 43

31.01.2014

Haushaltsplan 2014 Vorbericht

Große Kreisstadt Riesa Fachbereich Finanzen

grammen des Bundes und des Landes, beispielweise „Stadtumbau Ost“ oder der Richtlinie des kommunalen Straßenbaus. Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit in Höhe von insgesamt 398 TEUR erhält die Stadt insbesondere aus Ausgleichsbeträgen der „Stadtkernsanierung“ mit 200 TEUR, für das Projekt Eisenbahnüberführung Paul-Greifzu-Straße mit knapp 108 TEUR sowie aus Erstattungen des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr in Höhe von 90 TEUR. Der Beitrag aus der Veräußerung von Grundstücken berücksichtigt die planmäßigen Grundstücksverkäufe, den Verkauf von Anteilsrechten im Gewerbegebiet RIO sowie die Veräußerung eines städtischen Gebäudes auf der Hauptstraße. 4.2.2

Auszahlungen für Investitionstätigkeit

Durch Investitionstätigkeiten entstehen der Großen Kreisstadt Riesa im Haushaltsjahr 2014 Auszahlungen in Höhe von 6.769 TEUR, welche sich wie folgt zusammensetzen:

Abbildung 12: Auszahlungen für Investitionstätigkeit Die Investitionsplanung 2014 und der Folgejahre bis 2017 sind im Wesentlichen auf die Pflichtaufgaben beschränkt. Einen Schwerpunkt nehmen wiederum die Baumaßnahmen mit knapp zwei Dritteln der Investitionstätigkeiten in Höhe von 4.181 TEUR ein. Dabei entfallen die Kosten mit 1.582 auf Hochbaumaßnahmen und 2.599 TEUR auf Tiefbaumaßnahmen. Den Erwerb von Finanzanlagevermögen mit einem Gesamtbetrag in Höhe von 1.393 TEUR ist planmäßig vorgesehen. Eine Summe von 1.378 TEUR entfällt dabei auf die Anteilsrechte der Förder- und Verwaltungsgesellschaft für Wirtschaft, Kultur und Sport Riesa mbH (FVG). Für den Erwerb von Sachanlagevermögen, also bewegliche Anlagegüter, stehen im Planansatz für die Stadt Riesa 832 TEUR zur Verfügung. Der Schwerpunkt liegt dabei mit 390 TEUR auf dem Erwerb eines Feuerwehrfahrzeuges HLF 20. Darüber hinaus wurden 342 TEUR für Betriebs- und Geschäftsausgaben einschließlich diverser IT Ausstattung in den Schulen veranschlagt. Für die Neuerrichtung eines Sportbodens in der Förderschule Lichtblick wurden weitere 50 TEUR eingeplant. Die gleiche Summe wird für neue Spielgeräte zur Verfügung gestellt. Für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden sollen im Haushaltsjahr 2014 152 TEUR aufgewendet werden, wobei hauptsächlich 70 TEUR für die Abwicklung des Gewerbegebietes RIO zur Verfügung gestellt werden müssen. Seite 44

Große Kreisstadt Riesa Fachbereich Finanzen

Haushaltsplan 2014 Vorbericht

31.01.2014

Die Investitionsfördermaßnahmen beinhalten Rückzahlungen von Fördermitteln von insgesamt 90 TEUR sowie eine Zuwendung an Dritte von 35 TEUR für eine Wohnhofgestaltung im Rahmen des Stadtumbauprogrammes. Der Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen zählt zuletzt zu den Auszahlungen für Investitionstätigkeiten. Er spielt betragsmäßig eher eine untergeordnete Rolle. Die Investitionskosten in Höhe von 87 TEUR betreffen unter anderem die Anschaffung von Lizenzen für Softwareprodukte. Die Notwendigkeit der Auszahlungen für Lizenzen wurde von den zuständigen Fachämtern bestätigt und vom Hauptamt geprüft. 4.2.3

Bedeutende Investitionsmaßnahmen im Überblick

Eisenbahnüberführung Paul-Greifzu-Straße Das umfangreiche Bauprojekt wurde im Haushaltsjahr 2013 mit dem Teilprojekt Brückenbau begonnen. Im Haushaltsjahr 2014 sollen nunmehr die Teilobjekte Abwasserkanäle, Straßenbau und Straßenbeleuchtung folgen. Die verschiedenen Medien werden eingeschlossen. Investitionsmaßnahme:

Produkt:

Eisenbahnüberführung Paul-Greifzu-Straße

543.000 Staatsstraßen Mittelfristige Finanzplanung Plan

Finanzeinzahlungen (FE)

Vor-

Finanzauszahlungen (FA)

jahre

(in TEUR)

2014

2015

2016

Summe

2017

Fördermittel Freistaat Sachsen

1.000

445

160

1.605

Beteiligung Deutsche Bahn AG

449

108

557

Baukosten

-2.565

-1.517

-4.082

-1.116

-965

160

-1.921

EA Eigenanteil

Tabelle 24: Investitionsmaßnahme Eisenbahnüberführung Paul-Greifzu-Straße Grenzstraße/Lange Straße Nach Vorlage und Auswertung des Gutachtens zum Brückenzustand ist nunmehr ein Neubau der Bahnbrücke erforderlich. Die umfangreichen Planungsleistungen einschließlich der Koordination mit der Bahn AG sind für die Jahre 2014 bis 2016 vorgesehen. Der Brückenneubau ist im Jahr 2017 eingeordnet. Demzufolge ist, aufgrund des Brückenzustandes, im Haushaltsjahr 2014 eine Notsicherung (Ergebnishaushalt) in Höhe von 357 TEUR vorgesehen. Investitionsmaßnahme:

Produkt:

Grenzstraße / Lange Straße mit Brücke

541.000 Gemeindestraßen Mittelfristige Finanzplanung Plan

Finanzeinzahlungen (FE)

Vor-

Finanzauszahlungen (FA)

jahre

(in TEUR)

2014

2015

2016

Summe

2017

1.540

Straßenbau / Brückenbau

-99

-140

-100

-120

-2.200

-2.659

Abwasserkanalbau

-10

-386

-396

-109

-140

-486

-120

-660

-1.515

Fördermittel Freistaat Sachsen

FA FA

EA Eigenanteil

Tabelle 25: Investitionsmaßnahme Grenzstraße/Lange Straße

Seite 45

31.01.2014

Haushaltsplan 2014 Vorbericht

Große Kreisstadt Riesa Fachbereich Finanzen

1. Grundschule „Käthe Kollwitz“ Der aufrechtgehaltene Fördermittelantrag wurde mit Zuwendungsbescheid vom 18.12.2013 positiv beschieden. Nachdem im Jahr 2013 bereits mit einer dringenden Dachsanierung an der Turnhalle begonnen wurde, kann die Sanierung des Altbestandes der Turnhalle und der Anbau an die Turnhalle fortgeführt werden, um den platzmäßigen Anforderungen gerecht zu werden. Im Schulgebäude ist die Umsetzung des Akustik- und Brandschutzkonzeptes geplant. Investitionsmaßnahme:

Produkt:

1. Grundschule "Käthe Kollwitz" Finanzeinzahlungen (FE)

Vor-

Finanzauszahlungen (FA)

jahre

Fördermittel Freistaat Sachsen

Schule und Turnhalle

Spielplatz

EA Eigenanteil

(in TEUR)

211.101 Grundschulen in öffentl. Trägerschaft Mittelfristige Finanzplanung Plan 2014

2015

2016

Summe

2017

187

189

118

494

-222

-492

-498

-493

-1.705

-222

-305

-309

-375

-1.211

Tabelle 26: Investitionsmaßnahme 1. Grundschule „Käthe Kollwitz“ Förderschule Lichtblick Die Umsetzung des Brandschutzkonzeptes im Haus 3 und 4 hat bereits im Jahr 2013 begonnen und wird mit Fördermitteln aus dem Stadtumbauprogramm Teil „Aufwertung“ fortgesetzt. Investitionsmaßnahme:

Produkt:

(in TEUR)

Förderschule "Lichtblick"

511.111 Programm Stadtumbau Ost Mittelfristige Finanzplanung Plan

Summe

Finanzeinzahlungen (FE)

Vor-

Finanzauszahlungen (FA)

jahre

Fördermittel Freistaat Sachsen

Schulgebäude

EA Eigenanteil

2014

2015

2016

2017

322

392

-234

-747

-981

-164

-425

-589

Tabelle 27: Investitionsmaßnahme Förderschule Lichtblick Heinrich-Heine-Straße Die Heinrich-Heine-Straße liegt im Sanierungsgebiet „Stadtkern I“ und ist Bestandteil des Fortsetzungsberichtes im Rahmen der Bewilligung. Mit den Ausgleichsbeträgen in den Jahren 2015 und 2016 soll der grundhafte Straßenausbau umgesetzt werden. Im Planjahr 2014 ist zuerst der marode Zustand der Abwasserkanalisation zu beseitigen.

Seite 46

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Haushaltsplan 2014 Vorbericht

Investitionsmaßnahme:

Produkt:

Heinrich-Heine-Straße (Stadtkernsanierung)

511.112 Stadtkernsanierung Mittelfristige Finanzplanung Plan

Finanzeinzahlungen (FE)

Vor-

Finanzauszahlungen (FA)

jahre

31.01.2014

(in TEUR)

2014

2015

2016

Summe

2017

Ausgleichsbeträge

180

300

Straßenbau

-180

-300

Abwasserkanalbau

-6

-175

-181

-6

-175

-181

EA Eigenanteil

480 -480

Tabelle 28: Investitionsmaßnahme Heinrich-Heine-Straße Feuerwehrfahrzeug HLF 20 Im Haushaltsjahr 2014 soll ein neues Feuerwehrfahrzeug angeschafft werden. Das bisher genutzte Fahrzeug entspricht nicht mehr den technischen Anforderungen. Ein Antrag auf Förderung ist gestellt. Investitionsmaßnahme:

Produkt:

(in TEUR)

Feuerwehrfahrzeug HLF 20

126.000 Brandschutz Mittelfristige Finanzplanung Plan 2014 2015 2016 2017

Summe

Finanzeinzahlungen (FE) Finanzauszahlungen (FA)

Vorjahre

Fördermittel Freistaat Sachsen

164

Anschaffungskosten

-390

-226

EA Eigenanteil

Tabelle 29: Investitionsmaßnahme Feuerwehrfahrzeug HLF 20 4.2.4

Folgekostenbetrachtung

Zu den Investitionen wurde eine Betrachtung der Folgekosten durchgeführt. Hierunter sind sämtliche Kosten, die durch den Betrieb und die Unterhaltung des zu schaffenden Vermögensgegenstandes in den folgenden Jahren anfallen, zu verstehen. Diese Kosten sind bereits jetzt für die künftigen Haushaltjahre zu planen. Bei dem Anbau an die bestehende Turnhalle der 1. Grundschule „Käthe Kollwitz“ sind dies beispielsweise die durch die vergrößerte Grundfläche entstehenden Betriebskosten für Reinigung, Heizung und Strom. 4.2.5

Auswirkungen der Hochwasserschadensbeseitigung im Haushaltsplan

Mit Posteingang vom 17.12.2013 erhielt die große Kreisstadt Riesa durch das Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft einen bestätigten Wiederaufbauplan zur Beseitigung von Hochwasserschäden für die städtische Infrastruktur in Höhe von 4.104 TEUR in Form eines zugeordneten Budgets. Dieses beinhaltet eine 10%ige Pauschale sowie Projektsteuerungskosten. Die Pauschale soll zur Deckung von unvorhergesehenen Ausgaben, Baupreiserhöhungen und zur eigenständigen Steuerung des Budgets dienen. Für die im Wiederaufbauplan bestätigten Maßnahmen wurden auf Grund des Verursacherprinzips (Ressourcenverbrauch) alle bestehenden Kosten bereits dem abgelaufenen Haushaltsjahr Seite 47

31.01.2014

Haushaltsplan 2014 Vorbericht

Große Kreisstadt Riesa Fachbereich Finanzen

2013 als außerordentliche Aufwendungen zugeordnet. Für alle zum Abschlussstichtag 31.12.2013 nicht abgeschlossenen Maßnahmen werden Rückstellungen gemäß § 41 Abs1 Sächs. KomHVO-Doppik gebildet. Im Haushaltsplan 2014 und den folgenden Jahren der mittelfristigen Finanzplanung spiegeln sich die notwendigen Ausgaben ausschließlich als Auszahlungen im Finanzhaushalt wieder. Die außerordentlichen Erträge wurden entsprechend § 42 Abs 2 Sächs. KomHVO-Doppik nach ihrer Verwendung ergebniswirksam zugeordnet. Die Maßnahmen werden gemäß Teil D der aktualisierten Richtlinie vom 20. August 2013 - Aufbauhilfe für die öffentliche Infrastruktur- gefördert. Somit ist ein zu übernehmender städtischer Eigenanteil gegenwärtig nicht erkennbar und entsprechend nicht planmäßig berücksichtigt.

Zahlungsmittelsaldo aus Finanzierungstätigkeit

4.3

Der Zahlungsmittelsaldo aus der Finanzierungstätigkeit ergibt sich aus dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten für Investitionen und dem Gesamtbetrag der Auszahlungen für die Tilgung von Krediten für Investitionen. Ausgehend vom Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit und aus der Investitionstätigkeit liegt folgende Entwicklung vor: Angaben in TEUR

Ist

Plan

2013

2014

Mittelfristige Finanzplanung

2015

2016

2017

4.469

2.849

2.991

3.853

-2.346

-3.084

-2.476

-3.116

Einzahlungen aus Aufnahme von Krediten

1.343

1.671

1.064

1.704

37.

Auszahlungen für die Tilgung von Krediten

1.821

1.806

1.845

1.873

39.

Änderung des Finanzmittelbestandes im Haushaltsjahr

1.645

-369

-267

567

17.

Zahlungsmittelsaldo aus lfd. Verw altungstätigkeit

34.

Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit

36.

Zahlungsmittelbestand am Jahresende

527

2.172

1.802

1.535

2.101

reservierte Zahlungsmittel (Vorsorgevermögen)

234

2.082

1.666

1.250

833

frei verfügbare Zahlungsmittel am Jahresende

293

136

285

1.268

Tabelle 30: Übersicht zur Finanzierungstätigkeit Im Haushaltsjahr 2014 ist eine Neukreditaufnahme von 862,8 TEUR vorgesehen. Im Vorjahr wurde nur ein Teilbetrag der Kreditermächtigung (insgesamt 1.329,1 TEUR) in Höhe von 849,1 TEUR in Anspruch genommen. Demnach sind verbleibende 480 TEUR in das Haushaltsjahr 2014 zu übertragen. Die Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten belaufen sich demnach insgesamt auf 1.342,8 TEUR. Die Kreditermächtigung von 2013 gilt gemäß § 82 Abs. 3 SächsGemO noch weiter und diese Ansätze für Investitionseinzahlungen sind gemäß § 21 Abs. 1 SächsKomHVO-Doppik übertragbar und für die laufenden und die übertragenen Investitionsmaßnahmen aus 2013 verfügbar. Am Jahresende ist planmäßig jederzeit ein positiver Zahlungsmittelbestand gegeben. Die Finanzausgleichsmittel aus dem Vorsorgevermögen stellen eine besondere Reserve dar.

Seite 48

Große Kreisstadt Riesa Fachbereich Finanzen

4.4

Haushaltsplan 2014 Vorbericht

31.01.2014

Darstellung der Liquidität und der Liquiditätsreserve

Zum 1. Januar 2013 verfügte die Stadt Riesa über liquide Mittel in Höhe von 912,3 TEUR. Davon waren 858,4 TEUR auf einem Tagesgeldkonto angelegt. Im Verlauf des Haushaltsjahres 2013 war eine knappe Liquiditätsreserve von durchschnittlich 879 TEUR gegeben, die allerdings nicht ausreicht, um ohne den Ausgleich von kurzfristigen Liquiditätsengpässen durch Inanspruchnahme von Kassenkredit auszukommen. Dem Liquiditätsbestand am 31.12.2013 sind Einzahlungen hinzuzurechnen, die das Haushaltsjahr 2013 betreffen aber erst im Folgejahr kassenwirksam werden. Genauso sind offene Auszahlungen für das abgelaufene Haushaltsjahr zu berücksichtigen. Per Saldo ergibt sich der Zahlungsmittelbestand zu Beginn des Haushaltsjahres 2014 in Höhe von 527 TEUR. Zahlungsmittelbestand am 01.01.2014 (in TEUR) Zahlungsmittelbestand zum Stichtag 31.12.2013

2.961

Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen

2.161

Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen

-4.595

Zahlungsmittelbestand zu Beginn des Haushaltsjahres 2014

527

Tabelle 31: Zahlungsmittelbestand am 01.01.2014

4.5

Erläuterungen zur Inanspruchnahme von Kassenkrediten

Gemäß § 84 Abs. 2 SächsGemO kann die Stadt Riesa Kassenkredite im Rahmen des Höchstbetrages in Höhe von 10 Mio. EUR aufnehmen, wenn für die Kasse keine anderen Mittel zur Verfügung stehen. Diese Finanzierungsmöglichkeit dient ausschließlich dem Ausgleich kurzfristiger Liquiditätsengpässe und damit zur vorübergehenden Absicherung der Zahlungsfähigkeit. Im Haushaltsjahr 2013 hatte die Stadt Riesa Kassenkreditbedarf an 65 von 365 Tagen (18 Prozent). Das Durchschnittsvolumen der Inanspruchnahme ist mit 134 TEUR sehr gering. Kassenkredite werden ab einem Volumen von 500 TEUR beansprucht. Für betragsmäßig geringere Liquiditätsengpässe werden Dispositionskreditvereinbarungen bei den kontoführenden Banken und Sparkassen beansprucht. Von dieser Möglichkeit wurde im Haushaltsjahr 2013 an 11 Tagen mit geringem Durchschnittsvolumen in Höhe von ca. 25 TEUR Gebrauch gemacht. Der Zinsaufwand für die laufende Disposition betrug im Haushaltsjahr 2013 marginale 325 Euro. Die Entwicklung der verfügbaren Zahlungsmittel im Haushaltsjahr 2013 ist zusammen mit dem Kassenkreditbedarf in Abbildung 12 übersichtlich dargestellt. Es wird deutlich, dass eine dauerhafte Inanspruchnahme von Kassenkrediten nicht notwendig war und somit die laufende Verwaltung überwiegend aus eigener Finanzkraft finanzierbar ist. Die vorliegende Finanzplanung weist jeweils zu Beginn des Haushaltsjahres als auch am Ende des jeweiligen Haushaltsjahres positive Salden aus. Daher gibt es keinen Anhaltspunkt dafür, dass Kassenkredite dauerhaft zur Finanzierung der laufenden Verwaltung notwendig werden. Die Große Kreisstadt Riesa ist planmäßig jederzeit zahlungsfähig.

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31.01.2014

Haushaltsplan 2014 Vorbericht

Große Kreisstadt Riesa Fachbereich Finanzen

Abbildung 13: Liquidität und Kassenkreditbedarf im Haushaltsjahr 2013

Erläuterungen zur Vermögensrechnung

5.1

Entwicklung der Aktiva und Passiva

Die Vermögensrechnung weist auf der Aktivseite die Mittelverwendung und auf der Passivseite die Mittelherkunft aus. Eine genaue Beurteilung der Vermögenssituation der Stadt Riesa kann im Haushaltsjahr nicht erfolgen, da zum Beispiel Vorräte, Forderungen und Verbindlichkeiten nicht exakt vorher bestimmt werden können. 5.1.1

Entwicklung der Aktiva

Für die Planung wurden die geplanten investiven Maßnahmen betrachtet. Der Investitionsplan zeigt die Auszahlungen für die geplanten Investitionen und somit die Erhöhung des Anlagevermögens in der Position Anlagen im Bau. Bei Fertigstellung einer Baumaßnahme erfolgt eine Umbuchung der Anlagen im Bau zu den entsprechenden Vermögensgegenständen im Sachanlagevermögen und es beginnt die Abschreibung entsprechend ihrer Nutzungsdauer. Für das Anlagevermögen der Stadt Riesa gibt es Vorschauberechnungen, welche entsprechend dem gegenwärtigen Stand des Anlagevermögens und der Abschreibungen voraussichtliche Restbuchwerte ermitteln. Angaben in TEUR Immaterielle Vermögensgegenstände Sachanlagevermögen

Ist

Plan

2012

2013

2014

Mittelfristige Finanzplanung

2015

2016

2017

820

1.063

1.064

1.010

954

918

156.076

154.584

153.194

151.099

148.435

148.937

Tabelle 32: Entwicklung des Anlagevermögens Gemäß § 6 Nr. 4 SächsKomHVO-Doppik soll dargestellt werden, welche erheblichen Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen im Haushaltsjahr geplant sind und welche Auswirkungen Seite 50

Große Kreisstadt Riesa Fachbereich Finanzen

Haushaltsplan 2014 Vorbericht

31.01.2014

sich hieraus für die Haushalte der folgenden Jahre ergeben. Der Vorbericht enthält Erläuterungen zu den wesentlichen Investitionen und gleichzeitig in der Anlage 1 eine Übersicht über geplante Investitionsmaßnahmen in der Haushaltsperiode. Die durchschnittliche Nutzungsdauer ergibt sich, indem die Summe der ursprünglichen Anschaffungs- oder Herstellungskosten (AHK) aller abnutzbaren Vermögensgegenstände des Anlagevermögens zu Beginn des Planjahres durch die Summe der für das Planjahr veranschlagten Abschreibungen dividiert wird. Durchschnittliche Nutzungsdauer des Anlagevermögens (in TEUR)

Plan 2014

historische AHK zum 01.01.2014 in TEUR

237.610

lineare Abschreibung des Anlagevermögens in TEUR

5.210

durchschnittliche Nutzungsdauer des Anlagevermögens in Jahren

45,61

Tabelle 33: Durchschnittliche Nutzungsdauer des Anlagevermögens 5.1.2

Entwicklung der Passiva

Das Basiskapital ist das Reinvermögen der Stadt. Es ist der Saldo aus Vermögen und Schulden. Ein geplantes positives Ergebnis des Ergebnishaushaltes (Jahresüberschuss) erhöht die Kapitalposition, ein negatives Ergebnis vermindert die Kapitalposition. Korrekturen bezogen auf die Eröffnungsbilanz erfolgen ergebnisneutral mittels Basiskapital. Das im Planungszeitraum ausgewiesene positive ordentliche Ergebnis beeinflusst die Kapitalposition, d.h. es erhöht die Kapitalposition durch die Mehrung der Rücklagen. Die Entwicklung des Basiskapitals und der Rücklagen wird unter Punkt 5.4. ausgewiesen.

5.2

Entwicklung der Verbindlichkeiten

Zu Beginn des Haushaltsjahres 2014 betragen die Verbindlichkeiten der Stadt Riesa 48.137,0 TEUR. 88,3 Prozent davon werden durch die Kreditverbindlichkeiten (42.309,3 TEUR) bestimmt. Den Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen und den sonstigen Verbindlichkeiten kommt eine vergleichsweise untergeordnete Rolle zu. Im Folgenden wird die Entwicklung der Kreditverbindlichkeiten ausführlicher betrachtet. Die Entwicklung der übrigen Verbindlichkeitspositionen ist nur schwer planbar. Für das Jahr 2014 plant die Stadt Riesa die Inanspruchnahme der übertragenen Kreditermächtigung aus dem Haushaltsjahr 2013 in Höhe von 480,0 TEUR. Hinzu kommt eine planmäßig vorgesehene Kreditneuaufnahme von 862,8 TEUR. Unter Berücksichtigung der ordentlichen Tilgung von 1.821,0 TEUR wird der Kreditbestand zum Jahresende 2014 voraussichtlich 41.831,0 TEUR betragen. Entsprechend der mittelfristig vorgesehenen Kreditneuaufnahmen werden sich die Kreditverbindlichkeiten zum Ende des Jahres 2017 auf 40.744,5 TEUR belaufen. In etwa bleibt die Gesamtkredithöhe im mittelfristigen Planungszeitraum gleich, da die durchschnittliche Tilgungsleistung von 2015 bis 2017 nur geringfügig höher ist als die durchschnittlich geplanten Kreditneuaufnahmen. Wie sich die Werte in den folgenden Jahren entwickeln, ist der nachfolgenden Übersicht zu entnehmen:

Seite 51

31.01.2014

Angaben in TEUR Kreditbestand am Jahresanfang Kreditaufnahmen Tilgungen Kreditbestand am Jahresende

Haushaltsplan 2014 Vorbericht

Große Kreisstadt Riesa Fachbereich Finanzen

Ist

Plan

2012

2013

2014

Mittelfristige Finanzplanung

2015

2016

2017

44.117

41.310

42.309

41.831

41.696

40.914

2.759

1.343

1.671

1.064

1.704

2.532

1.760

1.821

1.806

1.845

1.873

41.586

42.309

41.831

41.696

40.914

40.744

Tabelle 34: Entwicklung der Kreditverbindlichkeiten Die durchschnittliche rechnerische Tilgungsdauer verringert sich von 2014 zu 2017 nur geringfügig um 1,4 auf 21,8 Jahre. Begründet wird dies durch die annähernd gleichbleibende Gesamtkredithöhe und die nur geringfügig veränderten Tilgungsleistungen. Eine bedeutende Kennzahl ist die Pro-Kopf-Verschuldung des Kernhaushaltes, deren Entwicklung im folgenden Diagramm dargestellt ist.

Abbildung 14: Entwicklung der Pro-Kopf-Verschuldung In 2014 wird die Pro-Kopf-Verschuldung voraussichtlich 1.343 Euro betragen. Trotz nahezu gleich bleibendem Kreditbestandes erhöht sie sich geringfügig auf 1.357 Euro in 2017, da bei der Berechnung von einem weiteren Rückgang der Einwohnerzahlen entsprechend der 5. regionalisierten Bevölkerungsprognose für den Freistaat Sachsen ausgegangen wird. Zusammen mit den Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen sind die Zinsaufwendungen bzw. Zinsauszahlungen zu betrachten. Die Zinsaufwendungen verringern sich im mittelfristigen Planungszeitraum von 2.014,5 TEUR im Jahr 2014 bis auf 1.714,6 TEUR im Jahr 2017. Ursache ist ein abnehmender Durchschnittszinssatz des Kreditportfolios. Der Anteil der höher verzinsten Darlehen verringert sich zum einen durch ordentliche Tilgungen und zum anderen durch Umschuldungen wegen Ablauf der Zinsbindung. Gleichzeitig können die Kreditaufnahmen aufgrund des aktuell niedrigen Zinsniveaus relativ günstig erfolgen. Dieser Effekt schlägt sich auch bei den Zinsauszahlungen nieder. Die Entwicklung der Zinsaufwendungen bzw. Zinsauszahlungen für Investitionskredite (ohne Kassenkredite) ist in der nachfolgenden Tabelle ersichtlich:

Seite 52

Große Kreisstadt Riesa Fachbereich Finanzen Angaben in TEUR

Haushaltsplan 2014 Vorbericht

31.01.2014

Ist

Plan

2012

2013

2014

Mittelfristige Finanzplanung

2015

2016

2017

Zinsaufwendungen

735

2.102

2.014

1.878

1.792

1.715

Zinszahlungen

769

2.105

2.021

1.887

1.798

1.720

Tabelle 35: Zinsaufwendungen und Zinszahlungen

5.3

Veränderung des Finanzierungsbedarfs bei Inanspruchnahme von Rückstellungen

Der Finanzierungsmittelbedarf ergibt sich aus dem Zahlungsmittelsaldo (ZMS) aus laufender Verwaltungstätigkeit und aus dem Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit. Finanzierungsbedarf (in TEUR)

Plan

2013

2014

17. ZMS aus laufender Verwaltungstätigkeit

Mittelfristige Finanzplanung

2015

2016

2017

1.897

4.469

2.849

2.991

3.853

34. ZMS aus Investitionstätigkeit

-3.263

-2.346

-3.084

-2.476

-3.116

Finanzierungsbedarf

-1.367

2.123

-235

515

736

Tabelle 36: Finanzierungsbedarf durch Investitionsmaßnahmen Im Haushaltsjahr 2014 besteht ein Finanzierungsüberschuss in Höhe von 2.123 TEUR. Hintergrund ist die im Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit im Planjahr 2014 berücksichtigte Einzahlung für Vorsorgevermögen über 1.848 TEUR. Diese Mittel sind erst in den Jahren 2015 bis 2019 verwendbar. Bereinigt ergibt sich für das Planjahr 2014 ein geringer Überschuss in Höhe von 275 TEUR. Während sich in 2015 ein geringer Fehlbetrag ergibt sind danach wieder Überschüsse vorhanden. Die planmäßige Inanspruchnahme aus Rückstellungen wurde in den Auszahlungen des Finanzplanes berücksichtigt. Der Ergebnisplan bleibt davon unberührt. Inanspruchnahme von Rückstellungen (in TEUR)

Mittelfristige Finanzplanung

Plan

2014

2015

2016

2017

301

199

139

141

342

Kloster

Stadtkernsanierung

532

1.325

199

139

141

Personal Altersteilzeit Liegenschaften ehem. Ardenne-Gymnasium

Bundesstraßen - Lichtsignalanlagen Ungew isse Verbindlichkeiten aus fa*g Kreisumlage

Summe planmäßige Inanspruchnahme

Tabelle 37: Inanspruchnahme von Rückstellungen Die Rückstellung für Altersteilzeit ist für die Altersteilzeitbezüge in der Ruhephase vorgesehen. Die Rückstellung für Liegenschaften wurde für die Übernahme von Gewährleistungsansprüchen aus Altlastenbeseitigungsmaßnahmen für verkaufte Grundstücke gebildet. Die Rückstellung für Seite 53

31.01.2014

Haushaltsplan 2014 Vorbericht

Große Kreisstadt Riesa Fachbereich Finanzen

das ehemalige Ardenne-Gymnasium ergibt sich aus der Rückforderung von Fördermitteln, weil der Abbruch des Gebäudes vor Ablauf der Zweckbindung erfolgte. Die Rückstellungen für Kloster und Stadtkernsanierung ergeben sich ebenfalls aus der Rückzahlung von Fördermitteln. Die Rückstellung Bundesstraße ist für die Kostenbeteiligung an einer Lichtsignalanlage notwendig. Im Jahr 2014 ist außerdem eine Inanspruchnahme aus der Rückstellung für ungewisse Verbindlichkeiten im Rahmen des Finanzausgleichs vorgesehen. Diese berücksichtigt die im Jahr 2012 vereinnahmten Steuermehreinnahmen, welche 2014 zu einer Erhöhung der Kreisumlage führen. Das bedeutet, dass 532,4 TEUR aus vereinnahmten Steuermehreinnahmen 2012 für die höhere Kreisumlage zurückgestellt sind.

5.4

Entwicklung des Basiskapitals und der Rücklagen

Das Basiskapital bildet das sogenannte Reinvermögen der Stadt. Es setzt sich aus Differenz von allen Vermögenswerten und Schulden zusammen. Hohes Basiskapital ist aber kein Garant für eine wirtschaftlich gesicherte Zukunft und ist kein Kriterium für eine dauernde Leistungsfähigkeit. Im Rahmen der Haushaltsplanung darf das Basiskapital grundsätzlich nicht zur Deckung von Jahresfehlbeträgen herangezogen werden. Rücklagen stellen den variablen Teil der Kapitalposition dar. Sie werden aufgrund von gesetzlichen Bestimmungen und/ oder wegen satzungsmäßiger Vorgaben gebildet. Ihnen liegen nicht zwingend liquide Mittel zu Grunde. Gemeinsam mit dem Basiskapitel stellen sie die Kapitalposition der Kommune dar. Ein positiv erwirtschaftetes ordentliches Ergebnis erhöht die Kapitalposition, ein Verlust mindert sie. Im Planungszeitraum des Haushaltplanes 2014-2017 wird durchgehend ein positives ordentliches Ergebnis ausgewiesen. Es wird der Kapitalposition als Rücklage zugeführt und erhöht sie entsprechend. Die Kapitalposition entwickelt sich im Planungszeitraum damit wie folgt: Angaben in TEUR 19. ordentliches Ergebnis 22. Sonderergebnis ordentliche Rücklagen außerordentliche Rücklagen Kapitalposition

Ist

Plan

2012

2013

2014

Mittelfristige Finanzplanung

2015

2016

2017

1.098

1.322

1.895

3.727

3.131

4.466

19.484

2.408

365

695

137

2.332

3.654

5.550

9.276

12.408

16.874

19.555

19.579

21.987

22.352

23.047

23.185

167.112

168.458

172.761

176.853

180.680

185.284

Tabelle 38: Entwicklung der Kapitalposition Zum 31. Dezember 2012 weist die Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses einen Wert von 2.332 TEUR aus. Sie steigt in den Folgejahren bis 2017 auf 16.874 TEUR an. Hintergrund ist vor allem die Bilanzierung des planmäßigen wirtschaftlichen Erfolges von städtischen Gesellschaften bzw. von Gesellschaften, an denen die Stadt eine Beteiligung hält. Dieser wirtschaftliche Erfolg wird im Ergebnishaushalt unter Zuschreibungen und Abschreibungen aus dem Finanzanlagevermögen dargestellt. Er bildet eine rechnerische Größe, die aber keinen Einfluss auf den Finanzhaushalt hat.

Seite 54

Große Kreisstadt Riesa Fachbereich Finanzen

Haushaltsplan 2014 Vorbericht

31.01.2014

Haushaltswirtschaftliche Belastungen aus der Eigenkapitalausstattung und Verlustabdeckung für andere Organisationseinheiten und Vermögensmassen

Im Ergebnishaushalt werden die Zuschreibungen und die Abschreibungen auf Finanzvermögen unter dem Produkt 11301/Finanzverwaltung geführt. Die Werte wurden auf der Grundlage der zugearbeiteten Planwerte der Unternehmen und Beteiligungen ermittelt. Die Stadt Riesa hat die Zu- und Abschreibungen auf Finanzvermögen mit der Einführung der Doppik ab 2010 seit dem Jahresabschluss 2010 entsprechend der Eigenkapitalspiegelmethode verbucht und mit dem Haushaltsplan 2013 erstmalig planwirksam gemacht. Angaben in TEUR

Ist

Plan

2012

2013

2014

Mittelfristige Finanzplanung

2015

2016

2017

Zuschreibungen auf Finanzvermögen

417

3.728

2.903

4.329

4.187

4.138

Abschreibungen auf Finanzvermögen

2.361

2.081

1.691

1.644

1.533

1.545

-1.943

1.647

1.212

2.685

2.654

2.594

Saldo Zu-/Abschreibungen

Tabelle 39: Zu- und Abschreibungen auf Finanzvermögen Die Beträge ergeben sich aus den Jahresergebnissen der folgenden Unternehmen, an denen die Stadt unmittelbar beteiligt ist: FVG Riesa mbH, Stadtwerke Riesa GmbH, Pflege- und Betreuungszentrum Riesa gGmbH, Wohnungsgesellschaft Riesa mbH, Qualifizierungszentrum Region Riesa GmbH und Wirtschaftsförderung Region Meißen GmbH. Des Weiteren fließen die Ergebnisse folgender Zweckverbände ein: Zweckverband Abwasserbeseitigung Oberes Elbtal Riesa, Zweckverband Industrie- und Gewerbegebiet RIO und Regionaler Zweckverband kommunale Wasserversorgung Riesa/Großenhain. Eine einmalige Besonderheit steht im Zusammenhang mit der Auskehrung einer in den Vorjahren angesammelten Liquiditätsreserve des Zweckverbandes Abwasserbeseitigung Oberes Elbtal Riesa. Dadurch sind die Abschreibungen auf Finanzvermögen im Haushaltsjahr 2014 um 916 TEUR einmalig erhöht. Hierzu wird auf die detaillierten Ausführungen unter 3.2.3 und 3.2.5 dieses Vorberichts verwiesen.

Riesa, 31. Januar 2014

Christian Geschke Kämmerer

Seite 55

Stadtverwaltung Riesa Fachbereich Finanzen

Übersicht Investitionsprogramm Anlage 1 zum Vorbericht

31.01.2014

Anlage 1 zum Vorbericht - Übersicht Investitionsprogramm Ansätze im Haushaltsplan 2014 mit Vor- und Folgejahren

lfd. Nr.

FA … Finanzauszahlungen (-), FE … Finanzeinzahlungen (+)

Detaillierte Übersicht 1 Gemeindehaus Jahnishausen (Priorität 3) FA 1 Gemeindehaus Jahnishausen 2 Hauptstelle der Feuerwehr, Am Forschungszentrum 2 FE 2 Investitonszuwendungen vom Land Fahrzeug HLF 20 FA 2 Kauf Fahrzeug HFL 20 3 1. Grundschule "Käthe Kollwitz" FE 3 Investitionszuwendungen vom Land FA 3 1. GS "Käthe Kollwitz" Bau Schulgebäude und Turnhalle 4 Förderschule"Lichtblick" FA 4 AIB Sportboden 5 Heimtiergarten FA 5 Neubau Pferdegehege (Priorität 1) FA 5 Umsetzung Grundsatzbeschluss (Priorität 3) 6 Kulturzentrum Stern (Priorität 1) FE 6 Zuwendungen Land für Anlagen im Bau FA 6 WLAN im gesamten Gebäude Stern 7 Stadion Pausitzer Straße FA 7 Brunnenbau (Priorität 3) 8 Programm Stadtumbau Ost FE 8 Investitonszuwendungen vom Land für FS "Lichtblick" FA 8 2. Bauabschnitt "Lichtblick" (Gebäudesanierung) 9 Programm Stadtkernsanierung Ausgleichsbeträge für Außenanlagen FE 9 FS Goethestraße und H.-Heine-Straße (Priorität 1) FA 9 FS Goethestraße Außenanlagen FA 9 Abwasser und Straßenbau H.-Heine-Straße (Priorität 1) 10 Abwasserbeseitigung FA 10 Neuinvestition Abwasserkanalisation 11 Gemeindestraßen allgemein FA 11 Wechsel der Mast-/Schaltschränke 12 Busbuchten (Priorität 1) FE 12 Zuwendung Rostocker Str. FE 12 Zuwendung Pausitzer Str. FA 12 Busbuchten Rostocker Str.

Vorjahre bis 31.12.2013 Rechnungsergebnis AiB *

vorl. Planfortschreibg. für 2014 Rest aus Plan 2013

0 0 0 0 0 -205.806 0 -205.806 0 0 -12.314 -12.314 0 0 0 0 0 0 -141.453 70.000 -211.453 -5.513

0 0 0 0 0 -16.255 0 -16.255 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -22.600 0 -22.600 0

0 0 -5.513 0 0 0 0 0 0 0 0

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

weitere Jahre

Investiton gesamt

-413.000 -413.000 -226.000 164.000 -390.000 -1.504.761 493.900 -1.998.661 -50.000 50.000 -892.814 -89.814 -803.000 -22.800 22.700 -45.500 -35.000 -35.000 -589.053 392.000 -981.053 -180.513

0 0 -226.000 164.000 -390.000 -304.800 186.800 -491.600 -50.000 -50.000 -77.500 -77.500 0 -22.800 22.700 -45.500 0 0 -425.000 322.000 -747.000 -175.000

-25.000 -25.000 0 0 0 -308.800 189.200 -498.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0

0 0 0 0 0 -375.100 117.900 -493.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0

0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0

-388.000 -388.000 0 0 0 -294.000 0 -294.000 0 0 -803.000 0 -803.000 0 0 0 -35.000 -35.000 0 0 0 0

200.000

230.000

300.000

730.000

0 0 0 0 0 0 0 0 0 0

-200.000 -175.000 -57.500 -57.500 -105.000 -105.000 0 0 0 0

-50.000 -180.000 -227.500 -227.500 -97.000 -97.000 0 0 0 0

0 -300.000 -40.000 -40.000 -97.000 -97.000 0 0 0 0

0 0 -40.000 -40.000 -97.000 -97.000 0 0 0 0

0 0 0 0 0 0 -125.000 142.000 119.000 -202.000

-250.000 -660.513 -365.000 -365.000 -396.000 -396.000 -125.000 142.000 119.000 -202.000

Seite 56

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lfd. Nr.

FA 13 FA 14 FA FE FE FE FA 15 FA 16 FA FE FA 17 FA 18 FA 19 FA FA FA 20 FA FA 21 FA FE FA 22 FE FA FA FA 23 FE FA

FA … Finanzauszahlungen (-), FE … Finanzeinzahlungen (+)

12 Busbuchten Pausitzer Str. Gewerbegbiet Glogauer Straße (Priorität 1) 13 Straßenausbau/ Abwasser Rostocker Straße (Priorität 1) Ausbau Kreuzungsbereich Alleestraße/Strehlaer Straße 14 Abwasserkanalisation 14 Investitionszuwendungen vom Land Kreuzungsbereich 14 Straßenbaubeiträge 14 Beteiligung Straßenbauamt 14 AIB Straßenbaumaßnahme Alleestraße 15 Fußgängerüberweg Alleestraße (Priorität 1) Grenzstraße/ Lange Straße mit Brücke (Priorität 1+) 16 Abwasserkanalisation Gabelsberger Str. 16 Investitionszuschuss Land Grenzstraße/ Lange Straße 16 Grenzstraße/ Lange Straße Pausitzer Straße 17 Abwasserkanalisation Mühlweg 18 Abwasserkanalisation Brückenbau (ohne Straße) 19 Anlage im Bau Durchlass Jahnatalstraße 19 Anlage in Bau Röhrbornbrücke 19 Fußgängerbrücke über Bahnhof (Priorität 1) Bahnhofstraße 20 Abwasserkanalisation 20 Straßenbau Nickritzer Straße 21 Abwasserkanalisation 21 Investitionszuschuss Land Nickritzer Strße 21 Bau Nickritzer Straße Auenwaldstraße 22 Einzahlungen 22 Abwasserkanalisation 22 Grunderwerb 22 Bau Auenwaldstraße Poppitzer Landstraße 23 Investitionszuwendung Land f. Poppitzer Landstraße 23 Bau Poppitzer Landstraße

Übersicht Investitionsprogramm Anlage 1 zum Vorbericht

Vorjahre bis 31.12.2013 Rechnungsergebnis AiB *

0 -362.183 -362.183 53.710 -36.022 126.900 0 0 -37.168 0 0 -108.908 -9.871 0 -99.037 -339 -339 0 0 -6.380 -6.380 0 0 0 0 0 -40.356 -5.869 0 -34.488 -79.523 0 0 0 -79.523 -36.175 0 -36.175

vorl. Planfortschreibg. für 2014 Rest aus Plan 2013

0 0 0 -633.246 -151.025 63.100 0 0 -545.321 0 0 0 0 0 0 -5.500 -5.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Plan 2014

0 -30.000 -30.000 129.500 -58.000 81.000 66.500 90.000 -50.000 -10.000 -10.000 -140.000 0 0 -140.000 -297.500 -297.500 0 0 -50.000 0 0 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0

31.01.2014

Plan 2015

0 -682.000 -682.000 111.700 0 80.200 31.500 0 0 -66.000 -66.000 -485.000 -385.000 0 -100.000 0 0 0 0 -390.000 0 0 -390.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Plan 2016

0 -788.300 -788.300 27.500 0 0 27.500 0 0 0 0 -120.000 0 0 -120.000 0 0 -27.100 -27.100 0 0 0 0 -4.000 -4.000 0 -201.200 -152.500 0 -48.700 -87.200 0 0 -87.200 0 -42.000 0 -42.000

Plan 2017

0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -660.000 0 1.540.000 -2.200.000 0 0 0 0 -277.400 -69.500 -207.900 0 -377.000 -237.000 -140.000 -703.500 -358.200 246.600 -591.900 -97.200 0 -16.000 0 -81.200 -430.500 799.500 -1.230.000

weitere Jahre

-184.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.098.400 940.000 -573.000 0 -1.465.400 -200.800 301.200 -502.000

Investiton gesamt

-184.000 -1.862.483 -1.862.483 -310.837 -245.047 351.200 125.500 90.000 -632.489 -76.000 -76.000 -1.513.908 -394.871 1.540.000 -2.659.037 -303.339 -303.339 -27.100 -27.100 -723.780 -75.880 -207.900 -440.000 -381.000 -241.000 -140.000 -945.056 -516.569 246.600 -675.088 -1.362.323 940.000 -589.000 -87.200 -1.626.123 -709.475 1.100.700 -1.810.175

Seite 57

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lfd. Nr.

24 FE FE FA 25 FE FA 26 FA 27 FA FA FA FA 28 FE FA FA FA FA

FA … Finanzauszahlungen (-), FE … Finanzeinzahlungen (+)

Eisenbahnüberführung Paul- Greifzu- Straße 24 Investitionszuwendung Land für Eisenbahnüberführung 24 Rückzahlung für Eisenbahnüberführung 24 unfertige Leistungen Eisenbahnüberführung Radweg an der B 182 25 Zuwendungen 25 AIB Radweg Investitionen Grün- und Parkanlagen 26 Park Jahnishausen Abflusswerk Weitere bestehende Anlagen im Bau 27 Schlosskirche Jahnishausen (Priorität 3) 27 Volksgut Göhlis (Priorität 3) 27 MS "Am Merzdorfer Park" 27 AiB Brandschutz Städtisches Gymnasium, Haus Pestalozzi Eigenheimstandort Weida 28 Grundstückserlöse 28 Eigenheimstandort Weida 28 AiB Straßenbeleuchtung Am Hang 28 AIB Straßenbeleuchtung Kirchstraße 28 AiB Riesa Mozartstraße

Summe Finanzeinzahlungen FE Summe Finanzauszahlungen FA Summe Finanzbedarf Investitionen

Übersicht Investitionsprogramm Anlage 1 zum Vorbericht

Vorjahre bis 31.12.2013 Rechnungsergebnis AiB *

vorl. Planfortschreibg. für 2014 Rest aus Plan 2013

Plan 2014

31.01.2014

Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

-777.633 735.000 339.625 -1.852.258 0 0 0 0 0 -61.864 0 -51.850 -5.601 -4.413 -43.291 0 -28.129 -8.828 -3.176 -3.156

-338.276 265.000 109.530 -712.806 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0

-964.680 445.000 107.520 -1.517.200 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0

159.500 159.500 0 0 0 0 0 -25.000 -25.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0

0 0 0 0 0 0 0 -25.000 -25.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0

0 0 0 0 -106.922 425.000 -531.922 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0

1.271.525 -3.099.552 -1.828.027

437.630 -1.453.507 -1.015.877

1.685.520 -4.491.800 -2.806.280

690.400 -2.725.500 -2.035.100

445.400 -2.224.800 -1.779.400

3.011.100 -5.800.622 -2.789.522

weitere Jahre

0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.768.245 -78.000 -2.767.000 0 -923.245 -185.000 1.523.800 -1.523.800 -76.000 -45.000 -64.000

Investiton gesamt

-1.921.089 1.604.500 556.675 -4.082.264 -106.922 425.000 -531.922 -50.000 -50.000 -3.830.109 -78.000 2.818.858 -5.601 -927.658 -228.291 1.523.800 1.551.929 -84.828 -48.176 -67.156

3.026.000 10.567.575 -9.923.445 -29.719.226 -6.897.445 -19.151.651

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lfd. Nr.

FA … Finanzauszahlungen (-), FE … Finanzeinzahlungen (+)

Zusammengefasste Übersicht Gemeindehaus Jahnishausen (Priorität 3) 1 Hauptstelle der Feuerwehr, Am Forschungszentrum 2 2 1. GS "Käthe Kollwitz" 3 Förderschule"Lichtblick" 4 Heimtiergarten 5 Kulturzentrum Stern (Priorität 1) 6 Stadion Pausitzer Straße 7 Programm Stadtumbau Ost 8 Programm Stadtkernsanierung 9 Abwasserbeseitigung 10 Gemeindestraßen allgemein 11 Busbuchten (Priorität 1) 12 Gewerbegbiet Glogauer Straße (Priorität 1) 13 Ausbau Kreuzungsbereich Alleestraße/Strehlaer Straße 14 Alleestraße 15 Grenzstraße/ Lange Straße mit Brücke (Priorität 1+) 16 Pausitzer Straße 17 Mühlweg 18 Brückenbau (ohne Straße) 19 Bahnhofstraße 20 Nickritzer Straße 21 Auenwaldstraße 22 Poppitzer Landstraße 23 Eisenbahnüberführung Paul- Greifzu- Straße 24 Radweg an der B 182 25 Investitionen Grün- und Parkanlagen 26 Weitere bestehende Anlagen im Bau 27 Eigenheimstandort Weida 28 Summe Finanzbedarf Investitionen

Übersicht Investitionsprogramm Anlage 1 zum Vorbericht

Vorjahre bis 31.12.2013 Rechnungsergebnis AiB *

0 0 -205.806 0 -12.314 0 0 -141.453 -5.513 0 0 0 -362.183 53.710 0 -108.908 -339 0 -6.380 0 -40.356 -79.523 -36.175 -777.633 0 0 -61.864 -43.291 -1.828.027

vorl. Planfortschreibg. für 2014 Rest aus Plan 2013

0 0 -16.255 0 0 0 0 -22.600 0 0 0 0 0 -633.246 0 0 -5.500 0 0 0 0 0 0 -338.276 0 0 0 0 -1.015.877

31.01.2014

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

0 -226.000 -304.800 -50.000 -77.500 -22.800 0 -425.000 -175.000 -57.500 -105.000 0 -30.000 129.500 -10.000 -140.000 -297.500 0 -50.000 0 0 0 0 -964.680 0 0 0 0 -2.806.280

-25.000 0 -308.800 0 0 0 0 0 0 -227.500 -97.000 0 -682.000 111.700 -66.000 -485.000 0 0 -390.000 0 0 0 0 159.500 0 -25.000 0 0 -2.035.100

0 0 -375.100 0 0 0 0 0 0 -40.000 -97.000 0 -788.300 27.500 0 -120.000 0 -27.100 0 -4.000 -201.200 -87.200 -42.000 0 0 -25.000 0 0 -1.779.400

0 0 0 0 0 0 0 0 0 -40.000 -97.000 0 0 0 0 -660.000 0 0 -277.400 -377.000 -703.500 -97.200 -430.500 0 -106.922 0 0 0 -2.789.522

weitere Jahre

Investiton gesamt

-388.000 -413.000 0 -226.000 -294.000 -1.504.761 0 -50.000 -803.000 -892.814 0 -22.800 -35.000 -35.000 0 -589.053 0 -180.513 0 -365.000 0 -396.000 -125.000 -125.000 0 -1.862.483 0 -310.837 0 -76.000 0 -1.513.908 0 -303.339 0 -27.100 0 -723.780 0 -381.000 0 -945.056 -1.098.400 -1.362.323 -200.800 -709.475 0 -1.921.089 0 -106.922 0 -50.000 -3.768.245 -3.830.109 -185.000 -228.291 -6.897.445 -19.151.651

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Übersicht freiwillige Leistungen Anlage 2 zum Vorbericht

31.01.2014

Anlage 2 zum Vorbericht - Übersicht freiwillige Leistungen Ansätze im Haushaltsplan 2014 mit Vorjahresvergleich Stichwort

Leistungsbeschreibung, Empfänger

Plan 2014

Plan 2013

1. Freiwillige Leistungen im Bereich der Inneren Verwaltung Summe Nr. 1 OB-Zuschüsse 111100.43180000

1.425.100

1.620.800

2.500

7.500

1.378.000 312.000 241.800 0 188.300 0 158.000 186.000 291.900

1.499.000 346.300 247.000 6.300 207.800 5.000 150.600 183.500 352.500

70.000

14.800

29.800

29.500

77.000

Zuschüsse für das Obdachlosenheim

73.600

Zuschüssse für laufende Zwecke Mietzuschüsse

43.900 29.700

900

1.000

2.500

2.400

freiwillige Schülerbeförderung Grundschulen Förderschule Lichtblick Förderschule An der Goethestraße

43.200 2.700 1.600 600 500

104.700 4.200 3.600

Betriebskostenzuschuss

40.000

100.000

500

Zuschüsse ohne Richtlinien und ohne Zuständigkeit von Fachämtern (Blutspenderehrung,Ehrenpatenschaft, usw.)

Kapitalzuschuss für lfd. Zwecke Stadtbibliothek Zuschüsse FVG Stadtmuseum Galerie Riesa mbH Tierpark 111301.78440001 bis 2011 unter Heimat-und Brauchtumspflege Stadtfest, Weihnachtsmarkt 43150000 WM-Halle Stadthalle Stern Arena Zuschüsse ZV sonstige Anteilsrechte am ZV RIO RIO 111301.78440006

Zuschüsse WRM 111301.78440009

sonstige Anteilsrechte an der WRM Wirtschaftsförderung Region Meißen

SSG 16000 €, DST 8000 €, Riesa u. d. W. 300 €, Stadtbahn 300 €, Gesellschaft f. Umwelt 30 €, Studienakademie 100 €, VHS 850 €, Mitgliedschaften Kom. AG-Verband 1800 €, BV Wohnungen u. Eigentum 300 €, Kom. PB 11, KG 4429 Kassenverwalter 100 €, Institut der Rechnungsprüfer 100 €, DEKRA 100 €, KGST 1800 €

2. Freiwillige Leistungen im Bereich von Ordnung und Sicherheit Summe Nr. 2 Obdachlosenheim 122101.43180000 122101.43180100

Feuerwehr 126000.43180000

Zuschüsse für Garagenpacht

Mitgliedschaften Verkehrswacht, Bund der Schiedsmänner 500 €, LV für PB 12, KG 4429 Steuerbeamte 300 €, Kreisfeuerwehrverband 1700 €

3. Freiwillige Leistungen im Bereich der Schulträgeraufgaben Summe Nr. 3 Schülerbeförderung 211101.42720000 221301.42720000 221501.42720000

Internat 243000.43170000

Mitgliedschaften Grundschulen, Oberschulen, Förderschulen, zwei Gymnasien PB 21-22, KG 4429 jeweils 100 EUR DHJ (Deutsche Jugendherberge)

600

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Stichwort

Übersicht freiwillige Leistungen Anlage 2 zum Vorbericht

Leistungsbeschreibung, Empfänger

31.01.2014

Plan 2014

Plan 2013

4. Freiwillige Leistungen im Bereich der Kulturförderung Summe Nr. 4 Kulturveranstaltungen 262000.43120000 262000.43170000 262000.43180000 262000.43180000 262000.43180000 262000.43180000 262000.43180000

Heimat- u. Brauchtums pflege 281000.43180000

Einrichtungen der Kirchen 291001.43180000

291001.43910000

102.700

158.500

Kulturförderung gesamt

82.400

99.200

Zweckvereinbarung Musikschule Sitzgemeindeanteil NOVUM / Elblandorchester Zuschuss für Bläserensemble Riesa Sommerakademie Jahresmusik Kulturraum Elbland Landesbühne Sachsen "Wurzeln aus Stahl" neu Riesa und die Welt e. V. (bisher in Wirtschaftsförderung) Heimat- u. Brauchtumspflege Zuschuss für Sternwarte Riesa Zuschuss der Bewirtschaftungskosten für die Sternwarte Zuschuss für Oelsitz (Kaltmiete+Dorffest) Zuschuss Leutewitz 825-Jahrfeier Zuschuss Mergendorf 800-Jahrfeier

25.000 51.200 0 1.200 0 2.000 3.000 19.300

1.800 0 2.000

25.000 51.200 20.000 2.000 1.000 0 0 50.300 30.000 16.000 1.800 2.500 0

1.000

9.000

1.000

0 0

8.000 8.000

87.800

115.300

Zuschüsse für Seniorenbegegnungsstätten

55.000

61.400

Werner-Seelenbinder-Str. Hohe Straße 22-24 Hohe Straße 9 Jahnishausen Greifswalder Straße SC Riesa Bahnhofstraße Seniorenwegweiser Förderung der Wohlfahrtsverbände Diakonie für Schwangerenberatung Behindertenberatung Begegnungs- und Beratungsstelle

8.000 8.500 8.500 9.000 5.000 5.000 11.000 0 32.800 1.000 4.500 1.500

10.000 8.500 8.500 11.300 5.000 5.000 13.100 8.500 45.400 1.000 4.500 1.500

6.000

0 13.500 6.300

6.900 19.200 6.300

Zuschüsse für Kirchen gesamt Zuschüsse für lfd. Zwecke (Konzerte,Veranstaltungen) Zuschuss f. invest. Maßnahmen Kirche Gröba Sanitär

15.500

5. Freiwillige Leistungen im Bereich der Wohlfahrtspflege Summe Nr. 5 Seniorenförderung 331000.43170001 331000.43170001 331000.43180001 331000.43180001 331000.43180001 331000.43180001 331000.43180001 331000.42710000

Wohlfahrtsförderung 331000.43180000

DRK Essensversorgung für Kinder sozialschwacher Familien

331000.43180100

Verbraucherschutzzentrale für Beratungsstelle DKSB für „Riesa hilft Kindern" DRK für Mietzuschuss Riesaer Tafel

Seite 61

Stadtverwaltung Riesa Fachbereich Finanzen

Stichwort

Übersicht freiwillige Leistungen Anlage 2 zum Vorbericht

Leistungsbeschreibung, Empfänger

31.01.2014

Plan 2014

Plan 2013

6. Freiwillige Leistungen im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe Summe Nr. 6

540.500 6.000

964.400 73.600

Übernahme Elternbeiträge an SC Riesa, ASB, Kubu, Diakonie (Rate 1/2014 als Rest)

3.000

29.200

Übernahme Elternbeiträge an Ev. Kirche, Christl. Schulverein, Villa Kirschberg, DRK, Johanniter, Kikri Amselweg (Rate 1/2014 als Rest)

3.000

44.400

Bezuschussung Elternbeiträge Übernahme Elternbeiträge nur bis Jan.2014 365000.43170000

Übernahme Elternbeiträge nur bis Jan. 2014 365000.43180000

Jugendarbeit Förderung lfd. Unterhaltung

Förderung der Einrichtungen der Jugendarbeit gesamt

534.500

890.800

Förderung freier Träger für die Unterhaltung der Einrichtungen

405.000

531.500

366000.43170000

Outlaw gGmbH für RIEMIX und mobile Jugendarbeit Sprungbrett für U-Punkt Kulturwerkstatt ART (Mehrgenerationenhaus) Jugend- und Jugendkulturarbeit im Offenen Jugendhaus

230.000 95.000 10.000 70.000

235.000 95.000 131.500 70.000

Sonstige Förderungen

19.500

56.600

366000.43180000

Gärtnerei Gut Göhlis Ferienfreizeiten Ferienfreizeiten Kompetenz-Schüler-Medienproekt Fachkraftförderung KiJu SC Riesa

0 0 0 0 0 19.500

15.400 7.100 1.000 5.600 8.000 19.500

366000.43180100

Mietzuschuss Familienzentrum Internetcafe an Sprungbrett Riesa

9.300

Jugendclub Leutewitz und Gröba

Nutzungsüberlassung von Räumen und teilweise Übernahme der Bewirtschaftungskosten

8.900

33.300

1.100 2.000 5.000 4.200 600 1.100 1.100 0 0 0 0 100.000 30.000 55.000 15.000

1.100 0 15.000 16.000 1.500 800 1.100 173.000 154.000 9.000 10.000 86.000 20.000 66.000 0

1.100

366000.43180000 366000.43180000 366000.43180000

sonstige Jugendarbeit 366000.43180000 366000.43180000 366000.43170000 366000.43180000 366000.43180000

366000.34870000 366000.34880000 366000.42110001 366000.42410001 366000.42410002 366000.42410004 366000.42410007

Vereinssport 366000.43180000

Vereinsarbeit 366000.43180001 (366000.31400000)

Mitgliedschaften 366000.44290000

Erträge aus Kostenerstattungen Erträge aus Kostenerstattungen Bauunterhaltung Bewirtschaftung Strom/Heizung Bewirtschaftung Wasser/Abwasser Bewirtschaftung Müll Bewirtschaftung Versicherung Regionaltrainer (künftig geplant in Sportförderung) SC Riesa für Regionaltrainer VfL Judo für Regionaltrainer Wassersportverein für Regionaltrainer Zuschüsse an Vereine mit Fördermittelfinanzierung LAP Lokaler Aktionsplan Programm "Weltoffenes Sachsen" Schülerbegegnung Musik & Kunst Förderung des Vereinsbeitrages Mitgliedschaft Freizeitinsel

Seite 62

Stadtverwaltung Riesa Fachbereich Finanzen

Stichwort

Übersicht freiwillige Leistungen Anlage 2 zum Vorbericht

Leistungsbeschreibung, Empfänger

31.01.2014

Plan 2014

Plan 2013

7. Freiwillige Leistungen im Bereich Sportförderung Summe Nr. 7 Vereinsturnen 421000.43180100 bis 2013 unter 421000.43180000

Förderung SCR Kunstturnzentrum als Zuschuss NettoPachtzins (Verrechnung)

659.500

805.000

13.300

105.000

7.000 11.000 10.000 12.000 12.000 2.000 10.000 10.000 4.000 1.000 8.000 8.000 7.000 3.000 105.100 15.000 15.000 11.000 44.100 15.000 5.000

5.500 10.000 4.500 15.000 15.000 1.000 8.000 12.000 8.000 8.000 7.000 2.000 1.000 8.000 132.300 20.000 20.000 15.000 48.800 20.000 8.500

40.000

100.000

Vereinssport

interne Verrechnung als Einnahme bei den Schulen, Verzicht auf Nutzungsgebühren für städtische Sportanlagen bei Kinder- und Jugendsport insgesamt GS Käthe Kollwitz GS Am Storchenbrunnen GS Magdeburger Str. GS Breitscheidstr. MS Am Sportzentrum MS Am Merzdorfer Park Heisenberg-Gymnasium Städt. Gymnasium FS Lichtblick FS Goethestr. Ev. Schulzentrum Sporthalle Greizer Straße Boxhalle Städt. Turnhalle Leichtathletikstadion Nutzungsüberlassungsverträge für die Bewirtschaftung SG Canitz für Sportplatz/Kegelbahn Bewirtschaftung BSG (ehem. TSV) für Nudelarena SC Riesa für Sportplatz Göhlis Sportanlagen 421000.43180000 Kunstturnzentrum Klötzerstraße Kunstrasenplatz Kegelbahn Kolonie 421000.43180002 bis 2013 unter 421000.43180000

Nachwuchsleistungssport

Förderung von Nachwuchsleistungssport für Kinder und Jugendliche nach der Sportförderrichtlinie der Stadt Riesa gesamt

421000.43180000

Nachwuchsleisungssport an SC Riesa Nachwuchsleisungssport an TSV Stahl Riesa Nachwuchsleisungssport an SG Canitz Nachwuchsleisungssport an ESV LoK Riesa Nachwuchsleisungssport an Riesaer Athletikclub 1969 Nachwuchsleisungssport an Riesaer Bob Race Nachwuchsleisungssport an Wushu Nachwuchsleisungssport an Cheerleeder Nachwuchsleisungssport an Riesaer Wassersportverein Nachwuchsleisungssport an Fußballakademie neu Nachwuchsleisungssport an VfL Riesa Teilnahme an Meisterschaften Regionaltrainer Sport

25.400 0 2.500 1.700 300 500 500 1.200 1.200 5.000 1.700 0 112.000

76.175 2.285 5.175 4.970 890 560 830 2.175 2.470 0 4.470 5.000 0

SC Riesa für Regionaltrainer

108.000

VfL Judo für Regionaltrainer gesamt Vereinsschwimmen

4.000 80.000 75.000 5.000

0 240.000 240.000

204.100

209.400

421000.43180000 421000.43180000 421000.43180000 421000.43180000 421000.43180000 421000.43180000 421000.43180000 421000.43180000 421000.43170000 421000.43180000 421000.43180000

Regionaltrainer 421000.43180000 (bis 2013 in PD 366000)

Vereinsschwimmen 421000.44550000

Bad Weida 424202.44550000

Übernahme der Nutzungskosten für SC Riesa und Riesaer WSV Wettkämpfe im Hallenbad

Erstattung der Aufwendungen für die Betriebsführung Bad Weida an die Magnet Riesa GmbH

Seite 63

Stadtverwaltung Riesa Fachbereich Finanzen

Stichwort

Übersicht freiwillige Leistungen Anlage 2 zum Vorbericht

Leistungsbeschreibung, Empfänger

31.01.2014

Plan 2014

Plan 2013

8. Freiwillige Leistungen im Bereich der räumlichen Planungs- und Entwicklung (PD 511100 Stadtplanung, PD 511111 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen, PD 511112 Stadtkernsanierung) und Ver- und Entsorgung (PD 538000 Abwasserbeseitigung) Summe Nr. 8 Mitgliedschaft

36.700

155.800

1.100

35.000

50.000

Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen ( WGN)

35.000

Zuschüsse für Stadtteilmanagement Gröba

5.000

Zuschüsse für Projekt Stadtteilarbeit

29.900

Zuschüsse für Begabtenförderung

15.000

Zuschüsse für Koordinierungsstelle Bildung und Wirtschaft

20.300

600

102.700

130.700

92.700

115.000

9.800

Zuschüsse an Riesa und die Welt e.V.

5.700

Beiträge für Projekte Wirtschaftsforum

200

Zusammenfassung

Plan 2014

Plan 2013

Nr. 1 - Innere Verwaltung Nr. 2 - Ordnung und Sicherheit Nr. 3 - Schulträgeraufgaben Nr. 4 - Kulturförderung Nr. 5 - Wohlfahrtspflege Nr. 6 - Kinder- und Jugendhilfe Nr. 7 - Sportförderung Nr. 8 - Planung, Entwicklung, Ver- und Entsorgung Nr. 9 - Wirtschaftsförderung

1.425.100 77.000 43.200 102.700 87.800 540.500 659.500 36.700 102.700

1.620.800 77.000 104.700 158.500 115.300 964.400 805.000 155.800 130.700

Aufwendungen für freiwillige Leistungen

3.075.200

4.132.200

511100.44290000

Wohnhofgestaltung

Mitgliedschaft Förderverein Lommatzscher Pflege Zuschüsse für Investitionen an verbundene Unternehmen ( WGR)

511111.78150000

Wohnhofgestaltung 511111.78170000

EFRE 511112.43180102

EFRE 511112.43180103

EFRE 511112.43180104

EFRE 511112.43180106

Mitgliedschaft 538000.44290000

Mitgliedschaft Fachverband Abwasserwirtschaft

9. Freiwillige Leistungen im Bereich der Wirtschaftsförderung Summe Nr. 9 Riesa-Info 571001.43180000 ab 2012, bis 2011 in 4317000

Riesa-Info 571001.43180100 Riesa und die Welt ab 2014 in 262000. 43180000 2013 und 2012 in 571001.43180000 bis 2011 in 4317000

Mitgliedschaft 571001.44290000

Zuschüssse an HGV für laufende Zwecke der Riesa-Information Mietzuschüsse Riesa-Information

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31.01.2014

2014 Stadtverwaltung Riesa

III. Haushaltsplan III.1. Gesamthaushalt III.1.1. Ergebnishaushalt Ergebnis

Ertrags- und Aufwandsarten

3 4 5 6 7 8 9 10 11

13 14 15 16

17 18 19

Steuern und ähnliche Abgaben darunter: Grundsteuer A und B Gewerbesteuer Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer + Zuwendungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten darunter: allgemeine Schlüsselzuweisungen sonstige allgemeine Zuweisungen allgemeine Umlagen aufgelöste Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen + Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche Erträge) +/- aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen; + sonstige ordentliche Erträge; = ordentliche Erträge (Nummern 1 bis 9) Personalaufwendungen darunter: Zuführungen zu Rückstellungen für Pensionen Zuführungen zu Rückstellungen für Entgeltzahlungen für Zeiten der Freistellung von der Arbeit im Rahmen der Altersteilzeit + Versorgungsaufwendungen darunter: Zuführungen zu Rückstellungen für Pensionen für Versorgungsempfänger + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen + planmäßige Abschreibungen + Zinsen und ähnliche Aufwendungen + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen darunter: Kreisumlage Umlagen an Verwaltungsverbände und gemeinschaften Umlagen an Zweckverbände Sozialumlage + sonstige ordentliche Aufwendungen = ordentliche Aufwendungen (Nummern 11 bis 17) = ordentliches Ergebnis (Nummer 10 ./. Nummer 18)

2012

Ansatz laufendes Haushaltsjahr) 2013

Ansatz (Planjahr)

2015

2016

2017

auf das Haushaltsjahr folgende Jahr

2014

EUR 3 4 21.364.300 21.714.200 3.889.400 3.930.900 9.700.000 9.700.000

1 22.010.248,24 3.255.139,02 11.977.796,38

2 23.251.300 3.432.500 12.619.300

5 22.114.900 3.972.300 9.700.000

6 22.529.500 4.021.200 9.700.000

5.163.294,52 1.443.186,72

5.621.200 1.407.300

6.164.300 1.439.600

6.502.200 1.410.100

6.846.000 1.425.600

7.172.300 1.465.000

19.119.131,56

18.518.700

19.353.200

19.652.300

18.899.300

19.509.600

12.456.491,67 391.766,53 0,00 2.382.672,86 189.088,27

11.957.700 308.600 0 2.315.700 253.100

12.937.400 294.800 0 2.351.600 20.000

13.314.800 292.100 0 2.398.900 70.000

13.171.900 289.300 0 1.773.900 17.300

13.119.900 286.500 0 2.509.300 71.800

5.945.395,03 845.939,75

6.177.800 757.600

5.504.100 748.000

5.513.700 764.800

5.390.700 763.000

1.705.151,43

1.231.700

933.200

846.500

842.600

77.326,35

20.000

5.000

28.840,14 2.665.338,61

42.100 5.328.600

169.500 4.809.000

139.900 6.211.400

108.400 6.069.100

108.400 6.020.000

52.586.459,38 9.024.761,40

55.580.900 9.368.300

52.906.300 9.162.000

54.917.800 9.259.900

54.210.300 9.348.900

55.240.600 9.440.000

91.684,47

53.300

274.187,84 0,00

92.000 0

10.400 0

5.200 0

3.400 0

3.200 0

0,00

9.529.321,93 7.807.060,46 1.779.424,93

11.382.100 7.425.500 2.149.800

11.165.900 7.971.900 2.039.500

10.743.400 7.182.300 1.902.700

10.907.800 7.059.900 1.816.600

10.325.700 7.273.900 1.739.600

19.483.381,33 9.405.748,56

20.848.800 10.200.700

17.740.700 9.372.300

19.244.500 10.024.700

19.135.300 9.979.300

19.186.000 9.962.800

9.405.748,56 0,00 0,00 3.864.847,61

10.200.700 0 0 3.084.100

9.372.300 0 0 2.930.900

10.024.700 0 0 2.858.200

9.979.300 0 0 2.810.500

9.962.800 0 0 2.809.000

51.488.797,66

54.258.600

51.010.900

51.191.000

51.079.000

50.774.200

1.097.661,72

1.322.300

1.895.400

3.726.800

3.131.300

4.466.400

Seite 65

31.01.2014

2014 Stadtverwaltung Riesa Ergebnis

Ertrags- und Aufwandsarten

2012

Ansatz laufendes Haushaltsjahr) 2013

Ansatz (Planjahr)

2015

2016

2017

auf das Haushaltsjahr folgende Jahr

2014 EUR

1 20

21 22 23 24 25

veranschlagte Abdeckungen von Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren 0,00 = veranschlagte ordentliches Ergebnis (Nummern 19 + 20) 1.097.661,72 realisierbare außerordentliche Erträge 21.094.519,66 realisierbare außerordentliche Aufwendungen 1.610.782,13 = veranschlagtes Sonderergebnis (Nummer 22 ./. Nummer 23) 19.483.737,53 = veranschlagtes Gesamtergebnis (Nummer 21 + 24) 20.581.399,25 Ergebnisabdeckung Entnahmen aus Rücklagen aus Überschüssendes ordentlichen Ergebnisses gemäß § 24 Abs. 1 SächsKomHVODoppik 0,00 Entnahme aus Rücklagen aus Überschüssen des Sonderergebnisses gemäß § 25 Abs. 2 und § 24 Abs. 3 SächsKomHVO-Doppik 0,00 Vortrag eines Haushaltsfehlbetrages auf das ordentliche Ergebnis der Folgejahre gemäß § 24 Abs. 4 bis 6 SächsKomHVO-Dop. 0,00 die Minderung des Basiskapitals gemäß § 25 Abs. 4 und 5 SächsKomHVODoppik 0,00

1.322.300 41.400

1.895.400 2.494.300

3.726.800 753.100

3.131.300 776.900

4.466.400 142.400

17.300

86.400

387.800

81.600

5.000

24.100

2.407.900

365.300

695.300

137.400

1.346.400

4.303.300

4.092.100

3.826.600

4.603.800

Seite 66

31.01.2014

2014 Stadtverwaltung Riesa III.1.2. Finanzhaushalt Ergebnis

Ein- und Auszahlungsarten

2012

2015

2016

2017

auf das Haushaltsjahr folgende Jahr

2014

Steuern und ähnliche Abgaben

22.747.492,30

23.251.300

21.364.300

21.714.200

22.114.900

22.529.500

darunter: Grundsteuer A und B

3.255.472,81

3.432.500

3.889.400

3.930.900

3.972.300

4.021.200

Gewerbesteuer

Ansatz (Planjahr)

EUR 1

Ansatz laufendes Haushaltsjahr) 2013

12.715.515,62

12.619.300

9.700.000

Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer

5.172.960,95

5.621.200

6.164.300

6.502.200

6.846.000

7.172.300

Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer

1.433.751,99

1.407.300

1.439.600

1.410.100

1.425.600

1.465.000

+ Zuwendungen und Umlagen für laufende Verwaltungstätigkeit

16.347.786,97

16.480.600

21.035.800

17.552.700

17.424.700

16.583.900

darunter: allgemeine Schlüsselzuweisungen

12.007.198,00

11.957.700

12.937.400

12.898.400

12.755.500

12.703.500

391.766,53

586.200

2.143.100

292.100

289.300

286.500

0,00

sonstige allgemeine Zuweisungen allgemeine Umlagen 3

+ sonstige Transfereinzahlungen

72.664,17

253.100

20.000

70.000

17.300

71.800

+ öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge

5.341.962,36

5.472.600

5.012.800

5.022.400

4.899.400

+ privatrechtliche Leistungsentgelte

857.375,33

757.600

748.000

764.800

763.000

+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen

1.892.572,24

1.231.700

933.200

846.500

842.600

+ Zinsen und ähnliche Einzahlungen

37.242,17

20.000

5.000

+ sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

1.814.132,91

1.593.000

1.825.100

1.801.100

49.111.228,45

49.059.900

50.944.200

47.776.700

47.868.000

47.496.300

9.194.179,34

9.220.200

9.452.300

9.454.100

9.484.500

9.577.700

0,00

= Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummern 1 bis 8)

Personalauszahlungen

+ Versorgungsauszahlungen

+ Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen

9.281.031,84

11.382.100

13.371.200

11.459.100

11.623.500

10.325.700

+ Zinsen und ähnliche Auszahlungen

1.606.376,26

2.328.800

2.209.800

1.911.600

1.823.400

1.745.200

+ Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

18.734.082,73

20.848.800

18.273.100

19.244.500

19.135.300

19.186.000

+ sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

3.196.896,30

3.383.200

3.168.800

2.858.200

2.810.500

2.809.000

= Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummern 10 bis 15)

42.012.566,47

47.163.100

46.475.200

44.927.500

44.877.200

43.643.600

= Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 9 ./. Nummer 16)

7.098.661,98

1.896.800

4.469.000

2.849.200

2.990.800

3.852.700

Einzahlungen aus Investitionszuwendungen

1.980.940,65

3.808.000

3.415.200

1.936.000

1.556.500

4.398.200

+ Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit

96.415,41

248.100

148.800

109.200

27.500

Seite 67

31.01.2014

2014 Stadtverwaltung Riesa Ergebnis

Ein- und Auszahlungsarten 20

Ansatz (Planjahr)

2012

Ansatz laufendes Haushaltsjahr) 2013

2015

2016

2017

auf das Haushaltsjahr folgende Jahr

2014 EUR

+ Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen

36.047,93

+ Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen

338.376,25

66.800

461.800

66.000

89.700

142.400

+ Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen

0,00

+ Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens

0,00

+ Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit

20.532,06

620.800

397.600

230.000

300.000

= Einzahlungen für Investitionstätigkeit (Nummern 18 bis 24)

2.472.312,30

4.743.700

4.423.400

2.341.200

1.973.700

4.540.600

Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen

122.505,06

21.100

86.600

28.200

6.200

28.100

+ Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen

543.176,91

369.900

152.000

838.700

524.700

130.700

2.757.398,83

5.307.500

4.180.500

2.834.200

2.226.400

5.926.400

480.028,95

529.300

832.100

311.000

279.900

158.900

+ Auszahlungen für Baumaßnahmen

+ Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen

+ Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens

1.735.504,00

1.583.800

1.392.800

+ Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen

585.749,37

195.400

125.400

20.000

+ Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit

12.500,00

= Auszahlungen für Investitionstätigkeit (Nummern 26 bis 32)

6.236.863,12

8.007.000

6.769.400

5.424.900

4.450.000

7.656.900

0,00

= Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 25 ./. Nummer 33)

-3.764.550,82

-3.263.300

-2.346.000

-3.083.700

-2.476.300

-3.116.300

= veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss /mittelfehlbetrag (Nummern 17 + 34)

3.334.111,16

-1.366.500

2.123.000

-234.500

514.500

736.400

nachrichtlich: Auszahlungen für als Investitionszuwendungen veranschlagte Tilgungsanteile der Zahlungsverpflichtungen aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften (Tilgungszahlungen, die nicht in Position 37 enthalten sind) 34

Seite 68

31.01.2014

2014 Stadtverwaltung Riesa Ergebnis

Ein- und Auszahlungsarten 36

Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und diesen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften für Investitionen

Ansatz (Planjahr)

2012

Ansatz laufendes Haushaltsjahr) 2013

2015

2016

2017

auf das Haushaltsjahr folgende Jahr

2014 EUR

22.121.815,24

3.239.100

1.342.800

1.670.900

1.063.500

1.703.500

darunter: Betrag der Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und diesen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften für Investitionen, der sich auf übertragene Kreditermächtigungen bezieht

0,00

1.900.000

480.000

nachrichtlich: Einzahlungen im Rahmen von Umschuldungen

19.665.031,22

986.900

- Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und diesen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften für Investitionen

24.929.011,65

1.760.100

1.821.100

1.805.600

1.845.400

1.873.400

nachrichtlich: Auszahlungen im Rahmen von Umschuldungen

0,00

986.900

Auszahlungen für außerordentliche Tilgung

0,00

= Zahlungsmittelsaldo aus der Finanzierungstätigkeit (Nummer 36 ./. Nummer 37)

-2.807.196,41

1.479.000

-478.300

-134.700

-781.900

-169.900

= Änderung des Finanzmittelbestandes im Haushaltsjahr (Nummern 35 + 38)

526.914,75

112.500

1.644.700

-369.200

-267.400

566.500

Einzahlungen aus der Rückzahlung von Geldanlagen, aus Darlehensrückflüssen und aus Liquiditätskrediten

100.000,00

416.400

darunter: Einzahlungen aus Liquiditätskrediten 41

100.000,00

- Auszahlungen für Geldanlagen, für dieGewährung von Darlehen und für die Tilgung von Liquiditätskrediten

2.109.000,00

2.082.300

darunter: Auszahlungen für die Tilgung von Liquiditätskrediten

2.109.000,00

+ Hinzurechnung der Entnahme aus der Liquiditätsreserve

0,00

- Verminderung um Zuführung an Liquiditätsreserve

0,00

= Überschuss oder Bedarf an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr (Nummern 39 bis 43)

-1.520.141,40

112.500

-437.600

47.200

149.000

982.900

voraussichtlicher Bestand an Zahlungsmitteln zu Beginn des Haushaltsjahres (ohne Liquiditätskrediteund Kontokorrentverbindlichkeiten)

2.432.432,76

110.000

526.800

89.200

136.400

285.400

= voraussichtlicher Bestand an Zahlungsmitteln am Ende des Haushaltsjahres (Nummern 39 + 45)

912.291,36

222.500

89.200

136.400

285.400

1.268.300

nachrichtlich: Saldo aus den Einzahlungen und Auszahlungen aus fremden Finanzmitteln (§ 15)

-38.056,15

Seite 69

31.01.2014

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III. 1.3. Haushaltsquerschnitt Ergebnishaushalt anteilige ordentliche Erträge

anteilige ordentliche Aufwendungen

Bereich OB RPA HA Fachbereich Finanzen Bürgeramt Amt für Bildung, Kultur und Soziales SBA

173,8 0,0 119,7 40.285,1 1.210,9 4.729,2 6.387,6

1.855,2 224,8 2.164,1 16.091,5 4.044,2 15.213,7 11.417,4

0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

-1.681,4 -224,8 -2.044,4 24.193,6 -2.833,3 -10.484,5 -5.029,8

-1.658,3 -214,1 -1.981,4 24.485,1 -3.041,7 -10.485,8 -5.208,6

Gesamt

52.906,3

51.010,9

0,0

1.895,4

1.895,2

Bezeichnung Teilhaushalte

01 02 03 04 05 06 07

anteilige veranschlagtes veranschlagter Abdeckung von ordentliches NettoFehlbeträgen aus Ergebnis ressourcenbedarf Vorjahren TEUR 3

Seite 71

31.01.2014

2014 Stadtverwaltung Riesa

III.1.3. Haushaltsquerschnitt Finanzhaushalt

Bezeichnung Teilhaushalte

Zahlungsmittelanteilige anteilige Zahlungsmittelsaldo aus Einzahlungen aus Auszahlungen saldo aus laufender Investitionsaus InvestitionsInvestitionsVerwaltungstätigkeit tätigkeit tätigkeit tätigkeit

Finanzierungsmittelüberschuss/ Finanzierungsmittelfehlbetrag

Verpflichtungsermächtigungen

TEUR 1

01 02 03 04 05 06 07

Bereich OB RPA HA Fachbereich Finanzen Bürgeramt Amt für Bildung, Kultur und Soziales SBA

Gesamt

-1.666,8 -223,5 -2.017,2 23.687,2 -2.854,4 -10.045,6 -2.410,7

0,0 0,0 0,0 2.529,5 164,0 228,2 1.501,7

8,8 5,5 118,8 1.564,4 439,4 913,4 3.719,1

-8,8 -5,5 -118,8 965,1 -275,4 -685,2 -2.217,4

-1.675,6 -229,0 -2.136,0 24.652,3 -3.129,8 -10.730,8 -4.628,1

0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 498,0 1.520,8

4.469,0

4.423,4

6.769,4

-2.346,0

2.123,0

2.018,8

Seite 72

31.01.2014

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III.1.4. Kontenübersicht Ergebnishaushalt Ergebnis

Ertrags- und Aufwandsarten

Steuern und ähnliche Abgaben 3011 3012 3013 3021 3022 3031 3032 3034 3039

Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer Vergnügungssteuer Hundesteuer Zweitwohnsteuer Sonstige örtliche Steuern

+ Zuwendungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 3111 Allgemeine Schlüsselzuweisung 3121 Bedarfszuweisung 3131 Sonstige allgemeine Zuweisung Land 3134 Sonstige allgemeine Zuweisung gesetzliche Sozialversicherung 3140 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - Bund 3141 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - Land 3142 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - Gemeinden und Gemeindeverbände 3143 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke -Zweckverbände und dergleichen 3144 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - gesetzliche Sozialversicherung 3145 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - verbundene Unternehmen 3146 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - sonstige öffentliche Sonderrechnungen 3147 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - private Unternehmen 3148 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - übrige Bereiche 3151 Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen, Beiträgen, Kostenerstattungen u. ähnliche Entgelte, Spenden, investive Umlage sowie unentgeltliche Vermögensübertragungen 3161 Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen, Zuweisungen, Beiträgen, Kostenerstattungen u. ähnliche Entgelten, Spenden investive Umlagen sowie unentgeltliche Vermögensübertragungen

+ sonstige Transfererträge 3291 Weitere sonstige Transfererträge

+ öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3311 Verwaltungsgebühren 3321 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 3381 Auflösung von Sonderposten für den Gebührenausgleich

+ privatrechtliche Leistungsentgelte

2012

Ansatz laufendes Haushaltsjahr) 2013

Ansatz (Planjahr)

2015

2016

2017

auf das Haushaltsjahr folgende Jahr

2014

EUR 3 4 21.364.300 21.714.200

1 22.010.248,24

2 23.251.300

5 22.114.900

6 22.529.500

70.349,73 3.184.789,29 11.977.796,38

70.300 3.362.200 12.619.300

81.800 3.807.600 9.700.000

82.000 3.848.900 9.700.000

82.000 3.890.300 9.700.000

82.000 3.939.200 9.700.000

5.163.294,52

5.621.200

6.164.300

6.502.200

6.846.000

7.172.300

1.443.186,72 91.281,17 79.550,43 0,00 0,00

1.407.300 90.000 81.000 0 0

1.439.600 90.000 81.000 0 0

1.410.100 90.000 81.000 0 0

1.425.600 90.000 81.000 0 0

1.465.000 90.000 81.000 0 0

19.119.131,56

18.518.700

19.353.200

19.652.300

18.899.300

19.509.600

12.456.491,67 0,00

11.957.700 0

12.937.400 7.600

13.314.800 7.600

13.171.900 0

13.119.900 0

391.766,53

308.600

294.800

292.100

289.300

286.500

0,00

103.676,70

80.800

95.600

1.100

3.654.888,92

3.775.900

3.664.800

3.636.400

3.661.700

3.591.400

557,77

78.500

300

1.995,00

11.740,22

0,00

56.286,76

1.500

1.100

59.055,13

0,00

2.382.672,86

2.315.700

2.351.600

2.398.900

1.773.900

2.509.300

189.088,27

253.100

20.000

70.000

17.300

71.800

189.088,27

253.100

20.000

70.000

17.300

71.800

5.945.395,03

6.177.800

5.504.100

5.513.700

5.390.700

546.554,65

531.100

580.800

590.400

467.400

5.398.840,38

4.941.500

4.432.000

0,00

705.200

491.300

845.939,75

757.600

748.000

764.800

763.000

Seite 73

31.01.2014

2014 Stadtverwaltung Riesa

Ergebnis

Ertrags- und Aufwandsarten

2012

Ansatz laufendes Haushaltsjahr) 2013

Ansatz (Planjahr)

2015

2016

2017

auf das Haushaltsjahr folgende Jahr

2014 EUR

1 3411 Mieten und Pachten 3421 Verkauf 3461 Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte

+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3480 Kostenerstattungen und Kostenumlagen - Bund 3481 Kostenerstattungen und Kostenumlagen - Land 3482 Kostenerstattungen und Kostenumlagen - Gemeinden und Gemeindeverbände 3483 Kostenerstattungen und Kostenumlagen - Zweckverbände und dergleichen 3484 Kostenerstattungen und Kostenumlagen - gesetzliche Sozialversicherung 3485 Kostenerstattungen und Kostenumlagen - verbundene Unternehmen 3487 Kostenerstattungen und Kostenumlagen - private Unternehmen 3488 Kostenerstattungen und Kostenumlagen - übrige Bereiche

+ Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche Erträge) 3613 Zinserträge - Zweckverbände und dergleichen 3617 Zinserträge - Kreditinstitute 3651 Erträge aus Gewinnanteilen aus verbundenen Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 3691 Sonstige Finanzerträge

+/- aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen;

693.800 30.600

717.800 30.600

716.000 30.600

58.839,22

9.600

23.600

16.400

1.705.151,43

1.231.700

933.200

846.500

842.600

127.959,98

42.800

36.600

13.700

11.100

31.725,37

500

36.200

200

400.633,13

258.500

292.200

264.400

263.100

80.416,98

52.100

53.000

606.900,00

381.800

49.367,19

95.900

89.100

175.211,46

164.700

170.700

232.937,32

235.400

255.400

77.326,35

20.000

5.000

0,00 37.242,17

0 20.000

0 5.000

0,00 40.084,18

0 0

108.400

28.840,14

42.100

169.500

139.900

108.400

28.840,14

42.100

169.500

139.900

108.400

+ sonstige ordentliche Erträge;

2.665.338,61

5.328.600

4.809.000

6.211.400

6.069.100

6.020.000

1.128.378,26 2.745,44 267.915,30 432.640,57

1.110.000 0 256.600 226.400

1.140.000 0 345.100 340.000

1.140.000 0 326.100 335.000

150,00

0,00 418.369,28 249.922,81

0 3.735.600 0

81.000 2.902.900 0

80.900 4.329.400 0

80.800 4.187.200 0

80.500 4.138.400 0

165.216,95

0,00

= ordentliche Erträge (Nummern 1 bis 9) 52.586.459,38 Personalaufwendungen 9.024.761,40

55.580.900 9.368.300

52.906.300 9.162.000

54.917.800 9.259.900

54.210.300 9.348.900

55.240.600 9.440.000

186.614,60

191.000

193.400

195.400

197.300

199.300

6.666.559,09

7.044.100

7.171.400

7.250.200

7.322.600

7.395.700

29.494,92

183.168,82

221.300

36.100

108.468,59

135.700

136.700

225.342,62

246.200

246.900

250.200

252.600

255.100

3570 3581 3582 3583 3591

706.100 41.900

3711 Aktivierte Eigenleistung 3511 3521 3561 3562 3563

760.884,28 26.216,25

Konzessionsabgaben Erstattung von Steuern Bußgelder Säumniszuschläge Inanspruchnahme von Gewährverträgen und Bürgschaften Auflösung von sonstigen Sonderposten Zuschreibungen Auflösung von Rückstellungen Sonstige nicht zahlungswirksam e ordentliche Erträge Weitere sonstige ordentliche Erträge aus laufender Verwaltungstätigkeit

4011 Dienstaufwendungen für Beamte 4012 Dienstaufwendungen für Arbeitnehmer 4018 Dienstaufwendungen für Kommunal-Kombi- Beschäftigte 4019 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte 4021 Beträge zu Versorgungskassen für Beamte 4022 Beträge zu Versorgungskassen für Arbeitnehmer

Seite 74

31.01.2014

2014 Stadtverwaltung Riesa

Ergebnis

Ertrags- und Aufwandsarten

2012

Ansatz laufendes Haushaltsjahr) 2013

Ansatz (Planjahr)

2015

2016

2017

auf das Haushaltsjahr folgende Jahr

2014 EUR

1 4028 Beiträge zu Versorgungskassen f. Kommunal-Kombi-Beschäftigte 4029 Beiträge zu Versorgungskassen für sonstige Beschäftigte 4032 Beträge zur gesetzlichen Sozialversicherung für Arbeitnehmer 4038 Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung für Kommunal-KombiBeschäftigte 4039 Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung für sonstige Beschäftigte 4041 Beihilfen für Unterstützungsleistungen für Beschäftigte 4051 Zuführungen zu Rückstellungen für Pensionen für Beschäftigte 4061 Zuführungen für Rückstellungen für Beihilfen für Beschäftigte 4071 Zuführungen von Rückstellungen für Entgeltzahlungen für Zeiten der Freistellung von der Arbeit im Rahmen von Altersteilzeit 4072 Zuführungen von Rückstellungen Urlaubsansprüche, Überstunden und ähnliche Ansprüche

+ Versorgungsaufwendungen darunter: Zuführungen zu Rückstellungen für Pensionen für Versorgungsempfänger + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 4211 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 4221 Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens 4222 Unterhaltung des sonstigen beweglichen Vermögens 4223 Erwerb von beweglichen Gegenständen, deren AK u. HK, vermindert um einen darin enthaltenen abzugsfähigen Vorsteuerbetrag, den Betrag von 410 € nicht überschreiten 4231 Mieten und Pachten 4232 Leasing 4233 Nutzungsgebühren für Lizenzen 4241 Bewirtschaftung des unbeweglichen Vermögens 4251 Haltung von Fahrzeugen 4252 Unterhaltung des sonstigen beweglichen Vermögens 4253 Erwerb von beweglichen Gegenständen, deren AK und HK, vermindert um einen darin enthaltenen abzugsfähigen Vorsteuerbetrag von 410€ nicht überschreiten 4254 Unterhaltung d. immateriellen Vermögens 4255 Unterhaltung des sonstigen beweglichen Vermögens 4261 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 4271 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen 4272 Schülerbeförderung 4273 Unterrichtswegekosten 4274 Schülerbeförderung für den Träger d. Schülerbeförderung 4291 Sonstige Dienstleistungen

+ planmäßige Abschreibungen

1.010,67

0,00

1.232.633,63

1.367.000

1.361.400

1.380.400

1.394.500

1.408.200

5.650,69

8.997,22

9.900

5.700

4.600,24

5.000

91.684,47

53.300

6.348,00

2.800

274.187,84

92.000

10.400

5.200

3.400

3.200

0,00

9.529.321,93

11.382.100

11.165.900

10.743.400

10.907.800

10.325.700

600.866,44

1.171.100

1.097.800

1.243.400

770.900

595.100

2.033.965,85

2.903.800

3.004.700

2.374.000

3.135.100

2.667.000

0,00

0,00 107.782,12 32.494,00 3.568,04

0 116.500 33.400 16.500

0 123.300 30.400 6.500

0 122.700 30.400 6.500

0 122.500 30.400 6.500

3.785.020,23 114.413,19

3.896.900 129.300

4.053.200 114.800

4.024.900 114.800

4.013.500 114.800

4.023.000 114.800

189.802,92

95.697,81

82.400

57.700

85.200

81.700

83.700

0,00

121.400

141.500

147.500

145.100

145.200

0,00

107.100

113.600

113.500

113.000

59.167,43

81.000

76.100

76.200

75.900

2.255.775,10 3.206,70 4.872,67

2.457.500 4.200 9.200

2.106.500 2.700 5.700

2.142.200 2.700 5.700

2.175.000 2.700 5.700

2.226.100 2.700 5.700

0,00 242.689,43

0 251.800

0 231.400

0 253.700

0 115.000

0 114.100

7.807.060,46

7.425.500

7.971.900

7.182.300

7.059.900

7.273.900

Seite 75

31.01.2014

2014 Stadtverwaltung Riesa

Ergebnis

Ertrags- und Aufwandsarten

Ansatz laufendes Haushaltsjahr) 2013

Ansatz (Planjahr)

5.207.015,58

5.344.900

5.316.300

5.416.200

5.405.400

5.607.400

1.950,10

49.000

121.700

0,00

2.598.094,78

2.080.600

2012

2015

2016

2017

auf das Haushaltsjahr folgende Jahr

2014 EUR

1 4711 Abschreibung auf immaterielles Vermögen und Sachvermögen 4712 Abschreibung auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 4713 Zuschreibung von passiven Sonderposten 4721 Einzelwertberichtigungen von Forderungen 4729 Abschreibungen auf sonstiges Finanzvermögen

0,00

2.606.600

1.644.400

1.532.800

1.544.800

1.779.424,93

2.149.800

2.039.500

1.902.700

1.816.600

1.739.600

0,00 1.447.210,01 332.214,92

0 2.134.800 15.000

0 2.024.500 15.000

0 1.887.700 15.000

0 1.801.600 15.000

0 1.724.600 15.000

+ Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 19.483.381,33

20.848.800

17.740.700

19.244.500

19.135.300

19.186.000

0,00

53.978,13

45.000

40.000

316.413,89

341.300

-688.000

343.600

332.500

345.200

0,00

3.064.329,52

3.355.200

3.308.000

3.225.000

5.034.115,51 212.341,35 1.140.666,37

5.143.600 164.700 1.162.400

4.753.200 0 893.500

4.597.700 0 893.500

9.405.748,56

10.200.700

9.372.300

10.024.700

9.979.300

9.962.800

0,00 255.788,00

0 435.900

0 61.700

0 120.000

0 67.300

0 121.800

3.864.847,61

3.084.100

2.930.900

2.858.200

2.810.500

2.809.000

573,30

900

88.188,63

105.300

111.800

96.100

88.900

96.100

29.757,14 596.140,81

34.300 435.400

35.800 499.400

35.800 445.500

35.800 412.600

35.800 407.600

237.320,75

267.100

255.000

9.581,96

9.400

68.341,41

65.000

41.000

1.552.194,00

1.499.000

1.547.000

1.540.900

1.534.700

1.531.000

+ Zinsen und ähnliche Aufwendungen 4513 Zinsaufwendungen - Zweckverbände u. dergleichen 4517 Zinsaufwendungen - Kreditinstitute 4599 Sonstige Finanzaufwendungen

4310 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - Bund 4311 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - Land 4312 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - Gemeinde und Gemeindeverbände 4313 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke -Zweckverbände und dergleichen 4315 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - verbundene Unternehmen 4316 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - sonstige öffentliche Sonderrechnung 4317 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - private Unternehmen 4318 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - übrige Bereiche 4339 Sonstige soziale Leistungen 4341 Gewerbesteuerumlage 4372 Allgemeine Umlagen - Gemeinden und Gemeindeverbände 4373 Allgemeine Umlagen - Zweckverbände und dergleichen 4391 Sonstige Transferaufwendungen

+ sonstige ordentliche Aufwendungen 4411 Sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen 4421 Ehrenamtliche und sonstige Tätigkeit 4429 Sonstige Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten 4431 Geschäftsaufwendungen 4441 Steuern, Versicherungen, Schadensfälle 4450 Erstattungen für Aufwendungen von Dritten aus laufender Verwaltungstätigkeit - Bund 4452 Erstattungen für Aufwendungen von Dritten aus laufender Verwaltungstätigkeit - Gemeinden u. Gemeindeverbände 4453 Erstattungen für Aufwendungen von Dritten aus laufender Verwaltungstätigkeit - Zweckverbände u. dergleichen

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Ergebnis

Ertrags- und Aufwandsarten

2012

Ansatz laufendes Haushaltsjahr) 2013

Ansatz (Planjahr)

2015

2016

2017

auf das Haushaltsjahr folgende Jahr

2014 EUR

1 4455 Erstattungen für Aufwendungen von Dritten aus laufender Verwaltungstätigkeit - verbundene Unternehmen 4457 Erstattungen für Aufwendungen von Dritten aus laufender Verwaltungstätigkeit - private Unternehmen 4458 Erstattungen für Aufwendungen von Dritten aus laufender Verwaltungstätigkeit - übrige Bereiche 4471 Wertveränderungen bei immateriellen Vermögen u. Sachvermögen 4482 Säumniszuschläge 4491 Weitere sonstige Aufwendungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 4610 Abführung von Gebührenüberschüssen an den Sonderposten für den Gebührenausgleich 4620 Zuschreibung des Sonderposten für das Vorsorgevermögen

18 19 20

= ordentliche Aufwendungen (Nummern 11 bis 17) = ordentliches Ergebnis (Nummer 10 ./. Nummer 18) veranschlagte Abdeckungen von Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren 2053 Vortrag von Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses aus dem vorletzten Jahresabschluss 2054 Vortrag von Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses aus dem letzten Jahresabschluss

21 22

= veranschlagte ordentliches Ergebnis (Nummern 19 + 20) realisierbare außerordentliche Erträge 5011 Spenden 5012 Empfangene Schadensersatzleistungen und Ähnliches 5013 Außerplanmäßige Auflösung von Sonderposten 5019 Sonstige außergewöhnliche Erträge 5021 Erträge aus Abgang von Vermögen 5022 Auflösung von Rückstellungen 5029 Sonstige periodenfremde Erträge 5061 Erträge aus der Veräußerung von unbeweglichen Vermögensgegenständen 5062 Erträge aus der Veräußerung von beweglichen Vermögensgegenständen 5074 Sonstige Anteilsrechte

realisierbare außerordentliche Aufwendungen 5111 Aufwendungen im Zusammenhang mit Katastrophen und ähnlichen Ereignissen 5112 Spenden 5116 Zuschreibung von Sonderposten 5119 Sonstige außergewöhnliche Aufwendungen 5129 Sonstige periodenfremde Aufwendungen 5139 Sonstige außerplanmäßige Abschreibung aufgrund dauerhafter Wertminderung sowie aufgrund von Vermögensabgang

533.404,67

522.300

284.100

99.901,36

17.000

48.000

51.000

97.110,64

83.400

69.400

68.000

0,00 50.857,75

0 45.000

0 30.000

76.098,03

425.377,16

0,00

51.488.797,66

54.258.600

51.010.900

51.191.000

51.079.000

50.774.200

1.097.661,72

1.322.300

1.895.400

3.726.800

3.131.300

4.466.400

0,00

1.097.661,72 21.094.519,66

1.322.300 41.400

1.895.400 2.494.300

3.726.800 753.100

3.131.300 776.900

4.466.400 142.400

0,00

2.185.900

715.700

0,00

127.258,34 0,00 20.678.565,72 0,00

0 0 0 0

288.298,60

41.400

308.400

37.400

61.200

142.400

397,00 0,00

0 0

1.610.782,13

17.300

86.400

387.800

81.600

5.000

0,00 0,00 0,00

0 0 0

237.837,90

1.300,00

1.140.924,25

81.400

382.800

76.600

Seite 77

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Ergebnis

Ertrags- und Aufwandsarten

2012

Ansatz laufendes Haushaltsjahr) 2013

Ansatz (Planjahr)

2015

2016

2017

auf das Haushaltsjahr folgende Jahr

2014 EUR

1 5161 Aufwendungen aus der Veräußerung von unbeweglichen Vermögensgegenständen 5162 Aufwendungen aus der Veräußerung von beweglichen Vermögensgegenständen 5163 Aufwendungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 5174 Sonstige Anteilsrechte 5178 Finanzderivate

24 25

230.718,98

17.300

5.000

1,00

0,00 0,00 0,00

0 0 0

24.100

2.407.900

365.300

695.300

137.400

1.346.400

4.303.300

4.092.100

3.826.600

4.603.800

= veranschlagtes Sonderergebnis (Nummer 22 ./. Nummer 23) 19.483.737,53 = veranschlagtes Gesamtergebnis (Nummer 21 + 24) 20.581.399,25 Ergebnisabdeckung Entnahmen aus Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses gemäß § 24 Abs. 1 SächsKomHVODoppik 0,00 Entnahme aus Rücklagen aus Überschüssen des Sonderergebnisses gemäß § 25 Abs. 2 und § 24 Abs. 3 SächsKomHVO-Doppik 0,00 Vortrag eines Haushaltsfehlbetrages auf das ordentliche Ergebnis der Folgejahre gemäß § 24 Abs. 4 bis 6 SächsKomHVO-Dop. 0,00 die Minderung des Basiskapitals gemäß § 25 Abs. 4 und 5 SächsKomHVODoppik 0,00

Seite 78

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Finanzhaushalt Ergebnis

Ein- und Auszahlungsarten 1

Steuern und ähnliche Abgaben

2015

2016

2017

auf das Haushaltsjahr folgende Jahr

2014 EUR

22.747.492,30

23.251.300

21.364.300

21.714.200

22.114.900

22.529.500

6011 Grundsteuer A

70.349,73

70.300

81.800

82.000

6012 Grundsteuer B

3.185.123,08

3.362.200

3.807.600

3.848.900

3.890.300

3.939.200

6013 Gewerbesteuer

12.715.515,62

12.619.300

9.700.000

6021 Gemeindeanteil an Einkommenssteuer

5.172.960,95

5.621.200

6.164.300

6.502.200

6.846.000

7.172.300

6022 Gemeindeanteil an Umsatzsteuer

1.433.751,99

1.407.300

1.439.600

1.410.100

1.425.600

1.465.000

6031 Vergnügungssteuer

91.281,17

90.000

6032 Hundesteuer

78.509,76

81.000

6034 Zweitwohnsteuer

0,00

6039 Sonstige örtliche Steuern

0,00

16.347.786,97

16.480.600

21.035.800

17.552.700

17.424.700

16.583.900

12.007.198,00

11.957.700

12.937.400

12.898.400

12.755.500

12.703.500

0,00

7.600

+ Zuwendungen und Umlagen für laufende Verwaltungstätigkeit 6111 Allgemeine Schlüsselzuweisung 6121 Bedarfszuweisung 6131 Sonstige allgemeine Zuweisungen - Land

Ansatz (Planjahr)

2012

Ansatz laufendes Haushaltsjahr) 2013

391.766,53

586.200

2.143.100

292.100

289.300

286.500

6134 Sonstige allgemeine Zuweisungen - gesetzliche Sozialversicherung

0,00

6140 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - Bund

2.008,90

1.400

1.100

6141 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - Land

3.774.733,90

3.855.300

5.945.200

4.352.100

4.377.400

3.591.400

6142 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - Gemeinden und Gemeindeverbände

557,77

78.500

300

6143 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - Zweckverbände und dergleichen

1.995,00

6144 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - gesetzliche Sozialversicherung

11.740,22

6145 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - verbundene Unternehmen

0,00

6146 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - sonstige öffentliche Sonderrechnung

0,00

6147 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - private Unternehmen

56.286,76

1.500

1.100

6148 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - übrige Bereiche

101.499,89

+ sonstige Transfereinzahlungen

72.664,17

253.100

20.000

70.000

17.300

71.800

72.664,17

253.100

20.000

70.000

17.300

71.800

6291 Weitere sonstige Transferleistungen

Seite 79

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Ergebnis

Ein- und Auszahlungsarten 4

2015

2016

2017

auf das Haushaltsjahr folgende Jahr

2014 EUR

+ öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge

5.341.962,36

5.472.600

5.012.800

5.022.400

4.899.400

6311 Verwaltungsgebühren

575.881,51

531.100

580.800

590.400

467.400

6321 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte

4.766.080,85

4.941.500

4.432.000

+ privatrechtliche Leistungsentgelte

857.375,33

757.600

748.000

764.800

763.000

778.498,13

706.100

693.800

717.800

716.000

6421 Verkauf

26.371,12

41.900

30.600

6461 Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte

52.506,08

9.600

23.600

16.400

6411 Mieten und Pachten

Ansatz (Planjahr)

2012

Ansatz laufendes Haushaltsjahr) 2013

+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen

1.892.572,24

1.231.700

933.200

846.500

842.600

6480 Kostenerstattungen und Kostenumlagen Bund

131.556,60

42.800

36.600

13.700

11.100

6481 Kostenerstattungen und Kostenumlagen Land

3.666,65

500

36.200

200

6482 Kostenerstattungen und Kostenumlagen Gemeinden und Gemeindeverbände

442.828,52

258.500

292.200

264.400

263.100

6483 Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zweckverbände und dergleichen

80.780,14

52.100

53.000

6484 Kostenerstattungen und Kostenumlagen gesetzliche Sozialversicherung

606.900,00

381.800

6485 Kostenerstattungen und Kostenumlagen verbundene Unternehmen

202.629,57

95.900

89.100

6487 Kostenerstattungen und Kostenumlagen private Unternehmen

185.941,74

164.700

170.700

6488 Kostenerstattungen und Kostenumlagen übrige Bereiche

238.269,02

235.400

255.400

+ Zinsen und ähnliche Einzahlungen

37.242,17

20.000

5.000

6613 Zinseinzahlungen Zweckverbände und dergleichen

0,00

6617 Zinseinzahlungen Kreditinstitute

37.242,17

20.000

5.000

6651 Gewinnanteile aus verbundenen Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen

0,00

6691 Sonstige Finanzeinzahlungen

0,00

+ sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

1.814.132,91

1.593.000

1.825.100

1.801.100

1.128.378,26

1.110.000

1.140.000

2.745,44

6561 Bußgelder

260.000,87

256.600

345.100

326.100

6562 Säumniszuschläge

413.840,90

226.400

340.000

335.000

0,00

6511 Konzessionsabgaben 6521 Erstattung von Steuern

6563 Inanspruchnahme von Gewährverträgen und Bürgschaften

Seite 80

31.01.2014

2014 Stadtverwaltung Riesa

Ergebnis

Ein- und Auszahlungsarten 6591 Weitere sonstige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

Ansatz (Planjahr)

2012

Ansatz laufendes Haushaltsjahr) 2013

2015

2016

2017

auf das Haushaltsjahr folgende Jahr

2014 EUR

9.167,44

49.111.228,45

49.059.900

50.944.200

47.776.700

47.868.000

47.496.300

9.194.179,34

9.220.200

9.452.300

9.454.100

9.484.500

9.577.700

7011 Dienstauszahlungen für Beamte

186.799,13

191.000

193.400

195.400

197.300

199.300

7012 Dienstauszahlungen für Arbeitnehmer

7.070.679,20

7.044.100

7.403.900

7.405.600

7.427.900

7.504.700

7018 Dienstauszahlungen für Kommunal-KombiBeschäftigte

29.494,92

7019 Dienstauszahlungen für sonstige Beschäftigte

178.489,60

221.300

36.100

7021 Beiträge zu Versorgungskassen für Beamte

108.468,59

135.700

136.700

7022 Beiträge zu Versorgungskassen für Arbeitnehmer

245.310,93

246.200

257.500

257.100

257.800

259.900

1.010,67

= Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummern 1 bis 8)

Personalauszahlungen

7028 Beiträge zu Versorgungskassen f. Kommunal-KombiBeschäftigte 7029 Beiträge zu Versorgungskassen für sonstige Beschäftigte

0,00

7032 Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung für Arbeitnehmer

1.354.656,27

1.367.000

1.419.000

1.417.500

1.423.000

1.435.300

7038 Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung für KommunalKombi-Beschäftigte

5.650,69

7039 Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung für sonstige Beschäftigte

9.019,10

9.900

5.700

7041 Beihilfen und Unterstützungsleistungen für Beschäftigte

4.600,24

5.000

0,00

9.281.031,84

11.382.100

13.371.200

11.459.100

11.623.500

10.325.700

530.597,53

1.171.100

3.299.000

1.959.100

1.486.600

595.100

1.903.277,86

2.903.800

3.004.700

2.374.000

3.135.100

2.667.000

348,27

+ Versorgungsauszahlungen

+ Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 7211 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 7221 Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens 7222 Unterhaltung von Hardund Software, Geräten und Ausstattungen, Freisprechanlage 7223 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichen Gegenständen des Anlagevermögens 7231 Mieten und Pachten 7232 Leasing 7233 Nutzungsgebühr Lizenz 7241 Bewirtschaftung des unbeweglichen Vermögens

2.386,06

106.700,14

116.500

123.300

122.700

122.500

32.494,00

33.400

30.400

6.116,60

16.500

6.500

3.731.640,66

3.896.900

4.053.200

4.024.900

4.013.500

4.023.000

Seite 81

31.01.2014

2014 Stadtverwaltung Riesa

Ergebnis

Ein- und Auszahlungsarten

2015

2016

2017

auf das Haushaltsjahr folgende Jahr

2014 EUR

7251 Haltung von Fahrzeugen

114.397,75

129.300

114.800

7252 Auszahlung für die Unterhaltung von Geräten und Ausstattung, Freisprechanlage, Hard- und Software

192.149,85

7253 Erwerb von beweglichen Gegen- ständen deren Anschaffungs- od Herstellungskosten, vermindert um einen darin enthaltenen abzugsfähigen Vorsteuerbetrag v. 410 € nicht überschreiten

87.823,87

82.400

57.700

85.200

81.700

83.700

7254 Unterhaltung immateriellen Vermögens

0,00

121.400

141.500

147.500

145.100

145.200

7255 Unterhaltung des sonstigen beweglichen Vermögens

0,00

107.100

113.600

113.500

113.000

7261 Besondere Auszahlungen für Beschäftigte

60.415,98

81.000

76.100

76.200

75.900

7271 Besondere Verwaltungs- und Betriebsauszahlungen

2.266.547,95

2.457.500

2.110.600

2.142.200

2.175.000

2.226.100

7272 Schülerbeförderung

3.206,70

4.200

2.700

7273 Unterrichtswegekosten

4.872,67

9.200

5.700

7274 Schülerbeförderung für den Träger der Schülerbeförderung

0,00

7291 Sonstige Dienstleistungen

238.055,95

251.800

231.400

253.700

115.000

114.100

+ Zinsen und ähnliche Auszahlungen

1.606.376,26

2.328.800

2.209.800

1.911.600

1.823.400

1.745.200

7513 Zinsauszahlungen Zweckverbände und dergleichen

0,00

7517 Zinsauszahlungen Kreditinstitute

1.582.326,48

2.139.000

2.030.800

1.896.600

1.808.400

1.730.200

24.049,78

189.800

179.000

15.000

+ Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

18.734.082,73

20.848.800

18.273.100

19.244.500

19.135.300

19.186.000

7310 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - Bund

0,00

7311 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - Land

7599 Sonstige Finanzauszahlungen

Ansatz (Planjahr)

2012

Ansatz laufendes Haushaltsjahr) 2013

0,00

7312 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - Gemeinde und Gemeindeverbände

53.423,98

45.000

40.000

7313 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - Zweckverbände und dergleichen

316.413,89

341.300

-688.000

343.600

332.500

345.200

7315 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - verbundene Unternehmen

0,00

7316 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - sonstige öffentliche Sonderrechnungen

0,00

Seite 82

31.01.2014

2014 Stadtverwaltung Riesa

Ergebnis

Ein- und Auszahlungsarten

2015

2016

2017

auf das Haushaltsjahr folgende Jahr

2014 EUR

7317 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - private Unternehmen

3.145.280,73

3.355.200

3.308.000

3.225.000

7318 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - übrige Bereiche

4.785.992,79

5.143.600

4.753.200

4.597.700

7339 Sonstige soziale Leistungen

Ansatz (Planjahr)

2012

Ansatz laufendes Haushaltsjahr) 2013

209.067,30

164.700

7341 Gewerbesteuerumlage

1.121.233,77

1.162.400

893.500

7372 Allgemeine Umlagen Gemeinden und Gemeindeverbände

8.873.361,47

10.200.700

9.904.700

10.024.700

9.979.300

9.962.800

7373 Allgemeine Umlagen Zweckverbände und dergleichen

0,00

7391 Sonstige Transferauszahlungen

229.308,80

435.900

61.700

120.000

67.300

121.800

+ sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

3.196.896,30

3.383.200

3.168.800

2.858.200

2.810.500

2.809.000

7411 Sonstige Personal- und Versorgungsauszahlungen

573,30

900

7421 Ehrenamtliche und sonstige Tätigkeit

87.728,48

105.300

111.800

96.100

88.900

96.100

7429 Sonstige Auszahlung für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten

29.757,14

34.300

35.800

7431 Geschäftsauszahlungen

534.329,63

435.400

499.400

445.500

412.600

407.600

7441 Steuern, Versicherungen, Schadensfälle

237.617,48

267.100

255.000

7450 Erstattungen für Auszahlungen von Dritten aus laufender Verwaltungstätigkeit - Bund

8.571,24

9.400

7452 Erstattungen für Auszahlungen von Dritten aus laufender Verwaltungstätigkeit - Gemeinden und Gemeindeverbände

68.767,24

65.000

41.000

7453 Erstattungen für Auszahlungen von Dritten aus laufender Verwaltungstätigkeit - Zweckverbände und dergleichen

1.430.129,58

1.499.000

1.547.000

1.540.900

1.534.700

1.531.000

7455 Erstattungen für Auszahlungen von Dritten aus laufender Verwaltungstätigkeit - verbundene Unternehmen

546.370,81

522.300

284.100

7457 Erstattungen für Auszahlungen von Dritten aus laufender Verwaltungstätigkeit - private Unternehmen

105.129,74

17.000

48.000

51.000

7458 Erstattungen für Auszahlungen von Dritten aus laufender Verwaltungstätigkeit - übrige Bereiche

97.000,46

83.400

69.400

68.000

7482 Säumniszuschläge

50.857,75

45.000

30.000

63,45

299.100

237.900

7491 Weitere sonstige Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit

Seite 83

31.01.2014

2014 Stadtverwaltung Riesa

Ergebnis

Ein- und Auszahlungsarten 16

Ansatz (Planjahr)

2012

Ansatz laufendes Haushaltsjahr) 2013

2015

2016

2017

auf das Haushaltsjahr folgende Jahr

2014 EUR

= Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummern 10 bis 15)

42.012.566,47

47.163.100

46.475.200

44.927.500

44.877.200

43.643.600

= Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 9 ./. Nummer 16)

7.098.661,98

1.896.800

4.469.000

2.849.200

2.990.800

3.852.700

Einzahlungen aus Investitionszuwendungen

1.980.940,65

3.808.000

3.415.200

1.936.000

1.556.500

4.398.200

6810 Investitionszuweisungen - Bund

0,00

240.000

6811 Investitionszuweisungen - Land

1.943.105,73

3.803.000

3.405.500

1.936.000

1.556.500

4.158.200

6812 Investitionszuweisungen - Gemeinden und Gemeindeverbände

0,00

3.700

6813 Investitionszuweisungen - Zweckverbände und dergleichen

0,00

6.000

6815 Investitionszuweisungen - verbundene Unternehmen

1.993,26

6816 Investitionszuweisungen - sonstige öffentliche Sonderrechnungen

0,00

6817 Investitionszuweisungen - private Unternehmen

31.236,65

6818 Investitionszuweisungen - übrige Bereiche

4.605,01

5.000

96.415,41

248.100

148.800

109.200

27.500

+ Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 6881 Beiträge für öffentliche Einrichtungen gemäß §§ 17 bis 25 SächsKAG

96.415,41

248.100

6889 Sonstige Beiträge und ähnliche Entgelte

0,00

148.800

109.200

27.500

+ Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen

36.047,93

6831 Veräußerung von aktivierten immateriellen Vermögensgegenständen

36.047,93

+ Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen

338.376,25

66.800

461.800

66.000

89.700

142.400

6821 Veräußerung von unbeweglichen Vermögensgegenständen

338.376,25

66.800

461.800

66.000

89.700

142.400

+ Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen

0,00

6832 Veräußerung von aktivierten beweglichen Vermögensgegenständen

0,00

+ Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens

0,00

6844 Sonstige Anteilsrechte

0,00

Seite 84

31.01.2014

2014 Stadtverwaltung Riesa

Ergebnis

Ein- und Auszahlungsarten 24

Ansatz (Planjahr)

2012

Ansatz laufendes Haushaltsjahr) 2013

2015

2016

2017

auf das Haushaltsjahr folgende Jahr

2014 EUR

+ Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit

20.532,06

620.800

397.600

230.000

300.000

6851 Abwicklung von Baumaßnahmen

20.532,06

620.800

397.600

230.000

300.000

6867 Rückflüsse von Ausleihungen - Kreditinstitute

0,00

6868 Rückflüsse von Ausleihungen - sonstiger inländischer Bereich

0,00

= Einzahlungen für Investitionstätigkeit (Nummern 18 bis 24)

2.472.312,30

4.743.700

4.423.400

2.341.200

1.973.700

4.540.600

Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen

122.505,06

21.100

86.600

28.200

6.200

28.100

7831 Erwerb von zu aktivierenden immateriellen Vermögensgegenständen

122.505,06

21.100

86.600

28.200

6.200

28.100

+ Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen

543.176,91

369.900

152.000

838.700

524.700

130.700

543.176,91

369.900

152.000

838.700

524.700

130.700

2.757.398,83

5.307.500

4.180.500

2.834.200

2.226.400

5.926.400

2.757.398,83

5.307.500

4.180.500

2.834.200

2.226.400

5.926.400

0,00

480.028,95

529.300

832.100

311.000

279.900

158.900

480.028,95

529.300

832.100

311.000

279.900

158.900

1.735.504,00

1.583.800

1.392.800

1.735.504,00

1.583.800

1.392.800

7821 Erwerb von unbeweglichen Vermögensgegenständen

+ Auszahlungen für Baumaßnahmen 7851 Baumaßnahmen 7852 Anzahlungen für Tiefbaumaßnahmen

+ Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 7832 Erwerb von zu aktivierenden beweglichen Vermögensgegenständen

+ Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 7844 Sonstige Anteilsrechte

+ Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen

585.749,37

195.400

125.400

20.000

7811 Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen - Land

5.320,37

110.400

90.400

20.000

7812 Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen - Gemeinden und Gemeindeverbände

0,00

7813 Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen - Zweckverbände und dergleichen

0,00

7815 Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen - verbundene Unternehmen

25.000,00

50.000

35.000

0,00

7816 Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen - sonstige öffentliche Sonderrechnungen

Seite 85

31.01.2014

2014 Stadtverwaltung Riesa

Ergebnis

Ein- und Auszahlungsarten

Ansatz (Planjahr)

2012

Ansatz laufendes Haushaltsjahr) 2013

2015

2016

2017

auf das Haushaltsjahr folgende Jahr

2014 EUR

7817 Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen - private Unternehmen

457.304,00

35.000

7818 Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen - übrige Bereiche

98.125,00

12.500,00

0,00

12.500,00

6.236.863,12

8.007.000

6.769.400

5.424.900

4.450.000

7.656.900

0,00

= Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 25 ./. Nummer 33)

-3.764.550,82

-3.263.300

-2.346.000

-3.083.700

-2.476.300

-3.116.300

= veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss /mittelfehlbetrag (Nummern 17 + 34)

3.334.111,16

-1.366.500

2.123.000

-234.500

514.500

736.400

Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und diesen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften für Investitionen

22.121.815,24

3.239.100

1.342.800

1.670.900

1.063.500

1.703.500

+ Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 7867 Gewährung von Ausleihungen - Kreditinstitute 7868 Gewährung von Ausleihungen - sonstiger inländischer Bereich

= Auszahlungen für Investitionstätigkeit (Nummern 26 bis 32) nachrichtlich: Auszahlungen für als Investitionszuwendungen veranschlagte Tilgungsanteile der Zahlungsverpflichtungen aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften (Tilgungszahlungen, die nicht in Position 37 enthalten sind)

6927 Kreditaufnahme für Investitionen Kreditinstitute

22.121.815,24

3.239.100

1.342.800

1.670.900

1.063.500

1.703.500

darunter: Betrag der Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und diesen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften für Investitionen, der sich auf übertragene Kreditermächtigungen bezieht

0,00

1.900.000

480.000

6927 Kreditaufnahme für Investitionen Kreditinstitute

0,00

1.900.000

480.000

19.665.031,22

986.900

19.665.031,22

986.900

24.929.011,65

1.760.100

1.821.100

1.805.600

1.845.400

1.873.400

0,00

24.929.011,65

1.760.100

1.821.100

1.805.600

1.845.400

1.873.400

nachrichtlich: Einzahlungen im Rahmen von Umschuldungen 6927 Kreditaufnahme für Investitionen Kreditinstitute

- Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und diesen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften für Investitionen 7917 Anleihen 7927 Tilgung von Krediten für Investitionen Kreditinstitut

Seite 86

31.01.2014

2014 Stadtverwaltung Riesa

Ergebnis

Ein- und Auszahlungsarten nachrichtlich: Auszahlungen im Rahmen von Umschuldungen 7927 Tilgung von Krediten für Investitionen Kreditinstitut

Auszahlungen für außerordentliche Tilgung 7927 Tilgung von Krediten für Investitionen Kreditinstitut

Ansatz (Planjahr)

2012

Ansatz laufendes Haushaltsjahr) 2013

2015

2016

2017

auf das Haushaltsjahr folgende Jahr

2014 EUR

0,00

986.900

0,00

986.900

0,00

= Zahlungsmittelsaldo aus der Finanzierungstätigkeit (Nummer 36 ./. Nummer 37)

-2.807.196,41

1.479.000

-478.300

-134.700

-781.900

-169.900

= Änderung des Finanzmittelbestandes im Haushaltsjahr (Nummern 35 + 38)

526.914,75

112.500

1.644.700

-369.200

-267.400

566.500

Einzahlungen aus der Rückzahlung von Geldanlagen, aus Darlehensrückflüssen und aus Liquiditätskrediten

100.000,00

416.400

6930 Kreditaufnahme zur Liquiditätssicherung

0,00

6933 Kreditaufnahme zur Liquiditätssicherung von Zweckverbänden

0,00

100.000,00

6937 Kreditaufnahme zur Liquiditätssicherung 6957 Rückflüsse von Darlehen (ohne Ausleihungen) - Kreditinstitute

0,00

416.400

darunter: Einzahlungen aus Liquiditätskrediten

100.000,00

6930 Kreditaufnahme zur Liquiditätssicherung

0,00

6933 Kreditaufnahme zur Liquiditätssicherung von Zweckverbänden

0,00

6937 Kreditaufnahme zur Liquiditätssicherung

100.000,00

- Auszahlungen für Geldanlagen, für die Gewährung von Darlehen und für die Tilgung von Liquiditätskrediten

2.109.000,00

2.082.300

7930 Tilgung von Krediten zur Liquiditätssicherung

0,00

7933 Tilgung von Krediten zur Liquiditätssicherung bei Zweckverbänden

0,00

7937 Tilgung von Krediten zur Liquiditätssicherung

2.109.000,00

7957 Gewährung von Darlehen (ohne Ausleihungen) -Kreditinstitute

0,00

2.082.300

darunter: Auszahlungen für die Tilgung von Liquiditätskrediten

2.109.000,00

7930 Tilgung von Krediten zur Liquiditätssicherung

0,00

7933 Tilgung von Krediten zur Liquiditätssicherung bei Zweckverbänden

0,00

7937 Tilgung von Krediten zur Liquiditätssicherung

2.109.000,00

0,00

+ Hinzurechnung der Entnahme aus der Liquiditätsreserve

Seite 87

31.01.2014

2014 Stadtverwaltung Riesa

Ergebnis

Ein- und Auszahlungsarten

Ansatz (Planjahr)

2012

Ansatz laufendes Haushaltsjahr) 2013

2015

2016

2017

auf das Haushaltsjahr folgende Jahr

2014 EUR

- Verminderung um Zuführung an Liquiditätsreserve

0,00

= Überschuss oder Bedarf an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr (Nummern 39 bis 43)

-1.520.141,40

112.500

-437.600

47.200

149.000

982.900

voraussichtlicher Bestand an Zahlungsmitteln zu Beginn des Haushaltsjahres (ohne Liquiditätskredite und Kontokorrentverbindlichkeiten)

2.432.432,76

110.000

526.800

89.200

136.400

285.400

= voraussichtlicher Bestand an Zahlungsmitteln am Ende des Haushaltsjahres (Nummern 39 + 45)

912.291,36

222.500

89.200

136.400

285.400

1.268.300

nachrichtlich: Saldo aus den Einzahlungen und Auszahlungen aus fremden Finanzmitteln (§ 15)

-38.056,15

Seite 88

III. 2.Teilhaushalte III.2.1. Einzelnachweis der Teilhaushalte III.2.1.1. Produkte nach Teilhaushalten Teilhaushalt 01 Bereich OB Produkt Bezeichnung 111100 Gemeindeorgane (incl. Öffentlichkeitsarbeit und Pressearbeit) 111203 Rechtsangelegenheiten (incl. Datenschutz und Antikorruption) 111206 Personalrat und Gleichstellungsbeauftragte 521000 Bau- und Grundstücksordnung 571001 Wirtschaftsförderung Teilhaushalt 02 RPA Produkt Bezeichnung 111401 Rechnungsprüfung Teilhaushalt 03 Hauptamt Produkt Bezeichnung 111200 Personal und Organisation 111600 Zentraler Service 111601 IT-Service 121100 Statistik (incl. Zensus) 121200 Wahlen 312201 Eingliederungsleistungen Teilhaushalt 04 Fachbereich Finanzen Produkt Bezeichnung 111301 Rechnungswesen, Finanzplanung, Abgabenservice 111305 Bebautes und unbebautes Grundvermögen, Liegenschaftsverwaltung, Gebäudemanagement (incl. Litfaßsäulen, WC’s, Garagen, Gärten) 424202 Freibad Weida 535000 Kombinierte Versorgung 553000 Friedhofs- und Bestattungswesen 555000 Land- und Forstwirtschaft 611000 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen 612000 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 613000 Abwicklung der Vorjahre Teilhaushalt 05 Bürgeramt Produkt Bezeichnung 122100 Bürgeramt (incl. AL) 122101 Allgemeine Gefahrenabwehr und Angelegenheiten der allgemeinen öffentlichen Sicherheit und Ordnung (incl. Angelegenheiten Obdachlose) 122106 Gewerbeangelegenheiten 122201 Aufgaben des Meldewesens 122210 Aufgaben des Personenstandswesens Seite 89

122301 122302 126000 128000 351501 712000

Überwachung des ruhenden und des fließenden Verkehrs Untere Verkehrsbehörde Brandschutz Schlüsselprodukt Katastrophen- und Zivilschutz Sonstige soziale Angelegenheiten - Wohngeld Besondere Schadensereignisse – Sicherheit und Ordnung

Teilhaushalt 06 Amt für Bildung, Kultur und Soziales Produkt Bezeichnung 211101 Grundschulen in öffentlicher Trägerschaft Schlüsselprodukt 211201 Grundschulen in freier Trägerschaft 215101 Oberschulen in öffentlicher Trägerschaft Schlüsselprodukt 217101 Gymnasien in öffentlicher Trägerschaft Schlüsselprodukt 221301 Förderschule (G) Lichtblick 221501 Förderschule (L) An der Goethestraße 243000 Sonstige Schulträgeraufgaben 252000 Museen, Sammlungen, Ausstellungen, Galerien 253000 Heimattiergarten 262000 Musikpflege 272001 Stadt- und Kinderbibliothek 281000 Heimat- und sonstige Kulturpflege 281001 Kulturzentrum Stern 291001 Förderung von Einrichtungen der Kirchgemeinden 331000 Förderung v. Trägern d. Wohlfahrtspflege 361201 365000 366000 421000 424100 424102 573001

Förderung von Kindern in Tagespflege Tageseinrichtungen für Kinder Schlüsselprodukt Kinder-, Jugend- und Familienarbeit Schlüsselprodukt Förderung des Sports Schlüsselprodukt Sportstätten und Sporteinrichtungen Schlüsselprodukt WM-Sporthalle Erdgas Arena

Teilhaushalt 07 Stadtbauamt Produkt Bezeichnung 511100 Stadtplanung 511108 Städtebauliche Sanierung und Entwicklung, Programm Stadtkernsanierung und Programm EFRE - Revitalisierung von Brachflächen 511111 Programm Stadtumbau Ost 511112 Programm Stadtkernsanierung sowie EFRE – Revitalisierung von Brachflächen 523002 Denkmalspflege und -förderung: Seite 90

538000 541000

542000

543000

544000

545101 545201 545301 545401 545501 546001 551001 552001 573005 725000 742000 751000 753000 754000 755000

Abwasserbeseitigung Gemeindestraßen - Verkehrsflächen, Leit- und Schutzeinrichtungen, Brücken, Tunnel, Beleuchtung und Grün mit Erschließungs- und Straßenausbaubeiträgen Schlüsselprodukt Kreisstraßen - Verkehrsflächen, Leit- und Schutzeinrichtungen, Brücken, Tunnel, Beleuchtung und Grün mit Erschließungs- und Straßenausbaubeiträgen Schlüsselprodukt Staatsstraßen - Verkehrsflächen, Leit- und Schutzeinrichtungen, Brücken, Tunnel, Beleuchtung und Grün mit Erschließungs- und Straßenausbaubeiträgen Schlüsselprodukt Bundesstraßen - Verkehrsflächen, Leit- und Schutzeinrichtungen, Brücken, Tunnel, Beleuchtung und Grün mit Erschließungs- und Straßenausbaubeiträgen Schlüsselprodukt Straßenreinigung alle Straßen, Wege und Plätze Winterdienst an Gemeindestraßen, Wegen und Plätzen Winterdienst an Kreisstraßen Winterdienst an Staatsstraßen Winterdienst an Bundesstraßen Bereitstellung und Betrieb von Parkeinrichtungen Bereitstellung und Unterhaltung von Grün- und Parkanlagen Ausbau und Unterhaltung von wasserbaulichen Anlagen Gemeinschaftsanlagen (Wartehallen, Werbeeinrichtungen, Brunnen, Uhren) Besondere Schadensereignisse Kultur und Wissenschaft Besondere Schadensereignisse Sportförderung Besondere Schadensereignisse Räumliche Planung und Entwicklung Besondere Schadensereignisse Ver- und Entsorgung Besondere Schadensereignisse Verkehrsflächen u. -anlagen Besondere Schadensereignisse Natur- und Landschaftspflege

Seite 91

Seite 92

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

31.01.2014 Teilhaushalt 01 Bereich OB verantwortlich: Amt 10 11 Innere Verwaltung 52 Bau- und Grundstücksordnung 57 Wirtschaft und Tourismus

Teilergebnishaushalt Ergebnis 2012

Ansatz 2013 (lfd. HHjahr)

Ansatz 2014 (Planjahr)

Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) 1

2015 2016 2017 auf das Haushaltsjahr folgende Jahr TEUR 4

anteilige Steuern und ähnliche Abgaben

0,0

+ anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten

0,3

0,0

darunter: Umlagen

0,0

aufgelöste Sonderposten

0,3

0,0

+ anteilige sonstige Transfererträge

20,0

0,0

119,9

160,0

+ anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte

27,3

6,0

11,3

+ anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen

2,1

2,2

+ anteilige Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche Erträge)

0,0

+/- anteilige aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

0,0

+ anteilige sonstige ordentliche Erträge

0,1

7,6

0,3

0,1

= anteilige ordentliche Erträge

169,7

176,1

173,8

173,6

anteilige Personalaufwendungen

1.343,8

1.410,3

1.301,1

1.315,7

1.327,7

1.339,3

+ anteilige Versorgungsaufwendungen

0,0

+ anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

159,6

203,0

181,1

180,1

+ anteilige planmäßige Abschreibungen

17,8

14,0

22,9

21,1

18,0

15,0

0,0

134,8

138,0

105,0

+ anteilige Zinsen und ähnliche Aufwendugen + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsfördermaßnahmen

484,9

262,8

245,1

= anteilige ordentliche Aufwendungen

+ anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen

2.140,9

2.028,1

1.855,2

1.867,0

1.875,9

1.884,5

= anteiliges veranschlagtes ordentlichesErgebnis (veranschlagter Aufwand-/ Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4)

-1.971,2

-1.852,0

-1.681,4

-1.693,2

-1.702,1

-1.710,9

anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung

43,8

24,0

24,1

+ anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung

2,5

2,0

1,0

+ anteilige kalkulatorische Kosten

0,0

darunter: anteilige kalkulatorische Zinsen, soweit sie die Zinsen nach § 2 Abs. 1 Nr. 15 SächsKomHVODoppik übersteigen

0,0

+ anteiliger kalkulatorischer Vortrag eines Fehlbetrages aus dem Vorjahr

0,0

= veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9)

41,3

22,0

23,1

= anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummern 5 + 10)

-1.929,9

-1.830,0

-1.658,3

-1.670,1

-1.679,0

-1.687,8

Seite 93

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

31.01.2014 Teilhaushalt 01 Bereich OB verantwortlich: Amt 10 11 Innere Verwaltung 52 Bau- und Grundstücksordnung 57 Wirtschaft und Tourismus

Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ergebnis 2012

Ansatz 2013 (lfd. HHjahr)

Ansatz 2014 (Planjahr)

Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 1

2015 2016 2017 auf das Haushaltsjahr folgende Jahr TEUR 4

anteilige Steuern und ähnliche Abgaben

0,0

+ anteilige Zuwendungen und Umlagen für laufende Verwaltungstätigkeit

0,0

20,0

0,0

149,2

160,0

22,8

6,0

11,3

+ anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen

2,1

2,2

+ anteilige Zinsen und ähnliche Einzahlungen

0,0

+ anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

0,1

0,0

+ anteilige sonstige Transfereinzahlungen + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte

= anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

anteilige Personalauszahlungen

194,2

168,2

173,5

1.270,5

1.354,2

1.309,1

1.315,7

1.327,7

1.339,3

0,0

142,6

203,0

181,1

180,1

0,0

+ anteilige Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

134,8

138,0

105,0

+ anteilige sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

443,0

262,8

245,1

+ anteilige Versorgungsauszahlungen + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen + anteilige Zinsen und ähnliche Auszahlungen

= anteilge Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

1.990,9

1.958,0

1.840,3

1.845,9

1.857,9

1.869,5

= anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4)

-1.796,7

-1.789,8

-1.666,8

-1.672,4

-1.684,4

-1.696,0

anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen

0,0

darunter: investive Schlüsselzuweisungen

0,0

+ anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit

0,0

+ anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen

0,0

+ anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen

0,0

+ anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen

0,0

+ anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens

0,0

+ anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit

0,0

= anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit

0,0

anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen

0,8

0,0

3,0

0,0

345,6

0,0

+ anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen

5,7

0,0

+ anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen

8,1

1,0

5,8

2,0

1,0

+ anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigenunbeweglichen Vermögensgegenständen

Seite 94

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

31.01.2014 Teilhaushalt 01 Bereich OB verantwortlich: Amt 10 11 Innere Verwaltung 52 Bau- und Grundstücksordnung 57 Wirtschaft und Tourismus Ergebnis 2012

Ansatz 2013 (lfd. HHjahr)

Ansatz 2014 (Planjahr)

Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapiren des Umlaufvermögens

TEUR 4

0,0

120,0

0,0

= anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit

480,2

1,0

8,8

2,0

1,0

= anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7)

-480,2

-1,0

-8,8

-2,0

-1,0

-2.276,9

-1.790,8

-1.675,6

-1.674,4

-1.685,4

-1.697,0

+ anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit

2015 2016 2017 auf das Haushaltsjahr folgende Jahr

= anteilig veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7)

Seite 95

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

31.01.2014 Teilhaushalt 01 Bereich OB verantwortlich: Amt 10 11 Innere Verwaltung 52 Bau- und Grundstücksordnung 57 Wirtschaft und Tourismus

Teilfinanzhaushalt – Blatt 2 B. Investitionsprogramm – Planung einzelner Investitionsvorhaben

Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt)

Ergebnis

Ansatz

2012

2013

2014

2015

2016

2017

bisher bereit Gesamtein-/ gestellt Gesamtaus(einschließ- zahlungen lich Spalte 2)

2018

auf das Haushaltsjahr folgende Jahr

2014

TEUR 1

011111000010 Investitionen Gemeindeorgane incl. Öffentlichkeits- und Pressearbeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) 015710010010 Investitionen Wirtschaftsförderung Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) 075210000010 Investitionen Bau- und Grundstücksordnung Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit)

0,8

0,0

3,0

0,0

0,8

3,8

9,1 9,9

1,0 1,0

3,0 6,0

0,0 0,0

2,0 2,0

1,0 1,0

0,0 0,0

10,1 10,9

17,1 20,9

0,0

10,9

20,9

0,0 0,0

10,9 0,0

20,9 0,0

-9,9

-1,0

-6,0

0,0

-2,0

-1,0

0,0

-10,9

-20,9

0,0 0,0

-443,0 -443,0

0,0

-443,0

0,0 0,0

-443,0 0,0

0,0

443,0

0,0 0,0

2,8 2,8

0,0 0,0

2,8 2,8

0,0

2,8

0,0 0,0

2,8 0,0

0,0

-2,8

0,0

-2,8

0,0

Seite 96

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

31.01.2014 Teilhaushalt 01 Bereich OB verantwortlich: Amt 10 11 Innere Verwaltung 52 Bau- und Grundstücksordnung 57 Wirtschaft und Tourismus

Produktbeschreibungen Produkt

Gemeindeorgane (incl. Öffentlichkeitsarbeit und Pressearbeit)

Produktbeschreibung Information und Kommunikation von Bürgern und Medien über Kommunalpolitik, Stadtverwaltung und die Stadt insgesamt, Amtliche Veröffentlichungen, Steuerung der Beteiligungen der Stadt, Organisation und Unterstützung kommunalpolitischer Willensbildung, fachliche und administrative Hilfestellung für die politischen Gremien, Repräsentationen, Ehrungen, Partnerschaftliche Beziehungen Rechtsgrundlage GG, SächsGemO; VwGO; VwVfG; Erlasse und Verordnungen; SGB IX; SächsLkrO; KomHVO; KomKVO; SächsKAG; BGB; GmbHG; AktG; HGB; SächsKomZG; Gesellschaftsverträge, Ortsrecht; Partnerschaftsverträge Rechtscharakter freiwillige Aufgabe, weisungsgebundene Pflichtaufgabe, weisungsfreie Pflichtaufgabe Ziel Organisation und Unterstützung der demokratischen Willensbildung, Umsetzung politischer Beschlüsse, Transparenz demokratischer Entscheidungen, Führung der inneren Verwaltung, Kommunikation zum gesamten gesellschaftlichen/wirtschaftlichen Umfeld innerhalb/außerhalb der Stadt, Imagepflege, Sicherung berechtigter Ansprüche/Abwehr unberechtigter Ansprüche, Controlling des „Konzern Stadt“, Kontaktpflege Partnerstädte, Ehrung von Bürgern/Organisationen Zielgruppen Politische Gremien der Stadt, Beschäftigte der Verwaltung, Einwohner, Bürger, Entscheidungsträger Politik, Entscheidungsträger Wirtschaft, Partnerstädte, Besucher Verantwortlich Fachbereich OB Leistungen a) Handeln als Dienstvorgesetzter und oberste Dienstbehörde b) Verantwortung für sachgerechte und ordnungsgemäße Erledigung der Verwaltungsaufgaben c) öffentliche Empfänge und Veranstaltungen d) Städtepartnerschaften e) Beteiligungsmanagement f) Wahrnehmung der Gesellschafterrechte g) öffentliche Bekanntmachungen h) Redaktion des Riesaer Amtsblattes i) Vor- und Nachbereitung sowie Durchführung von Sitzungen politischer Gremien Produkt

Rechtsangelegenheiten(incl. Datenschutz und Antikorruption)

Produktbeschreibung Unterstützung in rechtlichen und rechtspolitischen Fragen, Dokumentation des Kommunalrechtes, Prüfung der Rechtmäßigkeit von Ortsrechts- und Kommunalangelegenheiten, allgemeine verwaltungsinterne Rechtsberatung, Widerspruchsbearbeitung, gerichtliche Vertretung, Koordination des Datenschutzes, Antikorruption, Vertretung der Stadt in überörtlichen Gremien Rechtsgrundlage Bundes-, Landes- und Ortsrecht Rechtscharakter freiwillige Aufgabe, weisungsgebundene Pflichtaufgabe, weisungsfreie Pflichtaufgabe Ziel Sicherstellung und Einhaltung rechtl. Rahmenvorgaben und -bedingungen (Gesetzmäßigkeit der Verwaltung) Zielgruppen Beschäftigte der Verwaltung Verantwortlich Fachbereich OB Leistungen a) juristische Beratung der Fachämter b) Rechtsgutachten, c) Vertrags- und Normenkontrolle in der Verwaltung d) Widerspruchsbearbeitung e) Vorbereitung, Einleitung und Durchführung von Gerichtsverfahren f) Erstellen von Berichten und Materialien für die Verwaltung und die politischen Gremien g) Koordination des Datenschutzes h) Koordination der Korruptionsbekämpfung

Seite 97

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

31.01.2014 Teilhaushalt 01 Bereich OB verantwortlich: Amt 10 11 Innere Verwaltung 52 Bau- und Grundstücksordnung 57 Wirtschaft und Tourismus

i) Vertretung der Stadt in überörtlichen Gremien

Produkt

Personalrat u. Gleichstellungsbeauftragte

Produktbeschreibung Interessenvertretung für die kommunalen Beschäftigten der Stadtverwaltung, Förderung der Gleichstellung von Mann und Frau (verwaltungsextern), besondere Vertretung der Schwerbehinderten Rechtsgrundlage SächsGemO; SächsPersVG; GG; SGB IX; Ortsrecht Rechtscharakter freiwillige Aufgabe, weisungsgebundene Pflichtaufgabe, weisungsfreie Pflichtaufgabe Ziel Verwirklichung der Rechte und Pflichten der Personalvertretung sowie der Belange von Frauen und Schwerbehinderten Zielgruppen Beschäftigte der Verwaltung, Einwohner Verantwortlich Fachbereich OB Leistungen a) Personalvertretung Beratungen, Mitwirkungen und Beteiligung in Personal- vertretungsverfahren, Interessenvertretung der Arbeitnehmer Stadtverwaltung gegenüber Arbeitgeber, Jugend- und Auszubildendenvertretung b) Schwerbehindertenvertretung Interessenvertretung der Schwerbehinderten Stadtverwaltung gegenüber Arbeitgeber c) Gleichstellung Interessenvertretung der Arbeitnehmerinnen Stadtverwaltung, Förderung der Gleichstellung von Mann und Frau verwaltungsextern, Erarbeitung von Empfehlungen und Entwicklung von Initiativen zur Beseitigung bestehender Benachteiligungen und Mängel, Projektarbeit mit Dritten, Öffentlichkeitsarbeit Produkt

Bau- und Grundstücksordnung

Produktbeschreibung Prüfung und Entscheidungen zu Neu-, Erweiterungs- und Umbauten sowie zu Abbrüchen und Nutzungsänderungen, Aufstellung von Werbeanlagen (Baugenehmigungsverfahren), Verzeichnis der Grundstücksbelastungen, Abgeschlossenheitsbescheinigungen, Prüfung anzeigenpflichtiger Bauvorhaben, Prüfung auf Übereinstimmung mit Baugenehmigungen, Bauüberwachung, Abnahme von (fliegenden) Bauten, Feststellung von Feuer- und Betriebssicherheit, Wiederkehrende Prüfungen von Sonderbauten wie Verkaufsstätten und Versammlungsräumen Rechtsgrundlage BauGB, BauNVO, SächsBO, DVOSächsBO, VwVSächsBO, BauPÜAnO, SächsVwKG mit sächs. Kostenverzeichnis, WEG, SächsNRG, ENEV, Richtlinie zu Sonderbauten, OWiG Rechtscharakter weisungsgebundene Pflichtaufgabe, weisungsfreie Pflichtaufgabe Ziel Wahrung ordnungsgemäßer und sicherer Voraussetzungen für Bauvorhaben, schnellst mögliche Rechtssicherheit für Antragsteller /Bauherren, Verfügbarkeit eines aktuellen und vollständigen Baulastenverzeichnisses Wahrung baurechtmäßiger Zustände im Interesse der Sicherheit der jeweiligen Gebäudenutzer Gefahrenprävention, Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit

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2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

31.01.2014 Teilhaushalt 01 Bereich OB verantwortlich: Amt 10 11 Innere Verwaltung 52 Bau- und Grundstücksordnung 57 Wirtschaft und Tourismus

Zielgruppen Einwohner, Ämter und Behörden, Mieter und Pächter, Grundstückseigentümer, Bauherren Verantwortlich Fachbereich OB Leistungen a) Baugenehmigung, Vorbearbeitung, Vorbescheide allgemeine Information und Beratung, Prüfung und Entscheidung zu Neu-, Erweiterungs- und Umbauten sowie zu Abbrüchen und Nutzungsänderungen, Prüfung nach der Genehmigungsfreistellung, sonstige baurechtliche Genehmigungen, Sanierungsgenehmigungen, Widerspruchsverfahren, Prüfung der Ausführung auf Übereinstimmung mit den erteilten Genehmigungen b) Baulastenverzeichnis c) Abgeschlossenheitsbescheinigungen d) Bauüberwachung und Bauabnahmen e) Prüfung von Sonderbauten Produkt

Wirtschaftsförderung

Produktbeschreibung Schaffung optimaler Rahmenbedingungen für die Niederlassung sowie den Bestand von Industrie- und Gewerbebetrieben, Förderung und Unterstützung von Investoren und Existenzgründern bei der Suche nach Ansiedlungsmöglichkeiten, Mitgliedschaft im Zweckverband "Gewerbe- und Industriegebiet RIO", Schaffung von touristischen Rahmenbedingungen und Förderung des touristischen Angebotes Rechtsgrundlage Bundes-, Landes- und Ortsrecht, insbesondere SächsGemO, SächsKomZG, Haushaltssatzung; Fördervorschriften des Bundes und Landes; Zweckverbandssatzung, Satzung HGV e. V. Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Ziel Stärkung eines modernen Industrie- und Gewerbestandortes mit hoher Wohn- und Lebensqualität, - positive Einflussnahme auf die Entwicklung des Arbeitsmarktes und Stabilisierung der demografischen Bevölkerungsentwicklung, Entwicklung einer wirtschaftsfreundlichen Verwaltung Zielgruppen Einwohner, Bürger, Wirtschaftliche Unternehmen, Investoren, Handel- und Gewerbetreibende, Besucher Verantwortlich Fachbereich OB Leistungen a) RIO-Zweckverband b) Stadtmarketing Konzipierung touristischer Vermarktungs- und Entwicklungsstrategien c) Internetauftritt der Stadt Wirtschaftsförderung d) Wirtschaftsförderung Umsetzung Investitionsmaßnahmen, Zuschussgewährung an Dritte, Entwicklung und Vermarktung von Gewerbeflächen, Förderung des Handels und Gewerbes durch Schaffung optimaler Rahmenbedingungen in harten und weichen Standortfaktoren, Aufbau und Pflege eines Wirtschaftsnetzwerkes

Seite 99

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

31.01.2014 Teilhaushalt 02 RPA verantwortlich: Amt 14 11 Innere Verwaltung

Teilergebnishaushalt Ergebnis 2012

Ansatz 2013 (lfd. HHjahr)

Ansatz 2014 (Planjahr)

Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) 1

2015 2016 2017 auf das Haushaltsjahr folgende Jahr TEUR 4

anteilige Steuern und ähnliche Abgaben

0,0

+ anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten

4,9

0,0

darunter: Umlagen

0,0

aufgelöste Sonderposten

0,0

+ anteilige sonstige Transfererträge

0,0

+ anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

0,0

+ anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte

0,0

+ anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen

0,0

+ anteilige Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche Erträge)

0,0

+/- anteilige aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

0,0

+ anteilige sonstige ordentliche Erträge

0,0

= anteilige ordentliche Erträge

4,9

0,0

anteilige Personalaufwendungen

171,9

207,1

210,7

215,0

217,1

219,2

+ anteilige Versorgungsaufwendungen

0,0

+ anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

4,9

19,6

7,5

7,8

+ anteilige planmäßige Abschreibungen

0,8

0,9

1,3

0,9

0,2

0,0

+ anteilige Zinsen und ähnliche Aufwendungen

0,0

+ anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsfördermaßnahmen

0,0

+ anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen

4,3

8,4

5,3

8,3

3,3

= anteilige ordentliche Aufwendungen

181,9

236,0

224,8

232,0

233,4

230,3

= anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwand-/ Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4)

-177,0

-236,0

-224,8

-232,0

-233,4

-230,3

anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung

1,0

9,4

10,7

+ anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung

0,0

+ anteilige kalkulatorische Kosten

0,0

darunter: anteilige kalkulatorische Zinsen, soweit sie die Zinsen nach § 2 Abs. 1 Nr. 15 SächsKomHVODoppik übersteigen

0,0

+ anteiliger kalkulatorischer Vortrag eines Fehlbetrages aus dem Vorjahr

0,0

= veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9)

1,0

9,4

10,7

= anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummern 5 + 10)

-175,9

-226,6

-214,1

-221,3

-222,7

-219,6

Seite 100

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

31.01.2014 Teilhaushalt 02 RPA verantwortlich: Amt 14 11 Innere Verwaltung

Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ergebnis 2012

Ansatz 2013 (lfd. HHjahr)

Ansatz 2014 (Planjahr)

Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 1

2015 2016 2017 auf das Haushaltsjahr folgende Jahr TEUR 4

anteilige Steuern und ähnliche Abgaben

0,0

+ anteilige Zuwendungen und Umlagen für laufende Verwaltungstätigkeit

4,9

0,0

+ anteilige sonstige Transfereinzahlungen

0,0

+ anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge

0,0

+ anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte

0,0

+ anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen

0,0

+ anteilige Zinsen und ähnliche Einzahlungen

0,0

+ anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

0,0

= anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

anteilige Personalauszahlungen

4,9

0,0

168,0

207,1

210,7

215,0

217,1

219,2

+ anteilige Versorgungsauszahlungen

0,0

+ anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen

4,9

19,6

7,5

7,8

+ anteilige Zinsen und ähnliche Auszahlungen

0,0

+ anteilige Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

0,0

+ anteilige sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

1,0

8,4

5,3

8,3

3,3

= anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

173,8

235,1

223,5

231,1

233,2

230,3

= anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4)

-168,9

-235,1

-223,5

-231,1

-233,2

-230,3

anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen

0,0

darunter: investive Schlüsselzuweisungen

0,0

+ anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit

0,0

+ anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen

0,0

+ anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen

0,0

+ anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen

0,0

+ anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens

0,0

+ anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit

0,0

= anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit

0,0

anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen

0,0

4,5

0,0

+ anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen

0,0

+ anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen

0,0

+ anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen

0,0

4,0

5,5

3,0

+ anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens

0,0

Seite 101

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

31.01.2014 Teilhaushalt 02 RPA verantwortlich: Amt 14 11 Innere Verwaltung Ergebnis 2012

Ansatz 2013 (lfd. HHjahr)

Ansatz 2014 (Planjahr)

Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt)

2015 2016 2017 auf das Haushaltsjahr folgende Jahr TEUR 4

+ anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen

0,0

+ anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit

0,0

= anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit

0,0

8,5

5,5

3,0

= anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7)

0,0

-8,5

-5,5

-3,0

-168,9

-243,6

-229,0

-234,1

-236,2

-233,3

= anteilig veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7)

Seite 102

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

31.01.2014 Teilhaushalt 02 RPA verantwortlich: Amt 14 11 Innere Verwaltung

Teilfinanzhaushalt – Blatt 2 B. Investitionsprogramm – Planung einzelner Investitionsvorhaben

Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt)

Ergebnis

Ansatz

2012

2013

2014

2015

2016

2017

bisher bereit Gesamtein-/ gestellt Gesamtaus(einschließ- zahlungen lich Spalte 2)

2018

auf das Haushaltsjahr folgende Jahr

2014

TEUR 1

021114010010 Investitionen RPA Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit)

0,0

4,5

0,0

4,5

0,0 0,0

4,0 8,5

5,5 5,5

0,0 0,0

3,0 3,0

0,0 0,0

4,0 8,5

18,5 23,0

0,0

8,5

23,0

0,0 0,0

8,5 0,0

23,0 0,0

-3,0

0,0

-8,5

-23,0

0,0

-8,5

-5,5

0,0

Seite 103

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

31.01.2014 Teilhaushalt 02 RPA verantwortlich: Amt 14 11 Innere Verwaltung

Produktbeschreibungen Produkt

Rechnungsprüfung

Produktbeschreibung Prüfung der Rechtmäßigkeit, Verhältnismäßigkeit, Wirtschaftlichkeit und Ordnungsmäßigkeit der Haushaltsführung und des Verwaltungshandelns gemäß den gesetzlichen Vorschriften Rechtsgrundlage SächsGemO; SächsKomZG, KomPrüfVO, Gesellschaftsverträge, Beschlüsse der politischen Gremien Rechtscharakter weisungsfreie Pflichtaufgabe Ziel Sicherstellung der Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit des Verwaltungshandelns, Vorbereitung der Beschlussfassung des Stadtrates über den Jahresabschluss, Verbesserung der Wirtschaftlichkeit und der Leistungsqualität, Vermeidung von Missbrauch und Korruption, Unterstützung von Verwaltung und politischen Gremien Zielgruppen Politische Gremien der Stadt, Städtische Unternehmen, Beteiligungsgesellschaften, Fachämter Verantwortlich Rechnungsprüfungsamt, Amt 14 Frau Ricklinkat Leistungen a) örtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz nach § 131 (3) SächsGemO b) örtliche Prüfung des Jahresabschlusses nach § 104 SächsGemO c) Prüfungen nach § 106 Abs. 1 SächsGemO laufende Prüfung der Kassenvorgänge zur Vorbereitung der Prüfung des Jahresabschlusses, Kassenüberwachung insbesondere die Vornahme der Kassenprüfung bei der Stadtkasse, Prüfung des Nachweises der Vorräte und Vermögensbestände der Stadt, Mitwirkung bei der Prüfung der Programme für Automation im Finanzwesen nach § 87 Abs. 2 SächsGemO d) Prüfungen nach § 106 Abs. 2 SächsGemO Prüfung der Organisation und Wirtschaftlichkeit der Verwaltung, Prüfung der Vergaben, Prüfung der Betätigung der Stadt in Unternehmen, an denen die Stadt beteiligt ist, Buch-, Betriebs- und Kassenprüfung, die sich die Stadt bei einer Beteiligung sowie bei der Herausgabe eines Darlehens vorbehalten e) Prüfung aufgrund der in den Gesellschaftsverträgen fixierten Prüfrechte gemäß § 96 SächsGemO f) weitere vom Stadtrat übertragene Aufgaben (§ 106 Abs. 2 Satz 2 SächsGemO)

Seite 104

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

31.01.2014 Teilhaushalt 03 HA verantwortlich: Amt 10 11 Innere Verwaltung 12 Sicherheit und Ordnung 31 Soziale Hilfen

Teilergebnishaushalt Ergebnis 2012

Ansatz 2013 (lfd. HHjahr)

Ansatz 2014 (Planjahr)

Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) 1

anteilige Steuern und ähnliche Abgaben + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten darunter: Umlagen

2015 2016 2017 auf das Haushaltsjahr folgende Jahr TEUR 4

0,0

167,2

100,0

76,4

77,4

78,3

73,0

0,0

78,1

95,8

76,4

77,4

78,3

73,0

+ anteilige sonstige Transfererträge

0,0

+ anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

1,3

0,6

aufgelöste Sonderposten

+ anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen + anteilige Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche Erträge) +/- anteilige aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen + anteilige sonstige ordentliche Erträge

15,7

0,8

0,6

646,5

385,3

42,1

3,5

2,2

0,0

0,0 0,0

0,0

14,7

0,0

= anteilige ordentliche Erträge

845,4

486,7

119,7

82,1

81,7

76,4

anteilige Personalaufwendungen

1.201,4

1.167,9

1.109,7

1.119,0

1.130,0

1.141,2

+ anteilige Versorgungsaufwendungen

0,0

+ anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

855,5

770,5

583,2

574,6

560,4

571,9

+ anteilige planmäßige Abschreibungen

173,0

175,1

171,2

167,5

136,9

121,1

0,0

212,3

164,7

0,0

+ anteilige Zinsen und ähnliche Aufwendungen + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsfördermaßnahmen

164,6

214,1

300,0

227,7

187,6

194,8

= anteilige ordentliche Aufwendungen

+ anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen

2.606,9

2.492,3

2.164,1

2.088,8

2.014,9

2.029,0

= anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwand-/ Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4)

-1.761,4

-2.005,6

-2.044,4

-2.006,7

-1.933,2

-1.952,6

anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung

63,8

55,2

71,0

+ anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung

7,9

8,0

+ anteilige kalkulatorische Kosten

0,0

darunter: anteilige kalkulatorische Zinsen, soweit sie die Zinsen nach § 2 Abs. 1 Nr. 15 SächsKomHVODoppik übersteigen

0,0

+ anteiliger kalkulatorischer Vortrag eines Fehlbetrages aus dem Vorjahr

0,0

= veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9)

55,9

47,2

63,0

= anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummern 5 + 10)

-1.705,6

-1.958,4

-1.981,4

-1.943,7

-1.870,2

-1.889,6

Seite 105

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

31.01.2014 Teilhaushalt 03 HA verantwortlich: Amt 10 11 Innere Verwaltung 12 Sicherheit und Ordnung 31 Soziale Hilfen

Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ergebnis 2012

Ansatz 2013 (lfd. HHjahr)

Ansatz 2014 (Planjahr)

Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 1

anteilige Steuern und ähnliche Abgaben + anteilige Zuwendungen und Umlagen für laufende Verwaltungstätigkeit + anteilige sonstige Transfereinzahlungen + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen

2015 2016 2017 auf das Haushaltsjahr folgende Jahr TEUR 4

0,0

89,1

4,2

0,0

1,3

0,6

16,2

0,8

0,6

662,6

385,3

42,1

3,5

2,2

+ anteilige Zinsen und ähnliche Einzahlungen

0,0

+ anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

0,0

= anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

anteilige Personalauszahlungen

769,1

390,9

43,3

4,7

3,4

1.218,1

1.141,3

1.177,3

1.169,9

1.171,1

1.180,2

0,0

836,3

770,5

583,2

574,6

560,4

571,9

0,0

+ anteilige Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

209,1

164,7

0,0

+ anteilige sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

162,9

214,1

300,0

227,7

187,6

194,8

+ anteilige Versorgungsauszahlungen + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen + anteilige Zinsen und ähnliche Auszahlungen

= anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

2.426,3

2.290,6

2.060,5

1.972,2

1.919,1

1.946,9

= anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4)

-1.657,2

-1.899,7

-2.017,2

-1.967,5

-1.915,7

-1.943,5

anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen

0,0

darunter: investive Schlüsselzuweisungen

0,0

+ anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit

0,0

+ anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen

0,2

0,0

+ anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen

0,0

+ anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen

0,0

+ anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens

0,0

+ anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit

0,0

= anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit

0,2

0,0

anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen

4,6

4,9

8,8

15,0

0,0

+ anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen

0,0

+ anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen

0,0

+ anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen

83,9

87,8

110,0

17,5

9,5

Seite 106

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

31.01.2014 Teilhaushalt 03 HA verantwortlich: Amt 10 11 Innere Verwaltung 12 Sicherheit und Ordnung 31 Soziale Hilfen Ergebnis 2012

Ansatz 2013 (lfd. HHjahr)

Ansatz 2014 (Planjahr)

Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt)

2015 2016 2017 auf das Haushaltsjahr folgende Jahr TEUR 4

+ anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens

0,0

+ anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen

0,0

+ anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit

0,0

= anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit

88,5

92,7

118,8

32,5

9,5

= anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7)

-88,4

-92,7

-118,8

-32,5

-9,5

-1.745,5

-1.992,4

-2.136,0

-2.000,0

-1.925,2

-1.953,0

= anteilig veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7)

Seite 107

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

31.01.2014 Teilhaushalt 03 HA verantwortlich: Amt 10 11 Innere Verwaltung 12 Sicherheit und Ordnung 31 Soziale Hilfen

Teilfinanzhaushalt – Blatt 2 B. Investitionsprogramm – Planung einzelner Investitionsvorhaben

Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt)

Ergebnis

Ansatz

2012

2013

2014

2015

2016

2017

bisher bereit Gesamtein-/ gestellt Gesamtaus(einschließ- zahlungen lich Spalte 2)

2018

auf das Haushaltsjahr folgende Jahr

2014

TEUR 1

0311120010 Investitionen Personal und Organisation Maßnahme Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) 031116000010 Investitionen für Technischen Service, Fuhrpark Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) 031116010010 Investitionen IT-Service Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) 0312120000010 Investitionen Wahlen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit)

0,0

1,5

0,0

1,5

0,0 0,0

0,5 0,5

0,5 2,0

0,0 0,0

0,5 0,5

1,0 2,5

0,0

0,5

2,5

0,0 0,0

0,5 0,0

2,5 0,0

0,0

-0,5

-2,0

0,0

-0,5

-2,5

3,1 3,1

6,2 6,2

8,0 8,0

0,0 0,0

3,0 3,0

0,0 0,0

9,3 9,3

20,3 20,3

0,0

9,3

20,3

0,0 0,0

9,3 0,0

20,3 0,0

-3,1

-6,2

-8,0

0,0

-3,0

0,0

-9,3

-20,3

1,2

4,9

7,3

0,0

15,0

0,0

6,1

28,4

25,0 26,1

76,1 81,0

96,5 103,8

0,0 0,0

9,5 24,5

9,5 9,5

0,0 0,0

101,1 107,1

226,1 254,4

0,0

107,1

254,4

0,0 0,0

107,1 0,0

254,4 0,0

-26,1

-81,0

-103,8

0,0

-24,5

-9,5

0,0

-107,1

-254,4

0,0 0,0

5,0 5,0

0,0 0,0

5,0 5,0

0,0 0,0

5,0 5,0

15,0 15,0

0,0

5,0

15,0

0,0 0,0

5,0 0,0

15,0 0,0

-5,0

0,0

-5,0

-15,0

0,0

-5,0

0,0

Seite 108

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

31.01.2014 Teilhaushalt 03 HA verantwortlich: Amt 10 11 Innere Verwaltung 12 Sicherheit und Ordnung 31 Soziale Hilfen

Produktbeschreibungen Produkt

Personal und Organisation

Produktbeschreibung Unterstützung in Fragen der Aufbau- und Ablauforganisation und der zentralen Steuerung, Organisationsberatung, Organisations-, Wirtschaftlichkeits- und Stellenbedarfsanalysen, Personalmanagement, Personalentwicklung, Personalkostenabrechnung, Aus- und Fortbildung, Versicherungen Rechtsgrundlage Bundes-, Landes- und Ortsrecht, interne Dienstanweisungen, Geschäftsverteilungsplan, TVöD, VwVKomHSys, VwVfG Rechtscharakter freiwillige Aufgabe, weisungsfreie Pflichtaufgabe Ziel Ordnungsgemäßer Betrieb und Organisation der Verwaltung, Organisationsuntersuchungen, Stellenplanung und -bewertung, bedarfsgerechte Personaleinsatzplanung, Ausund Fortbildung, Konfliktmanagement Vermeidung eines unkalkulierbaren finanziellen Risikos für die Verwaltung im Schadensfall Zielgruppen Beschäftigte der Verwaltung, Fachämter Verantwortlich Hauptamt, Amt 10 Herr Gierth Leistungen a) Organisation Zentrale Steuerung (Grundsatzentscheidungen, Beratung der Fachämter in Fragen der Aufbau- und Ablauforganisation, Aufgabengliederungsplan, Aufgabenplanung, -analyse, Regelungen und Überwachung des allgemeinen Dienstbetriebes, Organisationsuntersuchungen, Organisationsberatung Stellenplan,) b) Personal Personalmanagement (Personalplanung, -entwicklung,-beschaffung,-verwaltung), Personalkostenplanung Personalkostenabrechnung, Aus- und Fortbildung, Zivildienst, Kommunal-Kombi, Statistik c) Familienkasse d) Reisekosten e) Arbeitsrechtliche Betreuung des AZV einschl. Lohnrechnung f) Arbeitsschutz, Arbeitssicherheit und Arbeitsmedizin g) Versicherung Versicherungsangelegenheiten, Schadensmanagement Produkt

Zentraler Service

Produktbeschreibung Planung, Beschaffung, Betreuung, Betrieb, Wartung und Unterhaltung der Verwaltungsliegenschaften und -gebäude, Beschaffung von allgemeinem Verwaltungsbedarf, Ausstattungen und Ausrüstungsgegenständen, Erfassung und Bewertung von kommunalen Unterlagen (Archivgut), Organisation und Durchführung der Postzustellung und des Postaustausches, Bereitstellung des Fundbüros Rechtsgrundlage Bundes-, Landes und Ortsrecht, insbesondere Vorschriften der Beschaffung, Vorschriften des Datenschutzes, Vorschriften des Fundwesens, verwaltungsinterne Verfügungen, Ratsbeschlüsse Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Ziel Effiziente Wahrnehmung von Verwaltungsaufgaben, Ablage von archivwürdigen Akten und Vorgängen, Sicherstellung eines wirtschaftlichen Betriebes der Verwaltungsabläufe, Gewährleistung einer bestmöglichen Funktionalität und Sicherheit der Verwaltungsgebäude sowie der Verwaltungstechnik, Sicherung und Rückgewinnung von verlorenem Eigentum für Einwohner Zielgruppen Beschäftigte der Verwaltung, Einwohner, Fachämter Verantwortlich Hauptamt, Amt 10 Herr Gierth Leistungen a) Zentrale Dienste Empfang, Postaustausch, Post- und Zustelldienste, Botendienste, Hausmeisterdienstleistungen,

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2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

31.01.2014 Teilhaushalt 03 HA verantwortlich: Amt 10 11 Innere Verwaltung 12 Sicherheit und Ordnung 31 Soziale Hilfen

Veranstaltungsbetreuung b) zentrale Planung, Beschaffung und Inventarisierung der Verwaltungsausstattung Sachmittel, Verwaltungstechnik, Gerätemanagement, zentrale Lagerverwaltung für Gebrauchs- und Verbrauchsgegenstände c) Fuhrparkverwaltung d) wirtschaftliches und technisches Verwaltungsgebäudemanagement e) Arbeitsplatzgestaltung f) Archivwesen Aufbewahrung, Verwaltung und Bereitstellung von archivwürdigen Materialien, Koordination Heimatforschung, Erarbeitung Ortschroniken g) Fundsachen Entgegennahme, Aufbewahrung, Aushändigung und Verwertung von Fundsachen und Fundtieren

Produkt

IT-Service

Produktbeschreibung Planung, Beschaffung, Beratung und Betreuung von Daten- und Verwaltungstechnik sowie Software, Vorbereitung und Einführung sowie Änderung und Weiterentwicklung von IT-Anwendungen, Angebot zentraler und dezentraler Rechentechnik, Betrieb von TK-Netzen Rechtsgrundlage Bundes-, Landes und Ortsrecht, insbesondere Vorschriften der Beschaffung, Vorschriften des Datenschutzes, verwaltungsinterne Verfügungen Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Ziel Sicherstellung optimaler IT-Einsatz, Sicherstellung optimaler Arbeitsabläufe und Aufgabenerledigung durch IT-Einsatz, effiziente Aufgabenerfüllung durch elektronische Datenübermittlung Zielgruppen Beschäftigte der Verwaltung Verantwortlich Hauptamt, Amt 10 Herr Gierth Leistungen a) System- und Anwendungsbetreuung b) Planung, Beschaffung, Pflege und Wartung der IT-Technik für die Verwaltung Vorbereitung, Entwicklung, Einführung, Installation, Beratung und Betreuung, Weiterentwicklung, Pflege und Wartung von Hard- und Software für die IT-Nutzer (System- und Anwenderbetreuung) Einrichtung von Zugangs- und Zugriffsschutz, Datensicherung und Datenverwaltung c) Betrieb und Betreuung von TK-Netzen d) Bereitstellung von Zugang zu online-Diensten inklusive erforderlicher Infrastruktur (Internet, Intranet) e) Rechner- und Systemmanagement f) Druckersysteme Produkt

Statistik (incl. Zensus)

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2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

31.01.2014 Teilhaushalt 03 HA verantwortlich: Amt 10 11 Innere Verwaltung 12 Sicherheit und Ordnung 31 Soziale Hilfen

Produktbeschreibung Erstellung von gesetzlich vorgeschriebenen und internen Kommunalstatistiken sowie Statistiken im Auftrag Dritter Rechtsgrundlage SächsStatG, SächsGemO, SächsKAG, Dienstanweisungen Rechtscharakter weisungsgebundene Pflichtaufgabe, weisungsfreie Pflichtaufgabe Ziel Erhebung von Daten für Planungs-, Verwaltungs- und Organisationszwecke, ordnungsgemäße, korrekte und zeitnahe Durchführung von Statistiken, Deckung des Informationsbedarfes für Verwaltung und Einwohnern Zielgruppen Beschäftigte der Verwaltung, Einwohner, Ämter und Behörden Verantwortlich Hauptamt, Amt 10 Herr Gierth Leistungen a) Aufbereitung und sachliche, zeitliche und räumliche Plausibilisierung von Verwaltungsdateien b) Konzeption, Dokumentation, Erhebung, Prüfung, Sammlung, Bereitstellung, Weitergabe von statistischen Daten c) Mitwirkung/Unterstützung bei staatlichen Statistiken (Zensus, Mikrozensus) d) Statistisches Jahrbuch, statistische Quartalsberichte Produkt

Wahlen

Produktbeschreibung Planung, Organisation und Durchführung von Wahlen, Volksentscheiden und Abstimmungen, Erstellung von Vorschlagslisten der Schöffen Rechtsgrundlage GG, BWahlG, BWO, WahlPrG, VVVG, SächsWahlG, KomWG, KomWO, VVVG Rechtscharakter weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ziel Vorbereitung, Durchführung, Ergebnisbestimmung und Präsentationen aller Art von Wahlen, Ermittlung der Sitzverteilung in kommunalen Beschlussgremien Zielgruppen Wahlberechtigte Verantwortlich Hauptamt, Amt 10 Herr Gierth Leistungen a) rechtliche, personelle, organisatorische Vorbereitung/Durchführung aller Bundestags-, Europaparlaments-, Landtags-, Kreistags-, Stadtrats-, Ortschaftsrats- und Oberbürgermeister/Landratswahlen b) rechtliche, personelle, organisatorische Vorbereitung/Durchführung sonstiger Wahlen, Volksabstimmungen, Bürgerentscheide c) Wahlanalyse und Dokumentation d) Gewinnung, Aufstellung, Prüfung, Pflege der Vorschlagsliste für das Amt der Schöffen Produkt

Eingliederungsleistungen

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2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

31.01.2014 Teilhaushalt 03 HA verantwortlich: Amt 10 11 Innere Verwaltung 12 Sicherheit und Ordnung 31 Soziale Hilfen

Produktbeschreibung Unterstützung von erwerbsfähigen hilfebedürftigen Personen bei der Reintegration in die Gesellschaft und den Arbeitsmarkt Rechtsgrundlage SGB II, Kapitel 3, § 16 Rechtscharakter weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ziel Stärkung der eigenständigen sozialen Handlungsfähigkeit, Aufrichtung der Persönlichkeit, Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft, Erhöhung der Vermittlungschancen, Integration in das Arbeits- und Wirtschaftsleben Zielgruppen

Verantwortlich Hauptamt, Amt 10 Herr Gierth Leistungen Koordinierung und Abrechnung der Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung (MAE) für die Stadt Riesa sowie für Dritte, die selbst kein Träger für MAE sind

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2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

31.01.2014 Teilhaushalt 04 Fachbereich Finanzen verantwortlich: Amt 20 11 Innere Verwaltung 42 Sportförderung 53 Ver- und Entsorgung 55 Natur- und Landschaftspflege 61 Allgemeine Finanzwirtschaft

Teilergebnishaushalt Ergebnis 2012

Ansatz 2013 (lfd. HHjahr)

Ansatz 2014 (Planjahr)

Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) 1

2015 2016 2017 auf das Haushaltsjahr folgende Jahr TEUR 4

anteilige Steuern und ähnliche Abgaben

22.010,2

23.251,3

21.364,3

21.714,2

22.114,9

22.529,5

+ anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten

13.430,4

12.997,9

13.899,8

14.309,8

13.471,1

14.056,6

0,0

aufgelöste Sonderposten

660,0

631,3

659,7

650,0

9,6

649,9

+ anteilige sonstige Transfererträge

0,0

11,8

7,7

8,2

+ anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte

616,8

577,3

557,1

590,1

+ anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen

116,0

67,9

67,8

77,3

20,0

5,0

darunter: Umlagen

+ anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

+ anteilige Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche Erträge) +/- anteilige aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen + anteilige sonstige ordentliche Erträge

0,0

0,3

0,0

2.186,9

5.064,4

4.382,9

5.804,4

5.662,2

5.613,4

= anteilige ordentliche Erträge

38.449,5

41.986,8

40.285,1

42.499,5

41.919,3

42.870,6

anteilige Personalaufwendungen

1.187,7

1.228,0

1.338,9

1.366,8

1.380,3

1.394,1

0,0

+ anteilige Versorgungsaufwendungen + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

306,7

583,8

381,6

760,2

384,3

364,5

+ anteilige planmäßige Abschreibungen

2.658,3

2.194,4

1.791,3

1.738,5

1.623,8

1.634,0

+ anteilige Zinsen und ähnliche Aufwendungen

1.608,8

2.134,8

2.024,5

1.887,7

1.801,6

1.724,6

+ anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsfördermaßnahmen

10.552,8

11.363,1

10.265,8

10.918,2

10.872,8

10.856,3

328,9

296,9

289,4

+ anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4

= anteilige ordentliche Aufwendungen

16.643,4

17.801,0

16.091,5

16.960,8

16.352,2

16.262,9

= anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwand-/ Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4)

21.806,1

24.185,8

24.193,6

25.538,7

25.567,1

26.607,7

anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung

185,6

205,3

301,3

+ anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung

5,3

9,4

9,8

+ anteilige kalkulatorische Kosten

0,0

-1.608,8

-2.134,8

-2.024,5

-1.887,7

-1.801,6

-1.724,6

0,0

180,3

195,9

291,5

21.986,4

24.381,7

24.485,1

25.830,2

25.858,6

26.899,2

darunter: anteilige kalkulatorische Zinsen, soweit sie die Zinsen nach § 2 Abs. 1 Nr. 15 SächsKomHVODoppik übersteigen 9

+ anteiliger kalkulatorischer Vortrag eines Fehlbetrages aus dem Vorjahr

= veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9)

= anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummern 5 + 10)

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2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

31.01.2014 Teilhaushalt 04 Fachbereich Finanzen verantwortlich: Amt 20 11 Innere Verwaltung 42 Sportförderung 53 Ver- und Entsorgung 55 Natur- und Landschaftspflege 61 Allgemeine Finanzwirtschaft

Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ergebnis 2012

Ansatz 2013 (lfd. HHjahr)

Ansatz 2014 (Planjahr)

Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 1

2015 2016 2017 auf das Haushaltsjahr folgende Jahr TEUR 4

anteilige Steuern und ähnliche Abgaben

22.747,5

23.251,3

21.364,3

21.714,2

22.114,9

22.529,5

+ anteilige Zuwendungen und Umlagen für laufende Verwaltungstätigkeit

12.321,1

12.644,2

15.088,4

13.243,4

13.045,1

12.990,3

0,0

+ anteilige sonstige Transfereinzahlungen + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge

11,4

7,7

8,2

+ anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte

631,0

577,3

557,1

590,1

+ anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen

118,9

67,9

67,8

37,2

20,0

5,0

1.552,6

1.336,4

1.480,0

1.475,0

37.419,8

37.904,8

38.570,8

37.103,7

37.306,1

37.665,9

1.193,0

1.208,2

1.368,3

1.396,4

1.410,3

1.426,1

0,0

+ anteilige Zinsen und ähnliche Einzahlungen + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2

= anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

anteilige Personalauszahlungen + anteilige Versorgungsauszahlungen + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen

309,7

583,8

396,9

760,2

384,3

364,5

1.582,3

2.139,0

2.030,8

1.896,6

1.808,4

1.730,2

+ anteilige Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

10.001,0

11.363,1

10.798,2

10.918,2

10.872,8

10.856,3

+ anteilige sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

+ anteilige Zinsen und ähnliche Auszahlungen

306,3

339,3

289,4

= anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

13.392,2

15.633,4

14.883,6

15.260,8

14.765,2

14.666,5

= anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4)

24.027,5

22.271,4

23.687,2

21.842,9

22.540,9

22.999,4

anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen

0,7

1.348,4

2.067,7

1.404,4

1.387,9

1.383,4

darunter: investive Schlüsselzuweisungen

0,0

1.343,4

2.067,7

1.404,4

1.387,9

1.383,4

+ anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit

0,0

+ anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen

35,7

0,0

+ anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen

336,6

66,8

461,8

66,0

89,7

142,4

+ anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen

0,0

+ anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens

0,0

+ anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7

anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen

0,0

372,9

1.415,2

2.529,5

1.470,4

1.477,6

1.525,8

0,0

17,1

0,0

+ anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen

164,3

348,9

137,0

823,7

363,0

130,7

+ anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen

23,3

15,0

0,0

43,0

0,0

+ anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen

3,9

17,1

17,5

5,1

3,9

0,0

Seite 114

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

31.01.2014 Teilhaushalt 04 Fachbereich Finanzen verantwortlich: Amt 20 11 Innere Verwaltung 42 Sportförderung 53 Ver- und Entsorgung 55 Natur- und Landschaftspflege 61 Allgemeine Finanzwirtschaft Ergebnis 2012

Ansatz 2013 (lfd. HHjahr)

Ansatz 2014 (Planjahr)

Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit

2015 2016 2017 auf das Haushaltsjahr folgende Jahr TEUR 4

1.735,5

1.583,8

1.392,8

0,0

12,5

0,0

= anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit

1.939,5

1.964,8

1.564,4

2.264,6

1.759,7

1.523,5

= anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7)

-1.566,5

-549,6

965,1

-794,2

-282,1

2,3

= anteilig veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7)

22.461,0

21.721,8

24.652,3

21.048,7

22.258,8

23.001,7

Seite 115

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

31.01.2014 Teilhaushalt 04 Fachbereich Finanzen verantwortlich: Amt 20 11 Innere Verwaltung 42 Sportförderung 53 Ver- und Entsorgung 55 Natur- und Landschaftspflege 61 Allgemeine Finanzwirtschaft

Teilfinanzhaushalt – Blatt 2 B. Investitionsprogramm – Planung einzelner Investitionsvorhaben

Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt)

Ergebnis

Ansatz

2012

2013

2014

2015

2016

2017

bisher bereit Gesamtein-/ gestellt Gesamtaus(einschließ- zahlungen lich Spalte 2)

2018

auf das Haushaltsjahr folgende Jahr

2014

TEUR 1

015710010010 Investitionen Wirtschaftsförderung Einzahlung aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Einzahlung für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) 044242020010 Investitionen Bad Weida Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) 041113010010 Investitionen Fachbereich Finanzen Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens Auszahlungen für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) 041113050010 Investitionen Grundstücksangelegenheiten Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlung aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Einzahlung für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Baumaßnahmen

4,6 4,6

0,0 0,0

4,6 4,6

0,0

-443,0

0,0 0,0

-443,0 0,0

4,6

0,0

4,6

0,0 0,0

10,5 10,5

10,0 10,0

0,0 0,0

10,5 10,5

20,5 20,5

0,0

10,5

20,5

0,0 0,0

10,5 0,0

20,5 0,0

0,0

-10,5

-10,0

0,0

-10,5

-20,5

0,0

12,3

0,0

12,3

0,0

4,0

5,8

0,0

3,4

0,0

4,0

16,6

0,0 0,0

1.583,8 1.587,8

1.392,8 1.410,9

0,0 0,0

1.392,8 1.396,2

1.392,8 1.392,8

0,0 0,0

1.583,8 1.587,8

7.155,0 7.183,9

0,0

1.587,8

7.183,9

0,0 0,0

1.587,8 0,0

7.183,9 0,0

0,0

-1.587,8

-1.410,9

0,0

-1.396,2

-1.392,8

0,0

-1.587,8

-7.183,9

0,0

5,0

0,0

5,0

216,3 216,3

66,8 71,8

461,8 461,8

0,0 0,0

66,0 66,0

89,7 89,7

142,4 142,4

0,0 0,0

283,1 288,1

1.043,0 1.048,0

0,0

4,8

0,0

4,8

136,0 0,0

331,6 15,0

132,0 0,0

0,0 0,0

818,7 43,0

358,0 0,0

125,7 0,0

0,0 0,0

467,6 15,0

1.902,0 58,0

Seite 116

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt)

Ansatz

2012

2013

2014

2015

2016

2017

bisher bereit Gesamtein-/ gestellt Gesamtaus(einschließ- zahlungen lich Spalte 2)

2018

auf das Haushaltsjahr folgende Jahr

2014

TEUR 1

2 0,0 136,0

3 2,6 349,2

4 1,7 138,5

5 0,0 0,0

1,7 863,4

0,5 358,5

0,0 125,7

0,0 0,0

2,6 485,2

6,5 1.971,3

0,0

485,2

1.971,3

0,0 0,0

485,2 0,0

1.971,3 0,0

80,3

-277,4

323,3

0,0

-797,4

-268,8

16,7

0,0

-197,1

-923,3

0,0 0,0 0,0

1.343,4 1.343,4 1.343,4

2.067,7 2.067,7 2.067,7

0,0 0,0 0,0

1.404,4 1.404,4 1.404,4

1.387,9 1.387,9 1.387,9

1.383,4 1.383,4 1.383,4

0,0 0,0 0,0

1.343,4 1.343,4 1.343,4

7.586,8 7.586,8 7.586,8

0,0

0,0 0,0

0,0

1.621,0

3.916,0

0,0

1.404,4

1.387,9

1.383,4

0,0

1.621,0

9.712,7

16,0 16,0

0,0 0,0

16,0 16,0

0,0

682,5

788,3

0,0

16,0

1.516,8

682,5 682,5

788,3 788,3

0,0 0,0

16,0 0,0

1.516,8 1.470,8

0,0

-16,0

0,0

Seite 117

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

31.01.2014 Teilhaushalt 04 Fachbereich Finanzen verantwortlich: Amt 20 11 Innere Verwaltung 42 Sportförderung 53 Ver- und Entsorgung 55 Natur- und Landschaftspflege 61 Allgemeine Finanzwirtschaft

Produktbeschreibungen Produkt

Rechnungswesen, Finanzplanung ,Abgabenservice

Produktbeschreibung Kassen- und Rechnungswesen, Anlagenbuchhaltung, Vollstreckung, Verwahrgelass, Haushaltsplanung, Haushaltsrechnung und -vollzug, Rechenstelle, Kredit- und Schuldenmanagement, Beteiligungsverwaltung, Bürgschaftsverwaltung und kreditähnliche Rechtsgeschäfte, Erhebung und Verwaltung der Realsteuern sowie der örtlichen Verbrauchs- und Aufwandssteuern, Ermittlung und Abrechnung von Erschließungs- und Straßenausbaubeiträgen Rechtsgrundlage Bundes-, Landes- und Ortsrecht, insbes. SächsGemO, SächsGemO-Doppik, KomHVO, KomHVO-Doppik, KomKVO, SächsEigBG, SächsEigBVO, fa*g, VwV Produkt- und Kontenplan, VwV Haushaltswirtschaft, BauGB, BGB, SächsKAG, SächsKomZG, Hauptsatzung, Verbandssatzung, Abgabensatzungen Rechtscharakter weisungsfreie Pflichtaufgabe Ziel Ordnungsgemäßes Kassen- u. Rechnungswesen, Sicherstellung d. Liquidität und Optimierung d. Liquiditätssteuerung, Sicherung einer geordneten Planwirtschaft und Haushaltsführung, Vermeidung einer Neuverschuldung u. Reduzierung der Pro-Kopf-Verschuldung, Optimierung d. Kreditportfolios durch Einsatz v. Zinssicherungsinstrumenten u. Derivaten, Erzielung optimaler Steuereinnahmen, rechtssichere Erhebung v. Beiträgen zur Verbesserung der finanziellen Lage Zielgruppen Politische Gremien der Stadt, Beschäftigte der Verwaltung, Einwohner, Bürger, Ämter und Behörden, Notare, Banken und Kreditinstitute, Städtische Unternehmen, Beteiligungsgesellschaften Verantwortlich Fachbereich Finanzen , Amt 20 Kämmerer Herr Geschke Leistungen a) Haushaltsplanung und -bewirtschaftung Haushalts-, Finanz- und Investitionsplanung (einschl. HH-Entwurf und HH-Sicherung), Steuerung und Überwachung des Haushaltsvollzuges, Geschäftsbuchhaltung (Rechenstelle für FB Finanzenn und AKJS), Jahresabschluss und Jahresrechnung (Rechenschaftsbericht, Vermögensrechnung, Bilanz) b) Finanzwesen Abwicklung des baren und unbaren Zahlungsverkehrs (Finanzbuchhaltung, Verwahrgelass), Liquiditätssicherung und -steuerung (Zins- und Schuldenmanagement) und kreditähnliche Rechtsgeschäfte (Bürgschaften, Patronatserklärungen), Mahnwesen, Vollstreckung, Stundung, Niederschlagung, Erlass, Steuerung und Überwachung von Vermögenswerten einschl. Erfassung und Bewertung des Vermögens (Anlagenbuchhaltung, KLR) c) Erschließungs- und Straßenbaubeiträge d) kommunales Steuerwesen Berechnung, Festsetzung und Erhebung von kommunalen Steuern e) Beteiligungsverwaltung und Beteiligungsbericht Produkt

Bebautes und unbebautes Grundvermögen, Liegenschaftsverwaltung, Gebäudemanagement (incl. Litfaßsäulen, WC's, Garagen, Gärten)

Produktbeschreibung Betriebswirtschaftliches, technisches und energiebezogenes Liegenschaftsmanagement einschließlich Vermarktungs- und Vertragsmanagement für städtische Liegenschaften (außer Verwaltungsgebäude) einschl. Gärten, Garagen, öff. Toilettenanlagen, Werbeanlagen, Führung des Liegenschaftskatasters Rechtsgrundlage Bundes-, Landes- und Ortsrecht, insbesondere: VVG, VermG, BGB, Einigungsvertrag, SächsGemO, VZOG, VerkflBerG, GBerG, BKleingG, Sa-chenRBerG, SchulRAnpG, StrG Rechtscharakter weisungsfreie Pflichtaufgabe Ziel Bereitstellung, Bewirtschaftung und Unterhaltung von Liegenschaften, optimale Funktionalität und Sicherheit von bebauten und unbebauten Grundstücken; wirtschaftliche Verwertung des kommunalen Grundvermögens; Grundstücksseitige Sicherstellung der Anforderung aus einer nachhaltigen und effektiven Wirtschaftsförde-rung; Überführung ehem. volkseigener Grundstücke in das Eigentum der Stadt, Sicherung von Ansprüchen auf kommunales Grundvermögen Zielgruppen Mieter und Pächter, Grundstückseigentümer, Vereine und Verbände, Käufer und Verkäufer, Liegenschaftsverwalter Verantwortlich

Seite 118

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

31.01.2014 Teilhaushalt 04 Fachbereich Finanzen verantwortlich: Amt 20 11 Innere Verwaltung 42 Sportförderung 53 Ver- und Entsorgung 55 Natur- und Landschaftspflege 61 Allgemeine Finanzwirtschaft

Fachbereich Finanzen , Amt 20 Kämmerer Herr Geschke Leistungen a) Grundstücksvermarktung Durchführung einer strategisch ausgerichteten Grundstücksbevorratung, Projektentwicklung, Verkaufsstrategie/ Verkaufspolitik, Umsetzung der Vorschläge zum gezielten Erwerb und Verkauf von Gebäuden und Grundstücken, Bestellung dinglicher und gundstücksgleicher Rechte, Bestellung und Verwaltung von Erbbaurechten b) Liegenschaftsmanagement Vertragsmanagement zur Grundstücksverwaltung mit Dritten (Auftragsvergabe, Controlling, Abrechnung), Erwerb- und Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden, öffentl. Flächen, Miet-, Pacht- und Nutzungsverträge (Abschluss und Controlling), Vermittlung von Mietflächen, Erstellung von Betriebskostenabrechnungen, Gebäudedienstleistungen/Facilitymanagement, Liegenschaftskataster, Auftragsvergabe und Controlling Vermessungsleistungen c) Vermögenszuordnung Erfassung, Recherche und Bescheidung nach dem VZOG, Bearbeitung von Bescheiden der Ämter zur Regelung offener Vermögensfragen d) Vorkaufsrechtabwicklung einschl. Erteilung von Negativzeugnissen

Produkt

Freibad Weida

Produktbeschreibung Bereitstellung und Unterhaltung des Freibades Weida einschließlich Kauf von beweglichem Anlagevermögen Rechtsgrundlage SächsGemO, SächsKomHVO, Betriebsführungsvertrag, VwV KomHSys Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Ziel Schaffung von Möglichkeiten einer aktiven Freizeitgestaltung für alle Bevölkerungsschichten, Förderung der Gesundheit durch Bewegung im und mit dem Medium Wasser Zielgruppen Einwohner, Besucher Verantwortlich Fachbereich Finanzen , Amt 20 Kämmerer Herr Geschke Leistungen a) Betriebsführung Planung der Betriebsführung innerhalb der Haushaltsplanung und Abrechnung der Jahresrechnung, Information der Stadträte über Leistungen der kaufmännischen und technischen Betriebsführung, Führung des Freibad Weida als Betrieb gewerblicher Art mit Bearbeitung der Umsatzsteuererklärung b) Erwerb von bewegliches Anlagevermögen c) Unterhaltung und Bewirtschaftung Bearbeitung und Erstattung der Betriebskosten durch Dritte, Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen Produkt

Kombinierte Versorgung

Produktbeschreibung Vereinnahmung der Konzessionsabgaben aus dem Konzept der städtischen Energieversorgung mit Strom, Gas und Fernwärme und zum Verbrauch aus dem örtlichen Energienetz einschließlich erforderlicher Netzunterhaltung und nachfragebezogener Energiebelieferung Rechtsgrundlage Bundes-, Landes- und Ortsrecht, insbesondere: SächsGemO, Energiewirtschaftsgesetz, Konzessionsabgabenverordnung, Konzessionsverträge der Stadt Riesa mit den Energielieferanten (derzeit Stadtwerke Riesa GmbH und Energieversorgung Sachsen Ost AG – jetzt ENSO Strom AG) Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Ziel Die Stadt überträgt der Gesellschaft die öffentliche Energieversorgung im Stadt- und Versorgungsgebiet zur jederzeitigen, störungsfreien Bereitstellung von Energie. Zielgruppen Energieabnehmer Verantwortlich Fachbereich Finanzen , Amt 20 Kämmerer Herr Geschke

Seite 119

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

31.01.2014 Teilhaushalt 04 Fachbereich Finanzen verantwortlich: Amt 20 11 Innere Verwaltung 42 Sportförderung 53 Ver- und Entsorgung 55 Natur- und Landschaftspflege 61 Allgemeine Finanzwirtschaft

Leistungen a) Konzessionsabgabe Verwaltung der Konzessionsverträge, Planung der Konzessionsabgaben im Zuge der Haushaltsplanung und Abrechnung im Zuge der Jahresrechnung sowie Darstellung der Entwicklung im Rechenschaftsbericht, haushaltsmäßige Abwicklung der Einnahmen

Produkt

Friedhofs- und Bestattungswesen

Produktbeschreibung Förderung nichtgemeindlicher Friedhöfe einschließlich der Trauerhallen/Leichenhallen, Förderung von Kriegsgräbern, Sondergrabstätten und Friedhofsgedenkstätten, Unterhaltung und Bewirtschaftung der Kriegsgräber- und Friedhofsgedenkstätten, Investitionen/Umbettungen Rechtsgrundlage GräbG, GräbVwV, SächsDSchG, Gesetz zum Schutz und zur Pflege der Kulturdenkmale im Freistaat Sachsen Rechtscharakter freiwillige Aufgabe, weisungsfreie Pflichtaufgabe Ziel Förderung des sach- und fachgerechten Vorhaltens und Erhaltens von Friedhofsflächen und Friedhofseinrichtungen zur Absicherung von Bestattungen, Förderung der Friedhofskultur auf Friedhöfen, Erhalt und Entwicklung der Friedhöfe als Teil des öffentlichen Grüns, Würdevolle Erinnerung an Opfer und Taten durch Bereitstellung und Unterhaltung von Kriegsgräbern und Gedenkstätten Zielgruppen Einwohner Verantwortlich Fachbereich Finanzen , Amt 20 Kämmerer Herr Geschke Leistungen a) Ausreichung kommunaler Zuschüsse an Friedhofsträger Erteilung von Zuwendungsbescheiden, Prüfung der Verwendungsnachweise b) Unterhaltung und Bewirtschaftung von Kriegsgräbern, c) Investitionen/Umbettungen von Kriegsgräbern sowie die Bearbeitung der Einnahmenbeschaffung (Fördermittel, Spenden) Produkt

Land- und Forstwirtschaft

Produktbeschreibung Liegenschafts- und Vertragsmanagement zur Bewirtschaftung und Verpachtung von Land-, Forst- und Jagdflächen Rechtsgrundlage Ratsbeschlüsse Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Ziel Bereitstellung und Sicherstellung der Bewirtschaftung von Liegenschaften, optimale Funktionalität und Sicherheit von Land-, Forst- und Jagdflächen, wirtschaftliche Verwertung des kommunalen Grundvermögens Zielgruppen Mieter und Pächter, Grundstückseigentümer, Käufer und Verkäufer, Liegenschaftsverwalter Verantwortlich Fachbereich Finanzen , Amt 20 Kämmerer Herr Geschke Leistungen Liegenschaftsmanagement für landwirtschaftliche Flächen

Seite 120

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

31.01.2014 Teilhaushalt 04 Fachbereich Finanzen verantwortlich: Amt 20 11 Innere Verwaltung 42 Sportförderung 53 Ver- und Entsorgung 55 Natur- und Landschaftspflege 61 Allgemeine Finanzwirtschaft

- Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen - Vorbereitung, Abschluss und regelmäßiges Controlling von Pacht- und Nutzungsverträgen für land- und forstwirtschaftlichen Flächen sowie Jagdflächen - Einnahmeerwirtschaftung und Sicherstellung der Bewirtschaftung - Grundstücksaufbereitung

Produkt

Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen

Produktbeschreibung Vereinnahmung von Steuern, der Gemeindeanteile an Gemeinschaftssteuern, Zuweisungen und der Infrastrukturpauschale, Zahlung von steuereinnahmeabhängigen Umlagen Rechtsgrundlage Bundes-, Landes- und Ortsrecht, insbesondere: KomHVO, SächsGemO, GG, fa*g, Abgabenordnung, Grundsteuergesetz, Gewerbesteuergesetz, GewStDV, EStG, BewG, VwVfG, VwGO, BGB, ZVG, Haushaltssatzung der Stadt, Hundesteuersatzung, Vergnügungssteuersatzung Rechtscharakter freiwillige Aufgabe, weisungsfreie Pflichtaufgabe Ziel Einnahmebeschaffung als allgemeines Deckungsmittel für gemeindliche Aufwendungen, Deckung des Finanzbedarfes umlagefinanzierter Körperschaften, ordnungsgemäße und wirtschaftliche Erfüllung der Aufgaben der Gemeinde Zielgruppen Ämter und Behörden, Steuer- und Abgabenpflichtige Verantwortlich Fachbereich Finanzen , Amt 20 Kämmerer Herr Geschke Leistungen a) Grund- und Gewerbesteuer Berechnung und Veranlagung der Grundsteuer, Berechnung und Festsetzung der Gewerbesteuer, Vorschläge für Hebesätze, Steuervereinnahmung aus Grundsteuer A, Grundsteuer B, Gewerbesteuer, Beratung zu steuer- und abgabenrechtlichen Fragen, Feststellung und Einleitung der Verfolgung von Steuerordnungswidrigkeiten und straftaten b) Vergnügungssteuer Beratung zu steuer- und abgabenrechtlichen Fragen, Feststellung und Einleitung der Verfolgung von Steuerordnungswidrigkeiten und -straftaten c) Hundesteuer Beratung zu steuer- und abgabenrechtlichen Fragen, Feststellung und Einleitung der Verfolgung von Steuerordnungswidrigkeiten und -straftaten d) Gemeinschaftssteuern Vereinnahmung der Gemeindeanteile an Gemeinschaftssteuern, d.h. aus Einkommenssteuer und Umsatzsteuer e) Finanzzuweisungen Vereinnahmung der Allgemeinen und Investiven Schlüsselzuweisungen vom Land, Vereinnahmung der Zuweisungen für übertragene Aufgaben f) Finanzumlagen Zahlung der Gewerbesteuerumlage und der Kreisumlage Produkt

Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft

Seite 121

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

31.01.2014 Teilhaushalt 04 Fachbereich Finanzen verantwortlich: Amt 20 11 Innere Verwaltung 42 Sportförderung 53 Ver- und Entsorgung 55 Natur- und Landschaftspflege 61 Allgemeine Finanzwirtschaft

Produktbeschreibung - Einnahmen aus Krediten und dazugehörige Schuldendienstleistungen - Gesetzlich vorgeschriebene Rücklagenbildung und deren Auflösung - Planung der Deckungsreserve Personalausgaben Rechtsgrundlage Bund-, Landes und Ortsrecht, insbesondere: KomHVO, SächsGemO, Derivaterlass, Zinssicherungsinstrumente, Kreditverträge Rechtscharakter freiwillige Aufgabe, weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ziel Sicherstellung einer geordneten Finanzwirtschaft, Finanzierung von Investitionen Zielgruppen Ämter und Behörden, Banken und Kreditinstitute Verantwortlich Fachbereich Finanzen , Amt 20 Kämmerer Herr Geschke Leistungen a) Kreditvereinnahmung und alle Schuldendienstleistungen, Aufnahme und Tilgung von Krediten, Zinsauszahlungen für Kredite, Zinseinnahmen aus der Anlage von Festoder Termingeldern b) gesetzlich vorgeschriebene Rücklagenbildung und deren Auflösung c) Planung der Deckungsreserve Personalausgaben Produkt

Abwicklung der Vorjahre

Produktbeschreibung Buchung der Fehlbeträge und Abwicklung der Fehlbeträge Rechtsgrundlage Landesrecht, insbesondere: KomHVO-Doppik, SächsGemO-Doppik Rechtscharakter weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ziel Haushaltsausgleich nach § 24 KomHVO Doppik Zielgruppen Politische Gremien der Stadt Verantwortlich Fachbereich Finanzen , Amt 20 Kämmerer Herr Geschke Leistungen a) Haushaltsplanung mit Ausweis eines Fehlbetrages und mittelfristiger Auflösung b) Jahresabschluss mit Auflösung eines Fehlbetrages

Seite 122

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

31.01.2014 Teilhaushalt 05 Bürgeramt verantwortlich: Amt 30 12 Sicherheit und Ordnung 35 Soziale Hilfen 71 Besondere Schadensereignisse im Bereich "Zentrale Verwaltung"

Teilergebnishaushalt Ergebnis 2012

Ansatz 2013 (lfd. HHjahr)

Ansatz 2014 (Planjahr)

Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) 1

anteilige Steuern und ähnliche Abgaben + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten darunter: Umlagen aufgelöste Sonderposten + anteilige sonstige Transfererträge + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen + anteilige Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche Erträge) +/- anteilige aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen + anteilige sonstige ordentliche Erträge

2015 2016 2017 auf das Haushaltsjahr folgende Jahr TEUR 4

0,0

59,4

116,8

45,3

52,8

47,4

46,8

0,0

36,9

30,6

37,6

45,1

39,7

39,1

0,0

650,1

588,5

647,2

656,8

533,8

54,8

37,1

44,5

35,5

33,7

141,4

47,4

128,4

105,8

103,2

0,0

299,7

256,6

345,5

326,5

= anteilige ordentliche Erträge

1.205,4

1.046,4

1.210,9

1.177,4

1.044,6

1.044,0

anteilige Personalaufwendungen

2.509,6

2.603,8

2.663,7

2.686,6

2.711,9

2.738,9

+ anteilige Versorgungsaufwendungen

0,0

+ anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

531,1

651,2

1.082,5

969,5

571,4

614,5

+ anteilige planmäßige Abschreibungen

118,7

99,5

127,1

143,6

136,6

136,7

+ anteilige Zinsen und ähnliche Aufwendungen

0,0

+ anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsfördermaßnahmen

74,4

74,6

74,5

74,3

98,3

96,4

96,1

= anteilige ordentliche Aufwendungen

+ anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen

3.308,0

3.527,4

4.044,2

3.970,3

3.590,5

3.660,7

= anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwand-/ Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4)

-2.102,6

-2.481,0

-2.833,3

-2.792,9

-2.545,9

-2.616,7

anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung

228,7

207,4

159,6

+ anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung

289,1

291,5

368,0

+ anteilige kalkulatorische Kosten

0,0

darunter: anteilige kalkulatorische Zinsen, soweit sie die Zinsen nach § 2 Abs. 1 Nr. 15 SächsKomHVODoppik übersteigen

0,0

+ anteiliger kalkulatorischer Vortrag eines Fehlbetrages aus dem Vorjahr

0,0

= veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9)

-60,4

-84,1

-208,4

= anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummern 5 + 10)

-2.163,0

-2.565,1

-3.041,7

-3.001,3

-2.754,3

-2.825,1

Seite 123

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

31.01.2014 Teilhaushalt 05 Bürgeramt verantwortlich: Amt 30 12 Sicherheit und Ordnung 35 Soziale Hilfen 71 Besondere Schadensereignisse im Bereich "Zentrale Verwaltung"

Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ergebnis 2012

Ansatz 2013 (lfd. HHjahr)

Ansatz 2014 (Planjahr)

Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 1

2015 2016 2017 auf das Haushaltsjahr folgende Jahr TEUR 4

0,0

23,0

86,2

7,7

0,0

650,6

588,5

647,2

656,8

533,8

54,7

37,1

44,5

35,5

33,7

138,8

47,4

128,4

105,8

103,2

0,0

259,7

256,6

345,1

326,1

= anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

1.126,8

1.015,8

1.172,9

1.131,9

1.004,5

anteilige Personalauszahlungen

2.512,2

2.582,4

2.773,9

2.764,3

2.740,0

2.768,1

0,0

533,8

651,2

1.082,5

969,5

571,4

614,5

0,0

+ anteilige Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

74,4

74,6

74,5

+ anteilige sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

73,0

98,3

96,4

96,1

+ anteilige Versorgungsauszahlungen + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen + anteilige Zinsen und ähnliche Auszahlungen

= anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

3.193,3

3.406,5

4.027,3

3.904,4

3.482,0

3.553,2

= anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4)

-2.066,5

-2.390,7

-2.854,4

-2.772,5

-2.477,5

-2.548,7

anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen

57,4

0,0

164,0

0,0

darunter: investive Schlüsselzuweisungen

56,7

0,0

+ anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit

0,0

+ anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen

0,0

+ anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen

0,0

+ anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen

0,0

+ anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens

0,0

+ anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit

0,0

57,4

0,0

164,0

0,0

anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen

1,2

6,2

1,2

6,2

1,2

0,0

+ anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen

0,0

+ anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen

0,0

+ anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen

91,8

116,2

438,2

108,3

102,7

40,4

= anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7

Seite 124

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

31.01.2014 Teilhaushalt 05 Bürgeramt verantwortlich: Amt 30 12 Sicherheit und Ordnung 35 Soziale Hilfen 71 Besondere Schadensereignisse im Bereich "Zentrale Verwaltung" Ergebnis 2012

Ansatz 2013 (lfd. HHjahr)

Ansatz 2014 (Planjahr)

Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt)

2015 2016 2017 auf das Haushaltsjahr folgende Jahr TEUR 4

+ anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens

0,0

+ anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen

5,3

0,0

+ anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit

0,0

= anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit

98,3

122,4

439,4

114,5

103,9

40,4

= anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7)

-40,9

-122,4

-275,4

-114,5

-103,9

-40,4

-2.107,5

-2.513,1

-3.129,8

-2.887,0

-2.581,4

-2.589,1

= anteilig veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7)

Seite 125

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

31.01.2014 Teilhaushalt 05 Bürgeramt verantwortlich: Amt 30 12 Sicherheit und Ordnung 35 Soziale Hilfen 71 Besondere Schadensereignisse im Bereich "Zentrale Verwaltung"

Teilfinanzhaushalt – Blatt 2 B. Investitionsprogramm – Planung einzelner Investitionsvorhaben

Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt)

Ergebnis

Ansatz

2012

2013

2014

2015

2016

2017

bisher bereit Gesamtein-/ gestellt Gesamtaus(einschließ- zahlungen lich Spalte 2)

2018

auf das Haushaltsjahr folgende Jahr

2014

TEUR 1

051221000010 Investitionen Bürgeramt (incl. AL) Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) 051221010010 Investitionen Allgemeine Gefahrenabwehr und öffentliche Sicherheit und Ordnung Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) 051221060010 Investitionen Gewerbeangelegenheiten Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) 051222100010 Investitionen Personenstandswesen Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) 051222010010 Investiitionen Meldewesen Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen

0,0 0,0

1,5 1,5

0,0 0,0

1,5 1,5

0,0

1,5

0,0 0,0

1,5 0,0

0,0

-1,5

0,0

-1,5

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1,0 1,0

0,0 0,0

1,0 1,0

0,0

1,0

0,0 0,0

1,0 0,0

0,0

-1,0

0,0

-1,0

0,0 0,0

0,5 0,5

0,0 0,0

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0,5 0,0

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-0,5

0,0

-0,5

1,1

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1,2

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2,3

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0,0 1,1

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0,0 1,2

0,7 0,7

0,0 0,0

0,0 2,3

1,4 7,3

0,0

2,3

7,3

0,0 0,0

2,3 0,0

7,3 0,0

-1,1

-1,2

-1,9

0,0

-1,2

-0,7

0,0

-2,3

-7,3

0,1

0,0

0,1

0,0

2,0

1,0

3,2

0,0

6,2

Seite 126

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt)

31.01.2014 Teilhaushalt 05 Bürgeramt verantwortlich: Amt 30 12 Sicherheit und Ordnung 35 Soziale Hilfen 71 Besondere Schadensereignisse im Bereich "Zentrale Verwaltung" Ergebnis

Ansatz

2012

2013

2014

2015

2016

2017

bisher bereit Gesamtein-/ gestellt Gesamtaus(einschließ- zahlungen lich Spalte 2)

2018

auf das Haushaltsjahr folgende Jahr

2014

TEUR 1

Auszahlungen für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) 051223020010 Investitionen Untere Verkehrsbehörde Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) 051223010010 Investitionen Überwachung ruhender und fließender Verkehr Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) 051260000030 Stadtteilfeuerwehr Riesa-Weida Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) 051260000060 Hauptstelle der Feuerwehr Am Forschungszentrum 2 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlung für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit)

2 0,1

3 0,0

4 0,0

5 0,0

2,0

1,0

3,2

0,0

0,1

6,3

0,0

0,1

6,3

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0,1 0,0

6,3 0,0

-0,1

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-0,1

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0,0 0,0

0,5 0,5

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0,0

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1,2 0,0

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2,5 2,5

0,0 0,0

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0,7 0,7

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2,5 0,0

19,7 0,0

0,0

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-16,0

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0,0

-2,5

-19,7

1,2 1,2

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1,2 1,2

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164,0 164,0

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164,0 164,0

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0,0 0,0

94,2 0,0

703,8 0,0

-79,8

-80,2

-24,4

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-94,2

-539,8

-0,5

-93,7

-261,2

0,0

Seite 127

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt)

31.01.2014 Teilhaushalt 05 Bürgeramt verantwortlich: Amt 30 12 Sicherheit und Ordnung 35 Soziale Hilfen 71 Besondere Schadensereignisse im Bereich "Zentrale Verwaltung" Ergebnis

Ansatz

2012

2013

2014

2015

2016

2017

bisher bereit Gesamtein-/ gestellt Gesamtaus(einschließ- zahlungen lich Spalte 2)

2018

auf das Haushaltsjahr folgende Jahr

2014

TEUR 1

051260000070 Stadtteilfeuerwehr Nickritz Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlung für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) 051280000010 Investitionen Katastrophen- und Zivilschutz Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) 053515010010 Investitionen für Sonstige soziale Angelegenheiten/Wohngeld Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit)

61,4 61,4

0,0 0,0

61,4 61,4

76,7 76,7

0,0 0,0

76,7 76,7

0,0

76,7

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76,7 0,0

-15,3

0,0

-15,3

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5,0

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25,7 0,0

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-25,7

-78,9

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2,8 2,8

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2,8 2,8

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Seite 128

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

31.01.2014 Teilhaushalt 05 Bürgeramt verantwortlich: Amt 30 12 Sicherheit und Ordnung 35 Soziale Hilfen 71 Besondere Schadensereignisse im Bereich "Zentrale Verwaltung"

Produktbeschreibungen Produkt

Bürgeramt (incl. AL)

Produktbeschreibung Leitung des Bürgeramtes, Geschäftsbuchhaltung des Bürgeramtes, Hochwasserangelegenheiten, Schiedsstelle, Präventionsrat Rechtsgrundlage Bundes-, Landes- und Ortsrecht, insbesondere: SächsGemO, SächsKomHVO-Doppik, SächsPolG, PolizeiVO, OWiG, BGB, SächsLadöffG, StVO, HWNAV, HWMO, SächsKomKBVO, SächsGastG,SächsMG, SächsKomZG, SächsBRKG Rechtscharakter freiwillige Aufgabe, weisungsgebundene Pflichtaufgabe, weisungsfreie Pflichtaufgabe Ziel Leitung und Sicherung der Aufgabenerfüllung des Amtes, Haushaltsbearbeitung, Beratungsaufgaben Grundsatzangelegenheiten, Hochwasserschutz, Sicherung der Arbeit der Schiedsstelle, Präventionsarbeit Zielgruppen Einwohner, Bürger, Ämter und Behörden Verantwortlich Bürgeramt, Amt 30 Herr Beckel Leistungen - Bearbeitung von Grundsatzangelegenheiten des Fachamtes - Koordinierungsaufgaben - Bearbeitung von Aufgaben des Hochwasserschutzes - Bürgertelefon, Bearbeitung von Anfragen, Hinweisen - Geschäftsbuchhaltung des Bürgeramtes - Sicherung der Arbeit der Schiedsstelle - Koordinierung und Bearbeitung von Aufgaben des Präventionsrates - Bürgerangelegenheiten Produkt

Allgemeine Gefahrenabwehr und Angelegenheiten der allgemeinen öffentl. Sicherheit und Ordnung (incl. Angelegenheiten Obdachlose)

Produktbeschreibung Überwachung städtischer Satzungen, Beschwerdemanagement, Obdachlosenangelegenheiten, Marktfestsetzungen, öffentliche Veranstaltungen, Sozialbestattungen, Sondernutzungen Rechtsgrundlage Bundes-, Landes- und Ortsrecht, insbesondere: SächsPolG, PolizeiVO, OWiG, SächsGDG, GefHundG, BGB, SächsStrG, SächsBestG, SächsGlüStVAG, SprengV; VwVfG, VwGO Rechtscharakter weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ziel Prävention, Gefahrenabwehr, Ahndung von Verstößen, Beseitigung von Obdachlosigkeit, Schutz der Öffentlichkeit vor gefährlichen Einflüssen, Beseitigung von Störungen, Gefahrenabwehr für die Öffentlichkeit, Erteilung von Sondergenehmigungen Zielgruppen Einwohner, Bürger, Wirtschaftliche Unternehmen, Investoren, Handel- und Gewerbetreibende, Ämter und Behörden Verantwortlich Bürgeramt, Amt 30 Herr Beckel Leistungen a) Ordnungsbehördliche Maßnahmen der Ortspolizeibehörde Vollzug Polizeiverordnung, Durchsetzung von Ordnung und Sicherheit bei Veranstaltungen, Vollzug Nichtraucherschutzgesetz, Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten b) Obdachlosenangelegenheiten (Unterbringung) c) Sondernutzungsangelegenheiten d) Fundtierangelegenheiten e) Genehmigung von Feuerwerken und Böllern f) Überwachung der Haltung von gefährlichen Hunden und Vollzug GefHundG g) Bestattung von Amtswegen Produkt

Gewerbeangelegenheiten

Seite 129

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

31.01.2014 Teilhaushalt 05 Bürgeramt verantwortlich: Amt 30 12 Sicherheit und Ordnung 35 Soziale Hilfen 71 Besondere Schadensereignisse im Bereich "Zentrale Verwaltung"

Produktbeschreibung Gewerberegister und Verwaltung, Gewerbeüberwachung, Spielhallenerlaubnisse, Marktfestsetzungen Rechtsgrundlage Bundes-, Landes- und Ortsrecht, insbesondere: GewO, OWiG, LadSchlG, SächsLadÖffG, SächsSFG, PAngV, SächsNSG, GewODVO, JuSchG, SpielV, SächsVWKG, VwVfG, VwGO, SächsGewAnzVwV, PfandV, BewachV, VerstV, MaBV, HWO, PangV, SchfG, SchwArbG, SchankV, SächsGastG Rechtscharakter weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ziel Genehmigung erlaubnispflichtiger Gewerbebetriebe, Gewerbeuntersagung bzw. Erlaubniswiderruf bei Verstößen, präventive Kontrolle, Auskunftserteilung, Schutz der Öffentlichkeit und der Beschäftigten Zielgruppen Wirtschaftliche Unternehmen, Investoren, Handel- und Gewerbetreibende Verantwortlich Bürgeramt, Amt 30 Herr Beckel Leistungen a) Gewerbeangelegenheiten Beratung und Durchführung von Gewerbean-, -ab und –ummeldung, Gewerberegisterverwaltung, Gewerberegisterauskünfte, Erteilung von Reisegewerbekarten, Widerruf von gewerblichen Erlaubnissen, Untersagung bzw. Erlaubniswiderruf, Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten b) Gaststättenangelegenheiten Vollzug des Gaststättengesetzes, Vollzug des Gesetzes über Sonn- und Feiertage im Freistaat Sachsen, Beratung und Vollzug des Ladenöffnungsgesetzes sowie des Ladenschlussgesetzes, Regelungen zur Sperrzeitverordnung, Beratung gemäß SächsGastG, Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten, Info über Gast-Gewerbe, Zulässigkeitsprüfungen, Anzeigenbescheinigung, c) Erteilung von Spielhallenerlaubnissen d) Bestätigung der Geeignetheit des Aufstellungsorts für Geldspielautomaten Produkt

Aufgaben des Meldewesens

Produktbeschreibung Versorgung der Einwohner mit gültigen Personaldokumenten, Registrierung der Einwohner und deren melderechtlichen Veränderungen, Datenübermittlung an andere Behörden, Melderegisterauskünfte, Erfüllungskommune für Gemeinde Hirschstein Rechtsgrundlage Bundes- und Landesrecht, insbesondere: SächsMG, PaßG, DVPaßG, PersAuswG, PersStG, SächsAGPStG, EStG, Lohnsteuerrichtlinien, JArbSchG, WPflG, Wehrerfassungsvorschriften, SächsMeldVO, SächsMeldDÜVO, MRRG, BMeldDÜV Rechtscharakter weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ziel Registrierung der Einwohner, Führung eines aktuellen Pass- und Ausweisregisters, Versorgung mit Personaldokumenten, Übermittlung der Wehrpflichtigen, Dienstleisteraufgaben Zielgruppen Einwohner, Bürger, Ämter und Behörden Verantwortlich Bürgeramt, Amt 30 Herr Beckel Leistungen a) Verwaltung und Pflege des Melderegisters und der Meldeunterlagen Melderegisterauskünfte, Datenübermittlung nach Bundes- und Landesrecht an zahlreiche andere Behörden, Bearbeitung von An-, Ab- und Ummeldungen, Auskunfts- und Übermittlungssperren, Mitwirkung bei der Vorbereitung und Durchführung von Wahlen, Abstimmungen, Volks- und Bürgerbegehren b) Führung des Pass- und Ausweisregisters Bearbeitung von Anträgen für BPA, RP und vorläufiger Dokumente, Ausstellung, Verlängerung und Aktualisierung Kinderreisepass, Bearbeitung von Verlustanzeigen, Beratung zu Pass- und Visa-Vorschriften, Verwarn- und Bußgeldangelegenheiten im Aufgabengebiet c) Führungszeugnisse, d) Antragsbearbeitung für Auszug aus Gewerbezentralregister e) Identitätsfeststellungsverfahren f) Übermittlung der wehrpflichtigen Personen an die Bundeswehrverwaltung g) Beglaubigungen von Dokumenten

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2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

Produkt

31.01.2014 Teilhaushalt 05 Bürgeramt verantwortlich: Amt 30 12 Sicherheit und Ordnung 35 Soziale Hilfen 71 Besondere Schadensereignisse im Bereich "Zentrale Verwaltung" Aufgaben des Personenstandswesens

Produktbeschreibung Besondere Beurkundungen und Leistungen, Personenstandsfälle im Ausland, Neuanlegung und Fortführung von Personenstandsbüchern, Beurkundung von Geburten, Sterbefällen und Eheschließungen, Durchführung von Eheschließungen und Lebenspartnerschaften, Kirchenaustrittserklärung Erfüllungskommune für die Standesamtsbezirke Riesa, Hirschstein, Stauchitz, Strehla und Zeithain Rechtsgrundlage Bundes- und Landesrecht, insbesondere: EGBGB, BGB, PSTG, PStV, PStG-VwV, SächsPersVG, SächsPersVO, AdWirkG, StAG, BVFG, AufenthG, FreizügG/EU, FamFG, KonsularG, FGG, ZTRV Rechtscharakter weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ziel Durchführung von Eheschließungen, Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Personenstandsgesetz, Aktualisierung personenstandsrechtlicher Daten u. Namen, rechtliche Dokumentation des Personenstandes Zielgruppen Einwohner, Bürger, Ämter und Behörden Verantwortlich Bürgeramt, Amt 30 Herr Beckel Leistungen a) Eheschließungen Beratung, Bearbeitung und Durchführung von Eheschließungen und Lebenspartnerschaften b) Bearbeitung und Beurkundung von Geburten und Sterbefällen c) Beurkundungen zum Personenstand, öffentlich-rechtliche Beglaubigungen, nachträgliche Erstfeststellung personenbezogener Daten zur Beurkundung, Anerkennung der Vaterschaft und der Mutterschaft, d) Bearbeitung personenbezogener Daten zur Abstammung und zukünftigen Identitätsermittlung e) Beratung und Bearbeitungen zur Namensführung Namensführung des Kindes, Namensführung der Vertriebenen und Spätaussiedler sowie der Angehörigen nationaler Minderheiten f) Benachrichtigung in Nachlassangelegenheiten g) Kirchenaus- und –übertritte Produkt

Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs

Produktbeschreibung Überwachung der Einhaltung von Ge- und Verboten im ruhenden Verkehr einschließlich der Ahndung und Beseitigung der Verstöße, Vollzug von Satzungen, Ortpolizeiverordnungen, präventive Arbeit zur Einhaltung von Ordnung und Sicherheit, Gewährleistung der Parkraumbewirtschaftung, Erlass von Kostenbechescheiden, Überwachung der Einhaltung von Geschwindigkeitsbeschränkungen und Ahndung der Verstöße, Vollstreckung von Fahrverboten Rechtsgrundlage OWiG, StVO, SächsStrG, StVG, StVZuVO, B Kat., B Kat VO, SächsPolG, OwiZuVO, Verordnung des SMI über die Wahrnehmung polizeilicher Vollzugsaufgaben durch gemeindliche Vollzugsbedienstete, städtische Satzungen Rechtscharakter weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ziel Präventive Wirkung, Aufrechterhaltung/ Verbesserung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit, Verkehrserziehung, Gewährleistung einer ordnungsgemäßen Parkraumbewirtschaftung, Sicherung Schulweg, Zielgruppen Einwohner, Bürger, Ämter und Behörden, Besucher, Verkehrsteilnehmer und Sondernutzer Verantwortlich Bürgeramt, Amt 30 Herr Beckel Leistungen a) Überwachung des ruhenden und des fließenden Verkehrs und Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten Abschleppmaßnahmen, Ahndung und Beseitigung von Verstößen, Ortsbesichtigungen und Außendienstkontrollen, Überprüfung eingehender Hinweise, Anzeigen, Ermittlung und Ahndung von Verstößen gegen städtische Satzungen und Verordnungen, Erlass von Ordnungsverfügungen b) ortspolizeiliche Gefahrenabwehrmaßnahmen c) Leistung von Amtshilfe d) Sicherungsmaßnahmen bei öffentlichen Veranstaltungen, Katastrophen, besonderen Ereignissen e) Gewährleistung der Parkraumbewirtschaftung

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2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

31.01.2014 Teilhaushalt 05 Bürgeramt verantwortlich: Amt 30 12 Sicherheit und Ordnung 35 Soziale Hilfen 71 Besondere Schadensereignisse im Bereich "Zentrale Verwaltung"

Produkt

Untere Verkehrsbehörde

Produktbeschreibung Verkehrsrechtliche Aufgaben, Anordnungen und Genehmigungen, Verkehrserziehung, Genehmigung von Ausnahmen nach der StVO Rechtsgrundlage Verkehrsrechtliche Aufgaben, Anordnungen und Genehmigungen, Verkehrserziehung, Genehmigung von Ausnahmen nach der StVO Rechtscharakter weisungsgebundene Pflichtaufgabe, weisungsfreie Pflichtaufgabe Ziel Gewährleistung der Sicherheit und Leichtigkeit des öffentlichen Straßenverkehrs, Gewährleistung verkehrssicherer Sondernutzungen öffentlicher Straßen, Genehmigungen von Ausnahmen Zielgruppen Wirtschaftliche Unternehmen, Investoren, Handel- und Gewerbetreibende, Verkehrsteilnehmer und Sondernutzer Verantwortlich Bürgeramt, Amt 30 Herr Beckel Leistungen a) Ausnahmegenehmigungen und Sondernutzung für Schwerbehinderte, Sonntagsfahrverbot, Schwer- und Großraumverkehr, Sondernutzungen nach SächsStrG, StVO, Verkehrsbeschränkungen für Gefahrguttransporte, Durchführung von Verkehrsschauen, Mitwirkung in der Verkehrssicherheitskommission b) Erlaubnisse, Genehmigungen, Befreiungen und deren Überwachung straßenverkehrsrechtliche Anordnungen und Zustimmung/Verlängerung zur Durchführung von Baumaßnahmen Erteilung von Erlaubnissen für Veranstaltungen im öffentlichen Verkehrsraum, sportliche und motorsportliche Veranstaltungen, Festumzüge, Volksmärsche, Radmärsche, Schulwegsicherung, Bearbeitung von verkehrsrechtlichen Anfragen und Informationen c) Verkehrs- und Lichtzeichen Anordnung von Verkehrszeichen und Verkehrsbeschränkungen, Wegweisung, Verkehrslenkungsmaßnahmen, Anbringung privater Hinweisschilder d) Mitwirkung bei planerischen Maßnahmen Prüfung und Genehmigung von Markierungs- und Beschilderungsplänen, Mitwirkung bei Straßenplanung Produkt

Brandschutz****Schlüsselprpdukt****

Produktbeschreibung Brandbekämpfung und Gefahrenabwehr, vorbeugender Brandschutz, Technische Hilfeleistung, Schutz vor Hochwasser und Eisgang, Dienstleistungen, Aufbau, Betreuung, Anleitung und Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehren und der Jugendfeuerwehr Rechtsgrundlage Bundes-, Landes- und Ortsrecht, insbesondere: SächsBRKG, FW-DV, SächsFwVO, SächsWG, HWNAV, HWMO, VwVBauPrüf, LeitstellenVO, SächsBO, BImSchG, Empfehlungen des SMI zur Brandverhütungsschau, Brandschutzbedarfsplan, Wasserwehrsatzung, Gewerbe-, Ordnungs- und Wasserecht Rechtscharakter weisungsfreie Pflichtaufgabe Ziel Leben erhalten, Schäden/Folgeschäden vermeiden bzw. begrenzen, Schutz der Umwelt, Hilfeleistung und Rettung von Menschen, Tieren und Sachwerten aus Gefahren, ständige Einsatzbereitschaft, Hilfeleistung, Dienstleistungen für die Stadt und andere Feuerwehren Zielgruppen Einwohner, Bürger, Wirtschaftliche Unternehmen, Investoren, Handel- und Gewerbetreibende, Ämter und Behörden Verantwortlich Bürgeramt, Amt 30 Herr Beckel Leistungen a) Brandbekämpfung und Gefahrenabwehr Brandbekämpfung, vorbeugender Brandschutz einschließlich Beratungen, Genehmigung von Lagerfeuern im Stadtgebiet, Landschutzbedarfsplan, Brandsicherheitswachdienst, Beschaffung und Unterhaltung der notwendigen Fahrzeuge und Ausrüstung, Beschaffung und Fortschreibung der Alarmunterlagen, Überwachung der Hydranten, Aufgaben zur Hochwasserbekämpfung entsprechend der Wasserwehrsatzung, Erfüllung der Aufgaben aus Löschhilfeverträgen, Aus- und Fortbildung der hautamtlichen sowie der freiwilligen Feuerwehrmitglieder, Unterhaltung der Feuerwehrhäuser, Umsetzung von Investitionsmaßnahmen b) Technische Hilfeleistungen Beschaffung und Unterhaltung der notwendigen Fahrzeuge und Ausrüstung, Erfüllung von Dienstleistungen für die eigene Feuerwehr und für andere (Schlauchwäsche und prüfung, Prüfung Atemschutzgeräte, Reparatur und Pflege von Fahrzeugen und Ausrüstungsgegenständen, usw.) Produkt

Katastrophen- und Zivilschutz

Seite 132

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

31.01.2014 Teilhaushalt 05 Bürgeramt verantwortlich: Amt 30 12 Sicherheit und Ordnung 35 Soziale Hilfen 71 Besondere Schadensereignisse im Bereich "Zentrale Verwaltung"

Produktbeschreibung Mitwirkung im Katastrophenschutz des Landkreises Meißen Schutzmaßnahmen gegen Umwelt-, Natur- und andere Katastrophen zum Schutz der Bevölkerung Rechtsgrundlage Bundes- und Landesrecht, insbesondere: ZSG, SächsBRKG, SächsKatVO, Richtlinien des SMI Rechtscharakter weisungsgebundene Pflichtaufgabe, weisungsfreie Pflichtaufgabe Ziel Leben erhalten, Schäden/Folgeschäden begrenzen bzw. vermeiden, Schutz der Umwelt, Rettung von Menschen, Tieren und Sachwerten aus Gefahren, Beseitigung von Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung Zielgruppen Einwohner, Bürger, Handel- und Gewerbebetriebe Verantwortlich Bürgeramt, Amt 30 Herr Beckel Leistungen a) Mitarbeit bei der Erstellung und Fortschreibung von Schutzplänen Schutz der Bevölkerung im Verteidigungsfall, Schutz der Bevölkerung vor Auswirkungen von Terroranschlägen, Schutz der Bevölkerung vor Auswirkungen von Natur- und UmweltKatastrophen, Krisen- und Notfallversorgung b) Einsatzaufgaben im Katastrophenfall c) Bekämpfung von außerordentlichen Schadensereignissen Produkt

Sonstige soziale Angelegenheiten - Wohngeld

Produktbeschreibung Gewährung von Wohngeld als Mietzuschuss oder Lastenzuschuss (für Kosten selbst genutzten Wohneigentums) und Gewährung von einkommensabhängiger Zusatzförderung, Beratung und Unterstützung der Leistungsberechtigten ohne Wohnungsvermittlung und -versorgung, Ausnahmegenehmigungen nach § 46 StVO, Beantragung und Ausgabe von Schwerbehindertenausweisen Rechtsgrundlage Bundes- und Landesrecht, insbesondere: WoGG, DGWoG, StVO, VwV StVO, WoGV, WoGVwV, SGB, EStG Rechtscharakter weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ziel Gewährleistung eines angemessenen bedarfsgerechten/familiengerechten Wohnraumes, Gewährung von Ausnahmegenehmigungen, Ausgabe von Schwerbehindertenausweisen Zielgruppen Einwohner, Bürger Verantwortlich Bürgeramt, Amt 30 Herr Beckel Leistungen a) Wohngeld Information und Beratung, Prüfung von Ansprüchen, Antragsbearbeitung, Gewährung einer Geldleistung, Bearbeitung von Widersprüchen und Rückforderungen, externe Abstimmungen, b) Wohnberechtigung Ausstellung Wohnberechtigungsscheine c) Schwerbehindertenangelegenheiten Bearbeitung Schwerbehindertenausweise, Gewährung Ausnahmen für Schwerbehinderte nach StVO und Ausstellung von Parkausweisen Produkt

Besondere Schadensereignisse -Sicherheit und Ordnung

Seite 133

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

31.01.2014 Teilhaushalt 05 Bürgeramt verantwortlich: Amt 30 12 Sicherheit und Ordnung 35 Soziale Hilfen 71 Besondere Schadensereignisse im Bereich "Zentrale Verwaltung"

Produktbeschreibung Schutzmaßnahmen gegen besondere Schadensereignisse wie zum Beispiel Hochwasser Rechtsgrundlage SächsBRK, SächsKatSVO, SächsWG, HWNAV, HWMO, Richtlinien des SMI, Wasserwehrsatzung Rechtscharakter weisungsgebundene Pflichtaufgabe, weisungsfreie Pflichtaufgabe Ziel Leben erhalten, Schäden/Folgeschäden begrenzen bzw. vermeiden, Schutz der Umwelt, Rettung von Menschen, Tieren und Sachwerten vor Gefahren, Beseitigung von Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung Zielgruppen

Verantwortlich Bürgeramt, Amt 30 Herr Beckel Leistungen Bekämpfung von Hochwasser bedingten Schadensereignissen sowie von Schadensereignissen aller Art, Einsatz im Katastrophenfall, Krisen- und Notfallversorgung

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2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

31.01.2014 Teilhaushalt 06 Amt für Bildung, Kultur und Soziales verantwortlich: Amt 40 21 Schulträgeraufgaben 22 Schulträgeraufgaben 24 Schulträgeraufgaben 25 Kultur und Wissenschaft 26 Kultur und Wissenschaft 27 Kultur und Wissenschaft 28 Kultur und Wissenschaft 29 Kultur und Wissenschaft 33 Soziale Hilfen 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 42 Sportförderung 57 Wirtschaft und Tourismus

Teilergebnishaushalt Ergebnis 2012

Ansatz 2013 (lfd. HHjahr)

Ansatz 2014 (Planjahr)

Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) 1

anteilige Steuern und ähnliche Abgaben + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten darunter: Umlagen aufgelöste Sonderposten + anteilige sonstige Transfererträge

2015 2016 2017 auf das Haushaltsjahr folgende Jahr TEUR 4

0,0

3.847,3

3.945,0

3.780,2

3.713,6

3.792,3

3.800,4

0,0

497,1

646,7

511,1

539,0

547,4

625,8

0,9

0,0

250,1

212,2

184,0

+ anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte

121,2

124,0

115,4

+ anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen

661,3

652,0

618,6

601,6

0,0

0,0 85,8

+ anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

+ anteilige Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche Erträge) +/- anteilige aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen + anteilige sonstige ordentliche Erträge

0,2

2,2

24,5

136,0

85,8

107,7

0,0

6,5

6,4

= anteilige ordentliche Erträge

4.988,6

4.935,4

4.729,2

4.757,1

4.785,6

4.793,6

anteilige Personalaufwendungen

1.287,3

1.349,5

1.140,0

1.145,2

1.155,9

1.166,8

+ anteilige Versorgungsaufwendungen

0,0

+ anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

4.182,2

4.369,8

4.375,1

4.271,4

4.433,9

4.234,2

+ anteilige planmäßige Abschreibungen

1.295,8

1.318,4

1.371,8

1.433,1

1.441,4

1.626,2

127,9

0,0

8.109,9

8.618,5

7.971,7

7.733,2

533,6

564,8

355,1

353,7

+ anteilige Zinsen und ähnliche Aufwendungen + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsfördermaßnahmen + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4

= anteilige ordentliche Aufwendungen

15.536,9

16.221,0

15.213,7

14.938,0

15.118,1

15.114,1

= anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwand-/ Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4)

-10.548,2

-11.285,6

-10.484,5

-10.180,9

-10.332,5

-10.320,5

anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung

0,0

+ anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung

11,5

1,9

1,3

+ anteilige kalkulatorische Kosten

0,0

-127,9

0,0

-11,5

-1,9

-1,3

-10.559,7

-11.287,5

-10.485,8

-10.182,2

-10.333,8

-10.321,8

darunter: anteilige kalkulatorische Zinsen, soweit sie die Zinsen nach § 2 Abs. 1 Nr. 15 SächsKomHVODoppik übersteigen 9

+ anteiliger kalkulatorischer Vortrag eines Fehlbetrages aus dem Vorjahr

= veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9)

= anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummern 5 + 10)

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2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ergebnis 2012

Ansatz 2013 (lfd. HHjahr)

Ansatz 2014 (Planjahr)

Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 1

anteilige Steuern und ähnliche Abgaben + anteilige Zuwendungen und Umlagen für laufende Verwaltungstätigkeit

2015 2016 2017 auf das Haushaltsjahr folgende Jahr TEUR 4

0,0

3.410,3

3.298,3

3.269,1

3.174,6

3.244,9

3.174,6

1,7

0,0

+ anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge

107,5

212,2

184,0

+ anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte

121,3

124,0

115,4

+ anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen

+ anteilige sonstige Transfereinzahlungen

779,3

652,0

618,6

601,6

+ anteilige Zinsen und ähnliche Einzahlungen

0,0

+ anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

1,5

0,0

= anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

4.421,6

4.286,5

4.187,1

4.075,6

4.145,9

4.075,6

anteilige Personalauszahlungen

1.415,2

1.325,3

1.189,2

1.181,2

1.192,3

1.204,3

0,0

4.078,5

4.369,8

4.375,1

4.271,4

4.433,9

4.234,2

0,0

128,0

0,0

+ anteilige Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

7.942,2

8.618,5

7.971,7

7.733,2

+ anteilige sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

+ anteilige Versorgungsauszahlungen + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen + anteilige Zinsen und ähnliche Auszahlungen

565,6

778,4

568,7

355,1

353,7

= anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

14.001,5

15.220,0

14.232,7

13.540,9

13.713,1

13.525,4

= anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4)

-9.579,9

-10.933,5

-10.045,6

-9.465,3

-9.567,2

-9.449,8

anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen

373,1

326,0

228,2

189,2

117,9

0,0

darunter: investive Schlüsselzuweisungen

0,0

+ anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit

0,0

+ anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen

0,2

0,0

+ anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen

0,0

+ anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen

0,0

+ anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens

0,0

+ anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7

anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen

0,0

373,3

326,0

228,2

189,2

117,9

0,0

88,5

0,5

24,5

2,0

0,0

28,1

Seite 136

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

Ansatz 2013 (lfd. HHjahr)

Ansatz 2014 (Planjahr)

Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt)

TEUR 4

+ anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen

0,0

+ anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen

37,4

997,5

614,6

498,0

493,0

0,0

+ anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen

263,1

270,6

203,9

115,4

108,4

54,3

0,0

312,3

70,4

0,0

+ anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit

2015 2016 2017 auf das Haushaltsjahr folgende Jahr

0,0

= anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit

701,2

1.339,0

913,4

615,4

601,4

82,4

= anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7)

-328,0

-1.013,0

-685,2

-426,2

-483,5

-82,4

-9.907,8

-11.946,5

-10.730,8

-9.891,5

-10.050,7

-9.532,2

= anteilig veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7)

Seite 137

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

Teilfinanzhaushalt – Blatt 2 B. Investitionsprogramm – Planung einzelner Investitionsvorhaben

Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt)

Ergebnis

Ansatz

2012

2013

2014

2015

2016

2017

bisher bereit Gesamtein-/ gestellt Gesamtaus(einschließ- zahlungen lich Spalte 2)

2018

auf das Haushaltsjahr folgende Jahr

2014

TEUR 1

062111010010 1. GS "Käthe Kollwitz" Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlung für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) 062111010020 GS "Am Storchenbrunnen" Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) 062111010030 3. GS Magdeburger Straße Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) 062111010040 GS Rud.-Breitscheid-Straße Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen

0,0 0,0

280,0 280,0

186,8 186,8

0,0 0,0

189,2 189,2

117,9 117,9

0,0 0,0

280,0 280,0

773,9 773,9

0,0 -9,8

0,5 668,0

1,5 491,6

0,0 498,0

0,5 498,0

0,0 493,0

1,5 0,0

0,0 0,0

0,5 658,2

4,0 2.140,8

0,0 -9,8

0,7 669,2

1,7 494,8

0,0 498,0

19,0 517,5

4,7 497,7

10,0 11,5

0,0 0,0

0,7 659,4

36,1 2.180,9

0,0

498,0

0,0

659,4

2.180,9

498,0 498,0

0,0 0,0

659,4 0,0

2.180,9 498,0

9,8

-389,2

-308,0

-498,0

-328,3

-379,8

-11,5

0,0

-379,4

-1.407,0

0,2

0,0

2,1

0,0

1,5

0,0

0,2

3,8

2,0 2,3

5,5 5,5

29,0 31,1

0,0 0,0

1,5 1,5

5,0 5,0

5,5 7,0

0,0 0,0

7,5 7,8

48,5 52,4

0,0

7,8

52,4

0,0 0,0

7,8 0,0

52,4 0,0

-2,3

-5,5

-31,1

0,0

-1,5

-5,0

-7,0

0,0

-7,8

-52,4

0,2

0,0

1,5

0,0

1,5

0,0

0,2

3,2

2,4 2,6

31,5 31,5

5,4 6,9

0,0 0,0

10,2 10,2

0,0 1,5

0,0 0,0

33,9 34,1

49,5 52,7

0,0

34,1

52,7

0,0 0,0

34,1 0,0

52,7 0,0

-2,6

-31,5

-6,9

0,0

-10,2

-1,5

0,0

-34,1

-52,7

0,3

0,0

1,9

0,0

1,5

0,0

0,3

3,7

12,0

5,6

25,1

0,0

0,5

0,0

17,6

43,2

Seite 138

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt)

Ansatz

2012

2013

2014

2015

2016

2017

bisher bereit Gesamtein-/ gestellt Gesamtaus(einschließ- zahlungen lich Spalte 2)

2018

auf das Haushaltsjahr folgende Jahr

2014

TEUR 1

Auszahlungen für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) 062112010010 Ev. Schulzentrum Schillerstraße incl. Turnhalle Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) 062151010010 MS "Am Sportzentrum" Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) 062151010020 MS "Am Merzdorfer Park" Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) 062171010010 Werner-Heisenberg-Gymnasium Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen

2 12,3

3 5,6

4 27,0

5 0,0

0,5

0,0

1,5

0,0

17,9

46,9

0,0

17,9

46,9

0,0 0,0

17,9 0,0

46,9 0,0

-12,3

-5,6

-27,0

0,0

-0,5

0,0

-1,5

0,0

-17,9

-46,9

0,0 0,0

0,5 0,5

0,0 0,0

0,5 0,5

1,0 1,0

0,0 0,0

0,5 0,5

3,5 3,5

0,0

0,5

3,5

0,0 0,0

0,5 0,0

3,5 0,0

0,0

-0,5

0,0

-0,5

-1,0

0,0

-0,5

-3,5

2,5

0,0

1,7

0,0

0,7

0,0

1,5

0,0

2,5

6,4

24,6 27,1

4,6 4,6

9,5 11,2

0,0 0,0

25,3 26,0

2,0 2,0

13,5 15,0

0,0 0,0

21,4 24,0

71,7 78,2

0,0

24,0

78,2

0,0 0,0

24,0 0,0

78,2 0,0

-27,1

-4,6

-11,2

0,0

-26,0

-2,0

-15,0

0,0

-24,0

-78,2

44,4 0,0

0,0 250,0

3,1 0,0

0,0 0,0

1,5 0,0

0,0 0,0

44,4 250,0

49,0 250,0

16,7 61,1

5,5 255,5

7,0 10,1

0,0 0,0

8,4 8,4

0,0 1,5

0,0 0,0

22,2 316,6

37,6 336,6

0,0

316,6

336,6

0,0 0,0

316,6 0,0

336,6 0,0

-61,1

-255,5

-10,1

0,0

-8,4

-1,5

0,0

-316,6

-336,6

34,1

0,0

3,0

0,0

1,5

0,0

34,1

38,6

Seite 139

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt)

Ansatz

2012

2013

2014

2015

2016

2017

bisher bereit Gesamtein-/ gestellt Gesamtaus(einschließ- zahlungen lich Spalte 2)

2018

auf das Haushaltsjahr folgende Jahr

2014

TEUR 1

Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) 062171010020 Städtisches Gymnasium Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) 062213010011 Förderschule (G) Lichtblick Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) 062215010011 Förderschule (L) "An der Goethestraße" Maßnahme Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert

2 24,2 58,2

3 5,6 5,6

4 12,5 15,5

5 0,0 0,0

4,3 4,3

50,2 50,2

3,5 5,0

0,0 0,0

29,8 63,8

100,3 138,8

0,0

63,8

138,8

0,0 0,0

63,8 0,0

138,8 0,0

-58,2

-5,6

-15,5

0,0

-4,3

-50,2

-5,0

0,0

-63,8

-138,8

0,6 1,6

0,0 0,0

1,9 0,0

0,0 0,0

0,8 0,0

0,0 0,0

9,8 0,0

0,0 0,0

0,6 1,6

13,1 1,6

2,6 4,8

6,9 6,9

14,2 16,1

0,0 0,0

31,2 32,0

12,5 12,5

9,7 19,5

0,0 0,0

9,5 11,7

77,1 91,8

0,0

11,7

91,8

0,0 0,0

11,7 0,0

91,8 0,0

-4,8

-6,9

-16,1

0,0

-32,0

-12,5

-19,5

0,0

-11,7

-91,8

0,6

0,0

1,5

0,0

1,5

0,0

0,6

3,6

5,2 5,8

16,0 16,0

54,5 56,0

0,0 0,0

3,0 3,0

1,5 1,5

1,0 2,5

0,0 0,0

21,2 21,8

81,2 84,8

0,0

21,8

84,8

0,0 0,0

21,8 0,0

84,8 0,0

-5,8

-16,0

-56,0

0,0

-3,0

-1,5

-2,5

0,0

-21,8

-84,8

0,4

0,0

1,5

0,0

1,5

0,0

0,4

3,4

1,5 2,0

62,5 62,5

6,8 8,3

0,0 0,0

2,0 2,0

2,5 2,5

1,5 3,0

0,0 0,0

64,0 64,5

76,8 80,3

0,0

64,5

80,3

0,0 0,0

64,5 0,0

80,3 0,0

Seite 140

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt)

Ansatz

2012

2013

2014

2015

2016

2017

bisher bereit Gesamtein-/ gestellt Gesamtaus(einschließ- zahlungen lich Spalte 2)

2018

auf das Haushaltsjahr folgende Jahr

2014

TEUR 1

Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) 062430000010 Investitionen Sonstige schulische Aufgaben Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) 062520000010 Städtisches Zentrum für Geschichte und Kunst/Galerie Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlung für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) 062530000011 Heimattiergarten Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) 062720010010 Stadt- und Kinderbibliothek Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme

-2,0

-62,5

-8,3

0,0

-2,0

-2,5

-3,0

0,0

-64,5

-80,3

0,0 0,0

0,2 0,2

0,7 0,7

0,0 0,0

0,2 0,2

0,9 0,9

0,0

0,2

0,9

0,0 0,0

0,2 0,0

0,9 0,0

0,0

-0,2

-0,7

0,0

-0,2

-0,9

0,0 0,0 0,0

46,0 46,0 4,0

0,0 0,0 0,0

46,0 46,0 4,0

2,1 2,1

101,2 105,2

0,0 0,0

103,3 107,3

0,0

107,3

0,0 0,0

107,3 0,0

-2,1

-59,2

0,0

-61,3

0,0

47,5

77,5

0,0

47,5

125,0

12,9 0,0 12,9

12,2 70,4 130,1

1,3 70,4 149,2

0,0 0,0 0,0

20,0 0,0 20,0

2,0 0,0 2,0

0,0 0,0 0,0

25,1 70,4 143,0

50,4 140,8 316,2

0,0

143,0

316,2

0,0 0,0

143,0 0,0

316,2 0,0

-12,9

-130,1

-149,2

0,0

-20,0

-2,0

0,0

-143,0

-316,2

0,0

4,8

0,0

4,8

0,0

9,6

5,3 5,3

7,1 7,1

7,5 12,3

0,0 0,0

5,1 5,1

5,4 5,4

3,6 8,4

0,0 0,0

12,4 12,4

34,0 43,6

0,0

12,4

43,6

Seite 141

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt)

Ansatz

2012

2013

2014

2015

2016

2017

bisher bereit Gesamtein-/ gestellt Gesamtaus(einschließ- zahlungen lich Spalte 2)

2018

auf das Haushaltsjahr folgende Jahr

2014

TEUR 1

Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) 062810010010 Kulturzentrum Stern Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlung für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) 063650000010 Investitionen Tageseinrichtungen für Kinder Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlung für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) 064241000020 Sporthalle Greizer Straße Maßnahme Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) 064241000030 Städtische Turnhalle Pausitzer Straße Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme

0,0 0,0

12,4 0,0

43,6 0,0

-5,3

-7,1

-12,3

0,0

-5,1

-5,4

-8,4

0,0

-12,4

-43,6

0,0 0,0 0,0

41,4 41,4 45,5

0,0 0,0 0,0

41,4 41,4 45,5

14,0 14,0

2,0 2,0

27,2 72,7

0,0 0,0

16,0 16,0

43,2 88,7

0,0

16,0

88,7

0,0 0,0

16,0 0,0

88,7 0,0

-14,0

-2,0

-31,3

0,0

-16,0

-47,3

616,1 616,1

0,0 0,0

616,1 616,1

0,0

0,0 0,0

616,1

0,0

616,1

0,0 0,0

0,5 0,5

0,0 0,0

0,5 0,5

0,0 0,0

0,5 0,5

2,5 2,5

0,0

0,5

2,5

0,0 0,0

0,5 0,0

2,5 0,0

0,0

-0,5

0,0

-0,5

0,0

-0,5

-2,5

0,0 0,0

0,5 0,5

0,0 0,0

0,5 0,5

0,0 0,0

0,5 0,5

2,0 2,0

0,0

0,5

2,0

Seite 142

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt)

Ansatz

2012

2013

2014

2015

2016

2017

bisher bereit Gesamtein-/ gestellt Gesamtaus(einschließ- zahlungen lich Spalte 2)

2018

auf das Haushaltsjahr folgende Jahr

2014

TEUR 1

Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) 064241000040 Sporthalle Schillerstraße Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) 064241000050 Stadion Pausitzer Straße Maßnahme Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit)

0,0 0,0

0,5 0,0

2,0 0,0

0,0

-0,5

0,0

-0,5

0,0

-0,5

-2,0

0,0 0,0

0,5 0,5

0,0 0,0

0,5 0,5

0,0 0,0

0,5 0,5

2,5 2,5

0,0

0,5

2,5

0,0 0,0

0,5 0,0

2,5 0,0

0,0

-0,5

0,0

-0,5

0,0

-0,5

-2,5

0,0

28,0

0,0

28,0

0,4 0,4

1,5 29,5

0,0 0,0

1,5 1,5

0,0 0,0

1,9 29,9

6,4 34,4

0,0

31,5

36,0

0,0 0,0

31,5 0,0

36,0 0,0

-1,5

0,0

-31,5

-36,0

-0,4

-31,1

0,0

Seite 143

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

Produktbeschreibungen Produkt

Grundschulen in öffentl. Trägerschaft****Schlüsselprodukt****

Produktbeschreibung Bereitstellung der Infrastruktur für Grundschulen für die benötigte Anzahl von Ausbildungsplätzen Rechtsgrundlage SchulG, SchulnetzVO, Schulordnung Grundschulen (SOGS), Schulnetzplan, Schulentwicklungsplan, Schulintegrationsverordnung, Rechtscharakter weisungsfreie Pflichtaufgabe Ziel Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Grundschulangebotes, Erhaltung und kontinuierliche Verbesserung des baulichen Umfeldes und der Ausstattung, Optimierung der Schulstandorte mit dem Ziel der langfristig kostenoptimalen Bereitstellung der für die Schulbildung notwendigen Infrastruktur Zielgruppen Schüler, Lehrer und Erziehungsberechtigte Verantwortlich Amt für Bildung, Kultur und Soziales, Amt 40 Frau Kießling Leistungen a) Sicherstellung des Schul- und Unterrichtsbetriebes Entwicklung, Bereitstellung, Unterhaltung und Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen, Planung und Bereitstellung von Einrichtungen und sonstigen Ausstattungen, Bereitstellung von Lehr- und Lernmitteln, Bereitstellung von nichtpädagogischem Personal b) Schulentwicklungsplanung und Schulnetzplanung, Festlegung von Grundschulbezirken c) Ganztagsangebote d) Integrationshilfen e) Überwachung der Schulpflicht f) Controlling sächlicher Kosten Produkt

Grundschulen in freier TrägerschaftEvangelisches Schulzentrum Schillerstr.

Produktbeschreibung Bereitstellung der Infrastruktur für Schulen in freier Trägerschaft Rechtsgrundlage SchulG, Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft (SächsFrTrSchulG), SchulnetzVO, Schulordnung Grundschulen (SOGS), Schulnetzplan, Schulentwicklungsplan, Schulintegrationsverordnung, Rechtscharakter weisungsfreie Pflichtaufgabe Ziel Sicherstellung der Bildungsvielfalt durch Förderung besonderer Schulprofile, Integration nichtkommunaler Träger als eigenständiges Bildungsangebot, entgeltliche Bereitstellung der notwendigen Infrastruktur Zielgruppen Schüler, Lehrer und Erziehungsberechtigte Verantwortlich Amt für Bildung, Kultur und Soziales, Amt 40 Frau Kießling Leistungen a) Sicherstellung des Schul- und Unterrichtsbetriebes Unterstützung zur Schaffung notwendiger Rahmenbedingungen für den Schul- und Unterrichtsbetrieb, Unterstützung bei der Bereitstellung, Unterhaltung und Bewirtschaftung

Seite 144

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

der Grundstücke und baulichen Anlagen, Unterstützung bei der Bereitstellung von Einrichtungen und sonstigen Ausstattungen, b) Überwachung der Schulpflicht c) Controlling sächlicher Kosten d) Schulentwicklungsplanung, Schulnetzplanung

Produkt

Oberschulen in öffentl. Trägerschaft****Schlüsselprodukt****

Produktbeschreibung Bereitstellung der Infrastruktur für Oberschulen für die benötigte Anzahl von Ausbildungsplätzen Rechtsgrundlage SächsSchulG, SchulnetzVO, Schulordnung Oberschulen (SOMIAP), Schulnetzplan, Schulentwicklungsplan, Schulintegrationsverordnung, Rechtscharakter weisungsfreie Pflichtaufgabe Ziel Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Oberschulangebotes, Erhaltung und kontinuierliche Verbesserung des baulichen Umfeldes und der Ausstattung, Optimierung der Schulstandorte mit dem Ziel der langfristig kostenoptimalen Bereitstellung der für die Schulbildung notwendigen Infrastruktur Zielgruppen Schüler, Lehrer und Erziehungsberechtigte Verantwortlich Amt für Bildung, Kultur und Soziales, Amt 40 Frau Kießling Leistungen a) Sicherstellung des Schul- und Unterrichtsbetriebes Entwicklung, Bereitstellung, Unterhaltung und Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen, Planung und Bereitstellung von Einrichtungen und sonstigen Ausstattungen, Bereitstellung von Lehr- und Lernmitteln, Bereitstellung von nichtpädagogischem Personal b) Schulentwicklungsplanung und Schulnetzplanung, c) Ganztagsangebote d) Integrationshilfen e) Überwachung der Schulpflicht f) Controlling sächlicher Kosten Produkt

Gymnasien in öffentl. Trägerschaft****Schlüsselprodukt****

Seite 145

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

Produktbeschreibung Bereitstellung der Infrastruktur für Gymnasien für die benötigte Anzahl von Ausbildungsplätzen Rechtsgrundlage SchulG, SchulnetzVO, Schulordnung Gymnasien (SOGY), Schulnetzplan, Schulentwicklungsplan, Schulintegrationsverordnung, Rechtscharakter weisungsfreie Pflichtaufgabe Ziel Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Gymnasialangebotes, Erhaltung und kontinuierliche Verbesserung des baulichen Umfeldes und der Ausstattung, Optimierung der Schulstandorte mit dem Ziel der langfristig kostenoptimalen Bereitstellung der für die Schulbildung notwendigen Infrastruktur Zielgruppen Schüler, Lehrer und Erziehungsberechtigte Verantwortlich Amt für Bildung, Kultur und Soziales, Amt 40 Frau Kießling Leistungen a) Sicherstellung des Schul- und Unterrichtsbetriebes Entwicklung, Bereitstellung, Unterhaltung und Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen, Planung und Bereitstellung von Einrichtungen und sonstigen Ausstattungen, Bereitstellung von Lehr- und Lernmitteln, Bereitstellung von nichtpädagogischem Personal b) Schulentwicklungsplanung und Schulnetzplanung, c) Ganztagsangebote d) Integrationshilfen e) Überwachung der Schulpflicht f) Controlling sächlicher Kosten Produkt

Förderschule (G) Lichtblick

Produktbeschreibung Bereitstellung der Infrastruktur für Förderschulen für die benötigte Anzahl von Ausbildungsplätzen Rechtsgrundlage SchulG, SchulnetzVO, Schulordnung Förderschulen (SOFS), Schulnetzplan, Schulentwicklungsplan, Schulintegrationsverordnung, Rechtscharakter weisungsfreie Pflichtaufgabe Ziel Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Förderschulangebotes, Erhaltung und kontinuierliche Verbesserung des baulichen Umfeldes und der Ausstattung, Optimierung der Schulstandorte mit dem Ziel der langfristig kostenoptimalen Bereitstellung der für die Schulbildung notwendigen Infrastruktur Zielgruppen Schüler, Lehrer und Erziehungsberechtigte Verantwortlich Amt für Bildung, Kultur und Soziales, Amt 40 Frau Kießling Leistungen a) Sicherstellung des Schul- und Unterrichtsbetriebes Entwicklung, Bereitstellung, Unterhaltung und Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen, Planung und Bereitstellung von Einrichtungen und sonstigen Ausstattungen, Bereitstellung von Lehr- und Lernmitteln, Bereitstellung von nichtpädagogischem Personal b) Schulentwicklungsplanung und Schulnetzplanung, c) Ganztagsangebote d) Einrichtung von Beratungsstellen zur behindertenspezifischen Beratung von Eltern und Lehrern e) Überwachung der Schulpflicht

Seite 146

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

f) Controlling sächlicher Kosten

Produkt

Förderschule (L) An der Goethestraße

Produktbeschreibung Bereitstellung der Infrastruktur für Förderschulen für die benötigte Anzahl von Ausbildungsplätzen Rechtsgrundlage SchulG, SchulnetzVO, Schulordnung Förderschulen (SOFS), Schulnetzplan, Schulentwicklungsplan, Schulintegrationsverordnung Rechtscharakter weisungsfreie Pflichtaufgabe Ziel Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Förderschulangebotes, Erhaltung und kontinuierliche Verbesserung des baulichen Umfeldes und der Ausstattung, Optimierung der Schulstandorte mit dem Ziel der langfristig kostenoptimalen Bereitstellung der für die Schulbildung notwendigen Infrastruktur Zielgruppen Schüler, Lehrer und Erziehungsberechtigte Verantwortlich Amt für Bildung, Kultur und Soziales, Amt 40 Frau Kießling Leistungen a) Sicherstellung des Schul- und Unterrichtsbetriebes Entwicklung, Bereitstellung, Unterhaltung und Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen, Planung und Bereitstellung von Einrichtungen und sonstigen Ausstattungen, Bereitstellung von Lehr- und Lernmitteln, Bereitstellung von nichtpädagogischem Personal b) Schulentwicklungsplanung und Schulnetzplanung, c) Ganztagsangebote d) Einrichtung von Beratungsstellen zur behindertenspezifischen Beratung von Eltern und Lehrern e) Überwachung der Schulpflicht f) Controlling sächlicher Kosten Produkt

Sonstige Schulträgeraufgaben

Seite 147

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

Produktbeschreibung Bereitstellung der Infrastruktur für sonstige Schul- bzw. schulartübergreifende Angelegenheiten Rechtsgrundlage SchulG, SchulnetzVO, Schulordnungen, Schulnetzplan, Schulentwicklungsplan, Schulintegrationsverordnung Rechtscharakter weisungsfreie Pflichtaufgabe Ziel Schaffung der Rahmenbedingungen zur Aufrechterhaltung des Schulbetriebes und der umfassenden langfristigen Planung und der fachgerechten und technischen Voraussetzungen des Unterrichts an Schulen, schulartübergreifende Serviceleistungen Zielgruppen Schüler, Lehrer und Erziehungsberechtigte Verantwortlich Amt für Bildung, Kultur und Soziales, Amt 40 Frau Kießling Leistungen a) Schulnetzplanung und örtliche Standort-/Schulentwicklungsplanung b) Grundstücks- und gebäudeverwaltende Aufgaben für vorübergehend nicht genutzte Einrichtungen im Rahmen der Schulnetzplanung c) Bereitstellung und Wartung der Mediennetze d) Überwachung und Durchsetzung der Schulpflicht gemäß Schulgesetz i. V. m. SOGS e) freiwillige Schülerbeförderung f) Bereitstellung von Lehr- und Lernmitteln für das Schulschwimmzentrum und für Religionsunterricht g) schulartenübergreifende Serviceleistungen, Absicherung von Veranstaltungen Produkt

Museen, Sammlungen, Ausstellungen, Galerien

Produktbeschreibung Bewirtschaftung und Förderung des Stadtmuseums und der Städtischen Galerie Rechtsgrundlage SächsKRG, SächsGemO Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Ziel Erhaltung, Bewahrung, Bereitstellung und Ausstellung von Kultur- und Kunstgütern, Vermittlung von Bildung Zielgruppen Einwohner, Besucher Verantwortlich Amt für Bildung, Kultur und Soziales, Amt 40 Frau Kießling Leistungen a) Förderung Zuschüsse für Organisation und Durchführung von Ausstellungen, Dauerausstellungen, Sonderveranstaltungen b) Gebäudebewirtschaftung c) Investitionsmaßnahmen Produkt

Heimattiergarten

Seite 148

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

Produktbeschreibung Unterhaltung, Bewirtschaftung und Förderung des Kloster- und Tierparks Rechtsgrundlage SächsGemO Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Ziel Erholung, Bildung, Forschung Zielgruppen Einwohner, Besucher Verantwortlich Amt für Bildung, Kultur und Soziales, Amt 40 Frau Kießling Leistungen a) Förderung Zuschüsse für Organisation zur Präsentation von Tieren und Natur und Durchführung von Unterricht b) Bewirtschaftung und Unterhaltung der Gebäude und baulichen Anlagen c) Investitionsmaßnahmen Produkt

Musikpflege

Produktbeschreibung Förderung der Neuen Elbland Philharmonie Sachsen GmbH, des Bläserensembles Riesa e. V. und der Musikschule Meißen Rechtsgrundlage SächsGemO, SächsKRG Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Ziel Unterstützung bei der Präsentation eines klassischen und zeitgenössischen Angebotes an Orchester- und Blasmusik Zielgruppen Einwohner, Besucher Verantwortlich Amt für Bildung, Kultur und Soziales, Amt 40 Frau Kießling Leistungen a) Förderung Zuschüsse zur Durchführung von Konzerten, Gastspielen und Musikpädagogik Produkt

Stadt- und Kinderbibliothek

Seite 149

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

Produktbeschreibung Förderung der Stadt- und Kinderbibliothek Rechtsgrundlage SächsGemO, SächsKRG Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Ziel Unterstützung der Bereitstellung eines Medien- und Infrastrukturangebotes für Ausleihe, Information und Veranstaltungen, der Aus- und Fortbildung, der Freizeitgestaltung und Leseförderung, Förderung der Kommunikation und Erhaltung der Lesefähigkeit Zielgruppen Einwohner, Besucher, Kinder und Jugendliche Verantwortlich Amt für Bildung, Kultur und Soziales, Amt 40 Frau Kießling Leistungen a) Förderung Zuschüsse zur Bereitstellung eines nachfrageorientierten, aktuellen und vielfältigen Bücher- und Medienangebotes sowie für die Organisation und Durchführung von Veranstaltungen Produkt

Heimat- und sonstige Kulturpflege

Produktbeschreibung Förderung der kulturellen Arbeit der Vereine und Ortschaftsräte, Förderung der Sternwarte Riesa Rechtsgrundlage Förderrichtlinie der Stadt Riesa Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Ziel Bereicherung des kulturellen Lebens in der Stadt Zielgruppen Vereine und Verbände Verantwortlich Amt für Bildung, Kultur und Soziales, Amt 40 Frau Kießling Leistungen a) Förderung Zuschüsse für Projekte und Aufgaben von Vereinen, Einzelkünstlern und Ortschaftsräten sowie Veranstaltungen der Sternwarte Riesa Produkt

Kulturzentrum Stern

Seite 150

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

Produktbeschreibung Unterhaltung, Bewirtschaftung und Förderung des Kulturzentrums Stern Rechtsgrundlage SächsGemO, SächsKRG Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Ziel Bereitstellung eines regionalen kulturellen Angebotes Zielgruppen Einwohner, Vereine und Verbände, Besucher Verantwortlich Amt für Bildung, Kultur und Soziales, Amt 40 Frau Kießling Leistungen a) Förderung Zuschüsse zur Durchführung von Veranstaltungen, Vorführungen, Ausstellungen b) Unterhaltung und Bewirtschaftung der Gebäude und baulichen Anlagen c) Investitionsmaßnahmen Produkt

Förderung von Einrichtungen der Kirchgemeinden

Produktbeschreibung Förderung von Investitionen an kirchlichen Einrichtungen Unterhaltung und Bewirtschaftung eigener Einrichtungen (Schlosskirche Jahnishausen) Investitionen für eigene Einrichtungen Rechtsgrundlage Ortsrecht, insbesondere Haushaltssatzung Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Ziel Förderung des sach- und fachgerechten Vorhaltens und Erhaltens von Kirchen und kirchlichen Einrichtungen als Teil der städtischen Bau- und Denkmalskultur Förderung des religiösen Lebens und der künstlerischen Traditionen Zielgruppen Einwohner, Bürger, Kirchen, Besucher Verantwortlich Amt für Bildung, Kultur und Soziales, Amt 40 Frau Kießling Leistungen a) Ausreichung kommunaler Zuschüsse an Kirchgemeinden Erteilung von Zuwendungsbescheiden, Prüfung von Verwendungsnachweisen b) Schlosskirche Jahnishausen Sanierung, Unterhaltung und Bewirtschaftung, Bearbeitung der Einnahmenbeschaffung (Fördermittel, Spenden) Produkt

Förderung v. Trägern d. Wohlfahrtspflege

Seite 151

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

Produktbeschreibung Förderung von Trägern der freien Wohlfahrtspflege und Senioreneinrichtungen durch Zuweisung und Zuschüsse für laufende Zwecke und Investitionen, Koordination, Beratung und Fördermittelmanagement Rechtsgrundlage Förderrichtlinie der Stadt Riesa Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Ziel Unterstützung der Wohlfahrtsverbände und Senioreneinrichtungen bei der Bewältigung sozialer Herausforderungen und Problemlagen Zielgruppen Träger der öffentlichen und freien Wohlfahrtspflege Verantwortlich Amt für Bildung, Kultur und Soziales, Amt 40 Frau Kießling Leistungen a) Förderung Zuschüsse für Jahresarbeit und Projekte, Bereitstellung technischer oder sozialer Infrastruktur b) Information und Beratung Produkt

Förderung von Kindern in Tagespflege

Produktbeschreibung Förderung von Kindertagespflegestellen Rechtsgrundlage Bundes-, Landes- und Ortsrecht, insbesondere SächsKitaG Rechtscharakter weisungsfreie Pflichtaufgabe Ziel Kindertagespflege als gleichrangiges Alternativangebot zu Kindertageseinrichtungen begleitet, unterstützt und ergänzt die Bildung und Erziehung des Kindes in der Familie Zielgruppen Kinder unter drei Jahren Verantwortlich Amt für Bildung, Kultur und Soziales, Amt 40 Frau Kießling Leistungen - Bereitstellung laufender Geldleistungen an Tagespflegepersonen - Berechnung von Elternbeiträgen gemäß Elternbeitragssatzung - Überprüfung und evtl. Neufestsetzung der Elternbeiträge - Abforderung von Ermäßigungsbeiträgen zu den Elternbeiträgen - Fortschreibung der Bedarfsplanung zur Gewährleistung eines bedarfsgerechten Platzangebotes in der Kindertagespflege - Erstattung/Abforderung des Gemeindeanteils und der Landeszuschüsse für außerhalb der Wohnortgemeinde betreuter Kinder - Beantragung von Landeszuschüssen nach § 15 SächsKitaG - Inanspruchnahme von Fördermöglichkeiten für Kindertagespflegestellen prüfen und die gemeindliche Kofinanzierung sichern. Produkt

Tageseinrichtungen für Kinder****Schlüsselprodukt****

Seite 152

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

Produktbeschreibung Förderung der Betreibung von Kindertageseinrichtungen (Kinderkrippe, Kindergärten, Horte) durch Träger der freien Jugendhilfe Rechtsgrundlage Bundes-, Landes- und Ortsrecht, insbesondere SächsKitaG Rechtscharakter weisungsfreie Pflichtaufgabe Ziel Kindertageseinrichtungen begleiten, unterstützen und ergänzen die Bildung und Erziehung des Kindes Zielgruppen Kinder vom Ablauf des Mutterschutzes bis zum Ende der 4. Klasse (Förderschüler bis 6. Klasse) Verantwortlich Amt für Bildung, Kultur und Soziales, Amt 40 Frau Kießling Leistungen - Bezuschussung von Betriebskosten an die Betreiber von Kindertageseinrichtungen - Überprüfung und evtl. Neufestsetzung der Elternbeiträge - Fortschreibung des Bedarfsplanes zur Gewährleistungen eines bedarfsgerechten Angebotes an Plätzen in Kindertagesstätten - Erstattung/Abforderung des Gemeindeanteils und der Landeszuschüsse für außerhalb der Wohngemeinde betreuter Kinder - Nutzung von Bundes- und Landesmitteln für Kita-Investitionen, Sicherstellung der gemeindlichen Kofinanzierung nach Prioritätensetzung - Beantragung von Landeszuschüssen nach § 18 SächsKitaG und § 12 SächsFöSchulBetrVO - Gewährung von Ermäßigungsbeiträgen zu den Elternbeiträgen Produkt

Kinder-, Jugend- und Familienarbeit****Schlüsselprodukt****

Produktbeschreibung Förderung der Kinder-, Jugend- und Familienarbeit in Form von einmaligen oder laufenden Leistungen aus kommunalen Haushaltsmitteln (Betriebs- und Personalkostenzuschüsse, Investitionszuschüsse) Rechtsgrundlage SGB VIII Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Ziel Schaffung einer Trägervielfalt im Bereich der Kinder-, Jugend- und Familienarbeit Zielgruppen Kinder und Jugendliche, Junge Erwachsene bis 27 Jahre und junge Familien Verantwortlich Amt für Bildung, Kultur und Soziales, Amt 40 Frau Kießling Leistungen Förderung durch Zuschüsse Koodinierungsstelle Unterhaltung und Gebäudebewirtschaftung von Jugendtreffs Produkt

Förderung des Sports****Schlüsselprodukt****

Seite 153

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

Produktbeschreibung Förderung des Sports, Förderung des Nachwuchsleistungssports, Förderung der Sportanlagen von Vereinen Rechtsgrundlage Sportförderrichtlinien Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Ziel Förderung des Sports entsprechend der Förderrichtlinien, um die Ausübung des Sports in der Vielzahl der Bereiche zu ermöglichen Zielgruppen Einwohner, Vereine und Verbände, Kinder und Jugendliche Verantwortlich Amt für Bildung, Kultur und Soziales, Amt 40 Frau Kießling Leistungen a) Nachwuchsleistungssport Zuschüsse b) Sportvereine Zuschüsse Produkt

Sportstätten und Sporteinrichtungen****Schlüsselprodukt****

Produktbeschreibung Bereitstellung, Unterhaltung und Bewirtschaftung von Sportplätzen, Turn- und Sporthallen sowie Stadien der Stadt Riesa für sportliche, schulsportliche, nicht sportliche und kommerzielle Nutzung, Planung, Bewirtschaftung und Überwachung der Einrichtungen Rechtsgrundlage SächsGemO, SchulG Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Ziel Schaffung von Möglichkeiten für sportliche Aktivitäten im Aktiv- und Freizeitbereich für alle Bevölkerungsschichten und den Schulsport Zielgruppen Einwohner, Vereine und Verbände, Kinder und Jugendliche Verantwortlich Amt für Bildung, Kultur und Soziales, Amt 40 Frau Kießling Leistungen a) Vermietung und Überlassung für sportliche Nutzungen b) Bereitstellung, Unterhaltung und Bewirtschaftung der Gebäude und baulichen Anlagen für den Schul- und Breitensport c) Investitionsmaßnahmen Produkt

WM-Sporthalle

Seite 154

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

Produktbeschreibung Unterhaltung, Bewirtschaftung und Förderung der WM-Sporthalle Rechtsgrundlage SächsGemO Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Ziel Schaffung von Möglichkeiten für sportliche Aktivitäten, Schulsport, kulturelle Veranstaltungen Zielgruppen Einwohner, Vereine und Verbände, Besucher, Kinder und Jugendliche Verantwortlich Amt für Bildung, Kultur und Soziales, Amt 40 Frau Kießling Leistungen a) Förderung Zuschüsse zur Durchführung von sportlichen und kulturellen Veranstaltungen, für Trainingszwecke, Schulsport b) Bewirtschaftung und Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen c) Investitionsmaßnahmen Produkt

Erdgas Arena

Produktbeschreibung Förderung der Erdgasarena Rechtsgrundlage SächsGemO, SächsKRG Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Ziel Schaffung von Möglichkeiten eines regionalen kulturellen und sportlichen Angebotes Zielgruppen Einwohner, Vereine und Verbände, Besucher Verantwortlich Amt für Bildung, Kultur und Soziales, Amt 40 Frau Kießling Leistungen a) Förderung Zuschüsse zur Durchführung von kulturellen, sportlichen und sonstigen Veranstaltungen sowie Messen und Märkte

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2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

31.01.2014 Teilhaushalt 07 SBA verantwortlich: Amt 60 51 Räumliche Planung und Entwicklung 52 Bau- und Grundstücksordnung 53 Ver- und Entsorgung 54 Verkehrsflächen und -anlagen, Öffentlicher Personennahverkehr 55 Natur- und Landschaftspflege 57 Wirtschaft und Tourismus 72 Besondere Schadensereignisse im Bereich "Schulen und Kultur" 74 Besondere Schadensereignisse im Bereich "Gesundheit und Sport" 75 Besondere Schadensereignisse im Bereich "Gestaltung der Umwelt"

Teilergebnishaushalt Ergebnis 2012

Ansatz 2013 (lfd. HHjahr)

Ansatz 2014 (Planjahr)

Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) 1

2015 2016 2017 auf das Haushaltsjahr folgende Jahr TEUR 4

0,0

1.609,6

1.358,7

1.551,5

1.498,7

1.510,2

1.532,8

0,0

1.110,2

911,0

1.066,8

1.087,4

1.098,9

1.121,5

168,2

253,1

20,0

70,0

17,3

71,8

4.912,2

5.208,8

4.504,1

10,2

12,4

19,1

11,9

137,9

76,9

74,1

65,6

0,0

+/- anteilige aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

28,6

39,6

145,0

3,9

22,6

+ anteilige sonstige ordentliche Erträge

56,3

0,0

73,8

73,7

73,6

+ anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen + anteilige Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche Erträge)

= anteilige ordentliche Erträge

6.923,0

6.949,5

6.387,6

6.227,9

6.205,3

6.282,4

anteilige Personalaufwendungen

1.323,1

1.401,7

1.397,9

1.411,6

1.426,0

1.440,5

+ anteilige Versorgungsaufwendungen

0,0

+ anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

3.489,2

4.784,2

4.554,9

3.979,8

4.769,9

4.352,7

+ anteilige planmäßige Abschreibungen

3.542,6

3.623,2

4.486,3

3.677,6

3.703,0

3.740,9

42,7

15,0

= anteilige ordentliche Aufwendungen

= anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwand-/ Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4)

399,1

489,9

-676,3

413,6

349,8

417,0

1.848,9

1.638,8

1.639,6

1.636,5

1.630,3

1.626,6

10.645,6

11.952,8

11.417,4

11.134,1

11.894,0

11.592,7

-3.722,6

-5.003,3

-5.029,8

-4.906,2

-5.688,7

-5.310,3

anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung

643,1

635,2

760,9

707,5

779,0

690,2

+ anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung

849,7

823,7

939,7

886,3

957,8

869,0

+ anteilige kalkulatorische Kosten

0,0

darunter: anteilige kalkulatorische Zinsen, soweit sie die Zinsen nach § 2 Abs. 1 Nr. 15 SächsKomHVODoppik übersteigen

-42,7

-15,0

+ anteiliger kalkulatorischer Vortrag eines Fehlbetrages aus dem Vorjahr

425,4

0,0

= veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9)

-631,9

-188,5

-178,8

-4.354,6

-5.191,8

-5.208,6

-5.085,0

-5.867,5

-5.489,1

= anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummern 5 + 10)

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2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ergebnis 2012

Ansatz 2013 (lfd. HHjahr)

Ansatz 2014 (Planjahr)

Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 1

2015 2016 2017 auf das Haushaltsjahr folgende Jahr TEUR 4

0,0

499,4

447,7

2.670,6

1.127,0

411,3

50,9

253,1

20,0

70,0

17,3

71,8

4.422,0

4.503,6

4.012,8

11,4

12,4

19,1

11,9

190,9

76,9

74,1

65,6

+ anteilige Zinsen und ähnliche Einzahlungen

0,0

+ anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

0,2

0,0

= anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

5.174,8

5.293,7

6.796,6

5.287,3

5.234,6

4.573,4

anteilige Personalauszahlungen

1.417,3

1.401,7

1.423,8

1.411,6

1.426,0

1.440,5

0,0

3.375,2

4.784,2

6.744,9

4.695,5

5.485,6

4.352,7

24,0

61,8

51,0

15,0

+ anteilige Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

372,7

489,9

-676,3

413,6

349,8

417,0

+ anteilige sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

1.645,2

1.681,9

1.663,9

1.636,5

1.630,3

1.626,6

= anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

6.834,4

8.419,5

9.207,3

8.172,2

8.906,7

7.851,8

= anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4)

-1.659,7

-3.125,8

-2.410,7

-2.884,9

-3.672,1

-3.278,4

anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen

1.549,8

2.133,6

955,3

342,4

50,7

3.014,8

631,4

0,0

+ anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit

96,4

248,1

148,8

109,2

27,5

0,0

+ anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen

0,0

+ anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen

1,8

0,0

+ anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen

20,5

620,8

397,6

230,0

300,0

0,0

+ anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens

0,0

+ anteilige Versorgungsauszahlungen + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen + anteilige Zinsen und ähnliche Auszahlungen

darunter: investive Schlüsselzuweisungen

+ anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7

anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen

0,0

1.668,6

3.002,5

1.501,7

681,6

378,2

3.014,8

27,4

5,0

32,0

5,0

0,0

Seite 157

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

Ansatz 2013 (lfd. HHjahr)

Ansatz 2014 (Planjahr)

Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen

TEUR 4

33,3

21,0

15,0

161,7

0,0

+ anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen

2.691,1

4.295,0

3.565,9

2.293,2

1.733,4

5.926,4

+ anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen

29,2

32,6

51,2

59,7

51,4

50,7

0,0

148,1

125,0

55,0

20,0

2015 2016 2017 auf das Haushaltsjahr folgende Jahr

0,0

= anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit

2.929,2

4.478,6

3.719,1

2.392,9

1.971,5

5.997,1

= anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7)

-1.260,6

-1.476,1

-2.217,4

-1.711,3

-1.593,3

-2.982,3

= anteilig veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7)

-2.920,3

-4.601,9

-4.628,1

-4.596,2

-5.265,4

-6.260,7

Seite 158

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

Teilfinanzhaushalt – Blatt 2 B. Investitionsprogramm – Planung einzelner Investitionsvorhaben

Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt)

Ergebnis

Ansatz

2015

2012

2013

2014

2016

2017

bisher bereit Gesamtein-/ gestellt Gesamtaus(einschließ- zahlungen lich Spalte 2)

2018

auf das Haushaltsjahr folgende Jahr

2014

TEUR 1

075111110011 Programm Stadtumbau Ost Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlung für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) 075111120011 Programm EFRE Nachhaltige Stadtentwicklung Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit Einzahlung für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) 075111120021 Programm Stadtkernsanierung Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlung aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagen Einzahlung für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) 075111000010 Stadtplanung Erschließungsplanung Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen

2 0,0 0,0 0,0 50,0 50,0

3 116,6 116,6 165,0 85,0 250,0

4 345,3 345,3 762,0 35,0 797,0

5 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

116,6 116,6 165,0 135,0 300,0

461,9 461,9 927,0 170,0 1.097,0

0,0

300,0

1.097,0

0,0 0,0

300,0 0,0

1.097,0 0,0

-50,0

-133,4

-451,7

0,0

-183,4

-635,1

327,6

490,6

0,0

818,2

48,1 375,7 -211,7 -211,7

49,8 540,4 260,0 260,0

57,9 57,9 0,0 0,0

0,0 0,0 0,0 0,0

56,7 56,7 0,0 0,0

0,0 0,0 0,0 0,0

97,9 916,1 48,3 48,3

212,5 1.030,7 48,3 48,3

0,0

53,6

0,0 0,0

53,6 0,0

587,4

275,1

57,9

0,0

56,7

0,0

862,5

977,1

0,0

273,0

78,0

0,0

90,0

47,0

0,0

273,0

488,0

0,0 0,0 -18,7 0,0 -18,7

0,0 273,0 250,0 10,0 260,0

200,0 278,0 375,5 10,0 385,5

0,0 0,0 50,0 0,0 50,0

230,0 320,0 230,0 10,0 240,0

300,0 347,0 300,0 10,0 310,0

0,0 0,0 0,0 10,0 10,0

0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

0,0 273,0 231,3 10,0 241,3

730,0 1.218,0 1.136,8 50,0 1.186,8

0,0

50,0

0,0

241,3

1.186,8

50,0 50,0

0,0 0,0

241,3 0,0

1.186,8 50,0

18,7

13,0

-107,5

-50,0

80,0

37,0

-10,0

0,0

31,7

31,2

0,2 0,0

0,0 143,8

17,0 25,0

0,0 0,0

0,0 15,0

0,0 0,0

0,2 143,8

17,2 213,8

0,8

1,6

0,0

9,0

0,7

0,0

2,4

12,1

Seite 159

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt)

Ansatz

2012

2013

2014

2015

2016

2017

bisher bereit Gesamtein-/ gestellt Gesamtaus(einschließ- zahlungen lich Spalte 2)

2018

auf das Haushaltsjahr folgende Jahr

2014

TEUR 1

Auszahlungen für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) 075111080010 Programm Stadtentwicklung/EFRE Maßnahme Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlung für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) 075230020010 Denkmalschutzprogramm Altriesa Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit Einzahlung für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) 075380000010 Abwasserbeseitigung Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) 075410000000 Gemeindestraßen Fachamt Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen

2 1,0

3 145,4

4 42,0

5 0,0

24,0

6 15,7

7 15,0

8 0,0

9 146,4

10 243,1

0,0

146,4

243,1

0,0 0,0

146,4 0,0

243,1 0,0

-1,0

-145,4

-42,0

0,0

-24,0

-15,7

-15,0

0,0

-146,4

-243,1

299,2 299,2 0,0 0,0

245,6 245,6 328,0 328,0

0,0 0,0 0,0 0,0

544,8 544,8 328,0 328,0

0,0

328,0

0,0 0,0

328,0 0,0

299,2

-82,4

0,0

216,8

78,5

0,0

78,5

9,8 88,3 196,3 196,3

0,0 0,0 10,0 10,0

0,0 0,0 0,0 0,0

9,8 88,3 206,3 206,3

0,0

206,3

0,0 0,0

206,3 0,0

-107,9

-10,0

0,0

-117,9

44,9 -342,5

5,0 52,0

5,0 82,5

0,0 0,0

5,0 227,5

5,0 42,1

0,0 45,5

0,0 0,0

49,9 -290,5

64,9 107,1

2,4 -295,2

0,5 57,5

0,0 87,5

0,0 0,0

0,0 232,5

0,0 47,1

0,0 45,5

0,0 0,0

2,9 -237,7

2,9 174,9

0,0

-237,7

174,9

0,0 0,0

-237,7 0,0

174,9 0,0

295,2

-57,5

-87,5

0,0

-232,5

-47,1

-45,5

0,0

237,7

-174,9

0,0

10,0

0,0

10,0

Seite 160

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt)

Ansatz

2012

2013

2014

2015

2016

2017

bisher bereit Gesamtein-/ gestellt Gesamtaus(einschließ- zahlungen lich Spalte 2)

2018

auf das Haushaltsjahr folgende Jahr

2014

TEUR 1

Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) 075410000001 Gemeindestraßen allgemein Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit Einzahlung für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) 075410000101 Kastanienstraße Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) 075410000011 Rostocker Straße Maßnahme Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) 075410000012 Gewerbegebiet Glogauer Straße Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit

2 0,0 0,0

3 0,0 0,0

4 1,2 11,2

5 0,0 0,0

0,7 0,7

0,0 0,0

3,3 13,3

0,0

13,3

0,0 0,0

13,3 0,0

0,0

-11,2

0,0

-0,7

0,0

-13,3

0,0 0,0

55,5 55,5

0,0 0,0

55,5 55,5

15,8 42,3 0,0 58,0

10,0 194,0 10,0 214,0

10,0 140,0 10,0 160,0

0,0 0,0 0,0 0,0

10,0 132,0 10,0 152,0

0,0 132,0 10,0 142,0

0,0 0,0 0,0 0,0

25,8 236,3 10,0 272,0

45,8 772,3 50,0 868,0

0,0

272,0

868,0

0,0 0,0

272,0 0,0

868,0 0,0

-58,0

-158,5

-160,0

0,0

-152,0

-142,0

0,0

-216,5

-812,5

2,7 2,7

0,0 0,0

2,7 2,7

0,0

2,7

0,0 0,0

2,7 0,0

-2,7

0,0

-2,7

-3,6 -3,6

0,0 0,0

-3,6 -3,6

0,0

-3,6

0,0 0,0

-3,6 0,0

3,6

0,0

3,6

0,0 0,0

30,0 30,0

1.470,8 1.470,8

682,5 682,5

788,3 788,3

0,0 0,0

1.500,8 1.500,8

Seite 161

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt)

Ansatz

2012

2013

2014

2015

2016

2017

bisher bereit Gesamtein-/ gestellt Gesamtaus(einschließ- zahlungen lich Spalte 2)

2018

auf das Haushaltsjahr folgende Jahr

2014

TEUR 1

aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) 075410000021 Ausbau Kreuzungsbereich Alleestraße / Strehlaer Straße Maßnahme Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit Einzahlung aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagen Einzahlung für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) 075410000031 Alleestraße Maßnahme Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) 075410000041 Grenzstraße / Lange Straße mit Brücke Maßnahme Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlung für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) 075410000081 August-Bebel-Straße Maßnahme Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit Einzahlung für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit

0,0

682,5

788,3

0,0

16,0

1.516,8

682,5 682,5

788,3 788,3

0,0 0,0

16,0 0,0

1.516,8 1.470,8

0,0

-30,0

-1.470,8

-682,5

-788,3

0,0

-1.500,8

0,0

81,0

0,0

80,2

0,0

161,2

0,0

47,5

66,5

0,0

31,5

27,5

0,0

47,5

173,0

0,0 0,0 -5,1 -5,1

90,0 137,5 0,0 0,0

90,0 237,5 108,0 108,0

0,0 0,0 0,0 0,0

0,0 111,7 0,0 0,0

0,0 27,5 0,0 0,0

0,0 0,0 0,0 0,0

90,0 137,5 -5,1 -5,1

180,0 514,2 102,9 102,9

0,0

-5,1

102,9

0,0 0,0

-5,1 0,0

102,9 0,0

5,1

137,5

129,5

0,0

111,7

27,5

0,0

142,6

411,3

0,0 0,0

10,0 10,0

0,0 0,0

66,0 66,0

0,0 0,0

76,0 76,0

0,0

76,0

0,0 0,0

76,0 0,0

0,0

-10,0

0,0

-66,0

0,0

-76,0

0,0 0,0 -2,7 -2,7

0,0 0,0 0,0 0,0

0,0 0,0 140,0 140,0

0,0 0,0 0,0 0,0

0,0 0,0 485,0 485,0

0,0 0,0 120,0 120,0

1.540,0 1.540,0 2.200,0 2.200,0

0,0 0,0 0,0 0,0

0,0 0,0 -2,7 -2,7

1.540,0 1.540,0 2.942,3 2.942,3

0,0

-2,7

2.942,3

0,0 0,0

-2,7 0,0

2.942,3 0,0

2,7

0,0

-140,0

0,0

-485,0

-120,0

-660,0

0,0

2,7

-1.402,3

9,8 9,8 -9,7 -9,7

26,1 26,1 0,0 0,0

24,4 24,4 0,0 0,0

0,0 0,0 0,0 0,0

21,0 21,0 0,0 0,0

0,0 0,0 0,0 0,0

35,9 35,9 -9,7 -9,7

81,3 81,3 -9,7 -9,7

Seite 162

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt)

Ansatz

2012

2013

2014

2015

2016

2017

bisher bereit Gesamtein-/ gestellt Gesamtaus(einschließ- zahlungen lich Spalte 2)

2018

auf das Haushaltsjahr folgende Jahr

2014

TEUR 1

aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) 075410000111 Bahnhofstraße Maßnahme Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) 075410000131 Übergangsstelle Bahnhof Maßnahme Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlung für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) 075410000161 Forschungs- und Gewerbepark Gröba Maßnahme Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) 075410000191 Vorwegweiser und Tabellenwegweiser Maßnahme Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme

0,0

-9,7

0,0 0,0

-9,7 0,0

19,5

26,1

24,4

0,0

21,0

0,0

45,6

91,0

0,0 0,0

4,0 4,0

377,0 377,0

0,0 0,0

381,0 381,0

0,0

381,0

0,0 0,0

381,0 0,0

0,0

-4,0

-377,0

0,0

-381,0

0,0 0,0 20,4 20,4

2,2 2,2 2,2 2,2

6,0 6,0 6,0 6,0

0,0 0,0 0,0 0,0

2,2 2,2 22,6 22,6

8,2 8,2 28,6 28,6

0,0

22,6

28,6

0,0 0,0

22,6 0,0

28,6 0,0

-20,4

0,0

-20,4

15,5 -2,6 12,9

6,0 0,0 6,0

0,0 0,0 0,0

21,5 -2,6 18,9

0,0

18,9

0,0 0,0

18,9 0,0

-12,9

-6,0

0,0

-18,9

-2,7 -2,7

15,0 15,0

10,0 10,0

0,0 0,0

10,0 10,0

0,0 0,0

12,3 12,3

52,3 52,3

0,0

12,3

52,3

Seite 163

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt)

Ansatz

2012

2013

2014

2015

2016

2017

bisher bereit Gesamtein-/ gestellt Gesamtaus(einschließ- zahlungen lich Spalte 2)

2018

auf das Haushaltsjahr folgende Jahr

2014

TEUR 1

Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) 075410000231 Pausitzer Straße Maßnahme Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) 075410000241 Mühlweg Maßnahme Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) 075410000361 Straße des 20. Juli Maßnahme Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit Einzahlung für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) 075410000511 Erschließung RHT/BHG-Gelände Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) 075410000721 Kalkberg 4. BA Maßnahme Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit Einzahlung für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit

0,0 0,0

12,3 0,0

52,3 0,0

2,7

-15,0

-10,0

0,0

-10,0

0,0

-12,3

-52,3

0,0 0,0

6,0 6,0

297,5 297,5

0,0 0,0

6,0 6,0

303,5 303,5

0,0

6,0

303,5

0,0 0,0

6,0 0,0

303,5 0,0

0,0

-6,0

-297,5

0,0

-6,0

-303,5

0,0 0,0

27,1 27,1

0,0 0,0

27,1 27,1

0,0

27,1

0,0 0,0

27,1 0,0

0,0

-27,1

0,0

-27,1

30,6 30,6

0,0 0,0

30,6 30,6

0,0

0,0 0,0

30,6

0,0

30,6

0,0 0,0

85,0 85,0

0,0 0,0

85,0 85,0

0,0

85,0

0,0 0,0

85,0 0,0

0,0

-85,0

0,0

-85,0

6,4 6,4 -1,8 -1,8

34,2 34,2 0,0 0,0

42,2 42,2 0,0 0,0

0,0 0,0 0,0 0,0

30,7 30,7 0,0 0,0

0,0 0,0 0,0 0,0

40,6 40,6 -1,8 -1,8

113,5 113,5 -1,8 -1,8

Seite 164

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt)

Ansatz

2012

2013

2014

2015

2016

2017

bisher bereit Gesamtein-/ gestellt Gesamtaus(einschließ- zahlungen lich Spalte 2)

2018

auf das Haushaltsjahr folgende Jahr

2014

TEUR 1

aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) 075410000741 Mozartstraße, Maßnahme Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit Einzahlung für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) 075410000751 Hohe Straße Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) 075410000761 Friedrich-Turra-Straße Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) 075410000801 Brückenbau (ohne Straßen) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlung für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert

0,0

-1,8

0,0 0,0

-1,8 0,0

8,2

34,2

42,2

0,0

30,7

0,0

42,4

115,3

0,0 0,0 0,0 0,0

35,0 35,0 63,0 63,0

0,0 0,0 0,0 0,0

35,0 35,0 63,0 63,0

0,0

63,0

0,0 0,0

63,0 0,0

0,0

-28,0

0,0

-28,0

0,0 0,0

277,8 277,8

0,0 0,0

277,8 277,8

0,0

277,8

0,0 0,0

277,8 0,0

0,0

-277,8

0,0

-277,8

0,0 0,0

73,0 73,0

0,0 0,0

73,0 73,0

0,0

73,0

0,0 0,0

73,0 0,0

0,0

-73,0

0,0

-73,0

87,5 87,5 0,0 0,0

0,0 0,0 0,0 0,0

0,0 0,0 50,0 50,0

0,0 0,0 0,0 0,0

0,0 0,0 390,0 390,0

0,0 0,0 0,0 0,0

0,0 0,0 277,4 277,4

0,0 0,0 0,0 0,0

87,5 87,5 0,0 0,0

87,5 87,5 717,4 717,4

0,0

717,4

0,0 0,0

717,4 0,0

Seite 165

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt)

Ansatz

2012

2013

2014

2015

2016

2017

bisher bereit Gesamtein-/ gestellt Gesamtaus(einschließ- zahlungen lich Spalte 2)

2018

auf das Haushaltsjahr folgende Jahr

2014

TEUR 1

Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) 075420000001 Kreisstraßen allgemein Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) 075420000021 Nickritzer Straße Maßnahme Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlung für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) 075420000050 Neubau Busbuchten Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) 075420000060 Auenwaldstraße Maßnahme Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) 075430000000 Staatsstraßen allgemein

87,5

0,0

-50,0

0,0

-390,0

0,0

-277,4

0,0

87,5

-629,9

0,0 0,0

5,0 5,0

0,0 0,0

5,0 5,0

0,0 0,0

5,0 5,0

15,0 15,0

0,0

5,0

15,0

0,0 0,0

5,0 0,0

15,0 0,0

0,0

-5,0

0,0

-5,0

0,0

-5,0

-15,0

0,0 0,0

246,6 246,6

0,0 0,0

246,6 246,6

0,0 0,0 0,0

74,5 201,2 275,7

0,0 950,1 950,1

0,0 0,0 0,0

74,5 1.151,3 1.225,8

0,0

1.225,8

0,0 0,0

1.225,8 0,0

0,0

-275,7

-703,5

0,0

-979,2

-3,6 -3,6

0,0 0,0

-3,6 -3,6

0,0

-3,6

0,0 0,0

-3,6 0,0

3,6

0,0

3,6

0,0 -5,2 -5,2

0,0 0,0 0,0

87,2 0,0 87,2

0,0 97,2 97,2

0,0 0,0 0,0

0,0 -5,2 -5,2

87,2 92,0 179,2

0,0

-5,2

179,2

0,0 0,0

-5,2 0,0

179,2 0,0

0,0

-87,2

-97,2

0,0

5,2

-179,2

5,2

0,0

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2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt)

Ansatz

2012

2013

2014

2015

2016

2017

bisher bereit Gesamtein-/ gestellt Gesamtaus(einschließ- zahlungen lich Spalte 2)

2018

auf das Haushaltsjahr folgende Jahr

2014

TEUR 1

Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) 075430000030 Poppitzer Landstraße Maßnahme Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlung für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) 075430000021 Paul-Greifzu-Straße Maßnahme Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlung aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagen Einzahlung für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) 075440000051 Radweg an der B 182 Maßnahme Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlung für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit aus Vorjahren fortgeltende Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltjahres für die Maßnahme Summe der Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme davon voraussichtlich kreditfinanziert Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) 075510010010 Investitionen Grün- und Parkanlagen Auszahlungen für Baumaßnahmen

0,2 0,2

0,0 0,0

0,2 0,2

0,0

0,2

0,0 0,0

0,2 0,0

-0,2

0,0

-0,2

0,0 0,0 0,0 0,0

0,0 0,0 42,0 42,0

799,5 799,5 1.230,0 1.230,0

0,0 0,0 0,0 0,0

799,5 799,5 1.272,0 1.272,0

0,0

1.272,0

0,0 0,0

1.272,0 0,0

0,0

-42,0

-430,5

0,0

-472,5

0,0

998,6

445,0

0,0

159,5

0,0

998,6

1.603,1

0,0 0,0 -11,4 -11,4

530,8 1.529,4 2.450,0 2.450,0

107,6 552,6 1.517,2 1.517,2

0,0 0,0 0,0 0,0

0,0 159,5 0,0 0,0

0,0 0,0 0,0 0,0

530,8 1.529,4 2.438,6 2.438,6

638,4 2.241,5 3.955,8 3.955,8

0,0

2.438,6

3.955,8

0,0 0,0

2.438,6 0,0

3.955,8 0,0

11,4

-920,6

-964,6

0,0

159,5

0,0

-909,2

-1.714,3

0,0 0,0 -1,3 -1,3

0,0 0,0 0,0 0,0

0,0 0,0 14,5 14,5

425,0 425,0 495,0 495,0

0,0 0,0 0,0 0,0

0,0 0,0 -1,3 -1,3

425,0 425,0 508,2 508,2

0,0

-1,3

508,2

0,0 0,0

-1,3 0,0

508,2 0,0

1,3

0,0

-14,5

-70,0

0,0

1,3

-83,2

-51,8

0,0

25,0

0,0

-51,8

-1,8

Seite 167

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt)

Ansatz

2012

2013

2014

2015

2016

2017

bisher bereit Gesamtein-/ gestellt Gesamtaus(einschließ- zahlungen lich Spalte 2)

2018

auf das Haushaltsjahr folgende Jahr

2014

TEUR 1

2 26,0 -25,8

3 30,5 30,5

4 50,0 50,0

5 0,0 0,0

50,0 75,0

50,0 50,0

0,0 0,0

56,5 4,7

256,5 254,7

0,0

4,7

254,7

0,0 0,0

4,7 0,0

254,7 0,0

25,8

-30,5

-50,0

0,0

-75,0

-50,0

0,0

-4,7

-254,7

0,0 0,0 0,0 0,0

7,0 7,0 15,2 15,2

0,0 0,0 12,2 12,2

0,0 0,0 0,0 0,0

12,7 12,7 30,2 30,2

3,7 3,7 12,2 12,2

0,0 0,0 0,0 0,0

7,0 7,0 15,2 15,2

27,1 27,1 82,0 82,0

0,0

15,2

82,0

0,0 0,0

15,2 0,0

82,0 0,0

-17,5

-8,5

0,0

-8,2

-54,9

0,0

-8,2

-12,2

0,0

Seite 168

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

Produktbeschreibungen Produkt

Stadtplanung

Produktbeschreibung Aufstellung von Flächennutzungsplänen, Bebauungsplänen, raumordnerische Abstimmungen, Erarbeitung und Anwendung städtebaulicher Gebote, Übertragung von Flächen und Verträge nach BauGB, Masterpläne für Städtebau, Organisation von Wettbewerben, Netzplanungen für alle Arten des ruhenden und fließenden Verkehrs, großund kleinräumige Verkehrsstudien und Handlungskonzepte, stadttechnische Rahmenerschließungsprojekte Rechtsgrundlage BauGB, BauNVO, ROG, SächsLPIG, SächsBauO, BGB, GG, BNatschG, SächsNatschG, BImSchG, BImSchV, BBodSchG, BBodSchV, SächsWaldG, BKleinG, UVPG, PlanzV90., GewO, VwVfG, FStrG, LuftVG, StVG, KrW-/AbfG Rechtscharakter weisungsfreie Pflichtaufgabe Ziel Städtebaulich, infrastrukturell, wirtschaftlich und ökologisch ausgewogene kommunale Entwicklung, nachhaltige Stadtentwicklung, hohe Umfeldqualität für Wohnen und Arbeiten, Förderung der Vielfalt, Eigenart und Schönheit von Natur und Landschaft im besiedelten und unbesiedelten Bereich Zielgruppen Einwohner, Wirtschaftliche Unternehmen, Investoren, Handel- und Gewerbetreibende, Ämter und Behörden, Mieter und Pächter, Grundstückseigentümer, Vereine und Verbände, Bauherren Verantwortlich Stadtbauamt, Amt 60 Frau Nicolai Leistungen a) Konzepte der Ortsplanung und Mitwirkung bei überörtlicher Planung Studien und Leitbilder zur räumlichen und räumlich-funktionalen Stadtentwicklung b) vorbereitende Bauleitplanung Aufstellung des Flächennutzungsplanes einschließlich Träger- und Bürgerbeteiligung, raumordnerische Abstimmung, c) verbindliche Bauleitplanung Aufstellung von (vorhabenbezogenen) Bebauungsplänen und weiterer Satzungen wie städtebauliche Gebote, Grünordnungsplan, Vorhaben- und Erschließungsplan, Übertragung von Flächen d) städtebauliche Rahmenplanung Masterpläne für Städtebau, strategische Landschaftsplanung, städtebauliche Variantenvergleiche e) Stadtgestaltung Erarbeitung von Leitbildern zur Stadtgestaltung und Dorfentwicklung f) Verkehrsplanung / Radwegeplanung Verkehrsbelegungsplanung und -prognosen, Verkehrsentwicklungsplan, Verkehrskonzept g) digitale Stadtgrundkarte Produkt

Programm Stadtentwicklung und

Seite 169

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

Produktbeschreibung Förderung der höherwertigen Nutzung bestimmter Quartiere und Stadtteile, Beseitigung städtebaulicher und funktionaler Defizite, Steuerung der städtebaulichen Aufwertung, Wiederherstellung bzw. Erneuerung des stadtteil- bzw. quartiersbezogenen Erscheinungsbildes, Revitalisierung von Brachflächen, Stärkung der Innenstadt, Organisation und Fördermittelmanagement Rechtsgrundlage BauGB, BauNVO, SächsBauO, BGB, VwV Brachflächenrevitalisierung, VwV Nachhaltige Stadt-entwicklung 2007-2013 Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Ziel Lösungen von infrastrukturellen, städtebaulichen und stadtstrukturellen Problemen, Verbesserung des Stadtteil- bzw. Quartierumfeldes, Entwicklung sozialer Kompetenzen und bürgerlichen Engagements, Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit innerhalb und außerhalb der Kommune Zielgruppen Einwohner, Wirtschaftliche Unternehmen, Investoren, Handel- und Gewerbetreibende, Ämter und Behörden, Mieter und Pächter, Grundstückseigentümer, Vereine und Verbände, Bauherren Verantwortlich Stadtbauamt, Amt 60 Frau Nicolai Leistungen a) Konzepte der Stadtteil- und Quartiersplanung Erstellung und Weiterentwicklung von städtebaulichen Konzepten, Investitionen und Vertragsgestaltung, Durchführung von informellen Planungen, Bauleitverfahren, Gutachten b) städtebauliche Wettbewerbe c) Umsetzung Förderprogramme zu städtebaulicher Sanierung und Entwicklung Information und Beratung von Eigentümern und Bauherren, Stellungnahmen und Gutachten, Antragsbearbeitung, Prüfung und Ermittlung der Förderhöhe Produkt

Wohnungsbauförderung

Produktbeschreibung Förderung der höherwertigen Nutzung bestimmter Quartiere und Stadtteile, Beseitigung funktionaler Defizite, Steuerung der städtebaulichen Aufwertung, Begleitung von Maßnahmen des Förderprogrammes "Stadtumbau Ost" auf Grundlage von integrierten Stadtentwicklungskonzepten, die insbesondere dem Rückbau des Wohnungsbestandes und damit dem Abbau des Wohnungsleerstandes dienen, Organisation und Fördermittelmanagement Rechtsgrundlage BauGB, BauNVO, SächsBauO, BGB, VwVStBau-E, VV städtebauliche Erneuerung Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Ziel Lösungen von infrastrukturellen, städtebaulichen und stadtstrukturellen Problemen, Impulse für einen ausgeglichenen kommunalen Wohnungsmarkt mit angemessenen Siedlungs- und Quartiersstrukturen, Verbesserung des Wohnumfeldes, Entwicklung sozialer Kompetenzen und bürgerlichen Engagements, Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit innerhalb und außerhalb der Kommune Zielgruppen Politische Gremien der Stadt, Einwohner, Ämter und Behörden, Mieter und Pächter, Grundstückseigentümer, Vereine und Verbände, Freie Träger, Wohnungsbauunternehmen Verantwortlich Stadtbauamt, Amt 60 Frau Nicolai Leistungen a) Konzepte der Stadtteil- und Quartiersplanung Erstellung und Weiterentwicklung von städtebaulichen Konzepten, Investitionen und Vertragsgestaltung, Durchführung von informellen Planungen, Bauleitverfahren, Gutachten b) Umsetzung Förderprogramm "Stadtumbau Ost" Information und Beratung von Eigentümern und Bauherren,

Seite 170

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

Stellungnahmen und Gutachten, Antragsbearbeitung, Prüfung und Ermittlung der Förderhöhe

Produkt

Programm Stadtkernsanierung

Produktbeschreibung Förderung der höherwertigen Nutzung bestimmter Quartiere und Stadtteile, Beseitigung funktionaler Defizite, Steuerung der städtebaulichen Sanierung, Wiederherstellung des historischen Erscheinungsbildes, Fördermittelmanagement, Behebung bzw. nachhaltige Milderung von gebietsbezogenen städtebaulichen Mängeln und Missständen, Stärkung der Innenstadt, Verbesserung der Rahmenbedingungen für private und öffentliche Investitionen Rechtsgrundlage BauGB, BauNVO, SächsBauO, BGB, VwVStBau-E in der jeweils geltenden Fassung, VV städtebauliche Erneuerung Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Ziel Lösungen von infrastrukturellen, städtebaulichen und stadtstrukturellen Problemen, Verbesserung des Wohnumfeldes, Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit innerhalb und außerhalb der Stadt, Entwicklung des bürgerschaftlichen Engagements Zielgruppen Einwohner, Wirtschaftliche Unternehmen, Investoren, Handel- und Gewerbetreibende, Ämter und Behörden, Mieter und Pächter, Grundstückseigentümer, Vereine und Verbände Verantwortlich Stadtbauamt, Amt 60 Frau Nicolai Leistungen a) Erstellung und Weiterentwicklung von städtebaulichen Konzepten b) Antragsbearbeitung, Prüfung und Ermittlung der Förderhöhe Investitionen und Vertragsgestaltung c) Information und Beratung Eigentümer und Unternehmen, interne und externe Zuarbeiten und Stellungnahmen d) Städtebauliche Verschönerung / Wettbewerbe Produkt

Denkmalschutz und Förderung

Seite 171

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

Produktbeschreibung Förderung der Maßnahmen des städtebaulichen Denkmalschutzes im Erhaltungsgebiet "Altriesa", Steuerung der städtebaulichen Sanierung und Sicherung zur Erhaltung der städtebaulichen Eigenart des Gebietes, des historischen Siedlungskerns und der baulichen Anlagen, die von städtebaulicher insbesondere geschichtlicher Bedeutung sind Rechtsgrundlage BauGB, BauNVO, SächsBO, SächsDenkmalSchG, VwV StBauE, VV städtebauliche Erneuerung, BGB Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Ziel Lösungen von infrastrukturellen, städtebaulichen und stadtstrukturellen Problemen, Verbesserung des Wohnumfeldes, Entwicklung sozialer Kompetenz und bürgerlichem Engagement, Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit innerhalb und außerhalb der Stadt Zielgruppen Einwohner, Ämter und Behörden, Mieter und Pächter, Grundstückseigentümer, Bauherren Verantwortlich Stadtbauamt, Amt 60 Frau Nicolai Leistungen a) Antragsbearbeitung, Prüfung und Berechnung der Förderhöhe Investitionen und Vertragsgestaltung b) Information und Beratung Eigentümer und Unternehmen, interne und externe Zuarbeiten und Stellungnahmen sowie Gutachten c) Städtebauliche Verschönerung / Wettbewerbe Produkt

Abwasserbeseitigung

Produktbeschreibung Schaffung der planerischen und rechtlichen Voraussetzungen für die Abwasserbewirtschaftung, Herstellung, Erneuerung von Entwässerungskanälen, Ableitung von Schmutz, Regen- und Mischwasser durch den Betrieb von Kanälen, Regenbecken und Pumpwerken. Aufnahme aus abflusslosen Gruben und Kleinkläranlagen, Finanzplanung und Gebührenkalkulation Rechtsgrundlage Wassergesetz, Abwasserbeseitigungssatzung und Abwassergebührensatzung der Stadt Riesa Rechtscharakter weisungsfreie Pflichtaufgabe Ziel Wahrung der optimalen Funktionalität des Kanalnetzes, Schutz der Gewässer vor schädlichen Stoffen, Optimierung der Hygienebedingungen nach dem aktuellen Stand der Technik, Sicherung der Erschließung. Schutz der Kanalisation und des dort tätigen Personals Zielgruppen Einwohner, Wirtschaftliche Unternehmen, Investoren, Handel- und Gewerbetreibende, Mieter und Pächter, Grundstückseigentümer, Bauherren Verantwortlich Stadtbauamt, Amt 60 Frau Nicolai Leistungen a) Anlagenkataster Erstellung und Führung Anlagenkataster, Bestandsführung, Bestandsauskunft b) Abwasserbeseitigungskonzept Abwasserbeseitigungssatzung, Bereitstellung technischer und sozialer Infrastruktur, Bau und Unterhalt technischer und sozialer Infrastruktur, Verwaltung technischer Infrastruktur, Organisation, Abstimmung, Grundlagen, Planung, Überwachung, Zuarbeiten/ Stellungnahmen/Genehmigungen, zentrale öffentliche Ableitung von Schmutz-, Regen-, Mischwasser, Allgemeine Information und Beratung c) Bewirtschaftung und Geschäftsbuchhaltung Erarbeitung und Vollzug der Abwassergebührensatzung

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2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

Produkt

Gemeindestraßen - Verkehrsflächen, Leit-und Schutzeinrichtungen, Brücken, Tunnel, Beleuchtung und Grün mit Erschließungs-und Straßenausbaubeiträgen****Schlüsselprodukt****

Produktbeschreibung Bereitstellung und Unterhaltung von Gemeindestraßen, Verkehrsflächen, Leit- und Schutzeinrichtungen, Brücken, Tunnel und andere Ingenieurbauwerke, Beleuchtung und Grün mit Erschließungs- und Straßenausbaubeiträgen, Straßenentwässerung, Beschilderung, Wegweisung, Markierung, Straßenbeleuchtung und andere technische Anlagen, Bereitstellung und Unterhaltung von Lichtsignalanlagen, Erschließungsanlagen, Beitragserhebung Rechtsgrundlage SächsStrG, FStrG, Sächs. KAG, Sächs. GemO, VOB, VOF, HOAI, WaStrG, BNatSchG, AO, BauGB, KomHVO, VwGO, Erschließungsbeitragssatzung, Straßenbaubeitragssatzung, StVO, StVZO, SächsWG, ARS, RABT Rechtscharakter weisungsgebundene Pflichtaufgabe, weisungsfreie Pflichtaufgabe Ziel Steuerung der Verkehrsströme und Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit; Schaffung und Erhaltung von Verkehrsinfrastruktur und Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit Zielgruppen Verkehrsteilnehmer und Sondernutzer Verantwortlich Stadtbauamt, Amt 60 Frau Nicolai Leistungen a) Verkehrsflächen erstmalige Herstellung;, Instandsetzung; Verbesserung und laufende Unterhaltung; Planung und Vergabe von Leistungen, Überwachung der Leistungen, Bauüberwachung, Leistungsabrechnung, Bauwerksprüfungen, Zuarbeiten und Stellungnahmen, Schadensbearbeitung bekannter und unbekannter Verursacher; Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit, Erteilung von Genehmigungen; Nutzungsverträge und Entgelte, Genehmigungen Einfahrten, Trassen, Aufgrabungen; Fördermittel; Erschließungs- und Straßenausbaubeiträge; b) Straßenkataster c) Grünunterhaltung, Baumkontrolle d) Verkehrseinrichtungen erstmalige Aufstellung, Planung, Errichtung, Unterhaltung, Wartung, Erneuerung oder Auswechslung, Betriebsführung, Bestandsauskünfte, Schadenmanagement, Kontrolle Stromkostenabrechnung für Straßenbeleuchtung und andere technische Anlagen, Gewährleistung der Verkehrssicherheit e) Bewirtschaftung und Geschäftsbuchhaltung Produkt

Kreisstraßen - Verkehrsflächen, Leit- und Schutzeinrichtungen, Brücken, Tunnel, Beleuchtung und Grün mit Erschließungs-und Straßenausbaubeiträgen****Schlüsselprodukt****

Produktbeschreibung Bereitstellung und Unterhaltung von Kreisstraßen , Verkehrsflächen, Leit- und Schutzeinrichtungen, Brücken, Tunnel und andere Ingenieurbauwerke, Beleuchtung und Grün, Abrechnung von Erschließungs- und Straßenausbaubeiträgen, Straßenentwässerung, Beschilderung, Wegweisung, Markierung, Straßenbeleuchtung und andere technische Anlagen, Bereitstellung und Unterhaltung von Lichtsignalanlagen, Beitragserhebung Rechtsgrundlage SächsStrG, FStrG, Sächs. KAG, Sächs. GemO, VOB, VOF, HOAI, WaStrG, BNatSchG, AO, BauGB, KomHVO, VwGO, Erschließungsbeitragssatzung, Straßenbaubeitragssatzung, StVO, StVZO, SächsWG, ARS, RABT Rechtscharakter weisungsgebundene Pflichtaufgabe, weisungsfreie Pflichtaufgabe Ziel Steuerung der Verkehrsströme und Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit; Schaffung und Erhaltung von Verkehrsinfrastruktur, Gewährleistung der Funktionalität und Sicherheit öffentlicher Verkehrsflächen Zielgruppen Verkehrsteilnehmer und Sondernutzer Verantwortlich

Seite 173

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

Stadtbauamt, Amt 60 Frau Nicolai Leistungen a) Verkehrsflächen erstmalige Herstellung, Instandsetzung; Verbesserung und laufende Unterhaltung; Planung und Vergabe von Leistungen, Überwachung der Leistungen, Bauüberwachung, Leistungsabrechnung, Bauwerksprüfungen, Zuarbeiten und Stellungnahmen, Schadensbearbeitung bekannter und unbekannter Verursacher, Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit, Erteilung von Genehmigungen; Nutzungsverträge und Entgelte, Genehmigungen Einfahrten, Trassen, Aufgrabungen; b) Straßenkataster c) Grünunterhaltung, Baumkontrolle d) Verkehrseinrichtungen erstmalige Aufstellung, Planung, Errichtung, Unterhaltung, Wartung, Erneuerung oder Auswechslung, Betriebsführung, Bestandsauskünfte, Schadenmanagement, Kontrolle Stromkostenabrechnung für Straßenbeleuchtung und andere technische Anlagen, Gewährleistung der Verkehrssicherheit e) Bewirtschaftung und Geschäftsbuchhaltung f) Fördermittelmanagement und Beitragserhebung (Erschließungs- und Straßenausbaubeitrage) Produkt

Staatsstraßen - Verkehrsflächen, Leit-und Schutzeinrichtungen, Brücken, Tunnel, Beleuchtung und Grün mit Erschließungs-und Straßenausbaubeiträgen****Schlüsselprodukt****

Produktbeschreibung Bereitstellung und Unterhaltung von Staatsstraßen , Verkehrsflächen, Leit- und Schutzeinrichtungen, Brücken, Tunnel und andere Ingenieurbauwerke, Beleuchtung und Grün, Abrechnung von Erschließungs- und Straßenausbaubeiträgen, Straßenentwässerung, Beschilderung, Wegweisung, Markierung, Straßenbeleuchtung und andere technische Anlagen, Bereitstellung und Unterhaltung von Lichtsignalanlagen, Beitragserhebung Rechtsgrundlage SächsStrG, FStrG, Sächs. KAG, Sächs. GemO, VOB, VOL, VOF, HOAI, WaStrG, BNatSchG, AO, BauGB, KomHVO, VwGO, Erschließungsbeitragssatzung, Straßenbaubeitragssatzung, StVO, StVZO, SächsWG, ARS, RABT Rechtscharakter weisungsfreie Pflichtaufgabe Ziel Steuerung der Verkehrsströme und Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit; Schaffung und Erhaltung von Verkehrsinfrastruktur, Gewährleistung der Funktionalität und Sicherheit öffentlicher Verkehrsflächen Zielgruppen Verkehrsteilnehmer und Sondernutzer Verantwortlich Stadtbauamt, Amt 60 Frau Nicolai Leistungen a) Verkehrsflächen erstmalige Herstellung, Instandsetzung, Verbesserung und laufende Unterhaltung; Planung und Vergabe von Leistungen, Überwachung der Leistungen, Bauüberwachung, Leistungsabrechnung, Bauwerksprüfungen, Zuarbeiten und Stellungnahmen, Schadensbearbeitung bekannter und unbekannter Verursacher; Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit, Erteilung von Genehmigungen; Nutzungsverträge und Entgelte, Genehmigungen Einfahrten, Trassen, Aufgrabungen; b) Straßenkataster c) Grünunterhaltung, Baumkontrolle d) Verkehrseinrichtungen erstmalige Aufstellung, Planung, Errichtung, Unterhaltung, Wartung, Erneuerung oder Auswechslung, Betriebsführung, Bestandsauskünfte, Schadenmanagement, Kontrolle Stromkostenabrechnung für Straßenbeleuchtung und andere technische Anlagen, Gewährleistung der Verkehrssicherheit e) Bewirtschaftung und Geschäftsbuchhaltung f) Fördermittelmanagement und Beitragserhebung (Erschließungs- und

Seite 174

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

Straßenausbaubeitrage)

Produkt

Bundesstraßen - Verkehrsflächen, Leit-und Schutzeinrichtungen, Brücken, Tunnel, Beleuchtung und Grün mit Erschließungs-und Straßenausbaubeiträgen****Schlüsselprodukt****

Produktbeschreibung Bereitstellung und Unterhaltung von Bundesstraßen (ohne Fahrbahn) , Verkehrsflächen, Leit- und Schutzeinrichtungen, Brücken, Tunnel und andere Ingenieurbauwerke, Beleuchtung und Grün mit Erschließungs- und Straßenausbaubeiträgen, Straßenentwässerung, Beschilderung, Wegweisung, Markierung, Straßenbeleuchtung und andere technische Anlagen, Bereitstellung und Unterhaltung von Lichtsignalanlagen, Beitragserhebung Rechtsgrundlage SächsStrG, FStrG, SächsKAG, SächsGemO, VOB, VOL, VOF, HOAI, WaStrG, BNatSchG, AO, BauGB, KomHVO, VwGO, Erschließungsbeitragssatzung, Straßenbaubeitragssatzung, StVO, StVZO, SächsWG, ARS, RABT Rechtscharakter weisungsfreie Pflichtaufgabe Ziel Steuerung der Verkehrsströme und Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit; Schaffung und Erhaltung von Verkehrsinfrastruktur, Gewährung der Funktionalität und Sicherheit öffentlicher Verkehrsflächen Zielgruppen Verkehrsteilnehmer und Sondernutzer Verantwortlich Stadtbauamt, Amt 60 Frau Nicolai Leistungen a) Verkehrsflächen erstmalige Herstellung;, Instandsetzung; Verbesserung und laufende Unterhaltung; Planung und Vergabe von Leistungen, Überwachung der Leistungen, Bauüberwachung, Leistungsabrechnung, Bauwerksprüfungen, Zuarbeiten und Stellungnahmen, Schadensbearbeitung bekannter und unbekannter Verursacher; Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit, Erteilung von Genehmigungen; Nutzungsverträge und Entgelte, Genehmigungen Einfahrten, Trassen, Aufgrabungen; b) Straßenkataster c) Grünunterhaltung, Baumkontrolle d) Verkehrseinrichtungen erstmalige Aufstellung, Planung, Errichtung, Unterhaltung, Wartung, Erneuerung oder Auswechslung, Betriebsführung, Bestandsauskünfte, Schadenmanagement, Kontrolle Stromkostenabrechnung für Straßenbeleuchtung und andere technische Anlagen, Gewährleistung der Verkehrssicherheit e) Bewirtschaftung und Geschäftsbuchhaltung f) Fördermittelmanagement und Beitragserhebung (Erschließungs- und Straßenausbaubeitrage) Produkt

Straßenreinigung alle Straßen

Seite 175

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

Produktbeschreibung Reinigung für Fahrbahnen, alle Wege, Plätze und Nebenanlagen Rechtsgrundlage SächsStrG, FStrG, Sächs. GemO, VOB, AO, Satzungen Rechtscharakter weisungsfreie Pflichtaufgabe Ziel Gewährleistung sauberes Erscheinungsbild, Stadthygiene Zielgruppen Verkehrsteilnehmer und Sondernutzer Verantwortlich Stadtbauamt, Amt 60 Frau Nicolai Leistungen a) Grundlagen und Planung Erarbeitung Satzungen, Erarbeitung von Reinigungsplänen, Allgemeine Information und Beratung b) Überwachung Organisation und Abstimmung einschließlich Überwachung, Kontrolle, Leistungsprüfung und Abrechnung c) Vergabe und Geschäftsbuchhaltung Produkt

Winterdienst an Straßen, Wegen und Plätzen

Produktbeschreibung Räum- und Streudienste für Gemeindestraßen, alle Wege und Plätze Rechtsgrundlage SächsStrG, FStrG, Sächs. KAG, Sächs. GemO, VOB, AO, Satzungen Rechtscharakter weisungsfreie Pflichtaufgabe Ziel Verkehrssicherheit Zielgruppen Verkehrsteilnehmer und Sondernutzer Verantwortlich Stadtbauamt, Amt 60 Frau Nicolai Leistungen a) Grundlagen und Planungen Allgemeine Informationen und Beratungen, Zuarbeiten, Stellungnahme, Organisation und Abstimmung, Erstellung von Räum-, Streu- und Winterdienstplänen b) Rechtsvollzug Überwachung, Kontrolle, Leistungsprüfung, Abrechnung, c) Vergabe und Geschäftsbuchhaltung Produkt

Winterdienst an Kreisstraßen

Seite 176

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

Produktbeschreibung Räum- und Streudienste für Kreisstraßen Rechtsgrundlage SächsStrG, FStrG, Sächs. KAG, Sächs. GemO, VOB, AO, Satzungen Rechtscharakter weisungsfreie Pflichtaufgabe Ziel Verkehrssicherheit Zielgruppen Verkehrsteilnehmer und Sondernutzer Verantwortlich Stadtbauamt, Amt 60 Frau Nicolai Leistungen a) Grundlagen und Planungen Allgemeine Informationen und Beratungen, Zuarbeiten, Stellungnahme, Organisation und Abstimmung, Erstellung von Räum-, Streu- und Winterdienstplänen b) Rechtsvollzug Überwachung, Kontrolle, Leistungsprüfung, Abrechnung, c) Vergabe und Geschäftsbuchhaltung Produkt

Winterdienst an Staatsstraßen

Produktbeschreibung Räum- und Streudienste für Staatsstraßen Rechtsgrundlage SächsStrG, FStrG, Sächs. KAG, Sächs. GemO, VOB, AO, Satzungen Rechtscharakter weisungsfreie Pflichtaufgabe Ziel Verkehrssicherheit Zielgruppen Verkehrsteilnehmer und Sondernutzer Verantwortlich Stadtbauamt, Amt 60 Frau Nicolai Leistungen a) Grundlagen und Planungen Allgemeine Informationen und Beratungen, Zuarbeiten, Stellungnahme, Organisation und Abstimmung, Erstellung von Räum-, Streu- und Winterdienstplänen b) Rechtsvollzug Überwachung, Kontrolle, Leistungsprüfung, Abrechnung, c) Vergabe und Geschäftsbuchhaltung Produkt

Winterdienst an Bundesstraßen

Seite 177

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

Produktbeschreibung Räum- und Streudienste für Bundesstraßen Rechtsgrundlage SächsStrG, FStrG, Sächs. KAG, Sächs. GemO, VOB, AO, Satzungen Rechtscharakter weisungsfreie Pflichtaufgabe Ziel Verkehrssicherheit Zielgruppen Verkehrsteilnehmer und Sondernutzer Verantwortlich Stadtbauamt, Amt 60 Frau Nicolai Leistungen a) Grundlagen und Planungen Allgemeine Informationen und Beratungen, Zuarbeiten, Stellungnahme, Organisation und Abstimmung, Erstellung von Räum-, Streu- und Winterdienstplänen b) Rechtsvollzug Überwachung, Kontrolle, Leistungsprüfung, Abrechnung, c) Vergabe und Geschäftsbuchhaltung Produkt

Bereitstellung und Betrieb von Parkeinrichtungen

Produktbeschreibung Bereitstellung und Unterhaltung von Parkplätzen mit separater Ein- und Ausfahrt, Parkstreifen auf der Fahrbahn und entlang der Fahrbahn einschließlich Parkierungseinrichtung Rechtsgrundlage SächsStrG, FStrG, Sächs. KAG, Sächs. GemO, VOB, AO, Ortsrecht Rechtscharakter weisungsfreie Pflichtaufgabe Ziel Optimale Ausnutzung des vorhandenen Parkraumes, Einnahmebeschaffung Zielgruppen Verkehrsteilnehmer und Sondernutzer Verantwortlich Stadtbauamt, Amt 60 Frau Nicolai Leistungen a) Parkflächen Erstmalige Herstellung, Ausbau, Verbesserung, Instandsetzung, laufende Unterhaltung, Planung, Bauüberwachung, Abrechnung, Straßenkataster b) Parkscheinautomaten Planung, Bewirtschaftung und Abrechnung c) Vergabe und Geschäftsbuchhaltung Produkt

Bereitstellung und Unterhaltung von Grün- und Parkanlagen

Seite 178

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

Produktbeschreibung Bereitstellung und Unterhaltung von öffentlichen Grün- und Parkanlagen sowie Spielplätzen, Baum- und Strauchbestand, Rabattenflächen einschließlich des Wegenetzes und der Ausstattung Rechtsgrundlage SächsStrG, FStrG, Sächs. KAG, Sächs. GemO, VOB, AO Rechtscharakter weisungsfreie Pflichtaufgabe Ziel Erhalt Ordnungsmäßigkeit i. V. m. Natur- und Umweltschutz, Bereitstellung bedarfsgerechter Grün- und Parkanlagen als Beitrag zur Stadtbildpflege Zielgruppen Einwohner, Besucher, Kinder und Jugendliche Verantwortlich Stadtbauamt, Amt 60 Frau Nicolai Leistungen a) Grundlagen, Planung, Überwachung Grün- und Parkanlagen Planung von Grünflächen, Baumpflanzungen, Wechselpflanzung und Stauden Ausstattung (Zäune, Pergolen, Geländer, Bänke, Papierkörbe), Kontrolle und Wartung, Neubau, Vertrag mit Dienstleister, Kontrolle und Abrechnung, Information und Beratung, Zuarbeiten/ Stellungnahmen, b) Baumkataster Baumkontrolle, Führen Baumkataster, c) Spielplätze Planung und Herstellung von öffentlichen Spielplätzen, Kontrolle und Wartung der Spielgeräte, Unterhaltung von Spielgeräten und Ausstattungen, Kontrolle und Abrechnung anderer Dienstleister, Betreuung von Spielplatzpatenschaften, d) Vergabe und Geschäftsbuchhaltung Produkt

Ausbau und Unterhaltung von wasserbaulichen Anlagen

Produktbeschreibung Bereitstellung, Unterhaltung sowie Betrieb Gewässer II. Ordnung, Sicherstellung der ordnungsgemäßen Errichtung Rechtsgrundlage Naturschutzgesetz, Wassergesetz, Wasserhaushaltsgesetz Rechtscharakter weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ziel Erhalt Ordnungsmäßigkeit i. V. m. Natur- und Umweltschutz, vorbeugend Hochwasserschutz, Gefahrenabwehr und Störungsbeseitigung Zielgruppen Einwohner, Wirtschaftliche Unternehmen, Investoren, Handel- und Gewerbetreibende, Mieter und Pächter, Grundstückseigentümer, Bauherren Verantwortlich Stadtbauamt, Amt 60 Frau Nicolai Leistungen a) Gewässermaßnahmenkataster Erfassung von Gewässern und deren Ausbauzustand, Erfassung von wasserbaulichen Anlagen und deren Zustand b) Unterhaltung Unterhaltung von Gewässern und wasserbaulichen Anlagen wie Wasserläufe, Wehre, Teiche usw. Gewährleistung der Verkehrssicherheit, Organisation, Überwachung, Kontrolle und Leistungsprüfung Allgemeine Information und Beratung für private Eigentümer c) Vergabe und Geschäftsbuchhaltung

Seite 179

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

Produkt

Gemeinschaftsanlagen (Wartehallen, Werbeeinrichtungen, Brunnen, Uhren)

Produktbeschreibung Bereitstellen und Unterhaltung von Uhren, Beleuchtete Plakatvitrinen, Marktverteiler, Brunnen, Stadtinformationsanlagen, Wartehallen, Werbeanlagen Rechtsgrundlage SächsStrG, FStrG, Sächs. KAG, Sächs. GemO, VOB, AO, Satzungen Rechtscharakter freiwillige Aufgabe, weisungsfreie Pflichtaufgabe Ziel Lenkung Werbung, Serviceangebote, Attraktivität Zielgruppen Besucher, Verkehrsteilnehmer und Sondernutzer Verantwortlich Stadtbauamt, Amt 60 Frau Nicolai Leistungen a) Planung, Errichtung, Unterhaltung, Wartung von Gemeinschaftsanlagen Erstmalige Herstellung, Ausbau, Verbesserung, Instandhaltung, Unterhaltung, Bauüberwachung, Abrechnung, Bestandsauskünfte, Schadensmanagement b) Schaffung und Erhaltung von sonstigen Infrastrukturvermögen c) Vergabe und Geschäftsbuchhaltung Produkt

Besondere Schadensereignisse Kultur und Wissenschaft

Produktbeschreibung Instandsetzung von Einrichtungen zur Bereitstellung eines regionalen kulturellen Angebotes Rechtsgrundlage SächsGemO, SächsKRG, VwV KomHSys II Nr. 1 c i. V. m. Erlass des SMI vom 06.06.2013 zur Anwendung des Gemeindewirtschaftsrechts Rechtscharakter weisungsfreie Pflichtaufgabe Ziel Wiederherstellung der Funktionalität der Einrichtungen, Wiederaufnahme des kulturellen Betriebes Zielgruppen

Verantwortlich Stadtbauamt, Amt 60 Frau Nicolai Leistungen Instandsetzung oder Erneuerung, Planung und Vergabe von Leistungen, Überwachung der Leistungen, Leistungsabrechnung, Zuarbeiten und Stellungnahmen, Wiederherstellung der Verkehrssicherheit Vergabe im Stadtbauamt, Zahlungsverkehr im Fachbereich Finanzen Produkt

Besondere Schadensereignisse Sportförderung

Seite 180

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

Produktbeschreibung Instandsetzung von Einrichtungen zur Bereitstellung von Möglichkeiten für sportliche Aktivitäten im Aktiv- und Freizeitbereich für alle Bevölkerungsschichten Rechtsgrundlage SächsGemO, VwV HSys II Nr. 1 c i. V. m. Erlass des SMI vom 06.06.2013 zur Anwendung des Gemeindewirtschaftsrechts Rechtscharakter weisungsfreie Pflichtaufgabe Ziel Wiederherstellung der Funktionalität von Einrichtungen, Wiederaufnahme des Betriebes Zielgruppen Einwohner, Besucher, Vereine und Verbände Verantwortlich Stadtbauamt, Amt 60 Frau Nicolai Leistungen Instandsetzung und Erneuerung, Planung und Vergabe von Leistungen, Überwachung der Leistungen, Leistungsabrechnung, Zuarbeiten und Stellungnahmen, Wiederherstellung der Verkehrssicherheit Vergabe durch das Stadtbauamt Zahlungsverkehr im Fachbereich Finanzen Produkt

Besondere Schadensereignisse Räumliche Planung und Entwicklung

Produktbeschreibung Erfassung und Auswertung von schadensbezogenen Daten einschließlich der Vermessung hinsichtlich der Auswirkungen auf die Stadtentwicklung Rechtsgrundlage SächsGemO, VwV KoMHSys II Nr.1.c.i. V. m. dem Erlass des SMI vom 06.06.2013 zur Anwendung des Gemeindewirtschaftsrechts Rechtscharakter weisungsfreie Pflichtaufgabe Ziel Übernahme der räumlichen Daten in die Pläne der Stadt Riesa Zielgruppen Einwohner, Vereine und Verbände Verantwortlich Stadtbauamt, Amt 60 Frau Nicolai Leistungen Planung und Vergabe von Leistungen, Überwachung von Leistungen, Leistungsabrechnung, Zuarbeiten und Stellungsnahmen Vergabe im Stadtbauamt Zahlungsverkehr im Fachbereich Finanzen Produkt

Besondere Schadensereignisse Ver- und Entsorgung Abwasserbeseitigung

Seite 181

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

Produktbeschreibung Instandsetzung von Entwässerungskanälen nach dem Schadensereignis zur Ableitung von Schmutz- , Regen- und Mischwasser durch den Betrieb von Kanälen, Regenbecken und Pumpwerken Rechtsgrundlage Wassergesetz, Abwassersatzung der Stadt Riesa, VwV KomHSys II Nr. 1 c i. V. m. dem Erlass des SMI vom 06.06.2013 zur Anwendung des Gemeindewirtschaftsrechts Rechtscharakter weisungsfreie Pflichtaufgabe Ziel Wiederherstellung der optimalen Funktionalität des Kanalnetzes zum Schutz der Gewässer vor schädlichen Stoffen, Wiederherstellung der Hygienebedingungen Zielgruppen Einwohner, Wirtschaftliche Unternehmen, Investoren, Handel- und Gewerbetreibende, Mieter und Pächter, Grundstückseigentümer, Träger der öffentlichen und freien Wohlfahrtspflege, Bauherren Verantwortlich Stadtbauamt, Amt 60 Frau Nicolai Leistungen Bereitstellung technischer und sozialer Infrastruktur, Bau und Unterhalt technischer und sozialer Infrastruktur, Verwaltung technischer Infrastruktur, Organisation, Abstimmung, Grundlagen, Planung und Überwachung Vergabe durch das Stadtbauamt Zahlungsverkehr im Fachbereich Finanzen Produkt

Besondere Schadensereignisse Verkehrsflächen und -anlagen/ÖPNV

Produktbeschreibung Instandsetzung von Straßen, Verkehrsflächen, Leit- und Schutzeinrichtungen, Brücken, Tunnel und andere Ingenieurbauwerke, Straßenentwässerung, Beschilderung, Wegweisung, Markierung, Straßenbeleuchtung und andere technische Anlagen Rechtsgrundlage SächsStrG, FStrG, SächsKAG, SächsGemO, VOB, AO, VwV KomHSyS II Nr. 1 c i. V. m. dem Erlass des SMI vom 06.06.2013 zur Anwendung des Gemeindewirtschaftsrechts Rechtscharakter weisungsfreie Pflichtaufgabe Ziel Wiederherstellung und Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit, Schaffung und Erhaltung von Verkehrsinfrastruktur und Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit Zielgruppen Verkehrsteilnehmer und Sondernutzer, Mieter und Pächter, Grundstückseigentümer, Bauherren Verantwortlich Stadtbauamt, Amt 60 Frau Nicolai Leistungen Instandsetzung, Planung und Vergabe von Leistungen, Überwachung der Leistungen, Leistungsabrechnung, Zuarbeiten und Stellungnahmen, Schadensbearbeitung, Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit, Planung, Erteilung von Genehmigungen, Nutzungsverträge und Entgelte, Schadensfälle, Ausschreibung, Vergabe, Bauüberwachung, Abrechnung, Bauwerksprüfung Vergabe durch das Stadtbauamt Zahlungsverkehr durch Fachbereich Finanzen Produkt

Besondere Schadensereignisse Natur- und Landschaftspflege

Seite 182

2014 Stadtverwaltung Riesa Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:

Produktbeschreibung Instandsetzung von Anlagen der Natur- und Landschaftspflege, insbesondere Verkehrsflächen, Schutzeinrichtungen, Ingenieurbauwerke, Außenbeleuchtung und andere technische Anlagen. Rechtsgrundlage SächsGemO, VwV KomHSys II Nr. 1 c i. V. mit dem Erlass des SMI vom 06.06.2013 zur Anwendung des Gemeindewirtschaftsrechts Rechtscharakter weisungsfreie Pflichtaufgabe Ziel Wiederherstellung und Aufrechterhaltung der Anlagen, Schaffung und Erhaltung von Anlagen zur Erholung, Bildung und Forschung Zielgruppen Einwohner, Besucher Verantwortlich Stadtbauamt, Amt 60 Frau Nicolai Leistungen Instandsetzung, Planung und Vergabe von Leistungen, Überwachung von Leistungen, Leistungsabrechnung, Zuarbeiten und Stellungsnahmen, Schadensbearbeitung, Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit, Planung, Erteilung von Genehmigungen, Ausschreibungen, Vergabe, Bauüberwachung, Abrechnung, Bauwerksprüfung Vergabe durch Stadtbauamt Zahlungsverkehr durch Fachbereich Finanzen

Seite 183

31.01.2014

2014 Stadtverwaltung Riesa

III.2.2. Schlüsselprodukte III.2.2.1. Übersicht Schlüsselprodukte (Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes) Teilhaushalt Produkt

Summe aller Produkte

Steuern und ähnliche Abgaben nach Arten

Zuwendungen (Zuweisungen und Zuschüsse), Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten

06 126000

Bürgeramt

211101

Brandschutz

215101

217101

365000

Amt für Bildung, Grundschulen in Oberschulen in Gymnasien in öffentl. Tageseinrichtungen Kultur und Soziales öffentl. Trägerschaft öffentl. Trägerschaft Trägerschaft für Kinder

4.836.100

37.600

3.437.600

82.000

64.800

198.000

2.959.800

205.300

46.000

139.500

63.500

21.000

31.000

24.100

9.300

14.800

9.200

4.500

1.100

509.500

17.300

438.100

238.900

700

194.900

142.100

24.500

22.300

300

100

10 = ordentliche Erträge (Nummer 1 bis 9)

5.739.400

110.500

4.054.600

418.100

91.100

230.100

3.154.700

11 Personalaufwendungen

2.128.200

1.045.300

621.600

139.600

78.500

119.900

163.700

13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

6.333.100

737.400

3.438.400

1.313.800

639.500

1.109.900

13.200

14 planmäßige Abschreibungen

3.572.500

115.500

783.500

189.800

166.100

250.700

60.400

5.000

7.748.800

900

7.747.900

6.841.300

300.100

27.100

259.800

38.500

34.700

54.500

44.800

20.087.700

1.926.200

12.851.200

1.681.700

918.800

1.535.000

7.123.400

-14.348.300

-1.815.700

-8.796.600

-1.263.600

-827.700

-1.304.900

-3.968.700

sonstige Transfererträge

öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

privatrechtliche Leistungsentgelte

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen u. ähnliche Erträge)

aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

sonstige ordentliche Erträge

12 Versorgungsaufwendungen

15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen wie Abschreibungen auf Investitionsfördermaßnahmen 17 sonstige ordentliche Aufwendungen 18 = ordentliche Aufwendungen (Nummer 11 bis 17) 19 = ordentliches Ergebnis (Nummer 10 ./. Nummer 18)

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2014 Stadtverwaltung Riesa

Übersicht Schlüsselprodukte … Fortsetzung Teilhaushalt Produkt

Steuern und ähnliche Abgaben nach Arten

Zuwendungen (Zuweisungen und Zuschüsse), Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten

07 366000

421000

424100

541000

Kinder-, Jugendund Familienarbeit

Förderung des Sports

Sportstätten und Sporteinrichtungen

Stadtbauamt

542000

Gemeindestraßen Verkehrsflächen, Leit-

543000

544000

Kreisstraßen Staatsstraßen Bundesstraßen Verkehrsflächen, Verkehrsflächen, Leit- Verkehrsflächen, LeitLeit-

102.900

30.100

1.360.900

1.081.900

134.800

137.300

6.900

sonstige Transfererträge

öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

24.000

19.800

16.000

1.600

600

privatrechtliche Leistungsentgelte

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

3.100

500

54.100

49.000

1.700

2.200

1.200

Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen u. ähnliche Erträge)

aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

117.600

32.400

85.200

sonstige ordentliche Erträge

21.900

14.400

3.900

900

2.700

106.000

54.600

1.574.300

1.193.700

142.000

227.200

11.400

57.800

24.100

38.000

461.300

275.700

79.300

79.900

26.400

13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

14.600

347.400

2.157.300

1.825.300

152.800

136.600

42.600

14 planmäßige Abschreibungen

26.400

90.100

2.673.500

2.176.300

204.100

248.400

44.700

5.000

533.800

372.800

3.900

81.000

2.400

13.200

636.500

477.900

5.310.300

4.295.500

436.200

464.900

113.700

-530.500

-477.900

-423.300

-3.736.000

-3.101.800

-294.200

-237.700

-102.300

10 = ordentliche Erträge (Nummer 1 bis 9) 11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen

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III.2.2.2. Kennziffern Schlüsselprodukte Gemäß § 4 KomHVO-Doppik sind in den Teilhaushalten die Produktgruppen zu benennen; zusätzlich sollen Schlüsselprodukte sowie deren Leistungsziele und Kennzahlen zur Messung der Zielerreichung dargestellt werden. Die Festlegung von Kennziffern ist ein fortlaufender Prozess, an dem auch nach Beschluss des Haushaltsplanes 2014 weitergearbeitet wird. Mit dem Haushaltsplan 2013 wurden folgende Schlüsselprodukte beschlossen: PD 126000 Brandschutz PD 128000 Katastrophen- und Zivilschutz PD 538000 Abwasserbeseitigung PD 541000 Gemeindestraßen PD 542000 Kreisstraßen PD 543000 Staatsstraßen PD 544000 Bundesstraßen PD 545201 Winterdienst an Gemeindestraßen PD 545301 Winterdienst an Kreisstraßen PD 545401 Winterdienst an Staatsstraßen PD 545501 Winterdienst an Bundesstraßen Für das Planjahr 2014 wurden die Schlüsselprodukte im Stadtrat am 29.01.2013 beraten und beschlossen. Damit wurden folgende Schlüsselprodukte beschlossen: PD 126000 Brandschutz PD 211101 Grundschulen PD 215101 Oberschulen PD 217101 Gymnasien PD 365000 Tageseinrichtungen für Kinder PD 366000 Kinder-, Jugend- und Familienarbeit PD 421000 Förderung des Sports PD 424100 Sportstätten und Sporteinrichtungen PD 541000 Gemeindestraßen PD 542000 Kreisstraßen PD 543000 Staatsstraßen PD 544000 Bundesstraßen Auf Grund eingebrachter Vorschläge wurde die Verwaltung beauftragt, mit dem Haushaltsplan 2015 die Bereiche Wirtschaftsförderung und Kulturförderung den Schlüsselprodukten zuzufügen. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt sind folgende Kennziffern vorhanden: Brandschutz Produkt 126000 Brandschutz Anzahl der hauptamtlich Beschäftigten in VbE Anzahl der Einsätze durch hauptamtlich Beschäftigte Feuerwehrhauptstelle

Erg. 2009

Erg. 2010

Erg. 2011

Erg. 2012

Plan 2013

Plan 2014

22,5

21,5

524

551

517

562

520

Seite 187

Unterhaltungs- und Investitionsmaßnahmen Straßen PD 541000 Gemeindestraßen 123 km Unterhaltungskosten in T€ KG 422 Unterhaltungskosten T€ je km

Erg. 2009

Erg. 2010

Erg. 2011

Erg. 2012

Plan 2013

Plan 2014

864,5

767,0

889,3

767,3

878,2

1.291,5

7,0

6,2

7,2

6,2

7,1

10,5

Einzahlungen in T€ Investitionstätigkeit KG 68

1.848,4

1.023,2

675,0

290,0

290,5

267,9

Auszahlungen Baumaßnahmen in T€ KG 785

2.135,2

1.282,7

856,0

278,3

274,2

436,0

Fremdfinanzierung in % Beteiligung Dritter an Investitionsfinanzierung

86,6

79,8

78,9

104,2

105,9

61,44

Erg. 2009

Erg. 2010

Erg. 2011

Erg. 2012

Plan 2013

Plan 2014

93,1

237,7

168,0

135,0

137,7

Unterhaltungskosten T€ je km

9,4

24,0

16,9

13,6

13,9

Einzahlungen in T€ Investitionstätigkeit KG 68

1,6

17,4

12,0

PD 543000 Staatsstraßen 7,7 km Unterhaltungskosten in T€ KG 422 Unterhaltungskosten T€ je km Einzahlungen in T€ Investitionstätigkeit KG 68 Auszahlungen Baumaßnahmen in T€ KG 785 Fremdfinanzierung in % (Beteiligung Dritter an Investitionsfinanzierung)

Erg. 2009

Erg. 2010

Erg. 2011

Erg. 2012

Plan 2013

Plan 2014

81,6

145,8

103,4

115,5

116,6

10,6

18,9

13,4

15,0

15,1

1.529,4

552,6

22,0

110,4

2.450,0

1.517,2

62,4

36,4

PD 544000 Bundesstraßen 4,3 km Unterhaltungskosten in T€ KG 422

Erg. 2009

Erg. 2010

Erg. 2011

Erg. 2012

Plan 2013

Plan 2014

20,8

22,9

20,8

35,4

30,6

Unterhaltungskosten T€ je km

4,8

5,3

4,83

8,2

7,11

Einzahlungen in T€ Investitionstätigkeit KG 68

Auszahlungen Baumaßnahmen in T€ KG 785

4,0

1,3

Fremdfinanzierung in % (Beteiligung Dritter an Investitionsfinanzierung)

PD 542000 Kreisstraßen 9,9 km Unterhaltungskosten in T€ KG 422

Auszahlungen Baumaßnahmen in T€ KG 785 Fremdfinanzierung in % (Beteiligung Dritter an Investitionsfinanzierung)

Seite 188

III.3. Stellenplan

Stand: 16.01.2014 A) Einführende Erläuterungen zum Stellenplan

Rechtliche Grundlagen

Verordnung des Sächsischen Staatsministerium des Inneren über die kommunale Haushaltswirtschaft nach den Regeln der Doppik (Sächsische Kommunalhaushaltsverordnung-Doppik – SächsKomHVO-Doppik) vom 8. Februar 2008 (SächsGVBl. S. 202), SächsGVBl Jg.2013 Bl.-Nr.17 S.910 FsnNr.:21-5/2 Fassung gültig ab:31.12.2013 b) Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministerium des Innern über die Zuordnungsvorschriften zum Produktrahmen und Kontenrahmen sowie Muster für das neue Haushalts- und Rechnungswesen der Kommunen im Freistaat Sachsen (VwV Haushaltssystematik Kommunen – VwV KomHSyS) vom 31. Juli 2012 (SächsABl.SDr. S.562) c) Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministerium des Innern über die Grundsätze der kommunalen Haushalt- und Wirtschaftsführung und die rechtsaufsichtliche Beurteilung der kommunalen Haushalte zur dauerhaften Sicherung der kommunalen Aufgabenerledigung nach den Regeln der Doppik (VwV Kommunale Haushaltswirtschaft-Doppik – VwV KommHHWi-Doppik) vom 20. Dezember 2010 Geändert durch VwV vom 9. Februar 2012 (SächsABl. S 243), durch Ziffer XXVII der VwV vom 1. März 2012 (SächsABl. S. 336, 355) und durch Ziffer I der VwV vom 06.Dezember 2012 (SächsABl. S. 1565) mit Wirkung ab 28. Dezember 2012 Strukturorientierte Verteilung der Kernverwaltung auf die Produkte im HHJ 2014 Amt

Bereich Oberbürgermeisterin Hauptamt Bürgeramt

Bildung, Kultur und Soziales

Stadtbauamt Fachbereich Finanzen Gesamt

Kernverwal- zugeordnete Produkte der tung Kernverwaltung (gesamt/VZ Ä) 2013 16,23 111100; 111203; 111206; 111401; 521000 23,265 111200; 111600; 111601, 121100; 121200 34,6225 122100; 122101; 122106; 122201; 122210; 122301; 122302; 128000; 351501 13,4795 243000; 252000; 253000; 262000; 272001; 281000; 281001; 281004; 331000; 365000; 3660001; 211101, 215101; 217101; 221301; 221501 12,93 511100; 511108; 511111-12 23,135 111301; 111305 123,662

Kernverwal tung (gesamt/VZ Ä) 2014 19,22 21,67 33,8025

12,8045

7,91 24,81 120,217

Produktnummer 366000 schließt nur die verwaltenden Tätigkeiten ein

Seite 189

Überblick Stellenplan 2014

ausgewiesene Stellen für das Haushaltsjahr 2014 in VZÄ Teil A

Bezeichnung Beamte

Stellenzahl 2,0

kw-Stellen -

Tariflich Beschäftigte

173,350

1,0 kw

nachrichtlich

175,350

1,0 kw

D insgesamt

Entwicklung Stellenplan 2003 bis 2014

III

20 14

20 13

20 12

20 11

20 10

Na 20 09 ch tra g 20 09

20 08

20 07

Na 20 06 ch tra g 20 06

20 05

Na 20 04 ch tra g 20 04

Na 20 02 ch tra g 20 02 Na 20 03 ch tra g 20 03

450,000 5 40 40 75 5 5 5 5 400,000 95,4 95,4 8,1 25 2 12 9 88 7 37 3 3 ,2 , , , 38 25 8 4 2 9 350,000 29 5 ,9 6 29 29 28 2 1 5 5 300,000 0 11 4 5 5 62 37 25 50 ,1 5 4, 2 25 3 50 27 8,6 ,3 96 ,5 , ,6 ,5 250,000 22 9 7 4 3 5 1 , 9 8 8 8 5, 8 7 1 1 1 1 18 19 17 17 17 200,000 150,000 100,000 50,000 0,000

Personalstandsrichtwerte

Der Richtwert für den Personalbestand kreisangehöriger Gemeinden, die keiner Verwaltungsgemeinschaft und keinem Verwaltungsverband angehören, ergibt sich aus dem Abschnitt III Nr. 1 b) der VwV Kommunale Haushaltswirtschaft-Doppik – VwV KomHHWiDoppik. Der Richtwert für kreisangehörige Gemeinden mit 20.000 und mehr Einwohnern für das Haushaltsjahr 2014 liegt demzufolge bei 6,4 Vollbeschäftigteneinheiten (VZÄ) je 1.000 Einwohner. Laut dem Statistischen Landesamt lag die Einwohnerzahl der Großen Kreisstadt Riesa zum 31.12.2012 bei 31.760. Somit weist vorliegender Stellenplan 5,49 VZÄ Planstellen auf 1.000 Einwohner aus und bleibt folglich unter dem vom Sächsischen Staatsministerium des Innern festgelegten Richtwert. Die Stadtverwaltung Riesa liegt mit dem Stellenplan 2014 bei einer Kernverwaltung von 120,217 VZÄ. Dies entspricht 3,78 VZÄ/1.000 Einwohner.

Seite 190

Entwicklung der Gesamt- und der Kernverwaltung

Jahr 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014

Tatsächlicher Wert Verwaltung gesamte Verwaltung nach gesamt SMI (VZÄ je 1.000 (in VZÄ) Einwohner) 298,2255 7,79 292,9885 7,75 289,7375 7,71 241,9625 6,56 184,9650 5,08 177,4375 4,91 189,3375 5,44 191,65 5,51 187,15 5,45 183,525 5,40 179,525 5,35 175,350 5,49

Kernverwaltung (in VZÄ) 153,9875 151,2375 147,3625 144,1375 139,6900 137,5125 141,7875 127,807 126,107 124,437 123,662 120,217

Tatsächlicher Wert Kernverwaltung (VZÄ je 1.000 Einwohner) 4,05 4,02 3,90 3,90 3,82 3,80 4,07 3,68 3,67 3,66 3,68 3,78

Erläuterungen zu den Veränderungen im Stellenplan 2014 zu 2013

I Hauptamt (Produktnummern 111200; 1116000) Einsparung 0,875 VZÄ, EG 9, SB Bezüge nach Altersteilzeit Einsparung 0,75 VZÄ, EG 5, SB Zentrale Dienste nach Umsetzung in Feuerwehr II Bürgeramt (Produktnummern 122101, 122106) Wegfall von 0,25 VZÄ, EG9, verantwortliche Sachbearbeiterin Bußgeldstelle Wegfall 0,5 VZÄ, EG 6, SB Gewerbe

III Amt für Bildung, Kultur und Soziales (Produktnummer 281000) Einsparung 0,875 VZÄ, EG 9, SB Seniorenbeauftragte nach ATZ

Seite 191

IV Fachbereich Finanzen (Produktnummer 111310, 111305) neu: 1,0 VZÄ FB für das Finanzwesen (Kämmerer) EG 15 Erhöhung um 0,25 VZÄ, EG 6, Sekretärin FB Finanzen Einsparung 0,875 VZÄ, EG 6, SB LS/Leitungsrechte nach ATZ V Stadtbauamt (Produktnummer 538000) Wegfall 0,25 VZÄ, EG 6, SB Niederschlags/Flächenmanagement

Teil A Beamte (Produktnummer 111100) Wegfall 1,0 B 2 durch Umwandlung in 1,0 VZÄ, FB Finanzen (Kämmerer), EG 15

Seite 192

Stellenplan 2014 - Blatt 1 Teil A: Beamte Zahl der Stellen Laufbahngruppe und Amtsbezeichnung

Besoldungsgruppe

insgesamt Leermit Zulage Plan 2014 stellen 3

Zahl der Stellen 2013

Zahl der davon Kerntatsächlichen verwaltung, besetzten bezogen auf Stellen am 30. Spalte 3 Juni 2013

0,0 1,0 0,0

0,0 0,0 0,0

0,0 1,0

Vermerke, Erläuterungen

I. Stadtverwaltung Riesa - ohne Sondervermögen und Sonderrechnung Oberbürgermeister

B6 B5 B4

0,0 1,0 0,0

Bürgermeister

B3 B2

0,0 1,0

Höherer Dienst

A 16 A 15 A 14

0,0 0,0 0,0

Gehobener Dienst

A 13 A 12 A 11 A 10 A9

0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

A9-A5 A5-A1

0,0 0,0

2,0

3,0

2,0

1,0

Mittlerer Dienst

Insgesamt: II. Sondervermögen mit Sonderrechnung Insgesamt:

0,0 2,0

Seite 193

Stellenplan 2014- Blatt 2 Teil B: tariflich Beschäftigte Zahl der Stellen Entgeltgruppe Insgesamt Leermit Zulage 2014 stellen 1

Zahl der Stellen 2013

Zahl der davon Kerntatsächlichen verwaltung, besetzten bezogen auf Stellen am 30. Spalte 3 Juni 2013

Vermerke, Erläuterungen

I. Stadtverwaltung Riesa - ohne Sondervermögen und Sonderrechnung E 15

1,0

E 14

E 13

3,0

E 12

5,8

8,0

9,0

6,46

E 10

23,825

22,088

64,437

19,375

3,0

25,875

20,5

22,338 0

23,875

14,376

19,7375

14,7975

0 63,9775

43,6125

20,125

20,0

9,0

3,0

3,0 0

3,0

3,25

II. Sondervermögen mit Sonderrechnung Insgesamt: Beschäftigte insgesamt (A+B) ohne AII+BII Beschäftigte insgesamt (A+B) mit AII+BII

2,25 0

176,525

174,340

119,217

173,350

176,525

174,340

119,217

175,350

64,438

173,350

16,3

21,5

Insgesamt:

2,63

6,0

3,0

9,0 18,375

6,0

E 11 E9

Seite 194

6,0

179,525

176,340

120,217

davon 1,0 S 11 – kw zum 30.06.2014

Erläuterungen zum Teil B I des Stellenplanes

Amt für Bildung, Kultur und Soziales ( Produktnummer 365000 ) Aufgrund einer Beschlussempfehlung zur Abstimmung S153/2012 aus der Sitzung des Ausschusses für Kultur, Schulen und Soziales am 07.11.12 wurde die Stelle „Sozialarbeiter Kitas“ mit 1,0 VZÄ, S 11 ab 01.01.13 neu geschaffen. Nach einem Jahr musste das Fachamt feststellen, dass der Bedarf für diese pädagogische Begleitung in städt. Kitas nicht in dem erwarteten Umfang besteht. Dieser Umstand rechtfertigt in keiner Weise die Aufrechterhaltung dieser Stelle, die über freiwillige Leistungen abgedeckt. wird. In der Sitzung des Ausschusses für Kultur, Schulen und Soziales am 06.11.13/n. ö. wurde die Streichung der Stelle des Sozialpädagogen vorgeschlagen. Der entsprechende Beschluss S 181/2013 zum Wegfall der Stelle des „Sozialpädagogen in Kitas“ zum 30.06.2014 wurde in der Stadtratssitzung am 11.12.13 gefasst. Im Stellenplan 2014 sind somit 1,0 VZÄ, S 11, „Sozialarbeiter Kitas“ als künftig wegfallend zum 30.06.14 ausgewiesen.

Seite 195

Stellenplan 2014 – Blatt 3 Teil C: - nachrichtlich – Aufteilung der Stellen nach Gliederung des Haushaltsplanes I.

Beamte

Produktgruppe Bezeichnung

111100 Verwaltungssteuerung

Seite 196

Oberbürgerm./ Bürgermeister

OB, BM

höherer Dienst B5

1,0

A16

A15

A14

gehobener Dienst A13

A 13

A12

mittl. einfacher Dienst Dienst KernA8.. A5.. Summe verw.

2,0

1,0

Erläuterung

II.

Stand: Dez.2013

Arbeitnehmer

Produktgr. Bezeichnung

E15 E14

E13

E12 E11/S11

E10

111 Verwaltungssteuerung

5,52

3,38

8,4

9,95

121 Statistik und Wahlen

0,28

0,14

122 Ordnungsangelegenheiten

0,82

0,81

126 Brandschutz

0,07

128 Katastophen-Zivilschutz

0,08

211 Grundschulen

215 Mittelschulen

217 Gymnasien

221 Förderschulen

9,49

E1 Summe Kernv.

Erläuterung

14,25

2,5

2,25

59,74

0,44

0,86

3,6875

2,8

14,48

6,5

0 29,0925 29,0925

21,07

0,5

0,58

0,15

3,15

0,15 nur Haushalt

0,15

1,75

1,90

0,15 Schulverw.

0,15

2,75

2,90

0,15 211 - 221

1,0875

1,875

3,96

0,2875

243 sonst. schulische Aufg.

0,4

0,1975

3,688

5,2850

5,285

252 Museen

0,054

253 zool. u. botan. Gärten

0,054

262 Musikpflege

0,054

272 Bibliotheken

0,054

281 Heimat- u. Kulturpflege

0,1

0,316

1,375

1,791

291 Religionsgemeinsch.

0,00

331 Förder. Wohlfahrtspflege

0,00

351 soziale Leistungen

0,03

0,2

3,9

4,13

4,13 Seite 197

Produktgruppe Bezeichnung

E15 E14

E13

E12

E11

E10

E1 Summe

Kernv. Erläuterung 1,0 S 11 kw zum 3,675 30.06.14

365 Kindertageseinrichtungen

0,3

0,1

1,275

3,68

366 Einricht. d. Jugendarbeit

0,2

0,6

0,3

1,10

421 Sportförderung

0,1

0,2

0,15

0,45

424 Sportstätten räuml. Planungs- und 511 Entwicklungsmaßnahmen

0,208

0,2

0,4

0,808

0,75

1,08

2,1

0,88

3,1

7,91

521 Bau- u. GS-Ordnung

0,05

3,05

4,1

523 Denkmalschutz

0,02

0,2

0,1

0,32

535 kombinierte Versorgung

0,02

0,04

538 Abwasser

0,05

0,177

1,8

0,08

1,125

4,232

541 Gemeindestraßen

0,05

0,287

2,09

0,49

0,28

1,79

0,24

5,227

542 Kreisstraßen

0,15

0,563

0,13

0,28

0,303

0,07

1,496

543 Staatsstraßen

0,15

0,572

0,13

0,28

0,302

0,07

1,504

544 Bundesstraßen

0,02

0,205

0,05

0,1

0,105

0,02

0,5

545 Straßenreinigung//Winterdienst

0,308

0,5

1,808

546 Parkeinrichtungen

0,05

0,077

0,35

0,1

0,577

551 Natur- u. Landschaftspflege

0,05

0,077

0,2

0,1

0,2

0,1

1,727

552 öffentl. Gewässer

0,077

0,1

0,177

553 Friedhof, Bestattung

555 Land- und Forstwirtschaft

0,1

Seite 198

1,10

Produktgruppe Bezeichnung

E15 E14

E13

E12

E11

E10

E1 Summe Kernv.

571 Wirtschaftsförderung

0,2

0,1

1,1

1,2

2,6

573 Gemeinschaftsanlagen

0,077

0,145

0,1

0,322

611 Steuern, allg. Zuweisungen

612 allg. Finanzwirtschaft

613 Vorjahre

Erläuterung

173,350 SUMME

23,825

18,375

22,088

64,437

19,375

3,25

0 173,350 119,217

Seite 199

II. Beamte zur Anstellung Zum gegenwärtigen Zeitpunkt beschäftigt die Stadtverwaltung Riesa keine Beamten zur Anstellung.

III. Nachwuchskräfte und informatorisch Beschäftigte Bezeichnung

Art der Vergütung

Zahl

vorgesehen im Jahr 2014

beschäftigt am 30. Juni 2013

Referendare Inspektoranwärter Assistentenanwärter Dienstanfänger Auszubildende Praktikanten

Anwärterbezüge Anwärterbezüge Anwärterbezüge Unterhaltsbeihilfe Ausbildungsvergütung Fester Satz

0 0 0 0 3 2

0 0 0 0 4 2

Bundesfreiwilligendienst

Fester Satz

Insgesamt

Seite 200

Erläuterungen

VFA FHS Meißen, BA Riesa

Stadtverwaltung Riesa Fachbereich Finanzen

31.01.2014

IV. Anlagen zum Haushaltsplan IV.1. Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen IV.1.1. Gesamtübersicht über die Verpflichtungsermächtigungen (Muster 17 VwV KomHSys) davon voraussichtlich fällige Auszahlungen 2016 TEUR

Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsplan des Jahres

2015

2009

2010

2011

2012

2013

2014

1.230,5

788,3

Summe

1.230,5

788,3

Nachrichtlich: Im Finanzplan vorgesehene Kreditaufnahmen

1.670,9

1.063,5

1.703,5

2017

Seite 201

Stadtverwaltung Riesa Fachbereich Finanzen

31.01.2014

IV.1.2. Einzelnachweis der Verpflichtungsermächtigungen

Maßnahmen für VE GS Käthe-Kollwitz-Schule Maßnahme 0621111010010 Schulgebäude und Turnhalle 211101.78511017 Programm Stadtkernsanierung Maßnahme 075111120021 Förderschule Goethestraße Außenanlagen 511112.78511030 Gewerbegebiet Glogauer Straße Maßnahme 075410000021 An der Rostocker Straße Abwasser im Straßenbau 541000.78512056 Gesamt

VE Gesamt €

VE für 2015 €

VE für 2016 €

498.000

50.000

1.470.800

682.500

788.300

2.018.000

1.230.500

788.300

Seite 202

Stadtverwaltung Riesa Fachbereich Finanzen

31.01.2014

IV.2. Übersicht über die Verbindlichkeiten IV.2.1. Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten ohne Kassenkredite und der Verpflichtungen aus Bürgschaften, Gewährverträgen und der ihnen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäfte (Muster 18 VwV KomHSys)

Art der Verbindlichkeiten

Stand am Ende 2012

voraussichtlicher Stand zu Beginn 2014

voraussichtlicher Stand zum Ende 2014

Umschuldungen 2014

EUR

1. Anleihen 2. Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen 3. Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften und Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen 4. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 5. Verbindlichkeiten aus Transferleistungen 6. Sonstige Verbindlichkeiten 7. Bürgschaften, Gewährverträge und der ihnen wirtschaftlich gleichkommende Rechtsgeschäfte Summe aller Verbindlichkeiten

0,00

41.310.216,64

42.309.250,76

41.831.042,42

986.937,00

0,00

2.624.605,18

916.710,00

212.099,81

0,00

47.778,15

14.660,07

15.680,92

0,00

3.302.564,18

5.081.046,73

3.837.174,41

0,00

47.285.164,15

48.321.667,56

45.895.997,56

986.937,00

Erläuterung: Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen Verbindlichkeiten im mittelfristigen Bereich (bis 5 Jahre) Verbindlichkeiten im langfristigen Bereich (über 5 Jahre)

686.112,81 41.144.929,61 41.831.042,42

Erläuterung: Sonstige Verbindlichkeiten Verbindlichkeiten im kurzfristigen Bereich (bis 1 Jahr) Verbindlichkeiten im mittelfristigen Bereich (bis 5 Jahre)

2.032.300,00 1.804.874,41 3.837.174,41

Seite 203

IV.2.2. Kredit- und Derivateportfolio der Stadt Riesa int. Kredit Nr. 25 28

Darlehensart Zinsmethode Zinsfestlegung Festkredit Annuitätendarlehen

Zinsbindung

2014 Darlehensstand Jahresende in €

Darlehensstand Jahresbeginn in €

Tilgung in €

Fälligkeiten

03.12.2018

857.641,01

171.528,20

30.7.

686.112,81

30.11.2021

2.112.126,84

115.378,95

30.11.

1.996.747,88

Festkredit -

15.02.06 15.02.07 15.08.14

473.753,00

15.283,00 15.283,00

15.2. 15.8.

Umschuldung zu 56

Festkredit -

15.02.06 15.02.07 15.08.14

Festkredit -

15.08.06 15.08.07 15.02.15

581.250,00

1.068.000,00

18.750,00 18.750,00

33.375,00 33.375,00

15.2. 15.8.

Umschuldung zu 56

1.001.250,00

Planwerte Zinsaufwand Zinszahlung 22.813,25 39.108,43 13.036,14 101.742,91 110.992,27 8.744,09 2.487,20 4.974,41 4.813,94 4.813,94 4.813,94 4.813,94

2.906,25 5.625,00 5.625,00

5.812,50 5.625,00 5.625,00

5.346,01 10.357,89 10.357,89 10.023,76 5.011,88 6.641,63 7.969,95 7.969,95 7.969,95 1.217,63 1.177,50 4.528,84 3.260,76

10.692,02 10.357,89 10.357,89 10.023,76

15.829,50 15.670,98 83,81

15.916,95 15.670,98

7.969,95 7.969,95 7.969,95 7.969,95

Festkredit -

15.12.2015

801.000,00

66.750,00

15.12.

734.250,00

Festkredit -

15.02.2017

265.352,00

10.206,00 10.206,00

15.02. 15.08.

244.940,00

var. Darl.; 0,03 Aufschlag act/360 Periodenbeginn

31.12.2020

5.940.392,42

123.758,18 123.758,18

30.06. 30.12.

var. Darl.; 0,11 Aufschlag 30/360 Periodenbeginn var. Darl.; 0,05 Aufschlag 30/360 Periodenbeginn

6-M-E 30.05.2015

2.787.571,07

29.655,01 29.655,01

30.05. 30.11.

2.728.261,05

4.762,10 8.411,64 1.386,87

5.714,52 8.411,64

6-M-E 30.12.2021

4.973.972,27

01.08.2021

1.629.484,57

30.06. 30.12. 01.02. 01.05. 01.08. 01.11.

4.868.143,07

Festkredit -

52.914,60 52.914,60 22.950,49 22.950,49 22.950,49 22.950,49

13.678,42 13.532,91 12.343,35 12.169,50 11.995,65 11.821,80

6-M-E 31.12.2014

9.600.000,00

200.000,00 200.000,00

30.06. 30.12.

9.200.000,00

6-M-E 30.12.2017

8.459.607,58

176.241,82 176.241,82

30.06. 30.12.

8.107.123,94

13.795,50 13.795,50 13.795,50 13.795,50

16.03. 16.06. 16.09. 16.12.

13.678,42 13.532,91 4.114,45 12.169,50 11.995,65 11.821,80 7.881,20 30.890,67 30.581,33 163,56 29.773,12 29.474,98 157,64 2.912,38 3.469,76 3.490,26 3.434,89 563,32 0,00 0,00 200,00 0,00 0,00 1.850,51 0,00 0,00 1.797,50 514.540,08 657.633,33 651.047,92 3.481,94 25.634,04 31.109,91 5.184,98 63.091,80 62.763,58

var. Darl.; 0,14 Aufschlag act/360 Periodenbeginn var. Darl.; 0,20 Aufschlag act/360 Periodenbeginn var. Darl.; 0,20 Aufschlag act/360 Periodenbeginn

3-M-E 17.12.2018

variabeles Darlehen 30/360 Periodenbeginn variabeles Darlehen 30/360 Periodenbeginn variabeles Darlehen 30/360 Periodenbeginn

6-M-E

2.759.100,00

49a

51a

1.537.682,61

2.703.918,00

480.000,00 15.02. 15.08.

6-M-E

986.937,00

6-M-E 862.800,00 42.309.250,76

42 h 53 a 54 a

5.692.876,06

02.01.13-30.12.37 Erhalt 6-M-E - variabel Zahlen Festzinssatz 28.05.10-30.05.15 Erhalt 6-M-E - variabel Zahlen 2,707 % - fest 30.12.11-30.12.21 Erhalt 6-M-E - variabel Zahlen 3,009 % - fest

24.000.000,00

1.821.008,33 500.000,00 500.000,00

30.06. 30.12.

41.831.042,42 23.000.000,00

2.787.571,07

29.655,01 29.655,01

30.05. 30.11.

2.728.261,05

4.973.972,27

52.914,60 52.914,60

30.06. 30.12.

4.868.143,07

1.499.947,50 2.014.487,59

Seite 204

4.710,00 4.528,84

31.061,33 30.581,33 29.937,61 29.474,98 3.487,20 3.469,76 3.490,26 3.434,89 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 520.508,74 661.266,67 651.047,92 30.931,74 31.109,91 63.091,80 62.763,58 1.500.211,61 2.020.720,35

Stadtverwaltung Riesa Fachbereich Finanzen

31.01.2014

IV.3. Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen

Art der Rücklagen 1

Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses

Stand zum 01. Januar des Vorjahres 2013

(Muster 19 VwV KomHSys) voraussichtlicher Stand voraussichtlicher Stand zum 1. Januar des zum 31. Dezember des Haushaltsjahres 2014 Haushaltsjahres 2014 TEUR

2.331,8

Bestand: Plan 2013:

2.331,8 1.322,3

Bestand: Plan 2014

3.654,1 2.868,6

3.654,1

Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses

19.554,7

Bestand: Plan 2013:

6.522,7

19.554,7 Bestand: 24,1 Plan 2014

19.578,8 2.407,9

19.578,8

21.986,7

Rücklage aus nicht ertragswirksam aufzulösenden Zuwendungen

zweckgebundene und sonstige Rücklagen

21.886,5

23.232,9

28.509,4

Gesamtsumme

Seite 205

Stadtverwaltung Riesa Fachbereich Finanzen

31.01.2014

IV.4. Übersicht über den voraussichtlichen Stand der (abgezinsten) Rückstellungen

(Muster 20 VwV KomHSys) Art der Rückstellungen

Vorläufiger Stand zum 1. Januar 2013

voraussichtlicher Stand zum 1. Januar 2014

voraussichtlicher Stand zum 31. Dezember 2014

TEUR 1

0,0

1.031,8

1.012,3

711,6

0,0

Rückstellungen für Sanierung von Altlasten und sonstige Umweltschutzmaßnahmen

1.231,2

1.227,1

1.211,8

Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten aus steuerkraftabhängigen Umlagen im Rahmen des Finanzausgleichs

494,2

0,0

Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten aufgrund von Steuerschuldverhältnissen

6,4

4,1

4,0

Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus anhängigen Gerichtsverfahren sowie aus Bürgschaften, Gewährverträgen und ähnlichen Rechtsgeschäften

556,4

507,3

220,6

Rückstellungen für unterlassene Aufwendungen für Instandhaltung im Haushaltsjahr

35,0

0,0

Rückstellungen für vertragliche Verpflichtungen zur Gegenleistungen gegenüber Dritten, die im laufenden Haushaltsjahr wirtschaftlich begründet wurden und die der Höhe nach noch nicht genau bekannt sind

853,7

842,7

838,7

Rückstellungen für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften und aus laufenden Verfahren

0,0

Sonstige Rückstellungen

1.511,3

4.961,8

2.775,8

Gesamtsumme

5.720,0

9.049,5

5.762,5

Rückstellungen für Pensionen und Beihilfen Rückstellungen für Entgeltzahlungen für Zeiten der Freistellung von der Arbeit im Rahmen von Alterszeit Rückstellungen für Rekultivierung und Nachsorge von Deponien

Seite 206

Stadtverwaltung Riesa Fachbereich Finanzen

31.01.2014

IV.5. Übersicht über die im Ergebnishaushalt zu veranschlagenden Instandhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen (Muster 9 VwV KomHSys) Erläuterung: In diese Übersicht sind nur solche Maßnahmen aufzunehmen, die von erheblichen Umfang sind oder für die Zuwendungen beantragt werden. Mit Entscheidung für die Stadtverwaltung Riesa vom 03.08.2009 wurde festgelegt, dass Vorhaben von geringer finanzieller Bedeutung Maßnahmen bis 25.000 € sind. Die Entscheidung erfolgte in Anlehnung an die Hauptsatzung § 7 Abs. 2. Von der Pflicht zur Darstellung in der Liste gemäß Muster 9 sind geringfügige Maßnahmen ausgeschlossen. Die Pflicht zur Darstellung besteht jedoch, wenn Zuwendungen beantragt werden. Nachrichtlich: Produktnummer 1

Bezeichnung der Instandhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahme 2

Aufwendungen Ansatz des Haushaltsjahres 2014

Erträge Ansatz des Haushaltsjahres 2014

4 TEUR

126000 211101 217101 538000 538000 538000 538000

Dachsanierung Hauptstelle/ Am Forschungszentrum GS „Am Storchenbrunnen“ – Dachfläche vom Anbau nach Energieeinsparverordnung ENEV komplett sanieren W.-Heisenberg-Gymnasium – Einbau Klimaanlage in Medienräume Zimmer Nr. 223 und 323 Hauptsammler 17 5.BA und 6.BA Fortführung Instandsetzungsmaßnahme Hauptsammler 13 Teil 2 Zustandserfassung mittels TV Befahrung (Bereich Niederlag Str.) Pausitzer Straße Anteil geschlossene Bauweise (Inliner) Hauptsammler 11 Teil 2 Zustandserfassung mittels TV Befahrung (Bereich Löns Str. - Haydn Str.)

300,0

50,0

25,0

507,5

31,0

20,0

20,6

541000

Deckensanierung Poppitzer Straße und Landstraße

85,0

541000

Sonderprogramm Winterschäden Klötzerstraße 2.BA

92,0

73,4

541000

Notsicherung Brücke Lange Straße

357,0

0 Seite 207

IV.6. Wirtschaftspläne und Jahresabschlüsse

Anlage zu den Eigengesellschaften

Wirtschaftspläne

WP 2014 in €

PBZ

FVG

STW

WGR

I. 1. 2. 3. 4.

Betriebliche Erträge Umsatzerlöse Bestandsveränderungen aktivierte Eigenleistungen sonstige betriebliche Erträge

3.635.800 3.204.800 0 0 431.000

1.724.700 1.591.000 0 0 133.700

38.183.695 36.406.686 0 47.500 1.729.509

23.577.000 22.204.000 229.000 0 1.144.000

II. 5. 6. 7. 8.

Betriebliche Aufwendungen 3.651.000 684.650 Materialaufwand 2.321.000 Personalaufwand 378.500 Abschreibungen 266.850 sonstige betriebliche Aufwendungen

3.529.700 126.800 1.051.950 438.100 1.912.850

35.601.483 24.436.743 4.760.202 3.458.613 2.945.925

20.530.000 12.899.000 1.460.000 5.436.000 735.000

III. Betriebsergebnis

-15.200

-1.805.000

2.582.212

3.047.000

IV. Finanzergebnis 9. Erträge aus Beteiligungen 10. Erträge aus Gewinngemeinschaften 11. Erträge a. and. Wertpap. u. Ausleih. 12. sonstige Zinsen und ähnl. Erträge 13. Abschreibungen aus Finanzanlagen 14. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 15. Aufwendungen a. Verlustübernahme

-29.800 0 0 0 4.000 0 33.800 0

3.000 0 0 0 3.000 0 0 0

-452.093 0 148.772 33.500 80.000 0 572.360 142.005

-2.585.000 0 344.000 0 299.000 0 3.228.000 0

V. Ergeb. d. gew. Geschäftstätigkeit

-45.000

-1.802.000

2.130.118

462.000

0 0 0 0 0

0 0 0 0 14.000

0 0 0 809.349 285.984

0 0 0 28.000 1.000

-45.000

-1.816.000

1.034.785

433.000

16. Erträge aus Verlustübernahme 17. Aufwendungen a. Gewinnabführung 18. Außerordenliches Ergebnis 19. Steuern v. Einkommen u. v. Ertrag 20. sonstige Steuern VI. Jahresergebnis

Seite 208

Gewinn- und Verlustrechnungen

GuV 2012 in €

PBZ

FVG

STW

WGR

I. 1. 2. 3. 4.

Betriebliche Erträge Umsatzerlöse Bestandsveränderungen aktivierte Eigenleistungen sonstige betriebliche Erträge

3.816.762 3.325.632 0 0 491.131

1.654.000 1.514.368 0 0 139.632

44.932.531 42.997.769 0 104.567 1.830.195

22.600.109 20.558.434 552.582 106.907 1.382.185

II. 5. 6. 7. 8.

Betriebliche Aufwendungen Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen sonstige betriebliche Aufwendungen

3.787.419 678.430 2.374.797 366.153 368.039

3.863.982 155.798 1.321.365 416.840 1.969.978

40.263.025 28.589.740 4.372.913 3.204.144 4.096.228

19.414.708 11.049.933 1.388.574 5.907.753 1.068.449

29.343

-2.209.982

4.669.507

3.185.400

355 0 0 0 4.515 0 4.161 0

2.192 0 0 0 2.194 0 2 0

-701.434 0 90.124 39.909 148.327 0 849.664 130.130

-2.953.187 0 578.972 85.059 125.549 25.975 3.716.793 0

29.698

-2.207.790

3.968.072

232.214

0 0 0 0 0

0 0 0 0 21.268

0 0 0 2.427.014 1.752.595

0 0 0 66.578 1.188

29.698

-2.229.058

-211.537

164.447

III. Betriebsergebnis IV. Finanzergebnis 9. Erträge aus Beteiligungen 10. Erträge aus Gewinngemeinschaften 11. Erträge a. and. Wertpap. u. Ausleih. 12. sonstige Zinsen und ähnl. Erträge 13. Abschreibungen aus Finanzanlagen 14. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 15. Aufwendungen a. Verlustübernahme V. Ergeb. d. gew. Geschäftstätigkeit 16. Erträge aus Verlustübernahme 17. Aufwendungen a. Gewinnabführung 18. Außerordenliches Ergebnis 19. Steuern v. Einkommen u. v. Ertrag 20. sonstige Steuern VI. Jahresergebnis

Seite 209

Bilanzen

AKTIVA 2012 in €

PBZ

FVG

STW

WGR

A. Anlagevermögen I. Immaterielle Vermögensgegenstände II. Sachanlagen III. Finanzanlagen

7.005.935 7.104 6.998.831 0

4.104.445 13 4.104.433 0

36.437.198 752.463 33.448.076 2.236.659

160.337.838 22.548 158.070.583 2.244.707

B. Umlaufvermögen I. Vorräte II. Forderungen u. sonst. Vermögensg. III. Wertpapiere IV. Liquide Mittel

1.353.234 9.313 101.252 0 1.242.670

1.299.889 17.889 260.953 0 1.021.046

16.620.338 128.608 6.275.217 0 10.216.513

14.093.962 6.600.898 2.308.590 0 5.184.475

C. Sonderverlustkonto a. Rückstell.

D. Nicht d. EK gedeckter Fehlbetrag

E. Rechnungsabgrenzungposten

7.867

49.052

179.294

8.359.170

5.412.201

53.106.589

174.611.094

PBZ

FVG

STW

WGR

A. Eigenkapital I. Stammkapital II. Rücklagen III. Gewinn-/ Verlustvortrag IV. Jahresergebnis V. Nicht d. EK gedeckter Fehlbetrag

2.814.090 25.000 2.759.392 0 29.698 0

4.446.818 51.129 8.082.809 -1.458.062 -2.229.058 0

22.546.478 5.500.000 14.293.328 2.964.687 -211.537 0

92.153.421 12.782.297 77.488.998 1.717.679 164.447 0

B. Sonderposten

5.036.211

3.467.145

2.703.412

3.299.417

D. Rückstellungen

374.947

206.057

7.037.788

1.241.690

E. Verbindlichkeiten

133.922

754.853

16.593.061

78.443.536

4.473

162.700

69.035

8.359.170

5.412.201

53.106.589

174.611.094

SUMME AKTIVA

PASSIVA 2012 in €

C. Ertragszuschüsse

F. Rechnungsabgrenzungsposten SUMME PASSIVA

Die Jahresabschlüsse der einzelnen Gesellschaften wurden wie folgt gefasst: - PBZ Stadtratsbeschluss S 81/2013 vom 10.07.2013 - FVG Stadtratsbeschluss S 122/2013 vom 11.09.2013 - STW Stadtratsbeschluss S 95/2013 vom 10.07.2013 - WGR Stadtratsbeschluss S 123/2013 vom 11.09.2013 Seite 210

31.01.2014

2014 Stadtverwaltung Riesa IV.7. Übersichten zur Haushaltsgliederung nach § 4 Abs. 5 SächsKomHVO-Doppik IV.7.1.Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes (Übersicht über die Zuordnung der Produktbereiche, Produktgruppen und Produkte zu den Teilhaushalten)

Teilhaushalt Produktbereich Produktgruppe

(Muster 6 VwV KomHSys)

01 11

52 111 111100

Summe aller Produkte

Bereich OB

111203

111206

Innere Verwaltung Verwaltungssteueru Gemeindeorgane Rechtsangelegenhe Personalrat Bau- und ng und -service (incl. iten u.Gleichstellungsbea Grundstücksordnung uftragte

Steuern und ähnliche Abgaben nach Arten

21.364.300

Zuwendungen (Zuweisungen und Zuschüsse), Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten

19.353.200

20.000

5.504.100

160.000

sonstige Transfererträge

öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

privatrechtliche Leistungsentgelte

748.000

11.300

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

933.200

2.200

Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen u. ähnliche Erträge)

aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

sonstige ordentliche Erträge

5.000

169.500

4.809.000

300

52.906.300

173.800

13.800

11.600

2.200

160.000

9.162.000

1.301.100

893.300

693.000

160.500

39.800

275.800

11.165.900

181.100

41.800

34.200

1.800

5.800

85.200

14 planmäßige Abschreibungen

7.971.900

22.900

9.100

8.400

300

400

500

15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen

2.039.500

17.740.700

105.000

2.500

2.930.900

245.100

238.300

229.800

6.900

1.600

5.200

51.010.900

1.855.200

1.185.000

967.900

169.500

47.600

366.700

1.895.400

-1.681.400

-1.171.200

-956.300

-167.300

-47.600

-206.700

10 = ordentliche Erträge (Nummer 1 bis 9) 11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

16 Transferaufwendungen wie Abschreibungen auf Investitionsfördermaßnahmen 17 sonstige ordentliche Aufwendungen 18 = ordentliche Aufwendungen (Nummer 11 bis 17) 19 = ordentliches Ergebnis (Nummer 10 ./. Nummer 18)

Seite 211

31.01.2014

2014 Stadtverwaltung Riesa Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes Teilhaushalt Produktbereich Produktgruppe

02 57

521

571

111

521000

571001

Bau- und Bau- und Grundstücksordnun Grundstücksordnun g g

Wirtschaft und Tourismus

Wirtschaftsförderun Wirtschaftsförderun g g

RPA

Innere Verwaltung

Verwaltungssteuerun g und -service

Steuern und ähnliche Abgaben nach Arten

Zuwendungen (Zuweisungen und Zuschüsse), Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten

sonstige Transfererträge

öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

160.000

privatrechtliche Leistungsentgelte

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen u. ähnliche Erträge)

aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

sonstige ordentliche Erträge

10 = ordentliche Erträge (Nummer 1 bis 9)

160.000

11 Personalaufwendungen

275.800

132.000

210.700

85.200

54.100

7.500

500

13.300

1.300

15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen

16 Transferaufwendungen wie Abschreibungen auf Investitionsfördermaßnahmen

102.500

5.200

1.600

5.300

366.700

303.500

224.800

-206.700

-303.500

-224.800

12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen

17 sonstige ordentliche Aufwendungen 18 = ordentliche Aufwendungen (Nummer 11 bis 17) 19 = ordentliches Ergebnis (Nummer 10 ./. Nummer 18)

Seite 212

31.01.2014

2014 Stadtverwaltung Riesa Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes Teilhaushalt Produktbereich Produktgruppe

03 11

12 111

111401 Rechnungsprüfung

Innere Verwaltung Verwaltungssteueru ng und -service

111200

111600

111601

Personal und Organisation

Zentraler Service

IT-Service

Sicherheit und Ordnung

Steuern und ähnliche Abgaben nach Arten

Zuwendungen (Zuweisungen und Zuschüsse), Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten

76.400

sonstige Transfererträge

öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

600

privatrechtliche Leistungsentgelte

600

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

42.100

2.200

1.500

700

39.900

Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen u. ähnliche Erträge)

aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

sonstige ordentliche Erträge

119.700

79.800

1.500

78.300

39.900

210.700

1.109.700

1.060.000

306.200

469.900

283.900

49.700

10 = ordentliche Erträge (Nummer 1 bis 9) 11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen

13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

7.500

583.200

576.600

31.600

483.300

61.700

6.600

14 planmäßige Abschreibungen

1.300

171.200

170.500

4.800

126.600

39.100

700

5.300

300.000

207.600

12.200

168.400

27.000

92.400

224.800

2.164.100

2.014.700

354.800

1.248.200

411.700

149.400

-224.800

-2.044.400

-1.934.900

-353.300

-1.169.900

-411.700

-109.500

Seite 213

31.01.2014

2014 Stadtverwaltung Riesa Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes Teilhaushalt Produktbereich Produktgruppe

04 31

121

312

Statistik und Wahlen

121100

121200

Statistik (incl. Zensus)

Wahlen

312201 Soziale Hilfen

Grundsicherung für Eingliederungsleistu Arbeitssuchende ngen nach

Fachbereich Finanzen

Innere Verwaltung

Steuern und ähnliche Abgaben nach Arten

21.364.300

Zuwendungen (Zuweisungen und Zuschüsse), Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten

13.899.800

14.600

sonstige Transfererträge

öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

8.200

privatrechtliche Leistungsentgelte

557.100

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

39.900

67.800

66.800

Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen u. ähnliche Erträge)

5.000

aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

sonstige ordentliche Erträge

4.382.900

3.242.900

10 = ordentliche Erträge (Nummer 1 bis 9)

39.900

40.285.100

3.889.600

11 Personalaufwendungen

49.700

14.800

34.900

1.338.900

1.329.900

6.600

381.600

369.100

700

1.791.300

1.761.800

15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen

2.024.500

16 Transferaufwendungen wie Abschreibungen auf Investitionsfördermaßnahmen

10.265.800

92.400

289.400

83.300

149.400

14.800

134.600

16.091.500

3.544.100

-109.500

-14.800

-94.700

24.193.600

345.500

12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen

17 sonstige ordentliche Aufwendungen 18 = ordentliche Aufwendungen (Nummer 11 bis 17) 19 = ordentliches Ergebnis (Nummer 10 ./. Nummer 18)

Seite 214

31.01.2014

2014 Stadtverwaltung Riesa Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes Teilhaushalt Produktbereich Produktgruppe

42 424 111301

Steuern und ähnliche Abgaben nach Arten

Zuwendungen (Zuweisungen und Zuschüsse), Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten

sonstige Transfererträge

öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

privatrechtliche Leistungsentgelte

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

535

111305

Verwaltungssteueru Rechnungswesen, ng und -service Finanzplanung,

111

424202

Bebautes und unbebautes Grundvermögen,

Sportförderung

Sportstätten und Bäder

Freibad Weida

Ver- und Entsorgung

Kombinierte Versorgung

14.600

2.500

12.100

400

8.200

1.000

7.200

557.100

66.800

50.800

16.000

1.000

Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen u. ähnliche Erträge)

aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

sonstige ordentliche Erträge

3.242.900

1.140.000

10 = ordentliche Erträge (Nummer 1 bis 9)

3.889.600

3.297.200

592.400

1.400

1.140.000

11 Personalaufwendungen

1.329.900

994.400

335.500

2.100

369.100

51.000

318.100

2.800

1.761.800

1.702.400

59.400

28.200

15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen

16 Transferaufwendungen wie Abschreibungen auf Investitionsfördermaßnahmen

83.300

75.100

8.200

206.100

3.544.100

2.822.900

721.200

237.100

2.100

345.500

474.300

-128.800

-235.700

1.137.900

12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen

17 sonstige ordentliche Aufwendungen 18 = ordentliche Aufwendungen (Nummer 11 bis 17) 19 = ordentliches Ergebnis (Nummer 10 ./. Nummer 18)

Seite 215

31.01.2014

2014 Stadtverwaltung Riesa Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes Teilhaushalt Produktbereich Produktgruppe

61 553

555

535000

611

553000

Kombinierte Versorgung

Natur- und Landschaftspflege

Friedhofs- und Bestattungswesen

555000

Friedhofs- und Bestattungswesen

Land- und Forstwirtschaft

Allgemeine Finanzwirtschaft

Steuern. allgemeine Zuweisungen,

Steuern und ähnliche Abgaben nach Arten

21.364.300

Zuwendungen (Zuweisungen und Zuschüsse), Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten

1.100

13.883.700

13.239.800

sonstige Transfererträge

öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

privatrechtliche Leistungsentgelte

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen u. ähnliche Erträge)

5.000

aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

sonstige ordentliche Erträge

1.140.000

1.100

35.253.000

34.604.100

2.100

6.900

10 = ordentliche Erträge (Nummer 1 bis 9) 11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen

13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

9.700

4.700

5.000

14 planmäßige Abschreibungen

1.300

15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen

2.024.500

16 Transferaufwendungen wie Abschreibungen auf Investitionsfördermaßnahmen

10.265.800

17 sonstige ordentliche Aufwendungen

2.100

17.900

6.000

11.900

12.290.300

10.265.800

1.137.900

-16.800

-4.900

-11.900

22.962.700

24.338.300

18 = ordentliche Aufwendungen (Nummer 11 bis 17) 19 = ordentliches Ergebnis (Nummer 10 ./. Nummer 18)

Seite 216

31.12.2014

2014 Stadtverwaltung Riesa Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes Teilhaushalt Produktbereich Produktgruppe

05 12 612

613

611000

122

612000

613000

Steuern, allgemeine Sonstige allgemeine Sonstige allgemeine Zuweisungen, Finanzwirtschaft Finanzwirtschaft

Abwicklung der Vorjahre

Bürgeramt

Sicherheit und Ordnung

Ordnungsangelegenh eiten

Steuern und ähnliche Abgaben nach Arten

21.364.300

Zuwendungen (Zuweisungen und Zuschüsse), Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten

13.239.800

643.900

45.300

sonstige Transfererträge

öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

647.200

601.200

privatrechtliche Leistungsentgelte

44.500

35.200

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

128.400

115.400

98.100

Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen u. ähnliche Erträge)

5.000

aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

sonstige ordentliche Erträge

345.500

345.100

34.604.100

648.900

1.210.900

1.197.900

1.079.600

11 Personalaufwendungen

2.663.700

2.483.200

1.393.100

12 Versorgungsaufwendungen

13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

1.082.500

1.062.200

315.400

14 planmäßige Abschreibungen

127.100

126.800

8.800

15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen

2.024.500

10.265.800

74.500

73.600

96.400

93.400

64.900

18 = ordentliche Aufwendungen (Nummer 11 bis 17)

10.265.800

2.024.500

4.044.200

3.840.100

1.855.800

19 = ordentliches Ergebnis (Nummer 10 ./. Nummer 18)

24.338.300

-1.375.600

-2.833.300

-2.642.200

-776.200

10 = ordentliche Erträge (Nummer 1 bis 9)

16 Transferaufwendungen wie Abschreibungen auf Investitionsfördermaßnahmen 17 sonstige ordentliche Aufwendungen

Seite 217

31.01.2014

2014 Stadtverwaltung Riesa Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes Teilhaushalt Produktbereich Produktgruppe

126 122100

122101

122106

122201

Bürgeramt (incl. AL)

Allgemeine Gefahrenabwehr und

Gewerbeangelegen heiten

Aufgaben des Meldewesens

122210

122301

122302

Aufgaben des Überwachung des Personenstandswes ruhenden und ens

Untere Verkehrsbehörde

Brandschutz

Steuern und ähnliche Abgaben nach Arten

Zuwendungen (Zuweisungen und Zuschüsse), Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten

37.600

sonstige Transfererträge

öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

2.000

47.500

213.400

59.800

200.500

78.000

46.000

privatrechtliche Leistungsentgelte

31.900

3.200

100

9.300

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

200

4.300

6.700

20.700

60.000

6.200

17.300

Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen u. ähnliche Erträge)

aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

sonstige ordentliche Erträge

600

500

4.000

340.000

300

200

38.800

54.700

238.100

123.000

540.600

84.200

110.500

224.000

186.000

74.600

222.200

199.100

336.100

151.100

1.045.300

2.100

27.900

3.700

193.400

27.700

56.500

4.100

737.400

300

500

300

2.300

1.800

3.300

300

115.500

15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen

16 Transferaufwendungen wie Abschreibungen auf Investitionsfördermaßnahmen

73.600

900

14.600

2.400

2.200

14.900

5.900

20.800

4.100

27.100

241.000

290.400

80.800

432.800

234.500

416.700

159.600

1.926.200

-240.800

-251.600

-26.100

-194.700

-111.500

123.900

-75.400

-1.815.700

10 = ordentliche Erträge (Nummer 1 bis 9) 11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen

17 sonstige ordentliche Aufwendungen 18 = ordentliche Aufwendungen (Nummer 11 bis 17) 19 = ordentliches Ergebnis (Nummer 10 ./. Nummer 18)

Seite 218

31.01.2014

2014 Stadtverwaltung Riesa Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes Teilhaushalt Produktbereich Produktgruppe

35 351

126000

Steuern und ähnliche Abgaben nach Arten

Zuwendungen (Zuweisungen und Zuschüsse), Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten

712

128000

Brandschutz

128 Katastrophen- und Zivilschutz

351501

Katastrophen- und Zivilschutz

Soziale Hilfen

Sonstige soziale Hilfen und Leistungen

Sonstige soziale Besondere Angelegenheiten - Schadensereignisse

Sicherheit und Ordnung

37.600

7.700

46.000

9.300

17.300

13.000

sonstige Transfererträge

öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

privatrechtliche Leistungsentgelte

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen u. ähnliche Erträge)

aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

sonstige ordentliche Erträge

300

100

110.500

7.800

13.000

1.045.300

44.800

180.500

13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

737.400

9.400

20.300

14 planmäßige Abschreibungen

115.500

2.500

300

900

27.100

1.400

3.000

1.926.200

58.100

204.100

-1.815.700

-50.300

-191.100

10 = ordentliche Erträge (Nummer 1 bis 9) 11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen

Seite 219

31.01.2014

2014 Stadtverwaltung Riesa Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes Teilhaushalt Produktbereich Produktgruppe

06 21 211

215

712000

211101

Besondere Amt für Bildung, Schulträgeraufgabe Schadensereignisse Kultur und Soziales n -

Grundschulen

211201

215101

Grundschulen in Grundschulen in öffentl. Trägerschaft freier Trägerschaft

Oberschulen

Oberschulen in öffentl. Trägerschaft

Steuern und ähnliche Abgaben nach Arten

Zuwendungen (Zuweisungen und Zuschüsse), Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten

3.780.200

384.600

121.800

82.000

39.800

64.800

sonstige Transfererträge

öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

184.000

140.500

88.500

63.500

25.000

21.000

privatrechtliche Leistungsentgelte

115.400

14.800

9.200

4.500

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

618.600

299.600

298.900

238.900

60.000

700

Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen u. ähnliche Erträge)

aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

24.500

sonstige ordentliche Erträge

6.500

100

10 = ordentliche Erträge (Nummer 1 bis 9)

4.729.200

864.100

542.900

418.100

124.800

91.100

11 Personalaufwendungen

1.140.000

338.000

139.600

78.500

12 Versorgungsaufwendungen

13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

4.375.100

3.199.600

1.450.200

1.313.800

136.400

639.500

14 planmäßige Abschreibungen

1.371.800

671.600

254.800

189.800

65.000

166.100

15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen

16 Transferaufwendungen wie Abschreibungen auf Investitionsfördermaßnahmen

7.971.700

17 sonstige ordentliche Aufwendungen

355.100

127.700

38.500

34.700

18 = ordentliche Aufwendungen (Nummer 11 bis 17)

15.213.700

4.336.900

1.883.100

1.681.700

201.400

918.800

19 = ordentliches Ergebnis (Nummer 10 ./. Nummer 18)

-10.484.500

-3.472.800

-1.340.200

-1.263.600

-76.600

-827.700

Seite 220

31.01.2014

2014 Stadtverwaltung Riesa Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes Teilhaushalt Produktbereich Produktgruppe

217

221

243

217101 Gymnasien

Steuern und ähnliche Abgaben nach Arten

Zuwendungen (Zuweisungen und Zuschüsse), Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten

221301

Gymnasien in Schulträgeraufgabe öffentl. Trägerschaft n

Förderschulen

221501

Förderschule (G) Lichtblick

Förderschule (L) An Schulträgeraufgaben Sonstige der Goethestraße Schulträgeraufgaben

198.000

138.700

44.300

94.400

31.000

17.500

14.000

3.500

1.100

17.700

15.600

2.100

100

sonstige Transfererträge

öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

privatrechtliche Leistungsentgelte

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

10.800

4.000

Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen u. ähnliche Erträge)

aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

sonstige ordentliche Erträge

5.700

10 = ordentliche Erträge (Nummer 1 bis 9)

230.100

190.400

90.400

100.000

4.100

11 Personalaufwendungen

119.900

196.800

118.800

78.000

247.000

12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen wie Abschreibungen auf Investitionsfördermaßnahmen 17 sonstige ordentliche Aufwendungen 18 = ordentliche Aufwendungen (Nummer 11 bis 17) 19 = ordentliches Ergebnis (Nummer 10 ./. Nummer 18)

1.109.900

627.500

342.400

285.100

3.500

250.700

200.800

133.800

67.000

1.200

40.000

54.500

20.500

6.600

13.900

3.800

1.535.000

1.045.600

601.600

444.000

295.500

-1.304.900

-855.200

-511.200

-344.000

-291.400

Seite 221

31.01.2014

2014 Stadtverwaltung Riesa Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes Teilhaushalt Produktbereich Produktgruppe

26 252

253

243000

262

252000

Sonstige Schulträgeraufgabe n

Kultur und Wissenschaft

Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen

253000

Museen, Sammlungen, Ausstellungen,

Zoologische und Botanische Gärten

Heimattiergarten

Kultur und Wissenschaft

Musikpflege

Steuern und ähnliche Abgaben nach Arten

Zuwendungen (Zuweisungen und Zuschüsse), Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten

83.200

44.200

39.000

sonstige Transfererträge

öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

privatrechtliche Leistungsentgelte

100

17.800

12.700

5.100

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

4.000

Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen u. ähnliche Erträge)

aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

sonstige ordentliche Erträge

100

4.100

101.100

56.900

44.200

247.000

6.000

3.000

13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

3.500

20.700

1.400

19.300

14 planmäßige Abschreibungen

1.200

177.900

88.700

89.200

40.000

82.400

3.800

2.000

295.500

206.600

93.100

113.500

85.400

-291.400

-105.500

-36.200

-69.300

-85.400

10 = ordentliche Erträge (Nummer 1 bis 9) 11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen

Seite 222

31.01.2014

2014 Stadtverwaltung Riesa Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes Teilhaushalt Produktbereich Produktgruppe

28 272

281

262000

272001

Musikpflege

Kultur und Wissenschaft

Bibliotheken

281000

Stadt- und Kinderbibliothek

Kultur und Wissenschaft

Heimat- und sonstige Kulturpflege

281001

Heimat- und sonstige Kulturzentrum Stern Kulturpflege

Steuern und ähnliche Abgaben nach Arten

Zuwendungen (Zuweisungen und Zuschüsse), Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten

13.300

34.500

sonstige Transfererträge

öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

privatrechtliche Leistungsentgelte

2.500

31.900

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

100.700

Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen u. ähnliche Erträge)

aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

sonstige ordentliche Erträge

15.800

167.100

3.000

62.600

12 Versorgungsaufwendungen

13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

1.000

140.400

14 planmäßige Abschreibungen

30.500

63.400

15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen

82.400

19.300

1.000

85.400

34.500

286.700

81.900

204.800

-85.400

-18.700

-119.600

-81.900

-37.700

10 = ordentliche Erträge (Nummer 1 bis 9) 11 Personalaufwendungen

Seite 223

31.01.2014

2014 Stadtverwaltung Riesa Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes Teilhaushalt Produktbereich Produktgruppe

291

331

361

291001 Kultur und Wissenschaft

Steuern und ähnliche Abgaben nach Arten

Zuwendungen (Zuweisungen und Zuschüsse), Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten

Förderung von Kirchgemeinden und

331000

Förderung von Einrichtungen der

Soziale Hilfen

Förderung v. Trägern d. Wohlfahrtspflege

Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

Förderung von Kindern in

2.800

100

3.088.600

25.900

sonstige Transfererträge

öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

2.000

privatrechtliche Leistungsentgelte

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

203.000

5.000

Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen u. ähnliche Erträge)

aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

sonstige ordentliche Erträge

600

3.400

100

3.293.600

32.900

11 Personalaufwendungen

221.500

12 Versorgungsaufwendungen

13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

100

28.000

7.200

87.000

200

1.000

87.800

7.369.800

115.700

67.000

8.200

87.900

7.822.000

67.200

-4.800

-87.800

-4.528.400

-34.300

10 = ordentliche Erträge (Nummer 1 bis 9)

14 planmäßige Abschreibungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen wie Abschreibungen auf Investitionsfördermaßnahmen 17 sonstige ordentliche Aufwendungen 18 = ordentliche Aufwendungen (Nummer 11 bis 17) 19 = ordentliches Ergebnis (Nummer 10 ./. Nummer 18)

Seite 224

31.01.2014

2014 Stadtverwaltung Riesa Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes Teilhaushalt Produktbereich Produktgruppe

Steuern und ähnliche Abgaben nach Arten

Zuwendungen (Zuweisungen und Zuschüsse), Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten

sonstige Transfererträge

öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

privatrechtliche Leistungsentgelte

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

42 365

366

421

361201

365000

366000

Förderung von Kindern in Tagespflege

Tageseinrichtungen Tageseinrichtungen Einrichtungen der für Kinder für Kinder Kinder-u. Jugendarbeit

Kinder-, Jugendund Familienarbeit

421000 Sportförderung

Förderung des Sports Förderung des Sports

25.900

2.959.800

102.900

34.400

2.000

24.000

30.600

5.000

194.900

3.100

500

Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen u. ähnliche Erträge)

aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

sonstige ordentliche Erträge

32.900

3.154.700

106.000

89.500

11 Personalaufwendungen

163.700

57.800

62.100

24.100

12 Versorgungsaufwendungen

13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

13.300

14.700

354.300

200

60.400

26.400

132.200

15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen

16 Transferaufwendungen wie Abschreibungen auf Investitionsfördermaßnahmen

6.841.300

528.500

371.400

17 sonstige ordentliche Aufwendungen

67.000

44.800

3.900

84.400

81.000

18 = ordentliche Aufwendungen (Nummer 11 bis 17)

67.200

7.123.500

631.300

1.004.400

476.500

-34.300

-3.968.800

-525.300

-914.900

-476.500

10 = ordentliche Erträge (Nummer 1 bis 9)

14 planmäßige Abschreibungen

19 = ordentliches Ergebnis (Nummer 10 ./. Nummer 18)

Seite 225

31.01.2014

2014 Stadtverwaltung Riesa Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes Teilhaushalt Produktbereich Produktgruppe

07 57 573

Sportstätten und Bäder

Steuern und ähnliche Abgaben nach Arten

Zuwendungen (Zuweisungen und Zuschüsse), Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten

424 424100

424102

Sportstätten und Sporteinrichtungen

WM-Sporthalle

573001 Wirtschaft und Tourismus

Allgemeine Einrichtungen und

ErdgasArena

SBA

Räumliche Planung und Entwicklung

34.400

30.100

4.300

1.551.500

6.900

20.000

sonstige Transfererträge

öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

24.000

4.504.100

13.200

privatrechtliche Leistungsentgelte

30.600

19.100

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

500

74.100

15.500

Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen u. ähnliche Erträge)

aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

145.000

22.500

sonstige ordentliche Erträge

73.800

10 = ordentliche Erträge (Nummer 1 bis 9)

89.500

54.600

34.900

6.387.600

78.100

11 Personalaufwendungen

38.000

1.397.900

444.400

12 Versorgungsaufwendungen

13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

354.300

347.400

6.900

4.554.900

122.000

14 planmäßige Abschreibungen

132.200

90.100

42.100

4.486.300

16.900

15.000

10.000

-676.300

11.700

3.400

2.400

1.000

1.639.600

22.300

527.900

477.900

50.000

11.417.400

627.300

-438.400

-423.300

-15.100

-5.029.800

-549.200

Seite 226

31.01.2014

2014 Stadtverwaltung Riesa Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes Teilhaushalt Produktbereich Produktgruppe

52 511

523

Räumliche Planungs- und

Steuern und ähnliche Abgaben nach Arten

Zuwendungen (Zuweisungen und Zuschüsse), Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten

511100

511108

511111

Stadtplanung

Städtebauliche Sanierung und Entwicklung

Programm Stadtumbau Ost

511112

523002

Programm Bau- und Denkmalschutz und - Denkmalspflege und Stadtkernsanierung Grundstücksordnun pflege förderung: g

6.900

sonstige Transfererträge

20.000

öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

13.200

privatrechtliche Leistungsentgelte

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

15.500

Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen u. ähnliche Erträge)

aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

22.500

sonstige ordentliche Erträge

78.100

35.600

22.500

20.000

444.400

260.000

116.600

33.600

34.200

19.300

122.000

14 planmäßige Abschreibungen

16.900

15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen

10.000

16 Transferaufwendungen wie Abschreibungen auf Investitionsfördermaßnahmen

11.700

17 sonstige ordentliche Aufwendungen

22.300

627.300

431.200

116.600

45.300

34.200

19.300

-549.200

-395.600

-116.600

-22.800

-14.200

-19.300

10 = ordentliche Erträge (Nummer 1 bis 9) 11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

18 = ordentliche Aufwendungen (Nummer 11 bis 17) 19 = ordentliches Ergebnis (Nummer 10 ./. Nummer 18)

Seite 227

31.01.2014

2014 Stadtverwaltung Riesa Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes Teilhaushalt Produktbereich Produktgruppe

54 538

541

542

538000 Ver- und Entsorgung

Steuern und ähnliche Abgaben nach Arten

Zuwendungen (Zuweisungen und Zuschüsse), Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten

541000

Abwasserbeseitigun Abwasserbeseitigun g g

Verkehrsflächen und -anlagen,

542000

Gemeindestraßen Gemeindestraßen Verkehrsflächen, Leit-

Kreisstraßen

Kreisstraßen Verkehrsflächen, Leit-

113.200

1.386.900

1.081.900

134.800

4.459.000

31.900

16.000

1.600

sonstige Transfererträge

öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

privatrechtliche Leistungsentgelte

7.200

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

54.900

49.000

1.700

Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen u. ähnliche Erträge)

aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

sonstige ordentliche Erträge

4.900

117.600

32.400

50.300

21.900

14.400

3.900

4.627.400

1.620.400

1.193.700

142.000

224.400

582.300

275.700

79.300

873.400

2.894.200

1.825.400

152.800

1.650.600

2.727.900

2.176.300

204.100

5.000

-688.000

17 sonstige ordentliche Aufwendungen

1.603.300

13.200

18 = ordentliche Aufwendungen (Nummer 11 bis 17)

3.663.700

6.222.600

4.295.600

436.200

963.700

-4.602.200

-3.101.900

-294.200

19 = ordentliches Ergebnis (Nummer 10 ./. Nummer 18)

Seite 228

31.01.2014

2014 Stadtverwaltung Riesa Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes Teilhaushalt Produktbereich Produktgruppe

543

544

545

543000 Staatsstraßen

Steuern und ähnliche Abgaben nach Arten

Zuwendungen (Zuweisungen und Zuschüsse), Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten

sonstige Transfererträge

öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

privatrechtliche Leistungsentgelte

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen u. ähnliche Erträge)

aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

sonstige ordentliche Erträge

544000

Staatsstraßen Verkehrsflächen, Leit-

Bundesstraßen

Bundesstraßen Verkehrsflächen, Leit-

Straßenreinigung und Winterdienst

545101

545201

545301

Straßenreinigung alle Straßen, Wege und

Winterdienst an Gemeindestraßen,

Winterdienst an Kreisstraßen

137.300

6.900

1.600

600

11.600

7.200

2.200

1.200

85.200

900

2.700

227.200

11.400

18.800

11.600

7.200

79.900

26.400

85.600

12.800

18.200

13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

136.600

42.600

699.300

469.000

172.000

20.800

14 planmäßige Abschreibungen

248.400

44.700

15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen

16 Transferaufwendungen wie Abschreibungen auf Investitionsfördermaßnahmen

17 sonstige ordentliche Aufwendungen

464.900

113.700

784.900

481.800

190.200

39.000

-237.700

-102.300

-766.100

-470.200

-183.000

-39.000

10 = ordentliche Erträge (Nummer 1 bis 9) 11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen

18 = ordentliche Aufwendungen (Nummer 11 bis 17) 19 = ordentliches Ergebnis (Nummer 10 ./. Nummer 18)

Seite 229

31.01.2014

2014 Stadtverwaltung Riesa Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes Teilhaushalt Produktbereich Produktgruppe

55 546 545401

545501

Winterdienst an Staatsstraßen

Winterdienst an Bundesstraßen

551

552

546001 Parkeinrichtungen

551001

Bereitstellung und Betrieb von

Natur- und Landschaftspflege

Öffentliches Grün, Landschaftsbau

Bereitstellung und Unterhaltung von

Öffentliche Gewässer und

Steuern und ähnliche Abgaben nach Arten

Zuwendungen (Zuweisungen und Zuschüsse), Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten

26.000

36.100

sonstige Transfererträge

öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

500

privatrechtliche Leistungsentgelte

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

800

300

Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen u. ähnliche Erträge)

aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

sonstige ordentliche Erträge

1.600

27.300

38.000

18.200

35.400

108.300

98.000

10.300

10 = ordentliche Erträge (Nummer 1 bis 9) 11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen

23.700

13.800

37.500

557.200

545.000

12.200

14 planmäßige Abschreibungen

54.400

77.000

15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen

16 Transferaufwendungen wie Abschreibungen auf Investitionsfördermaßnahmen

17 sonstige ordentliche Aufwendungen

800

41.900

32.000

127.300

743.300

720.800

22.500

-41.900

-32.000

-100.000

-705.300

-682.800

-22.500

13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

18 = ordentliche Aufwendungen (Nummer 11 bis 17) 19 = ordentliches Ergebnis (Nummer 10 ./. Nummer 18)

Seite 230

31.01.2014

2014 Stadtverwaltung Riesa Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes Teilhaushalt Produktbereich Produktgruppe

573

725

552001

573005

Ausbau und Unterhaltung von

Wirtschaft und Tourismus

725000

Allgemeine Gemeinschaftanlag Besondere Einrichtungen und en (Wartehallen, Schadensereignisse

Kultur und Wissenschaft

Besondere Besondere Schadensereignisse Schadensereignisse

Steuern und ähnliche Abgaben nach Arten

Zuwendungen (Zuweisungen und Zuschüsse), Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten

8.400

sonstige Transfererträge

öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

privatrechtliche Leistungsentgelte

11.900

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

3.400

Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen u. ähnliche Erträge)

aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

sonstige ordentliche Erträge

23.700

10.300

19.200

10 = ordentliche Erträge (Nummer 1 bis 9) 11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen

12.200

108.100

14 planmäßige Abschreibungen

13.900

15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen

16 Transferaufwendungen wie Abschreibungen auf Investitionsfördermaßnahmen

17 sonstige ordentliche Aufwendungen

22.500

141.200

-22.500

-117.500

13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

18 = ordentliche Aufwendungen (Nummer 11 bis 17) 19 = ordentliches Ergebnis (Nummer 10 ./. Nummer 18)

Seite 231

31.01.2014

2014 Stadtverwaltung Riesa Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes Teilhaushalt Produktbereich Produktgruppe

75 742

751

753

742000 Sportförderung

754

751000

753000

Besondere Besondere Räumliche Planung Besondere Schadensereignisse Schadensereignisse und Schadensereignisse

Ver- und Entsorgung

Besondere Verkehrsflächen u. Schadensereignisse anlagen

Steuern und ähnliche Abgaben nach Arten

Zuwendungen (Zuweisungen und Zuschüsse), Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten

sonstige Transfererträge

öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

privatrechtliche Leistungsentgelte

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen u. ähnliche Erträge)

aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

sonstige ordentliche Erträge

10 = ordentliche Erträge (Nummer 1 bis 9)

11 Personalaufwendungen

12 Versorgungsaufwendungen

13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

14 planmäßige Abschreibungen

15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen

16 Transferaufwendungen wie Abschreibungen auf Investitionsfördermaßnahmen

17 sonstige ordentliche Aufwendungen

18 = ordentliche Aufwendungen (Nummer 11 bis 17)

19 = ordentliches Ergebnis (Nummer 10 ./. Nummer 18)

Seite 232

31.01.2014

2014 Stadtverwaltung Riesa Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes Teilhaushalt Produktbereich Produktgruppe

755 754000

755000

Besondere Natur- und Besondere Schadensereignisse Landschaftspflege Schadensereignisse

Steuern und ähnliche Abgaben nach Arten

Zuwendungen (Zuweisungen und Zuschüsse), Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten

sonstige Transfererträge

öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

privatrechtliche Leistungsentgelte

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen u. ähnliche Erträge)

aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

sonstige ordentliche Erträge

10 = ordentliche Erträge (Nummer 1 bis 9)

11 Personalaufwendungen

12 Versorgungsaufwendungen

13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

14 planmäßige Abschreibungen

15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen

16 Transferaufwendungen wie Abschreibungen auf Investitionsfördermaßnahmen

17 sonstige ordentliche Aufwendungen

18 = ordentliche Aufwendungen (Nummer 11 bis 17)

19 = ordentliches Ergebnis (Nummer 10 ./. Nummer 18)

Seite 233

31.01.2014

2014 Stadtverwaltung Riesa

IV.7.2. Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes (Übersicht über die Zuordnung der Erträge und Aufwendungen des Ergebnishaushaltes zu dem vorgegebenen Produktrahmen) (Muster 6 VwV KomHSys) Produktbereich Produktgruppe Produktuntergruppe

11 111 1111 Summe aller Produkte

1112

1113

Innere Verwaltung Verwaltungssteueru Gemeindeorgane Innere Finanzverwaltung ng und -service Verwaltungsangeleg enheiten

1114

1116

Rechnungsprüfung

Einrichtung für die gesamte Verwaltung

Steuern und ähnliche Abgaben nach Arten

21.364.300

Zuwendungen (Zuweisungen und Zuschüsse), Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten

19.353.200

91.000

14.600

76.400

20.000

5.504.100

8.800

8.200

600

sonstige Transfererträge

öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

privatrechtliche Leistungsentgelte

748.000

569.000

11.300

557.100

600

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

933.200

71.200

3.700

66.800

700

Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen u. ähnliche Erträge)

5.000

aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

169.500

sonstige ordentliche Erträge

4.809.000

3.243.200

300

3.242.900

52.906.300

3.983.200

11.600

3.700

3.889.600

78.300

9.162.000

3.493.900

693.000

506.500

1.329.900

210.700

753.800

11.165.900

995.000

34.200

39.200

369.100

7.500

545.000

14 planmäßige Abschreibungen

7.971.900

1.942.700

8.400

5.500

1.761.800

1.300

165.700

15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen

2.039.500

17.740.700

2.500

2.930.900

534.500

229.800

20.700

83.300

5.300

195.400

51.010.900

6.968.600

967.900

571.900

3.544.100

224.800

1.659.900

1.895.400

-2.985.400

-956.300

-568.200

345.500

-224.800

-1.581.600

10 = ordentliche Erträge (Nummer 1 bis 9) 11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

Seite 235

31.01.2014

2014 Stadtverwaltung Riesa Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes Produktbereich Produktgruppe Produktuntergruppe

12 121 Sicherheit und Ordnung

Steuern und ähnliche Abgaben nach Arten

Zuwendungen (Zuweisungen und Zuschüsse), Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten

122

Statistik und Wahlen

1211

1212

Statistik

Wahlen

1221

1222

1223

Ordnungsangelegen Ordnungsaufgaben Melde- und Wahrnehmung der heiten Personenstandswese Aufgaben der unteren n Straßenaufsichtsbehö rden und der Straßenverkehrsbehö rden

45.300

647.200

601.200

49.500

273.200

278.500

44.500

35.200

31.900

3.200

100

155.300

39.900

98.100

11.200

80.700

6.200

sonstige Transfererträge

öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

privatrechtliche Leistungsentgelte

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen u. ähnliche Erträge)

aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

sonstige ordentliche Erträge

345.500

345.100

1.100

4.000

340.000

10 = ordentliche Erträge (Nummer 1 bis 9)

1.237.800

39.900

1.079.600

93.700

361.100

624.800

11 Personalaufwendungen

2.532.900

49.700

14.800

34.900

1.393.100

484.600

421.300

487.200

1.068.800

6.600

315.400

33.700

221.100

60.600

127.500

700

8.800

1.100

4.100

3.600

74.500

73.600

185.800

92.400

64.900

19.200

20.800

24.900

3.989.500

149.400

14.800

134.600

1.855.800

612.200

667.300

576.300

-2.751.700

-109.500

-14.800

-94.700

-776.200

-518.500

-306.200

48.500

Seite 236

31.01.2014

2014 Stadtverwaltung Riesa Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes Produktbereich Produktgruppe Produktuntergruppe

21 126

128

Brandschutz

Steuern und ähnliche Abgaben nach Arten

Zuwendungen (Zuweisungen und Zuschüsse), Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten

211

1260

1280

Brandschutz

Katastrophen- und Zivilschutz

Katastrophen- und Schulträgeraufgabe Zivilschutz n

Grundschulen

2111

2112

Grundschulen in öffent. Trägerschaft

Grundschulen in freier Trägerschaft

37.600

7.700

384.600

121.800

82.000

39.800

46.000

140.500

88.500

63.500

25.000

9.300

14.800

9.200

17.300

299.600

298.900

238.900

60.000

sonstige Transfererträge

öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

privatrechtliche Leistungsentgelte

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen u. ähnliche Erträge)

aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

24.500

sonstige ordentliche Erträge

300

100

110.500

7.800

864.100

542.900

418.100

124.800

1.045.300

44.800

338.000

139.600

10 = ordentliche Erträge (Nummer 1 bis 9) 11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen

13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

737.400

9.400

3.199.600

1.450.200

1.313.800

136.400

14 planmäßige Abschreibungen

115.500

2.500

671.600

254.800

189.800

65.000

900

27.100

1.400

127.700

38.500

1.926.200

58.100

4.336.900

1.883.100

1.681.700

201.400

-1.815.700

-50.300

-3.472.800

-1.340.200

-1.263.600

-76.600

Seite 237

31.01.2014

2014 Stadtverwaltung Riesa Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes Produktbereich Produktgruppe Produktuntergruppe

22 215

217

Oberschulen

Steuern und ähnliche Abgaben nach Arten

Zuwendungen (Zuweisungen und Zuschüsse), Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten

221

2151

2171

Oberschulen in öffentl. Trägerschaft

Gymnasien

2213

Gymnasien, Kollegs Schulträgeraufgabe ohne berufliche n Gymnasien in öffentliche Trägerschaft

Förderschulen

2215

Förderschulen (G) für Förderschulen (L) zur geistig Behinderte Lernförderung

64.800

198.000

138.700

44.300

94.400

21.000

31.000

17.500

14.000

3.500

4.500

1.100

17.700

15.600

2.100

700

10.800

sonstige Transfererträge

öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

privatrechtliche Leistungsentgelte

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen u. ähnliche Erträge)

aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

sonstige ordentliche Erträge

100

5.700

10 = ordentliche Erträge (Nummer 1 bis 9)

91.100

230.100

190.400

90.400

100.000

11 Personalaufwendungen

78.500

119.900

196.800

118.800

78.000

13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

639.500

1.109.900

627.500

342.400

285.100

14 planmäßige Abschreibungen

166.100

250.700

200.800

133.800

67.000

15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen

16 Transferaufwendungen wie Abschreibungen auf Investitionsfördermaßnahmen

34.700

54.500

20.500

6.600

13.900

918.800

1.535.000

1.045.600

601.600

444.000

-827.700

-1.304.900

-855.200

-511.200

-344.000

12 Versorgungsaufwendungen

17 sonstige ordentliche Aufwendungen 18 = ordentliche Aufwendungen (Nummer 11 bis 17) 19 = ordentliches Ergebnis (Nummer 10 ./. Nummer 18)

Seite 238

31.01.2014

2014 Stadtverwaltung Riesa Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes Produktbereich Produktgruppe Produktuntergruppe

25 243

252

253

2430

2520

Schulträgeraufgabe Sonstige Sonstige n Schulträgeraufgabe Schulträgeraufgabe n n

Kultur und Wissenschaft

2530

Nichtwissenschaftl. Nichtwissenschaftl. Museen, Museen, Sammlungen Sammlungen

Zoologische und Botanische Gärten

Steuern und ähnliche Abgaben nach Arten

Zuwendungen (Zuweisungen und Zuschüsse), Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten

83.200

44.200

39.000

sonstige Transfererträge

öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

privatrechtliche Leistungsentgelte

100

17.800

12.700

5.100

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

4.000

Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen u. ähnliche Erträge)

aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

sonstige ordentliche Erträge

100

4.100

101.100

56.900

44.200

247.000

6.000

3.000

13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

3.500

20.700

1.400

19.300

14 planmäßige Abschreibungen

1.200

177.900

88.700

89.200

40.000

3.800

2.000

295.500

206.600

93.100

113.500

-291.400

-105.500

-36.200

-69.300

10 = ordentliche Erträge (Nummer 1 bis 9) 11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen

Seite 239

31.01.2014

2014 Stadtverwaltung Riesa Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes Produktbereich Produktgruppe Produktuntergruppe

262

272

281

2620 Kultur und Wissenschaft

Musikpflege

2720

Musikpflege

Kultur und Wissenschaft

Bibliotheken

Kultur und Wissenschaft

Heimat- und sonstige Kulturpflege

Steuern und ähnliche Abgaben nach Arten

Zuwendungen (Zuweisungen und Zuschüsse), Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten

13.300

34.500

sonstige Transfererträge

öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

privatrechtliche Leistungsentgelte

2.500

31.900

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

100.700

Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen u. ähnliche Erträge)

aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

sonstige ordentliche Erträge

15.800

167.100

3.000

62.600

12 Versorgungsaufwendungen

13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

1.000

140.400

14 planmäßige Abschreibungen

30.500

63.400

15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen

82.400

19.300

1.000

85.400

34.500

286.700

-85.400

-18.700

-119.600

10 = ordentliche Erträge (Nummer 1 bis 9) 11 Personalaufwendungen

Seite 240

31.01.2014

2014 Stadtverwaltung Riesa Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes Produktbereich Produktgruppe Produktuntergruppe

Steuern und ähnliche Abgaben nach Arten

Zuwendungen (Zuweisungen und Zuschüsse), Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten

33 312

2810

2910

Heimat- und sonstige Kulturpflege

31 291

Kultur und Wissenschaft

3122

Förderung von Förderung von Kirchgemeinden Kirchgemeinden und sonstigen und sonstigen Religionsgemeinsch Religionsgemeinsch aften aften

Soziale Hilfen

Grundsicherung für Eingliederungsleistun Arbeitssuchende gen nach SGB II

Soziale Hilfen

34.500

2.800

100

sonstige Transfererträge

öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

privatrechtliche Leistungsentgelte

31.900

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

100.700

Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen u. ähnliche Erträge)

aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

sonstige ordentliche Erträge

600

167.100

3.400

100

62.600

140.400

100

63.400

7.200

19.300

1.000

87.800

1.000

286.700

8.200

87.900

-119.600

-4.800

-87.800

10 = ordentliche Erträge (Nummer 1 bis 9) 11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen wie Abschreibungen auf Investitionsfördermaßnahmen 17 sonstige ordentliche Aufwendungen 18 = ordentliche Aufwendungen (Nummer 11 bis 17) 19 = ordentliches Ergebnis (Nummer 10 ./. Nummer 18)

Seite 241

31.01.2014

2014 Stadtverwaltung Riesa Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes Produktbereich Produktgruppe Produktuntergruppe

35 351

Steuern und ähnliche Abgaben nach Arten

Zuwendungen (Zuweisungen und Zuschüsse), Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten

361

3310 Förderung v. Trägern d. Wohlfahrtspflege

331

3515

Förderung v. Trägern d. Wohlfahrtspflege

Soziale Hilfen

Sonstige soziale Hilfen und Leistungen

3612

Sonstige soziale Hilfen und Leistungen

Kinder-, Jugendund Familienhilfe

Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege

Förderung von Kindern in Tagespflege

100

3.088.600

25.900

sonstige Transfererträge

öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

2.000

privatrechtliche Leistungsentgelte

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

13.000

203.000

5.000

Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen u. ähnliche Erträge)

aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

sonstige ordentliche Erträge

100

13.000

3.293.600

32.900

11 Personalaufwendungen

180.500

221.500

12 Versorgungsaufwendungen

100

20.300

28.000

14 planmäßige Abschreibungen

300

87.000

200

15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen

87.800

7.369.800

3.000

115.700

67.000

87.900

204.100

7.822.000

67.200

-87.800

-191.100

-4.528.400

-34.300

10 = ordentliche Erträge (Nummer 1 bis 9)

13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

Seite 242

31.01.2014

2014 Stadtverwaltung Riesa Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes Produktbereich Produktgruppe Produktuntergruppe

Steuern und ähnliche Abgaben nach Arten

Zuwendungen (Zuweisungen und Zuschüsse), Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten

42 365

366

421

3650

3660

Tageseinrichtungen Tageseinrichtungen Einrichtungen der für Kinder für Kinder Kinder-u. Jugendarbeit

Einrichtungen der Kinder-u. Jugendarbeit

424 4210

Sportförderung

Förderung des Sports

Sportstätten und Bäder

2.959.800

102.900

34.800

sonstige Transfererträge

öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

24.000

privatrechtliche Leistungsentgelte

30.600

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

194.900

3.100

1.500

Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen u. ähnliche Erträge)

aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

sonstige ordentliche Erträge

3.154.700

106.000

90.900

163.700

57.800

62.100

24.100

38.000

13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

13.300

14.700

357.100

14 planmäßige Abschreibungen

60.400

26.400

160.400

6.841.300

528.500

371.400

44.800

3.900

290.500

81.000

209.500

7.123.500

631.300

1.241.500

476.500

765.000

-3.968.800

-525.300

-1.150.600

-476.500

-674.100

10 = ordentliche Erträge (Nummer 1 bis 9) 11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen

Seite 243

31.01.2014

2014 Stadtverwaltung Riesa Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes Produktbereich Produktgruppe Produktuntergruppe

Steuern und ähnliche Abgaben nach Arten

Zuwendungen (Zuweisungen und Zuschüsse), Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten

52 511

4241

4242

Sportstätten und Sporteinrichtungen

Bäder

521 5111

Räumliche Planung und Entwicklung

5210

Räumliche Räumliche Bau- und Bau- und Bau- und Planungs- und Planungs- und Grundstücksordnun Grundstücksordnung Grundstücksordnung Entwicklungsmaßna Entwicklungsmaßna g hmen hmen

34.400

400

6.900

20.000

sonstige Transfererträge

öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

24.000

13.200

160.000

privatrechtliche Leistungsentgelte

30.600

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

500

1.000

15.500

Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen u. ähnliche Erträge)

aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

22.500

sonstige ordentliche Erträge

10 = ordentliche Erträge (Nummer 1 bis 9)

89.500

1.400

78.100

160.000

11 Personalaufwendungen

38.000

444.400

295.100

275.800

13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

354.300

2.800

122.000

85.200

14 planmäßige Abschreibungen

132.200

28.200

16.900

500

15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen

10.000

16 Transferaufwendungen wie Abschreibungen auf Investitionsfördermaßnahmen

11.700

3.400

206.100

22.300

5.200

527.900

237.100

627.300

386.000

366.700

-438.400

-235.700

-549.200

-226.000

-206.700

12 Versorgungsaufwendungen

17 sonstige ordentliche Aufwendungen 18 = ordentliche Aufwendungen (Nummer 11 bis 17) 19 = ordentliches Ergebnis (Nummer 10 ./. Nummer 18)

Seite 244

31.01.2014

2014 Stadtverwaltung Riesa Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes Produktbereich Produktgruppe Produktuntergruppe

523

535

538

5230

5350

Denkmalschutz und Denkmalschutz und -pflege -pflege

Ver- und Entsorgung

Kombinierte Versorgung

5380

Kombinierte Versorgung

Abwasserbeseitigun Abwasserbeseitigung Verkehrsflächen und g anlagen, Öffentlicher Personennahverkehr

Steuern und ähnliche Abgaben nach Arten

Zuwendungen (Zuweisungen und Zuschüsse), Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten

113.200

1.386.900

sonstige Transfererträge

öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

4.459.000

31.900

privatrechtliche Leistungsentgelte

7.200

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

54.900

Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen u. ähnliche Erträge)

aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

4.900

117.600

sonstige ordentliche Erträge

1.190.300

1.140.000

50.300

21.900

5.767.400

1.140.000

4.627.400

1.620.400

19.300

226.500

2.100

224.400

582.300

12 Versorgungsaufwendungen

13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

873.400

2.894.200

14 planmäßige Abschreibungen

1.650.600

2.727.900

15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen

5.000

16 Transferaufwendungen wie Abschreibungen auf Investitionsfördermaßnahmen

-688.000

17 sonstige ordentliche Aufwendungen

1.603.300

13.200

19.300

3.665.800

2.100

3.663.700

6.222.600

-19.300

2.101.600

1.137.900

963.700

-4.602.200

10 = ordentliche Erträge (Nummer 1 bis 9) 11 Personalaufwendungen

18 = ordentliche Aufwendungen (Nummer 11 bis 17) 19 = ordentliches Ergebnis (Nummer 10 ./. Nummer 18)

Seite 245

31.01.2014

2014 Stadtverwaltung Riesa Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes Produktbereich Produktgruppe Produktuntergruppe

541

542

Gemeindestraßen

Steuern und ähnliche Abgaben nach Arten

Zuwendungen (Zuweisungen und Zuschüsse), Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten

543

5410

544

5420

Gemeindestraßen

Kreisstraßen

5430

Kreisstraßen

Staatsstraßen

5440

Staatsstraßen

Bundesstraßen

1.081.900

134.800

137.300

6.900

16.000

1.600

600

49.000

1.700

2.200

1.200

sonstige Transfererträge

öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

privatrechtliche Leistungsentgelte

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen u. ähnliche Erträge)

aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

32.400

85.200

sonstige ordentliche Erträge

14.400

3.900

900

2.700

1.193.700

142.000

227.200

11.400

275.700

79.300

79.900

26.400

13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

1.825.400

152.800

136.600

42.600

14 planmäßige Abschreibungen

2.176.300

204.100

248.400

44.700

5.000

13.200

4.295.600

436.200

464.900

113.700

-3.101.900

-294.200

-237.700

-102.300

10 = ordentliche Erträge (Nummer 1 bis 9) 11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen

Seite 246

31.01.2014

2014 Stadtverwaltung Riesa Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes Produktbereich Produktgruppe Produktuntergruppe

545

546

Straßenreinigung und Winterdienst

5451

5452

5453

5454

5455

Straßenreinigung

Winterdienst an Gemeindestraßen, Wegen und Plätzen

Winterdienst an Kreisstraßen

Winterdienst an Staatsstraßen

Winterdienst an Bundesstraßen

5460 Parkeinrichtungen

Parkeinrichtungen

Steuern und ähnliche Abgaben nach Arten

Zuwendungen (Zuweisungen und Zuschüsse), Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten

26.000

sonstige Transfererträge

öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

11.600

500

privatrechtliche Leistungsentgelte

7.200

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

800

Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen u. ähnliche Erträge)

aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

sonstige ordentliche Erträge

10 = ordentliche Erträge (Nummer 1 bis 9)

18.800

11.600

7.200

27.300

11 Personalaufwendungen

85.600

12.800

18.200

35.400

699.300

469.000

172.000

20.800

23.700

13.800

37.500

14 planmäßige Abschreibungen

54.400

15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen

16 Transferaufwendungen wie Abschreibungen auf Investitionsfördermaßnahmen

17 sonstige ordentliche Aufwendungen

784.900

481.800

190.200

39.000

41.900

32.000

127.300

-766.100

-470.200

-183.000

-39.000

-41.900

-32.000

-100.000

12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

18 = ordentliche Aufwendungen (Nummer 11 bis 17) 19 = ordentliches Ergebnis (Nummer 10 ./. Nummer 18)

Seite 247

31.01.2014

2014 Stadtverwaltung Riesa Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes Produktbereich Produktgruppe Produktuntergruppe

55 551 Natur- und Landschaftspflege

Steuern und ähnliche Abgaben nach Arten

Zuwendungen (Zuweisungen und Zuschüsse), Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten

552

553

5510 Öffentliches Grün, Landschaftsbau

555

5520

Öffentliches Grün, Landschaftsbau

Öffentliche Gewässer und Wasserbauliche Anlagen

5530

Öffentliche Gewässer und Wasserbauliche Anlagen

Friedhofs- und Bestattungswesen

Land- und Forstwirtschaft

37.200

36.100

1.100

sonstige Transfererträge

öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

privatrechtliche Leistungsentgelte

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

300

Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen u. ähnliche Erträge)

aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

sonstige ordentliche Erträge

1.600

39.100

38.000

1.100

115.200

98.000

10.300

6.900

566.900

545.000

12.200

4.700

5.000

78.300

77.000

1.300

15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen

16 Transferaufwendungen wie Abschreibungen auf Investitionsfördermaßnahmen

800

761.200

720.800

22.500

6.000

11.900

-722.100

-682.800

-22.500

-4.900

-11.900

10 = ordentliche Erträge (Nummer 1 bis 9) 11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen

17 sonstige ordentliche Aufwendungen 18 = ordentliche Aufwendungen (Nummer 11 bis 17) 19 = ordentliches Ergebnis (Nummer 10 ./. Nummer 18)

Seite 248

31.01.2014

2014 Stadtverwaltung Riesa Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes Produktbereich Produktgruppe Produktuntergruppe

61 571

573

5550 Land- und Forstwirtschaft

Wirtschaft und Tourismus

611

5710

5730

Wirtschaftsförderun Wirtschaftsförderun Allgemeine g g Einrichtungen und Unternehmen

Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen

Allgemeine Finanzwirtschaft

Steuern. allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen

Steuern und ähnliche Abgaben nach Arten

21.364.300

Zuwendungen (Zuweisungen und Zuschüsse), Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten

8.400

13.883.700

13.239.800

sonstige Transfererträge

öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

privatrechtliche Leistungsentgelte

11.900

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

3.400

Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen u. ähnliche Erträge)

5.000

aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

sonstige ordentliche Erträge

23.700

35.253.000

34.604.100

6.900

151.200

132.000

19.200

5.000

162.200

54.100

108.100

14 planmäßige Abschreibungen

27.200

13.300

13.900

15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen

2.024.500

16 Transferaufwendungen wie Abschreibungen auf Investitionsfördermaßnahmen

102.500

10.265.800

17 sonstige ordentliche Aufwendungen

1.600

11.900

444.700

303.500

141.200

12.290.300

10.265.800

-11.900

-421.000

-303.500

-117.500

22.962.700

24.338.300

10 = ordentliche Erträge (Nummer 1 bis 9) 11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

18 = ordentliche Aufwendungen (Nummer 11 bis 17) 19 = ordentliches Ergebnis (Nummer 10 ./. Nummer 18)

Seite 249

31.01.2014

2014 Stadtverwaltung Riesa Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes Produktbereich Produktgruppe Produktuntergruppe

71 612

613

6110

712

6120

6130

Steuern, allgemeine Sonstige allgemeine Sonstige allgemeine Zuweisungen, Finanzwirtschaft Finanzwirtschaft allgemeine Umlagen

Abwicklung der Vorjahre

7120

Abwicklung der Vorjahre

Besondere Schadensereignisse im Bereich "Zentrale Verwaltung"

Sicherheit und Ordnung

Steuern und ähnliche Abgaben nach Arten

21.364.300

Zuwendungen (Zuweisungen und Zuschüsse), Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten

13.239.800

643.900

sonstige Transfererträge

öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

privatrechtliche Leistungsentgelte

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen u. ähnliche Erträge)

5.000

aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

sonstige ordentliche Erträge

34.604.100

648.900

11 Personalaufwendungen

12 Versorgungsaufwendungen

13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

14 planmäßige Abschreibungen

15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen

2.024.500

10.265.800

18 = ordentliche Aufwendungen (Nummer 11 bis 17)

10.265.800

2.024.500

19 = ordentliches Ergebnis (Nummer 10 ./. Nummer 18)

24.338.300

-1.375.600

10 = ordentliche Erträge (Nummer 1 bis 9)

16 Transferaufwendungen wie Abschreibungen auf Investitionsfördermaßnahmen 17 sonstige ordentliche Aufwendungen

Seite 250

31.01.2014

2014 Stadtverwaltung Riesa Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes Produktbereich Produktgruppe Produktuntergruppe

725

742

751

7250 Besondere Schadensereignisse im Bereich "Schulen und Kultur"

Kultur und Wissenschaft

7420

Kultur und Wissenschaft

Besondere Schadensereignisse im Bereich "Gesundheit und Sport"

Sportförderung

Besondere Schadensereignisse im Bereich "Gestaltung der Umwelt"

Räumliche Planung und Entwicklung

Steuern und ähnliche Abgaben nach Arten

Zuwendungen (Zuweisungen und Zuschüsse), Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten

sonstige Transfererträge

öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

privatrechtliche Leistungsentgelte

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen u. ähnliche Erträge)

aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

sonstige ordentliche Erträge

10 = ordentliche Erträge (Nummer 1 bis 9)

11 Personalaufwendungen

12 Versorgungsaufwendungen

13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

14 planmäßige Abschreibungen

15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen

16 Transferaufwendungen wie Abschreibungen auf Investitionsfördermaßnahmen

17 sonstige ordentliche Aufwendungen

18 = ordentliche Aufwendungen (Nummer 11 bis 17)

19 = ordentliches Ergebnis (Nummer 10 ./. Nummer 18)

Seite 251

31.01.2014

2014 Stadtverwaltung Riesa Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes Produktbereich Produktgruppe Produktuntergruppe

753

754

7510 Räumliche Planung und Entwicklung

Ver- und Entsorgung

755

7530

7540

7550

Ver- und Entsorgung

Verkehrsflächen u. - Verkehrsflächen u. Natur- und anlagen anlagen Landschaftspflege

Natur- und Landschaftspflege

Steuern und ähnliche Abgaben nach Arten

Zuwendungen (Zuweisungen und Zuschüsse), Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten

sonstige Transfererträge

öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

privatrechtliche Leistungsentgelte

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen u. ähnliche Erträge)

aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

sonstige ordentliche Erträge

10 = ordentliche Erträge (Nummer 1 bis 9)

11 Personalaufwendungen

12 Versorgungsaufwendungen

13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

14 planmäßige Abschreibungen

15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen

16 Transferaufwendungen wie Abschreibungen auf Investitionsfördermaßnahmen

17 sonstige ordentliche Aufwendungen

18 = ordentliche Aufwendungen (Nummer 11 bis 17)

19 = ordentliches Ergebnis (Nummer 10 ./. Nummer 18)

Seite 252

IV.8. Festlegungen zu Zweckbindungen, Übertragbarkeit und Deckungsfähigkeit IV.8.1. Festlegungen zur Zweckbindung und unechten Deckungsfähigkeit gemäß § 19 KomHVO-Doppik IV.8.1.1. Organisation Zweckbindung und unechte Deckungsfähigkeit Die Regelungen zur Zweckbindung in diesem Haushaltsplan orientieren sich an dem § 19 der SächsKomHVO-Doppik. Die hierdurch entstandenen Veränderungen gelten nicht als über- oder außerplanmäßige Ausgaben, sondern sind als Geschäft der laufenden Verwaltung zu betrachten und damit der Hauptsatzung § 10 Abs. 2 Nr. 2 zuzuordnen. Sie unterliegen nicht der Genehmigungspflicht durch Ausschüsse und Stadtrat. Geschäfte der laufenden Verwaltung werden in Eigenregie der verantwortlichen Sachbearbeiter der Fachämter abgewickelt. IV.8.1.2. Haushaltsvermerke Zweckbindung und unechte Deckung Folgende Zweckbindungen ergeben veränderte Ausgaben und sind ein Geschäft der laufenden Verwaltung: 1.) Jahresabschlussbuchungen Erhöhte Ausgaben welche im Zusammenhang mit Jahresabschlussbuchungen entstehen sind ein Geschäft der laufenden Verwaltung. 2.) Anpassungen an die aktuellen Gesetzlichkeiten Erhöhte Ausgaben welche als Veränderungen zwischen Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt bzw. zwischen Produkten oder Konten auf Grund neuer Sichtweisen zur Auslegung gesetzlicher Vorschriften (z. B. Informationen der Rechtsaufsicht oder Empfehlungen überörtlicher Prüforgane) entstehen sind ein Geschäft der laufenden Verwaltung. 3.). Änderungen der Verwaltungsgliederung bzw. Verwaltungsstruktur Erhöhte Ausgaben, die sich aus der Änderung der Verwaltungsgliederung ergeben sowie durch die Neuzuordnung von Deckungskreisen und Anordnungs- und Bewirtschaftungsbefugnissen entstehen sind ein Geschäft der laufenden Verwaltung. 4.) Grundsätzliche Zweckbindung nach § 19 Abs. 1 KomHVO-Doppik: Zweckgebundene Mehreinnahmen (ER, FE) Soweit im Laufe des Haushaltsvollzuges zweckgebundene ungeplante Mehrerträge bzw. mehr Finanzeinnahmen zur Verfügung gestellt werden können sind diese zusammen mit den dazu gehörigen zweckgebundenen ungeplanten Aufwendungen bzw. Finanzauszahlungen deckungsfähig. 5.) Grundsätzliche unechte Deckungsfähigkeit nach § 19 Abs. 2 KomHVO-Doppik Mehrerträge im Deckungskreis des Ergebnishaushaltes können Aufwendungsansätze erhöhen. Mindererträge sind im Deckungskreis auszugleichen. Das Gleiche gilt für die Deckungskreise des Finanzhaushaltes. 6.) Interne Leistungsbeziehungen Gemäß § 19 Abs. 2 KomHVO-Doppik berechtigt die Summe der Mehreinnahmen der KG 3811 (Erträge aus internen Leistungsbeziehungen) zu Mehrausgaben in der Summe der KG 4811 (Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen). 7.) Spendengelder Die aus zweckgebundenen Spendenmehreinnahmen (KG 314x0003) zu tätigenden Mehrausgaben (KG 42710003) dürfen gemäß § 19 Abs. 1 und 2 KomHVO-Doppik über den Plan hinaus verwendet werden. Seite 253

8.) Einschränkungen zu § 19 Abs. 4 KomHVO-Doppik für den Erwerb und Veräußerung von beweglichen Anlagevermögen Es berechtigen Mehreinzahlungen aus der Veräußerung von beweglichen Anlagevermögen (KG 6832) zu Mehrauszahlungen beim Erwerb von beweglichen Anlagevermögen (KG 7832), jedoch nur dann, wenn die sich daraus ergebenden außerordentlichen Erträge (KG 5062) die geplanten außerordentlichen Aufwendungen (KG 5162) übersteigen. 9.) Einschränkungen zu § 19 Abs. 4 KomHVO-Doppik für den Erwerb und Veräußerung von unbeweglichen Anlagevermögen Es berechtigen Mehreinzahlungen aus der Veräußerung von unbeweglichen Anlagevermögen (KG 6821) zu Mehrauszahlungen beim Erwerb von unbeweglichen Anlagevermögen (KG 7821), jedoch nur dann, wenn die sich daraus ergebenden außerordentlichen Erträge (KG 5061) die geplanten außerordentlichen Aufwendungen (KG 5161) übersteigen.

IV.8.2. Festlegungen zur Übertragbarkeit gemäß § 21 KomHVO-Doppik Nach § 21 Abs. 2 KomHVO-Doppik können Aufwendungen und Auszahlungen eines Deckungskreises für ganz oder teilweise übertragbar erklärt werden. Folgende Übertragbarkeitsvermerke werden für den Ergebnishaushalt festgelegt: • • •

Übertrag von Ansätzen für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen KG 4211 Übertrag von Ansätzen für die Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens KG 4221 Zweckgebundener Budgetübertrag, sofern dieser nach Einzelfallprüfung vom Kämmerer genehmigt wird.

IV.8.3. Festlegungen zur Deckungsfähigkeit gemäß § 20 KomHVO-Doppik IV.8.3.1. Organisation Deckungsfähigkeit Deckungskreise nach der Organisationseinheit Fachamt Nach KomHVO-Doppik § 20 (1) wird festgelegt, dass Aufwendungen im Ergebnishaushalt (EH), die zu einem Budget (Deckungskreis) gehören, gegenseitig deckungsfähig sind. Nach Abs. 3 gilt dies für Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Finanzhaushalt (FH) entsprechend. Die durch Deckungsfähigkeit entstandenen Veränderungen sind als Geschäft der laufenden Verwaltung zu betrachten und damit der Hauptsatzung § 10 Abs. 2 Nr. 2 zuzuordnen. Sie sind keine über- oder außerplanmäßigen Ausgaben und unterliegen deshalb nicht der Genehmigungspflicht durch Ausschüsse und Stadtrat. Geschäfte der laufenden Verwaltung können in Eigenregie der verantwortlichen Sachbearbeiter der Fachämter abgewickelt werden.

Seite 254

Es wurden für jede Organisationseinheit (Fachamt) jeweils ein Deckungskreis für den Ergebnishaushalt (KG 31 bis 36 und 42 bis 44) und für den Finanzhaushalt (KG 62 bis 66 und 72 bis 76) eingerichtet. Zusätzlich wurden Deckungskreise für Investitionen (KG 68,78) installiert. Deckungskreise (DK) als Organisationsbudgets Amt/Bereich DK DK Ergebnishaushalt Finanzhaushalt

DK Investitionen

KG 31-36 und 42 bis 44

KG 62 bis 66 und 72 bis 76

KG 68 und 78

0100 DK EH für TH 03 0130 DK EH für TH 01 0140 DK EH für TH 02 0200 DK EH für TH 04

0101 DK FH für TH 03 0131 DK FH für TH 01 0141 DK FH für TH 02 0201 DK FH für TH 04

0102 DK Invest für TH 03 0132 DK Invest für TH 01

0202 DK Invest für TH 04

Amt für Bildung, Kultur und Soziales

0400 DK EH für TH 06

0401 DK FH für TH 06

0402 DK Invest für TH 06

Bürgeramt

0500 DK EH für TH 05

0501 DK FH für TH 05

Stadtbauamt

DK 0600 EH für TH 07

0601 DK FH für TH 07

0502 DK Invest für TH 5 1006 DK Bauinvestitionen für TH 01 bis 07

Hauptamt Bereich OB RPA Fachbereich Finanzen

Deckungskreise zur weiteren Zuständigkeitsregelung Des Weiteren werden Deckungskreise zur Regelung von Zuständigkeiten gebildet. Diese Regelungen orientieren sich an § 4 Abs.2 Satz 2 KomHVO-Doppik. Die hier getroffenen Regelungen wirken Teilhaushaltsübergreifend. Damit wird der speziellen Fachkompetenz verschiedener Fachgebiete und Fachämter Rechnung getragen. Diese Regelungen sind immer im Zusammenhang mit der Zuständigkeit (zuständiges Amt) zu betrachten. Deckungskreise zur Zuständigkeitsregelung DK

Beschreibung

zust. Amt

Budget

1000

Personal EH (KG 40/41, KG 314)

Fachamt

1100

Personal FH (KG 70/71, KG 614)

Fachamt

1001

Abschreibungen (KG 4711)

Fachamt

1002

Verwaltungskostenerstattungen/Innere Verrechnungen (KG 3811, KG 4811)

Fachamt

Seite 255

1003

Erwerb von Hard- und Software für die gesamte Verwaltung/ohne Schulen und Sportstätten (KG 78310001, AN 00110000)

Fachamt

1006

FH Bauinvestitionen TH 1 – 7

Fachamt

1007

0100 Bei

FH Erwerb bewegliches Anlagevermögen 1) (KG 7832, AN 061, 062, 071,074) Wartung Hard- und Software (KG 42540000) 1)

Separate Ausnahmeregelungen 1) 10

Fachamt

Ausnahmeregelungen beachten.

Ausnahmeregelungen für die zentrale Beschaffung1) Die zentrale Beschaffung erfolgt über die zentrale Beschaffungsstelle durch das Hauptamt. Hiermit werden die Ausnahmen definiert, welche die Zuständigkeit in die Fachämter verlegen. Damit wird die Zuordnung zum Deckungskreis verändert. Wartung Hard- u. Software – Konto 42540000 Dabei gilt als: zuständiges Amt: 10 DK: 0100 TH, Budget: Zuordnung nach Produkt Ausnahmen: Schulen

Erwerb von beweglichen Gegenständen unter 410 € – KG 4253 Dabei gilt als: zuständiges Amt: 10 DK: 0100 TH, Budget: Zuordnung nach Produkt Ausnahmen: Schulen, Grundstücke Betriebe gewerblicher Art Sportstätten, Kinder- und Jugendarbeit, Feuerwehr, Katastrophenschutz, Parkanlagen, Wartehallen

Kopierermiete – Konto 42310002 Dabei gilt als: zuständiges Amt: 10 DK: 0100 TH, Budget: Zuordnung nach Produkt Ausnahme: Schulen

Post- u. Fernmeldegebühr – Konto 44310002 Dabei gilt als: Zuständiges Amt: 10 TH, Budget: Zuordnung nach Produkt Ausnahme: Trinitatisschule

Seite 256

Bürobedarf – Konto 44310006 Dabei gilt als: Zuständiges Amt: 10 TH, Budget: Zuordnung nach Produkt Versicherung – Konto 44410000 Dabei gilt als: Zuständiges Amt: 10 TH, Budget: Zuordnung nach Produkt Kauf von Software – Konto 00110000/78310001 Dabei gilt als: Zuständiges Amt: 10 DK: 1003 TH, Budget: Zuordnung nach Produkt Ausnahme: Schulen, Sportstätten, Betriebe gewerblicher Art

Erwerb von beweglichen Anlagevermögen – Konto 061/062/074 (bei Anlagekonten AN keine Hinterlegung – hier nur bei den Finanzkonten möglich!) Die gleichen Zuständigkeiten gelten auch für eventuelle Veräußerungen, wobei dann der DK des jeweiligen Fachamtes zu benutzen ist. Dabei gilt als: Zuständiges Amt: 10 DK: 1007 TH, Budget: Zuordnung nach Produkt Ausnahmen: Grundstücke, Betriebe gewerblicher Art Sportstätten, Kinder- und Jugendarbeit, Feuerwehr, Katastrophenschutz, Parkanlagen, Wartehallen Erläuterung zu den Betrieben gewerblicher Art Dazu gehören Stern, Museum, Bibliothek, Heimattierpark, WM-Halle, Erdgas Arena sowie Bad Weida.

IV.8.3.2. Haushaltsvermerke Deckungsfähigkeit 1.) Jahresabschlussbuchungen Erhöhte Ausgaben, welche im Zusammenhang mit Jahresabschlussbuchungen entstehen sind ein Geschäft der laufenden Verwaltung. 2.) Anpassungen an die aktuellen Gesetzlichkeiten Erhöhte Ausgaben, welche als Veränderungen zwischen Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt bzw. zwischen Produkten oder Konten auf Grund neuer Sichtweisen zur Auslegung gesetzlicher Vorschriften (z. B. Informationen der Rechtsaufsicht oder Empfehlungen überörtlicher Prüforgane) entstehen sind ein Geschäft der laufenden Verwaltung. 3.). Änderungen der Verwaltungsgliederung bzw. Verwaltungsstruktur Erhöhte Ausgaben, die sich aus der Änderung der Verwaltungsgliederung ergeben können sowie durch die Neuzuordnung von Deckungskreisen und Anordnungs- und Bewirtschaftungsbefugnissen sind ein Geschäft der laufenden Verwaltung. 4.) Eingruppierung neuer Produktkonten in vorhandene Deckungskreise Seite 257

Außerplanmäßige Erträge und Aufwendungen sowie Finanzeinzahlungen und Finanzauszahlungen, die auf Grund der Vorschriften der VwV KomHSys entstehen sind ein Geschäft der laufenden Verwaltung soweit sie sich in die vorhandenen Deckungskreise eingliedern lassen. 5.) Einseitige Deckungsfähigkeit nach § 20 Abs. 4 KomHVO-Doppik Es wird die Möglichkeit eingeräumt, dass gemäß § 20 Abs. 4 KomHVO-Doppik die Ansätze für zahlungswirksame Aufwendungen eines Deckungskreises im Ergebnishaushalt zu Gunsten von Ansätzen für Auszahlungen eines Deckungskreises im Finanzhaushalt einseitig deckungsfähig sind. Der Sachverhalt ist dem Fachbereich Finanzen zur zentralen Buchung vorzulegen.

6.) Mittel für die Ortsteile Die im Konto 111305.42110002 pauschal veranschlagten Unterhaltungsmittel für die Ortsteile können nach § 20 Abs. 1 und 2 KomHVO-Doppik im Rahmen der Gesamtsumme für überund außerplanmäßige Aufwendungen (nur für die Ortsteile) verwendet werden. Der Nachweis ist mit dem Jahresabschluss vorzunehmen. 7.) Verpflichtungsermächtigungen Verpflichtungsermächtigungen können gemäß § 81 Abs. 5 SächsGemO-Doppik über- oder außerplanmäßig verwendet werden, soweit der festgesetzte Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen nicht überschritten wird. Gemäß § 20 Abs. 5 KomHVO-Doppik sind Verpflichtungsermächtigungen innerhalb eines Deckungskreises gegenseitig deckungsfähig. 8.) Deckungsmöglichkeit über mehrere Teilhaushalte Wie im § 4 Abs.2. Satz 2 KomHVO-Doppik definiert wurde, ergibt sich für folgende Deckungskreise eine Deckung über verschiedene Teilhaushalte: DK 1000, 1100, 1001, 1002, 1003, 1006, 1007 und 0100.

IV.8.3.3. Einzelnachweis der Deckungskreise In der Folge werden alle Deckungskreise im Detail nachgewiesen.

Seite 258

Stadtverwaltung Riesa Fachbereich Finanzen

Deckungskreis: 0100 Typ: echte und unechte Deckung DK EH für TH 03 111100.34610001 111100.42220002 111100.42230000 111100.42310002 111100.42520002 111100.42530000 111100.42530002 111100.42540000 111200.33110000 111200.34610000 111200.34810000 111200.34830000 111200.34850000 111200.34870001 111200.42220000 111200.42220002 111200.42230000 111200.42310002 111200.42310003 111200.42320000 111200.42520002 111200.42530000 111200.42530002 111200.42540000 111200.42550000 111200.42610000 111200.42610001 111200.42610002 111200.44290000 111200.44310000 111200.44310001 111200.44310002 111200.44310004 111200.44310005 111200.44310006 111200.44410000 111200.50620000 111200.51290000 111203.42310002 111203.42530000

31.01.2014 Deckungskreise Haushaltsplanung

0 0 0 3.500 0 1.000 0 6.000 0 0 0 1.500 0 0 0 0 0 500 0 6.400 0 500 0 8.700 500 0 15.000 0 2.100 100 2.000 1.000 3.000 3.000 1.000 0 0 0 500 300

111203.42530002 111206.42230000 111206.42310002 111206.42530000 111206.42530002 111206.42540000 111301.42220002 111301.42230000 111301.42310002 111301.42520002 111301.42530000 111301.42530001 111301.42530002 111301.42540000 111305.42220002 111305.42310002 111305.42520002 111305.42540000 111401.42220002 111401.42230000 111401.42310002 111401.42520002 111401.42530000 111401.42530001 111401.42530002 111401.42540000 111600.31470000 111600.31470003 111600.33110000 111600.34110000 111600.34210000 111600.34610000 111600.34610001 111600.34830001 111600.34850001 111600.34870000 111600.34870001 111600.42110000 111600.42110001 111600.42220000 111600.42220001 111600.42220002 111600.42230000

0 0 100 100 300 0 0 0 3.200 0 1.000 0 0 17.300 0 800 0 7.900 0 0 800 0 800 0 0 1.400 0 0 600 0 0 600 0 500 0 200 0 20.300 62.000 0 0 0 0

111600.42230001 111600.42310000 111600.42310001 111600.42310002 111600.42320000 111600.42410000 111600.42410001 111600.42410002 111600.42410003 111600.42410004 111600.42410006 111600.42410007 111600.42410009 111600.42410010 111600.42410012 111600.42410016 111600.42510000 111600.42510001 111600.42520000 111600.42520001 111600.42520002 111600.42530000 111600.42530001 111600.42530002 111600.42540000 111600.42550000 111600.42550001 111600.42610000 111600.42610001 111600.42610002 111600.42710000 111600.42710003 111600.44290000 111600.44310000 111600.44310001 111600.44310002 111600.44310004 111600.44310005 111600.44310006 111600.44410000 111600.44550000 111600.50620000 111601.34210000

0 5.200 0 5.000 24.000 0 168.200 17.000 54.600 5.300 600 10.600 9.800 500 7.500 600 46.000 10.000 0 0 0 8.000 0 0 200 9.500 7.000 600 400 0 10.400 0 1.900 2.000 2.000 12.000 400 0 8.000 142.100 0 0 0

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Stadtverwaltung Riesa Fachbereich Finanzen

111601.34610000 111601.42110000 111601.42220000 111601.42220001 111601.42220002 111601.42230000 111601.42310002 111601.42330000 111601.42520000 111601.42520001 111601.42520002 111601.42530000 111601.42530001 111601.42530002 111601.42540000 111601.42550000 111601.42550001 111601.42610000 111601.42610001 111601.42610002 111601.44310001 111601.44310002 111601.44310004 111601.44310005 111601.44310006 111601.50620000 121100.31310000 121100.42110000 121100.42220000 121100.42230000 121100.42410001 121100.42410002 121100.42410003 121100.42410004 121100.42410009 121100.44310000 121100.44310002 121100.44310004 121100.44310006 121100.50620000 121200.34810000 121200.34820000 121200.42220000

31.01.2014 Deckungskreise Haushaltsplanung

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Stadtverwaltung Riesa Fachbereich Finanzen

312201.34870001 312201.42710002 312201.43390002 351501.42230000 351501.42310002 351501.42530000 351501.42530002 365000.42220002 365000.42310002 366000.42220002 366000.42310002 511100.42220002 511100.42230000 511100.42310002 511100.42520002 511100.42530000 511100.42530002 511100.42540000 521000.42220002 521000.42230000 521000.42310002 521000.42520002 521000.42530000 521000.42530002 521000.42540000 538000.42220002 538000.42230000 538000.42310002 538000.42520002 538000.42530002 538000.42540000 541000.42220002 541000.42230000 541000.42310002 541000.42520002 541000.42530000 541000.42530002 541000.42540000 551001.42220002 551001.42230000 551001.42310002 551001.42520002 551001.42530000

31.01.2014 Deckungskreise Haushaltsplanung

0 0 0 0 700 0 600 0 1.300 0 700 0 0 2.500 0 600 0 11.900 0 0 1.100 0 0 0 3.500 0 0 900 0 0 12.300 0 0 2.700 0 0 0 5.800 0 0 100 0 0

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Stadtverwaltung Riesa Fachbereich Finanzen

111600.61470000 111600.61470003 111600.63110000 111600.64110000 111600.64210000 111600.64610000 111600.64610001 111600.64800000 111600.64800003 111600.64830001 111600.64850000 111600.64850001 111600.64870000 111600.64870001 111600.72110000 111600.72220000 111600.72220001 111600.72220002 111600.72230000 111600.72310000 111600.72310001 111600.72310002 111600.72320000 111600.72410000 111600.72410001 111600.72410002 111600.72410003 111600.72410004 111600.72410006 111600.72410007 111600.72410009 111600.72410010 111600.72410012 111600.72410016 111600.72510000 111600.72510001 111600.72520000 111600.72520001 111600.72520002 111600.72530000 111600.72540000 111600.72550000 111600.72550001

31.01.2014 Deckungskreise Haushaltsplanung

0 0 600 0 0 600 0 0 0 500 0 0 200 0 82.300 0 0 0 0 5.200 0 5.000 24.000 0 168.200 17.000 54.600 5.300 600 10.600 9.800 500 7.500 600 46.000 10.000 0 0 0 8.000 200 9.500 7.000

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600 400 0 10.400 0 1.900 2.000 2.000 12.000 400 0 8.000 142.100 0 0 0 0 0 0 0 0 600 0 0 0 0 500 10.500 20.000 25.000 0 5.000 100 500 4.000 1.500 20.000 1.000 0 0 0 0 0

121100.72310002 121100.72320000 121100.72410001 121100.72410002 121100.72410003 121100.72410004 121100.72410009 121100.74310000 121100.74310002 121100.74310004 121100.74310006 121200.64810000 121200.64820000 121200.72220000 121200.72220002 121200.72230000 121200.72310000 121200.72410003 121200.72410004 121200.72530000 121200.72540000 121200.72550000 121200.72610001 121200.72610002 121200.74310000 121200.74310001 121200.74310002 121200.74310003 121200.74310004 121200.74310006 122100.72220002 122100.72230000 122100.72310002 122100.72530000 122100.72540000 122101.72230000 122101.72310002 122101.72410000 122101.72410001 122101.72410004 122101.72410007 122101.72530000 122101.72540000

0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 36.000 3.900 0 0 0 800 800 2.000 1.000 700 1.000 300 0 1.000 1.500 28.000 2.400 1.600 35.000 0 0 1.400 200 0 0 400 0 0 300 0 200 0

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Stadtverwaltung Riesa Fachbereich Finanzen

122106.72220002 122106.72230000 122106.72310002 122106.72520002 122106.72530000 122106.72540000 122201.72220002 122201.72230000 122201.72310002 122201.72520002 122201.72530000 122201.72540000 122210.72220002 122210.72230000 122210.72310002 122210.72520002 122210.72530000 122210.72540000 122301.72220002 122301.72230000 122301.72310002 122301.72520002 122301.72530000 122301.72540000 122301.72550002 122302.72220002 122302.72230000 122302.72310002 122302.72520002 122302.72530000 122302.72540000 126000.72220002 126000.72310002 126000.72520002 126000.72540000 128000.72220002 128000.72310002 128000.72540000 243000.72220002 243000.72230000 243000.72410000 243000.72410001 243000.72410002

31.01.2014 Deckungskreise Haushaltsplanung

0 0 500 0 500 2.500 0 0 300 0 200 18.000 0 0 700 0 500 18.300 0 0 1.100 0 300 4.000 0 0 0 600 0 200 2.200 0 1.400 0 5.200 0 200 1.000 0 0 0 0 0

243000.72410003 243000.72410004 243000.72410007 243000.72530000 312201.64840000 312201.64870001 312201.72710000 312201.73390000 351501.72230000 351501.72310002 351501.72530000 365000.72220002 365000.72310002 365000.72310003 365000.72530000 366000.72220002 366000.72310002 511100.72220002 511100.72230000 511100.72310002 511100.72520002 511100.72530000 511100.72540000 521000.72220002 521000.72230000 521000.72310002 521000.72520002 521000.72530000 521000.72540000 538000.72220002 538000.72230000 538000.72310002 538000.72520002 538000.72530000 538000.72540000 541000.72220002 541000.72230000 541000.72310002 541000.72520002 541000.72530000 541000.72540000 551001.72220002 551001.72230000

0 0 0 600 0 0 0 0 0 700 600 0 1.300 0 500 0 700 0 0 2.500 0 600 11.900 0 0 1.100 0 0 3.500 0 0 900 0 0 12.300 0 0 2.700 0 0 5.800 0 0

551001.72310002 551001.72520002 551001.72530000 551001.72540000 571001.72220002 571001.72230000 571001.72310002 571001.72530000 571001.72540000 Summe Einzahlungen Summe Auszahlungen Deckungskreis: 0102 Typ: Vorgemerkte echte und unechte Deckung DK FH Investitionen f. TH 03 111200.68110000 Deckungskreis: 0130 Typ: echte und unechte Deckung DK EH für TH 01 111100.31400001 111100.31460000 111100.31470003 111100.34210000 111100.34610000 111100.34850000 111100.35610000 111100.42220000 111100.42510000 111100.42520000 111100.42550000 111100.42610001 111100.42610002 111100.42710000 111100.42710003 111100.42710027 111100.43180000 111100.43180001 111100.44290000 111100.44310000 111100.44310001 111100.44310002

100 0 0 1.300 0 0 100 600 500 43.300 1.020.600

0 0 0 2.000 9.300 0 0 0 0 0 2.000 1.000 500 15.200 0 5.000 2.500 0 25.600 20.800 3.000 15.000

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Stadtverwaltung Riesa Fachbereich Finanzen

111100.44310003 111100.44310004 111100.44310005 111100.44310006 111100.50110000 111100.50620000 111100.51120000 111203.34610000 111203.34830000 111203.42610001 111203.42610002 111203.42710000 111203.44310001 111203.44310002 111203.44310004 111203.44310005 111203.44310006 111206.31410000 111206.31470003 111206.34610000 111206.42220000 111206.42550000 111206.42610001 111206.42610002 111206.42710000 111206.42710003 111206.44310000 111206.44310001 111206.44310002 111206.44310003 111206.44310004 111206.44310006 511100.44290000 521000.33110000 521000.33110001 521000.33110003 521000.34610000 521000.35610000 521000.42220000 521000.42550000 521000.42610000 521000.42610001 521000.42610002

31.01.2014 Deckungskreise Haushaltsplanung

70.000 4.000 10.000 5.000 0 0 0 0 2.200 500 0 500 3.500 800 200 2.000 400 0 0 0 0 100 1.200 0 4.000 0 300 700 100 100 300 100 1.100 80.000 50.000 30.000 0 0 0 0 0 400 0

521000.42710000 521000.42710011 521000.44310001 521000.44310002 521000.44310004 521000.44310005 521000.44310006 521000.51620000 571001.31420000 571001.31430000 571001.32910000 571001.34110000 571001.34610000 571001.34820000 571001.42610001 571001.42710000 571001.43120000 571001.43170000 571001.43180000 571001.43180100 571001.44290000 571001.44310002 571001.44310004 571001.44310005 571001.44310006 571001.44317005 571001.44820000 Summe Erträge Summe Aufwendungen Deckungskreis: 0131 Typ: Vorgemerkte echte und unechte Deckung DK FH für TH 01 111100.61400000 111100.61460000 111100.61470003 111100.61480000 111100.64210000 111100.64610000 111100.64820000 111100.64850000 111100.65610000

30.200 50.000 1.000 1.000 300 2.000 900 0 0 0 0 0 0 0 400 52.500 0 0 92.700 9.800 200 400 0 0 1.000 0 0 173.500 438.300

0 0 0 0 2.000 9.300 0 0 0

111100.68310000 111100.72220000 111100.72510000 111100.72520000 111100.72550000 111100.72610001 111100.72610002 111100.72710000 111100.72710003 111100.73180000 111100.73910000 111100.74290000 111100.74310000 111100.74310001 111100.74310002 111100.74310003 111100.74310004 111100.74310005 111100.74310006 111203.64610000 111203.64830000 111203.72610001 111203.72610002 111203.72710000 111203.74310001 111203.74310002 111203.74310004 111203.74310005 111203.74310006 111206.72550000 511100.74290000 521000.63110000 521000.63110001 521000.63110003 521000.64610000 521000.65610000 521000.72220000 521000.72610000 521000.72610001 521000.72610002 521000.72710000 521000.72710011 521000.74310001

0 0 0 0 2.000 1.000 500 20.200 0 2.500 0 25.600 20.800 3.000 15.000 70.000 4.000 10.000 5.000 0 2.200 500 0 500 3.500 800 200 2.000 400 100 1.100 80.000 50.000 30.000 0 0 0 0 400 0 30.200 50.000 1.000

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Stadtverwaltung Riesa Fachbereich Finanzen

521000.74310002 521000.74310004 521000.74310005 521000.74310006 571001.61420000 571001.61430000 571001.62910000 571001.64110000 571001.64610000 571001.64820000 571001.72610001 571001.72710000 571001.73120000 571001.73170000 571001.73180000 571001.73180100 571001.74290000 571001.74310002 571001.74310004 571001.74310005 571001.74310006 571001.74317005 571001.74820000 Summe Einzahlungen Summe Auszahlungen Deckungskreis: 0132 Typ: Vorgemerkte echte und unechte Deckung DK FH Investitionen f. TH 01 111100.68110000 111100.68119000 571001.78170000 Deckungskreis: 0140 Typ: echte und unechte Deckung DK EH für TH 02 111401.34610000 111401.34830000 111401.34850000 111401.42220000 111401.42610001 111401.42610002

31.01.2014 Deckungskreise Haushaltsplanung

1.000 300 2.000 900 0 0 0 0 0 0 400 52.500 0 0 92.700 9.800 200 400 0 0 1.000 0 0 173.500 431.500

0 0 0

0 0 0 0 3.500 200

111401.42710000 111401.44290000 111401.44310001 111401.44310002 111401.44310003 111401.44310004 111401.44310005 111401.44310006 Summe Aufwendungen

800 100 800 800 0 1.000 2.000 600 9.800

Deckungskreis: 0141 Typ: Vorgemerkte echte und unechte Deckung DK FH für TH 02 111401.64610000 111401.64830000 111401.64850000 111401.72220000 111401.72610001 111401.72610002 111401.72710000 111401.74290000 111401.74310001 111401.74310002 111401.74310003 111401.74310004 111401.74310005 111401.74310006 Summe Auszahlungen

0 0 0 0 3.500 200 800 100 800 800 0 1.000 2.000 600 9.800

Deckungskreis: 0200 Typ: echte und unechte Deckung DK EH für TH 04 111301.33110000 111301.34610000 111301.34820000 111301.34830000 111301.34850000 111301.34870000 111301.34880000 111301.35620000 111301.35620001 111301.35910000

1.000 0 0 48.300 0 0 2.500 50.000 290.000 0

111301.35910001 111301.42220000 111301.42230001 111301.42330000 111301.42610001 111301.42610002 111301.42710000 111301.44290000 111301.44310000 111301.44310001 111301.44310002 111301.44310004 111301.44310005 111301.44310006 111301.44820000 111301.44910001 111301.44918000 111305.31410000 111305.31470003 111305.33110000 111305.33210000 111305.34110000 111305.34110002 111305.34110004 111305.34110005 111305.34110006 111305.34110007 111305.34110010 111305.34110011 111305.34610000 111305.34610001 111305.34800000 111305.34820000 111305.34830001 111305.34850000 111305.34850001 111305.34870000 111305.34870001 111305.34880000 111305.35210000 111305.42110000 111305.42110001 111305.42110002

0 0 0 6.500 18.000 0 5.000 100 4.800 2.100 8.700 500 25.800 3.100 30.000 0 0 0 0 5.500 1.700 134.000 58.500 273.400 29.800 25.000 0 29.100 7.300 0 0 0 0 0 5.000 0 1.000 0 10.000 0 6.600 57.500 16.000

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Stadtverwaltung Riesa Fachbereich Finanzen

111305.42110003 111305.42110005 111305.42110007 111305.42119000 111305.42210000 111305.42210015 111305.42210017 111305.42220000 111305.42220003 111305.42230000 111305.42310000 111305.42410000 111305.42410001 111305.42410002 111305.42410003 111305.42410004 111305.42410006 111305.42410007 111305.42410008 111305.42410009 111305.42410010 111305.42410012 111305.42410016 111305.42410017 111305.42520000 111305.42530000 111305.42530002 111305.42550000 111305.42610001 111305.42610002 111305.42710000 111305.42710003 111305.43180000 111305.44310000 111305.44310001 111305.44310002 111305.44310003 111305.44310004 111305.44310005 111305.44310006 111305.44570000 111305.44580000 111305.44820000

31.01.2014 Deckungskreise Haushaltsplanung

10.000 0 0 0 11.000 0 0 0 0 0 1.000 0 65.000 40.000 34.000 600 0 27.100 15.000 0 300 1.600 1.600 15.000 0 200 0 200 600 100 6.000 0 0 100 800 1.800 1.500 300 1.000 700 1.000 1.000 0

111305.50610000 111305.50610001 111305.50620000 111305.51610000 126000.50610000 252000.34110000 252000.34610000 252000.34870000 252000.42110000 253000.34110000 253000.34610000 253000.35210000 253000.42110000 253000.42310000 253000.44290000 253000.44310005 253000.44410001 272001.34110000 281000.50610000 281001.35210000 281001.44310005 281001.44410001 421000.34110000 421000.44310005 424100.34110010 424100.35210000 424100.44310005 424100.44410001 424102.34110000 424102.35210000 424102.44310005 424202.33210000 424202.34110000 424202.34610000 424202.34610001 424202.34850001 424202.34870000 424202.35210000 424202.42110000 424202.42410007 424202.42410008 424202.42530000 424202.43150000

308.400 0 0 5.000 0 12.700 0 0 0 5.100 0 0 18.500 0 0 1.000 1.000 2.500 0 0 1.000 0 0 1.000 0 0 0 1.000 30.600 0 1.000 0 0 0 0 0 1.000 0 0 1.300 1.500 0 0

424202.44310005 424202.44410001 424202.44550000 511112.50610000 523002.50610000 535000.35110000 535000.35110001 535000.36510000 535000.44410001 538000.33210004 538000.33210005 538000.33210006 538000.33210007 538000.33210008 538000.33210009 538000.33210010 538000.35620000 538000.42710000 538000.43130000 538000.43130001 538000.44530000 538000.44530001 538000.44530002 538000.44550000 538000.44570000 538000.44910007 541000.50190001 541000.50610000 542000.48110001 543000.48110001 544000.48110001 545101.33210000 553000.31420000 553000.42210000 553000.42410000 553000.42410002 555000.34110003 555000.42210005 571001.43130000 573001.35210000 573001.43150001 611000.30110000 611000.30120000

2.000 0 204.100 0 0 0 1.140.000 0 0 2.757.100 1.203.600 0 0 0 0 0 0 0 -688.000 0 299.000 1.076.400 171.600 0 47.000 0 0 0 50.500 39.300 22.000 11.600 300 400 0 0 0 5.000 0 0 0 81.800 3.807.600

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Stadtverwaltung Riesa Fachbereich Finanzen

611000.30130000 611000.30210000 611000.30220000 611000.30310000 611000.30320000 611000.30340000 611000.30390000 611000.31110000 611000.31110001 611000.31210000 611000.31310000 611000.34810001 611000.43410000 611000.43721000 611000.43721001 612000.36130000 612000.36170000 612000.36510000 612000.36910000 612000.43130000 612000.43730000 612000.45130000 612000.45170001 612000.45170002 612000.45990001 Summe Erträge Summe Aufwendungen Deckungskreis: 0201 Typ: Vorgemerkte echte und unechte Deckung DK FH für TH 04 111301.63110000 111301.64610000 111301.64820000 111301.64830000 111301.64850000 111301.64870000 111301.64880000 111301.65620000 111301.65620001 111301.65910000 111301.65910001

31.01.2014 Deckungskreise Haushaltsplanung

9.700.000 6.164.300 1.439.600 90.000 81.000 0 0 12.937.400 0 7.600 294.800 0 893.500 9.372.300 0 0 5.000 0 0 0 0 0 2.014.500 10.000 0 41.054.100 13.974.100

1.000 0 0 48.300 0 0 2.500 50.000 290.000 0 0

111301.72220000 111301.72330000 111301.72610001 111301.72610002 111301.72710000 111301.74290000 111301.74310000 111301.74310001 111301.74310002 111301.74310004 111301.74310005 111301.74310006 111301.74820000 111301.74910000 111301.74918000 111305.61410000 111305.61470003 111305.63110000 111305.63210000 111305.64110000 111305.64110002 111305.64110004 111305.64110005 111305.64110006 111305.64110007 111305.64110010 111305.64110011 111305.64610000 111305.64610001 111305.64800000 111305.64820000 111305.64830001 111305.64850000 111305.64850001 111305.64870000 111305.64870001 111305.64880000 111305.65210000 111305.72110000 111305.72119000 111305.72210000 111305.72210015 111305.72220000

0 6.500 18.000 0 5.000 100 4.800 2.100 8.700 500 25.800 3.100 30.000 0 0 0 0 5.500 1.700 134.000 58.500 273.400 29.800 25.000 0 29.100 7.300 0 0 0 0 0 5.000 0 1.000 0 10.000 0 90.100 15.300 11.000 0 0

111305.72220003 111305.72230000 111305.72310000 111305.72410000 111305.72410001 111305.72410002 111305.72410003 111305.72410004 111305.72410006 111305.72410007 111305.72410008 111305.72410009 111305.72410010 111305.72410012 111305.72410016 111305.72410017 111305.72520000 111305.72530000 111305.72550000 111305.72610001 111305.72610002 111305.72710000 111305.72710003 111305.73180000 111305.74310000 111305.74310001 111305.74310002 111305.74310003 111305.74310004 111305.74310005 111305.74310006 111305.74570000 111305.74580000 111305.74820000 111305.74910000 252000.64110000 252000.64610000 252000.64870000 252000.72110000 253000.64110000 253000.64610000 253000.65210000 253000.72110000

0 0 1.000 0 65.000 40.000 34.000 600 0 27.100 15.000 0 300 1.600 1.600 15.000 0 200 200 600 100 6.000 0 0 100 800 1.800 1.500 300 1.000 700 1.000 1.000 0 0 12.700 0 0 0 5.100 0 0 18.500

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Stadtverwaltung Riesa Fachbereich Finanzen

253000.72310000 253000.74310005 253000.74410001 272001.64110000 281001.65210000 281001.74310005 281001.74410001 291001.72220000 291001.72410000 291001.72410001 291001.72410007 421000.64110000 421000.74310005 424100.64110000 424100.64110010 424100.65210000 424100.74310005 424100.74410001 424102.64110000 424102.65210000 424102.74310005 424202.63210000 424202.64110000 424202.64610000 424202.64610001 424202.64850001 424202.64870000 424202.65210000 424202.72110000 424202.72410007 424202.72410008 424202.72530000 424202.73150000 424202.74310005 424202.74410001 424202.74550000 535000.65110000 535000.65110001 535000.66510000 535000.74410001 538000.63210004 538000.63210005 538000.63210006

31.01.2014 Deckungskreise Haushaltsplanung

0 1.000 1.000 2.500 0 1.000 0 0 0 0 0 0 1.000 0 0 0 0 1.000 30.600 0 1.000 0 0 0 0 0 1.000 0 0 1.300 1.500 0 0 2.000 0 204.100 0 1.140.000 0 0 2.757.100 1.203.600 0

538000.63210007 538000.63210008 538000.63210009 538000.63210010 538000.65620000 538000.73130000 538000.73130001 538000.74530000 538000.74530001 538000.74530002 538000.74550000 538000.74570000 538000.74910007 546001.64110006 553000.61420000 553000.72210000 553000.72410000 553000.72410002 555000.64110003 555000.72210005 571001.73130000 573001.65210000 611000.60110000 611000.60120000 611000.60130000 611000.60210000 611000.60220000 611000.60310000 611000.60320000 611000.60340000 611000.60390000 611000.61110000 611000.61110001 611000.61210000 611000.61310000 611000.61311000 611000.61319000 611000.64810001 611000.73410000 611000.73721000 611000.73721001 612000.65910000 612000.66130000

0 0 0 0 0 -688.000 0 299.000 1.076.400 171.600 0 47.000 0 0 300 400 0 0 0 5.000 0 0 81.800 3.807.600 9.700.000 6.164.300 1.439.600 90.000 81.000 0 0 12.937.400 0 7.600 294.800 1.848.300 0 0 893.500 9.372.300 532.400 0 0

612000.66170000 612000.66510000 612000.66910000 612000.73130000 612000.73730000 612000.75130000 612000.75170001 612000.75170002 612000.75990001 Summe Einzahlungen Summe Auszahlungen Deckungskreis: 0202 Typ: Vorgemerkte echte und unechte Deckung DK FH Investitionen f. TH 04 111100.78210001 111200.78210002 111301.68110000 111301.68440006 111305.68110000 111305.68110002 111305.68119000 111305.68210000 111305.68210001 111305.68210002 111305.68210003 111305.68210004 111305.68310000 111305.78170000 111305.78180000 111305.78210000 111305.78210001 111305.78210002 111305.78210003 111305.78210004 111305.78210006 111600.68110000 111600.68113000 111600.78210000 111600.78210001 111600.78210002 111601.68110000

5.000 0 0 0 0 0 2.020.800 10.000 0 42.582.400 14.411.300

0 0 0 0 0 0 0 308.400 0 0 127.400 26.000 0 0 0 1.000 40.000 15.000 6.000 70.000 5.000 0 0 0 0 0 0

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Stadtverwaltung Riesa Fachbereich Finanzen

122101.78210002 126000.68111000 126000.68113000 126000.68210000 126000.78210000 126000.78210001 126000.78210002 128000.78210000 128000.78210001 128000.78210002 211101.68111000 211101.68112000 211101.78210000 211101.78210001 211101.78210002 211201.78210000 211201.78210001 211201.78210002 215101.68111000 215101.68113000 215101.78210000 215101.78210001 215101.78210002 217101.68111000 217101.68112000 217101.68113000 217101.78210000 217101.78210001 217101.78210002 221301.68111000 221301.78210000 221301.78210001 221301.78210002 221501.68111000 221501.68113000 221501.78210000 221501.78210001 221501.78210002 243000.78210002 252000.78210000 252000.78210001 252000.78210002 253000.68112000

31.01.2014 Deckungskreise Haushaltsplanung

0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0

253000.68113000 253000.78210000 253000.78210002 272001.78210002 281000.68210000 281000.78210000 281000.78210001 281000.78210002 281001.78210002 291001.78210000 291001.78210002 365000.68112000 365000.78210002 366000.78210002 421000.68112000 424100.68112000 424100.78210002 424102.68112000 424102.78210002 424202.78150000 424202.78210001 424202.78210002 424202.78310110 424202.78314000 424202.78320000 424202.78324000 511100.78210002 511111.78210001 511112.68112000 511112.68210000 511112.78210000 523002.68112000 523002.68210000 523002.78210002 538000.68111000 538000.68112000 538000.68113000 538000.78130000 538000.78210000 538000.78210001 541000.68111000 541000.68112000 541000.68113000

0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 10.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0

541000.68210000 541000.68210001 541000.78210000 541000.78210001 542000.68111000 542000.68112000 542000.78210000 543000.68112000 543000.78210000 544000.68112000 544000.78210000 546001.68112000 546001.78210000 551001.68111000 551001.68112000 551001.68113000 551001.78210000 551001.78210001 551001.78210002 552001.78210001 553000.68112000 553000.78210000 553000.78210001 553000.78210002 555000.78210001 571001.68112000 571001.68130000 571001.78130000 571001.78210001 571001.78210002 573005.78210000 611000.68111000 611000.68112000 611000.68113000 612000.68111000 612000.68113000 612000.78170000 613000.68112000 613000.68114000 613000.78210000 613000.78210002 613000.78314000 613000.78320000

0 0 10.000 0 0 0 5.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.067.700 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0

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Stadtverwaltung Riesa Fachbereich Finanzen

31.01.2014 Deckungskreise Haushaltsplanung

613000.78324000 Summe Einzahlungen Summe Auszahlungen

0 2.529.500 162.000

Deckungskreis: 0203 Typ: Vorgemerkte echte und unechte Deckung DK FH Beteiligungen / Kredite TH 04 111301.68671000 111301.68672000 111301.68673000 111301.68680000 111301.68680001 111301.78440000 111301.78440001 111301.78440002 111301.78440003 111301.78440004 111301.78440005 111301.78440006 111301.78440007 111301.78440008 111301.78440009 111301.78440010 111301.78670000 111301.78671000 111301.78672000 111301.78673000 111301.78680001 535000.78440000 612000.69270000 612000.69271000 612000.69272000 612000.69273000 612000.69273040 612000.69273100 612000.69273140 612000.69273999 612000.69300000 612000.69331100 612000.69371100 612000.69579999 612000.69900000

0 0 0 0 0 0 1.378.000 0 0 0 0 0 0 0 14.800 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.342.800 0 0 0 480.000 0 0 0 0 0

612000.69990000 612000.79171600 612000.79270400 612000.79270500 612000.79271000 612000.79271400 612000.79271500 612000.79271600 612000.79272000 612000.79273000 612000.79273998 612000.79273999 612000.79300000 612000.79331500 612000.79371500 612000.79371700 612000.79579999 Summe Einzahlungen Summe Auszahlungen Deckungskreis: 0400 Typ: echte und unechte Deckung DK EH für TH 06 211101.31410001 211101.31410004 211101.31410221 211101.31410222 211101.31410223 211101.31410224 211101.31470003 211101.33210000 211101.33210002 211101.34110000 211101.34210000 211101.34610000 211101.34610001 211101.34830001 211101.34850001 211101.34870000 211101.34880000 211101.42110000 211101.42110001 211101.42210000

526.800 0 0 0 0 0 0 0 0 1.821.100 0 986.900 0 0 0 0 2.082.300 2.349.600 6.283.100

0 0 0 0 0 0 200 23.500 40.000 0 8.600 600 0 0 0 114.700 124.200 16.900 104.500 10.000

211101.42210017 211101.42220000 211101.42230000 211101.42310000 211101.42310002 211101.42410000 211101.42410001 211101.42410002 211101.42410003 211101.42410004 211101.42410005 211101.42410006 211101.42410007 211101.42410009 211101.42410010 211101.42410013 211101.42410014 211101.42520000 211101.42530000 211101.42530001 211101.42530002 211101.42540000 211101.42550000 211101.42610000 211101.42610001 211101.42610002 211101.42710000 211101.42710001 211101.42710003 211101.42710004 211101.42711004 211101.42720000 211101.42730000 211101.42740000 211101.42910000 211101.44290000 211101.44310000 211101.44310001 211101.44310002 211101.44310003 211101.44310004 211101.44310006 211101.44410000

0 0 0 1.100 5.200 0 418.000 32.000 2.100 10.200 100 2.600 17.800 2.100 200 186.900 396.400 0 13.200 0 6.800 200 5.500 0 200 0 5.000 0 200 53.700 0 1.600 4.500 0 16.800 100 200 300 4.300 100 400 4.700 28.400

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Stadtverwaltung Riesa Fachbereich Finanzen

211101.50620000 211101.51190000 211201.33210000 211201.33210002 211201.34610000 211201.34830001 211201.34850001 211201.34870000 211201.34880000 211201.42110000 211201.42110001 211201.42210000 211201.42220000 211201.42230000 211201.42410000 211201.42410001 211201.42410002 211201.42410003 211201.42410004 211201.42410005 211201.42410007 211201.42410009 211201.42410014 211201.42520000 211201.42530000 211201.42530002 211201.42550000 211201.42710000 211201.44310002 211201.44570000 215101.31410001 215101.31410004 215101.31410225 215101.31410226 215101.31470003 215101.33110000 215101.33210000 215101.33210002 215101.34110000 215101.34610000 215101.34610001 215101.34830001 215101.34850001

31.01.2014 Deckungskreise Haushaltsplanung

0 0 17.000 8.000 0 0 0 0 60.000 3.200 43.000 0 0 0 0 73.000 9.500 0 700 0 1.600 800 4.400 0 0 0 200 0 0 0 0 0 0 0 0 0 7.000 14.000 3.300 1.200 0 0 0

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Stadtverwaltung Riesa Fachbereich Finanzen

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31.01.2014 Deckungskreise Haushaltsplanung

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Stadtverwaltung Riesa Fachbereich Finanzen

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31.01.2014 Deckungskreise Haushaltsplanung

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Stadtverwaltung Riesa Fachbereich Finanzen

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31.01.2014 Deckungskreise Haushaltsplanung

1.900 3.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 10.400 500 0 0 500 100 500 0 0 15.000 2.965.300 3.811.000 0 0 0 50.000 200 500 900 0 0 800 0 41.000 1.400 0 0 0 0 94.500 0

366000.31470000 366000.31470003 366000.31480000 366000.33210000 366000.34110000 366000.34110001 366000.34610000 366000.34610001 366000.34830001 366000.34850001 366000.34870000 366000.34870001 366000.34880000 366000.42110000 366000.42110001 366000.42210000 366000.42220000 366000.42230000 366000.42310000 366000.42320000 366000.42410000 366000.42410001 366000.42410002 366000.42410003 366000.42410004 366000.42410006 366000.42410007 366000.42410008 366000.42410009 366000.42410012 366000.42410013 366000.42410016 366000.42510000 366000.42510001 366000.42520000 366000.42530000 366000.42530002 366000.42550000 366000.42610000 366000.42610001 366000.42610002 366000.42710000 366000.42710003

0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.100 0 2.000 0 5.000 0 0 0 0 0 0 4.200 600 0 1.100 0 1.100 0 0 0 0 0 0 0 0 700 0 300 0 500 0 500 0

366000.42710024 366000.42910000 366000.43100000 366000.43110000 366000.43120000 366000.43170000 366000.43170001 366000.43180000 366000.43180001 366000.43180100 366000.44290000 366000.44310000 366000.44310001 366000.44310002 366000.44310004 366000.44310006 366000.44410000 366000.50118000 366000.50620000 421000.31410000 421000.31470003 421000.31480000 421000.34610000 421000.42610002 421000.42710000 421000.43150000 421000.43170000 421000.43180000 421000.43180002 421000.43180100 421000.43910000 421000.44550000 424100.33210000 424100.33210002 424100.34110000 424100.34610000 424100.34830001 424100.34850001 424100.34870000 424100.34870001 424100.34880000 424100.42110000 424100.42110001

0 0 0 0 0 230.000 0 198.500 100.000 0 1.100 1.000 0 1.100 500 200 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5.000 248.100 105.000 13.300 0 80.000 6.000 18.000 0 0 0 0 0 0 500 2.800 27.000

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Stadtverwaltung Riesa Fachbereich Finanzen

424100.42210000 424100.42210004 424100.42210017 424100.42210019 424100.42220000 424100.42230000 424100.42410000 424100.42410001 424100.42410002 424100.42410003 424100.42410004 424100.42410007 424100.42410008 424100.42410009 424100.42410013 424100.42410014 424100.42520000 424100.42530000 424100.42530002 424100.42550000 424100.42710000 424100.43150000 424100.44310000 424100.44310002 424100.44820000 424100.50620000 424102.34610001 424102.42110000 424102.42210000 424102.42230000 424102.42410000 424102.42410007 424102.42410008 424102.43150000 424102.44410000 424102.50620000 573001.31410000 573001.42110000 573001.43150000 Summe Erträge Summe Aufwendungen

31.01.2014 Deckungskreise Haushaltsplanung

10.000 7.000 0 0 0 0 0 119.400 34.200 200 2.700 2.500 200 800 111.200 26.500 0 700 800 800 600 0 0 1.400 0 0 0 1.000 0 0 0 1.500 4.400 0 0 0 0 0 0 3.907.300 12.673.400

Deckungskreis: 0401 Typ: Vorgemerkte echte und unechte Deckung DK FH für TH 06 211101.61410001 211101.61410004 211101.61410006 211101.61410221 211101.61410222 211101.61410223 211101.61410224 211101.61470003 211101.63210000 211101.63210002 211101.64110000 211101.64210000 211101.64610000 211101.64610001 211101.64830001 211101.64850001 211101.64870000 211101.64880000 211101.72110000 211101.72210000 211101.72220000 211101.72230000 211101.72310000 211101.72310002 211101.72410000 211101.72410001 211101.72410002 211101.72410003 211101.72410004 211101.72410005 211101.72410006 211101.72410007 211101.72410009 211101.72410010 211101.72410013 211101.72410014 211101.72520000 211101.72530000 211101.72540000

0 0 0 0 0 0 0 200 23.500 40.000 0 8.600 600 0 0 0 114.700 124.200 121.400 10.000 0 0 1.100 5.200 0 418.000 32.000 2.100 10.200 100 2.600 17.800 2.100 200 186.900 396.400 0 20.000 200

211101.72550000 211101.72610000 211101.72610001 211101.72610002 211101.72710000 211101.72710001 211101.72710003 211101.72710004 211101.72720000 211101.72730000 211101.72740000 211101.72910000 211101.74290000 211101.74310000 211101.74310001 211101.74310002 211101.74310003 211101.74310004 211101.74310006 211101.74410000 211101.74910000 211201.63210000 211201.63210002 211201.64610000 211201.64830001 211201.64850001 211201.64870000 211201.64880000 211201.72110000 211201.72210000 211201.72220000 211201.72230000 211201.72410000 211201.72410001 211201.72410002 211201.72410003 211201.72410004 211201.72410005 211201.72410007 211201.72410009 211201.72410014 211201.72520000 211201.72530000

5.500 0 200 0 5.000 0 200 53.700 1.600 4.500 0 16.800 100 200 300 4.300 100 400 4.700 28.400 0 17.000 8.000 0 0 0 0 60.000 46.200 0 0 0 0 73.000 9.500 0 700 0 1.600 800 4.400 0 0

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Stadtverwaltung Riesa Fachbereich Finanzen

211201.72550000 211201.72710000 211201.74310002 211201.74570000 215101.61410001 215101.61410004 215101.61410225 215101.61410226 215101.61470003 215101.63110000 215101.63210000 215101.63210002 215101.64110000 215101.64610000 215101.64610001 215101.64830001 215101.64850001 215101.64870000 215101.64870001 215101.64880000 215101.65630000 215101.72110000 215101.72210000 215101.72220000 215101.72230000 215101.72310000 215101.72310002 215101.72410000 215101.72410001 215101.72410002 215101.72410003 215101.72410004 215101.72410006 215101.72410007 215101.72410009 215101.72410010 215101.72410013 215101.72410014 215101.72520000 215101.72530000 215101.72540000 215101.72550000 215101.72610000

31.01.2014 Deckungskreise Haushaltsplanung

200 0 0 0 0 0 0 0 0 0 7.000 14.000 3.300 1.200 0 0 0 0 0 700 0 33.200 1.000 0 0 1.700 3.500 0 195.000 19.000 100 8.000 100 10.900 1.400 100 93.300 199.800 0 5.400 600 3.000 0

215101.72610001 215101.72610002 215101.72710000 215101.72710001 215101.72710003 215101.72710004 215101.72730000 215101.72910000 215101.74290000 215101.74310000 215101.74310001 215101.74310002 215101.74310003 215101.74310004 215101.74310006 215101.74410000 215101.74910000 217101.61410001 217101.61410004 217101.61410227 217101.61410228 217101.61470000 217101.61470003 217101.63110000 217101.63210000 217101.63210002 217101.64110000 217101.64610000 217101.64610001 217101.64800002 217101.64830001 217101.64850001 217101.64870000 217101.72110000 217101.72210000 217101.72220000 217101.72230000 217101.72310000 217101.72310002 217101.72410000 217101.72410001 217101.72410002 217101.72410003

100 0 5.100 0 0 55.700 500 2.000 100 100 200 3.600 100 200 3.400 27.000 0 0 0 0 0 0 300 0 11.000 20.000 0 1.100 0 0 0 0 0 92.600 1.000 0 0 12.600 7.600 0 302.600 39.500 1.600

217101.72410004 217101.72410005 217101.72410006 217101.72410007 217101.72410009 217101.72410010 217101.72410013 217101.72410014 217101.72520000 217101.72530000 217101.72540000 217101.72550000 217101.72610000 217101.72610001 217101.72610002 217101.72710000 217101.72710001 217101.72710003 217101.72710004 217101.72730000 217101.72910000 217101.73180000 217101.74290000 217101.74310000 217101.74310001 217101.74310002 217101.74310003 217101.74310004 217101.74310005 217101.74310006 217101.74410000 221301.61410001 221301.61410004 221301.61410230 221301.61470003 221301.63210000 221301.63210002 221301.64210000 221301.64610000 221301.64610001 221301.64800001 221301.64830001 221301.72110000

10.100 200 400 27.000 3.700 100 157.400 277.000 0 3.800 1.000 3.300 0 200 0 9.700 0 300 150.700 100 7.400 0 100 200 800 7.100 100 200 0 7.600 38.400 0 0 0 100 10.000 4.000 15.000 600 0 10.800 0 40.600

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Stadtverwaltung Riesa Fachbereich Finanzen

221301.72210000 221301.72220000 221301.72230000 221301.72310000 221301.72310002 221301.72410000 221301.72410001 221301.72410002 221301.72410003 221301.72410004 221301.72410006 221301.72410007 221301.72410009 221301.72410010 221301.72410013 221301.72410014 221301.72510000 221301.72520000 221301.72530000 221301.72540000 221301.72550000 221301.72610001 221301.72710000 221301.72710001 221301.72710003 221301.72710004 221301.72720000 221301.72730000 221301.72740000 221301.72910000 221301.74290000 221301.74310000 221301.74310001 221301.74310002 221301.74310003 221301.74310004 221301.74310006 221301.74410000 221301.74500000 221501.61410001 221501.61410004 221501.61410229 221501.61470003

31.01.2014 Deckungskreise Haushaltsplanung

500 0 0 1.600 2.700 0 99.000 14.000 1.500 2.000 200 4.700 1.300 100 45.400 104.000 1.000 0 2.900 300 700 100 1.200 0 100 2.600 600 300 0 15.000 100 100 200 1.500 100 100 1.500 3.000 0 0 0 0 100

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Stadtverwaltung Riesa Fachbereich Finanzen

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31.01.2014 Deckungskreise Haushaltsplanung

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Stadtverwaltung Riesa Fachbereich Finanzen

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31.01.2014 Deckungskreise Haushaltsplanung

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0 0 0 0 7.000 0 0 0 61.200 0 0 0

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Stadtverwaltung Riesa Fachbereich Finanzen

211201.78314000 211201.78320000 211201.78324000 215101.68100026 215101.68110001 215101.68110136 215101.68119000 215101.68170025 215101.68180025 215101.68310000 215101.68310003 215101.68320000 215101.78170026 215101.78310001 215101.78310003 215101.78310110 215101.78314000 215101.78320000 215101.78320003 215101.78324000 217101.68110001 217101.68110136 217101.68119000 217101.68310004 217101.78310001 217101.78310003 217101.78310110 217101.78310210 217101.78314000 217101.78320000 217101.78320003 217101.78324000 221301.68110001 221301.68119000 221301.68310005 221301.78310001 221301.78310003 221301.78310110 221301.78314000 221301.78320000 221301.78320003 221301.78324000 221501.68110000

31.01.2014 Deckungskreise Haushaltsplanung

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281001.78310003 281001.78314000 281001.78320000 281001.78320003 281001.78324000 291001.68110000 291001.68119000 291001.78180000 351501.78324000 361201.68110000 361201.68110001 361201.68120000 361201.68310000 361201.68320000 361201.78320000 365000.68110000 365000.68110001 365000.68119000 365000.68120000 365000.68320000 365000.78120000 365000.78170000 365000.78180000 365000.78180001 366000.68119000 366000.68310000 366000.68320000 366000.78180000 421000.68120000 421000.78180000 424100.68310000 424100.68320000 424100.78150000 424100.78310001 424100.78310003 424100.78310110 424100.78314000 424100.78320000 424100.78320003 424100.78324000 424102.68310000 424102.68320000 424102.78310003

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Stadtverwaltung Riesa Fachbereich Finanzen

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31.01.2014 Deckungskreise Haushaltsplanung

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2.000 29.700 2.200 700 3.600 600 300 0 2.000 300 300 200 100 9.000 0 1.000 2.800 11.000 0 43.900 29.700 800 1.300 0 300 17.500 30.000 0 0 0 6.700 500 0 0 100 100 0 300 1.300 0 600 0 213.400

122201.33110004 122201.33210000 122201.34610000 122201.34820000 122201.34820002 122201.34880000 122201.35610000 122201.42610000 122201.42610001 122201.42610002 122201.42710000 122201.42910000 122201.44310000 122201.44310001 122201.44310002 122201.44310004 122201.44310006 122201.44500000 122210.31420000 122210.33110000 122210.34210000 122210.34610000 122210.34820000 122210.34820002 122210.42220000 122210.42310000 122210.42520000 122210.42550000 122210.42610001 122210.42610002 122210.42710000 122210.44290000 122210.44310000 122210.44310001 122210.44310002 122210.44310006 122210.50620000 122301.33110000 122301.33110005 122301.33110006 122301.33210000 122301.34210000 122301.34610000

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Stadtverwaltung Riesa Fachbereich Finanzen

122301.34610001 122301.35610000 122301.35610001 122301.35610002 122301.42220000 122301.42310000 122301.42410003 122301.42510000 122301.42520000 122301.42550000 122301.42610000 122301.42610001 122301.42610002 122301.42710000 122301.44310001 122301.44310002 122301.44310004 122301.44310005 122301.44310006 122301.44410000 122302.33110000 122302.33110007 122302.34610000 122302.34820002 122302.35610000 122302.40120000 122302.42520000 122302.42610000 122302.42610001 122302.42610002 122302.42710000 122302.44310001 122302.44310002 122302.44310003 122302.44310004 122302.44310006 122302.44500000 126000.31400000 126000.31410000 126000.31420000 126000.31430000 126000.31470003 126000.31480000

31.01.2014 Deckungskreise Haushaltsplanung

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126000.32910000 126000.33110000 126000.33210000 126000.33210001 126000.34110000 126000.34610000 126000.34610001 126000.34800000 126000.34810000 126000.34820000 126000.34830000 126000.34850000 126000.34850001 126000.34870000 126000.34870001 126000.34880000 126000.42110000 126000.42110019 126000.42210000 126000.42220000 126000.42230000 126000.42310000 126000.42320000 126000.42410000 126000.42410001 126000.42410002 126000.42410003 126000.42410004 126000.42410006 126000.42410007 126000.42510000 126000.42510001 126000.42520000 126000.42530000 126000.42530002 126000.42550000 126000.42610000 126000.42610001 126000.42610002 126000.42710000 126000.42710003 126000.42710004 126000.42710019

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0 20.000 4.200 19.000 1.000 900 1.700 300 2.000 6.900 200 200 1.800 3.500 0 1.100 6.600 0 0 0 0 0 0 0 200 4.000 800 0 200 0 2.000 200 0 800 0 0 0 100 300 700 100 200 0

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Stadtverwaltung Riesa Fachbereich Finanzen

351501.35610000 351501.42610001 351501.42610002 351501.42710000 351501.44310001 351501.44310002 351501.44310004 351501.44310006 Summe Erträge Summe Aufwendungen Deckungskreis: 0501 Typ: Vorgemerkte echte und unechte Deckung DK FH für TH 05 122100.61420000 122100.61470003 122100.63110000 122100.64610000 122100.64820000 122100.64820002 122100.65610000 122100.72220000 122100.72520000 122100.72550000 122100.72610001 122100.72610002 122100.72710000 122100.72710003 122100.74290000 122100.74310000 122100.74310001 122100.74310002 122100.74310003 122100.74310004 122100.74310005 122100.74310006 122100.74410000 122101.61410000 122101.61460000 122101.61470000 122101.61470003 122101.63110000

31.01.2014 Deckungskreise Haushaltsplanung

0 700 200 18.100 200 1.900 100 800 1.159.900 1.303.100

0 0 0 0 0 200 0 0 0 0 300 200 0 0 500 100 1.500 6.700 200 700 0 3.300 0 0 0 0 0 0

122101.63210000 122101.64110010 122101.64610000 122101.64870000 122101.64880000 122101.65610000 122101.72110000 122101.72220000 122101.72310000 122101.72550000 122101.72550003 122101.72610001 122101.72610002 122101.72710000 122101.72710003 122101.72710018 122101.72910000 122101.73160000 122101.73180000 122101.73180100 122101.74310001 122101.74310002 122101.74310004 122101.74310006 122106.63110000 122106.63110007 122106.64210000 122106.64610000 122106.64820000 122106.64820002 122106.65610000 122106.72220000 122106.72550000 122106.72610001 122106.72610002 122106.72710000 122106.74310001 122106.74310002 122106.74310004 122106.74310006 122201.61420000 122201.63110000 122201.63110004

2.000 29.700 2.200 700 3.600 600 300 0 2.000 300 300 200 100 11.800 0 1.000 11.000 0 43.900 29.700 800 1.300 0 300 17.500 30.000 0 0 0 6.700 500 0 0 100 100 0 300 1.300 0 600 0 213.400 0

122201.63210000 122201.64610000 122201.64820000 122201.64820002 122201.64880000 122201.65610000 122201.72610000 122201.72610001 122201.72610002 122201.72710000 122201.72910000 122201.74310000 122201.74310001 122201.74310002 122201.74310004 122201.74310006 122201.74500000 122210.61420000 122210.63110000 122210.64210000 122210.64610000 122210.64820000 122210.64820002 122210.72220000 122210.72310000 122210.72520000 122210.72550000 122210.72610001 122210.72610002 122210.72710000 122210.74290000 122210.74310000 122210.74310001 122210.74310002 122210.74310004 122210.74310006 122301.63110000 122301.63110005 122301.63110006 122301.63210000 122301.64210000 122301.64610000 122301.64610001

0 0 0 20.000 700 4.000 0 400 100 1.000 173.400 100 500 5.500 100 500 8.200 0 59.800 3.200 0 0 60.000 0 0 0 800 500 200 6.700 300 200 1.000 3.200 0 1.200 0 500 0 200.000 0 100 0

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Stadtverwaltung Riesa Fachbereich Finanzen

122301.65610000 122301.65610001 122301.65610002 122301.72220000 122301.72310000 122301.72410003 122301.72510000 122301.72520000 122301.72550000 122301.72610000 122301.72610001 122301.72610002 122301.72710000 122301.74310001 122301.74310002 122301.74310004 122301.74310005 122301.74310006 122301.74410000 122302.63110000 122302.63110007 122302.64610000 122302.64820002 122302.65610000 122302.72520000 122302.72610000 122302.72610001 122302.72610002 122302.72710000 122302.74310001 122302.74310002 122302.74310003 122302.74310004 122302.74310006 122302.74500000 126000.61400000 126000.61410000 126000.61420000 126000.61430000 126000.61470003 126000.61480000 126000.62910000 126000.63110000

31.01.2014 Deckungskreise Haushaltsplanung

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126000.63210000 126000.63210001 126000.64110000 126000.64610000 126000.64610001 126000.64800000 126000.64800002 126000.64810000 126000.64820000 126000.64830000 126000.64850000 126000.64850001 126000.64870000 126000.64870001 126000.64880000 126000.72110000 126000.72110019 126000.72210000 126000.72220000 126000.72230000 126000.72310000 126000.72320000 126000.72410000 126000.72410001 126000.72410002 126000.72410003 126000.72410004 126000.72410006 126000.72410007 126000.72510000 126000.72510001 126000.72520000 126000.72530000 126000.72550000 126000.72610000 126000.72610001 126000.72610002 126000.72710000 126000.72710003 126000.72710004 126000.72710019 126000.72710020 126000.72710021

0 45.000 9.000 300 0 300 0 200 200 500 1.000 0 10.000 0 5.100 15.000 450.000 1.000 0 0 0 0 0 100.000 10.000 1.100 2.500 1.100 3.800 45.000 8.000 0 600 16.000 15.000 1.500 200 15.000 0 500 300 0 20.000

126000.72710022 126000.72710023 126000.72910000 126000.73180000 126000.74290000 126000.74310000 126000.74310001 126000.74310002 126000.74310003 126000.74310004 126000.74310006 126000.74410000 128000.61400000 128000.61410000 128000.61420000 128000.61470003 128000.64800000 128000.64820000 128000.72110000 128000.72220000 128000.72410000 128000.72410003 128000.72510000 128000.72510001 128000.72520000 128000.72530000 128000.72550000 128000.72610000 128000.72610001 128000.72610002 128000.72710000 128000.72710003 128000.72710004 128000.72910000 128000.74210001 128000.74310000 128000.74310001 128000.74310002 128000.74310004 128000.74310006 351501.64610000 351501.65610000 351501.72610001

4.200 19.000 1.000 900 1.700 300 2.000 6.900 200 200 1.800 3.500 1.100 6.600 0 0 0 0 0 0 0 200 4.000 800 0 200 2.000 200 0 0 800 0 0 0 0 100 300 700 100 200 0 0 700

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Stadtverwaltung Riesa Fachbereich Finanzen

351501.72610002 351501.72710000 351501.74310001 351501.74310002 351501.74310004 351501.74310006 Summe Einzahlungen Summe Auszahlungen Deckungskreis: 0502 Typ: Vorgemerkte echte und unechte Deckung DK FH Investitionen f. TH 05 122101.78320000 122201.68110000 122201.68119000 126000.68110000 126000.68110015 126000.68170000 126000.68170001 126000.68320000 126000.78110000 126000.78310003 126000.78310110 126000.78310210 126000.78314000 126000.78320000 126000.78320003 126000.78324000 128000.68110000 128000.68170000 128000.78314000 128000.78320000 128000.78324000 Summe Einzahlungen Summe Auszahlungen Deckungskreis: 0600 Typ: echte und unechte Deckung DK EH für TH 07 111305.37110000 111305.51190000 211101.31410006

31.01.2014 Deckungskreise Haushaltsplanung

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0 0 0 164.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 25.700 390.000 9.500 0 0 0 0 11.600 164.000 436.800

0 0 0

211101.31410009 211101.37110000 211101.42110006 211101.42110009 215101.37110000 215101.42110019 215101.42310004 217101.37110000 217101.44910000 217101.45990000 217101.51190000 221501.37110000 252000.37110000 253000.37110000 272001.37110000 281001.37110000 291001.37110000 424100.37110000 511100.31410000 511100.31470000 511100.33110000 511100.33110001 511100.33110003 511100.33210000 511100.34210000 511100.34610000 511100.34850000 511100.34870000 511100.35610000 511100.42110000 511100.42220000 511100.42550000 511100.42610000 511100.42610001 511100.42610002 511100.42710000 511100.42710005 511100.42710006 511100.42710007 511100.42710008 511100.42710009 511100.42710010 511100.42710011

0 24.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.200 0 0 12.000 0 0 0 7.000 0 10.000 0 0 0 2.000 0 0 55.000 5.000 5.000 7.500 15.000 7.500 0

511100.42710012 511100.43110000 511100.44310000 511100.44310001 511100.44310002 511100.44310003 511100.44310004 511100.44310005 511100.44310006 511100.44580000 511100.44820000 511100.45990000 511108.34610001 511108.34610002 511108.37110000 511108.42610002 511108.44310005 511111.32910004 511111.34610000 511111.35610000 511111.35630000 511111.37110000 511111.42110004 511111.42110117 511111.42910004 511111.43910124 511111.43910125 511112.27911155 511112.27911156 511112.32910102 511112.32910103 511112.32910104 511112.32910105 511112.32910106 511112.32910139 511112.32911020 511112.32911030 511112.32911040 511112.32911122 511112.32918139 511112.35610000 511112.35630000 511112.37110000

0 0 200 2.500 8.700 0 1.300 5.000 3.500 0 0 10.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 22.500 0 0 0 11.700 0 0 0 0 0 0 0 0 20.000 0 0 0 0 0 0 0 0

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Stadtverwaltung Riesa Fachbereich Finanzen

511112.42210017 511112.42910102 511112.42910103 511112.42910104 511112.42910106 511112.43180102 511112.43180103 511112.43180104 511112.43180106 511112.43180122 511112.43918139 511112.44310004 511112.44310005 511112.45990000 511112.51190000 523002.34610000 523002.35610000 523002.35630000 523002.43910000 523002.44310004 538000.33110000 538000.34610000 538000.34610001 538000.34610002 538000.34850001 538000.34870000 538000.34870001 538000.35610000 538000.37110000 538000.42210000 538000.42220000 538000.42410000 538000.42410001 538000.42410002 538000.42410008 538000.42520000 538000.42610000 538000.42610001 538000.42610002 538000.44290000 538000.44310001 538000.44310002 538000.44310004

31.01.2014 Deckungskreise Haushaltsplanung

0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 7.000 0 0 0 0 0 0 0 4.900 849.100 0 0 9.000 1.000 900 0 0 200 0 600 300 1.500 200

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5.000 100 1.000 600 0 0 0 291.600 0 73.400 0 5.000 11.000 0 0 12.000 0 27.000 0 10.000 0 0 32.400 0 299.500 217.300 50.000 48.500 25.000 8.000 2.700 143.500 8.000 0 40.000 357.000 92.000 0 0 0 0 2.100 0

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1.300 0 500.000 2.000 20.000 0 1.800 5.200 0 3.000 3.200 0 0 5.000 0 0 0 71.300 100 1.500 400 0 900 0 400 0 65.000 23.700 2.000 22.000 5.000 3.000 17.000 0 0 0 0 0 15.000 100 0 48.100 100

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Stadtverwaltung Riesa Fachbereich Finanzen

543000.33210000 543000.34850000 543000.34850001 543000.34870000 543000.34880000 543000.37110000 543000.42210000 543000.42210003 543000.42210004 543000.42210006 543000.42210007 543000.42210008 543000.42210009 543000.42210011 543000.42210020 543000.42710000 543000.42719000 544000.33110000 544000.33210000 544000.34850000 544000.34850001 544000.34870000 544000.34870001 544000.34880000 544000.37110000 544000.42210000 544000.42210004 544000.42210006 544000.42210007 544000.42210011 544000.42210020 544000.42710000 544000.42710014 544000.42710026 545101.34610000 545101.35610000 545101.42210008 545101.42710015 545101.42710016 545101.42710017 545201.34610000 545201.34850001 545201.42710015

31.01.2014 Deckungskreise Haushaltsplanung

1.500 400 0 900 900 85.200 40.000 0 22.600 4.000 30.000 5.000 4.000 11.000 0 20.000 0 100 500 400 0 400 0 400 0 3.000 4.700 2.000 14.900 6.000 0 12.000 0 0 0 0 30.000 355.000 0 84.000 7.200 0 155.600

545201.42710016 545201.42710017 545301.42710015 545301.42710017 545401.42710015 545401.42710017 545501.42710015 545501.42710017 546001.33110000 546001.33210000 546001.34110006 546001.34850000 546001.34850001 546001.34870000 546001.34880000 546001.42210000 546001.42210004 546001.42210006 546001.42210011 546001.42710000 546001.42719000 546001.44310000 551001.31470003 551001.31480003 551001.32910000 551001.33110000 551001.34210000 551001.34610000 551001.34850000 551001.34850001 551001.34870000 551001.34870001 551001.34880000 551001.35610000 551001.42210000 551001.42210001 551001.42210002 551001.42210003 551001.42210004 551001.42210011 551001.42210013 551001.42210014 551001.42210017

0 16.400 16.800 4.000 18.900 4.800 11.000 2.800 0 500 0 100 0 600 100 8.000 22.000 4.000 1.000 2.500 0 0 300 0 0 0 0 0 100 0 100 0 100 0 22.000 28.000 22.000 4.400 368.900 1.000 0 5.000 500

551001.42220000 551001.42310000 551001.42410000 551001.42410001 551001.42410002 551001.42410007 551001.42550000 551001.42610000 551001.42610001 551001.42710000 551001.42710003 551001.42710013 551001.42710014 551001.42710015 551001.42710017 551001.43170000 551001.44210000 551001.44310001 551001.44310002 551001.44310006 551001.44710000 551001.44910000 552001.42210000 552001.42210004 553000.42210004 553000.42710014 553000.42710015 573005.31450003 573005.34110000 573005.34610000 573005.34850000 573005.34850001 573005.34870000 573005.34870001 573005.34880000 573005.37110000 573005.42110000 573005.42110017 573005.42210011 573005.42310000 573005.42410002 573005.42710000 573005.42710015

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Stadtverwaltung Riesa Fachbereich Finanzen

573005.42710016 573005.42710017 Summe Erträge Summe Aufwendungen Deckungskreis: 0601 Typ: Vorgemerkte echte und unechte Deckung DK FH für TH 07 211101.61410009 211101.72110009 215101.72310004 217101.74910000 217101.75990000 221301.72110009 511100.61410000 511100.61470000 511100.63110000 511100.63110001 511100.63110003 511100.63210000 511100.64210000 511100.64610000 511100.64850000 511100.64870000 511100.65610000 511100.72110000 511100.72220000 511100.72550000 511100.72610000 511100.72610001 511100.72610002 511100.72710000 511100.72710005 511100.72710006 511100.72710007 511100.72710008 511100.72710009 511100.72710010 511100.72710011 511100.72710012 511100.72910000 511100.73110000

31.01.2014 Deckungskreise Haushaltsplanung

12.100 16.000 799.400 4.592.300

0 0 0 213.600 128.000 0 0 0 1.200 0 0 12.000 0 0 0 7.000 0 10.000 0 0 0 2.000 0 0 55.000 5.000 5.000 7.500 15.000 7.500 0 0 0 0

511100.74310000 511100.74310001 511100.74310002 511100.74310003 511100.74310004 511100.74310005 511100.74310006 511100.74580000 511100.74820000 511100.75990000 511108.64610001 511108.64610002 511108.72610002 511108.74310005 511111.62910004 511111.64610000 511111.65610000 511111.65630000 511111.72110000 511111.72910004 511111.73910124 511111.73910125 511112.62910102 511112.62910103 511112.62910104 511112.62910105 511112.62910106 511112.62910139 511112.62911020 511112.62911030 511112.62911040 511112.62911122 511112.65610000 511112.65630000 511112.72210000 511112.72910102 511112.72910103 511112.72910104 511112.72910106 511112.73180102 511112.73180103 511112.73180104 511112.73180106

200 2.500 8.700 0 1.300 5.000 3.500 0 0 27.300 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 11.700 0 0 0 0 0 0 20.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0

511112.73180122 511112.73910000 511112.74310004 511112.74310005 511112.74910000 511112.75990000 521000.72550000 523002.64610000 523002.65610000 523002.65630000 523002.73910000 523002.74310004 538000.63110000 538000.64610000 538000.64610001 538000.64610002 538000.64850001 538000.64870000 538000.64870001 538000.65610000 538000.72210000 538000.72220000 538000.72410000 538000.72410001 538000.72410002 538000.72410008 538000.72520000 538000.72610000 538000.72610001 538000.72610002 538000.72710000 538000.74290000 538000.74310001 538000.74310002 538000.74310004 538000.74310005 538000.74310006 538000.74410000 538000.74410002 538000.74820000 541000.61410000 541000.61410005 541000.61410020

0 0 0 0 24.300 18.700 0 0 0 0 0 0 7.000 0 0 0 0 0 0 0 849.100 0 0 9.000 1.000 900 0 0 200 0 0 600 300 1.500 200 5.000 100 1.000 600 0 291.600 0 73.400

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Stadtverwaltung Riesa Fachbereich Finanzen

541000.61470003 541000.63110000 541000.63210000 541000.64610000 541000.64830000 541000.64850000 541000.64850001 541000.64870000 541000.64870001 541000.64880000 541000.65610000 541000.65630000 541000.72110000 541000.72210000 541000.72210004 541000.72210006 541000.72210007 541000.72210008 541000.72210009 541000.72210010 541000.72210011 541000.72210012 541000.72210018 541000.72210019 541000.72210020 541000.72220000 541000.72310000 541000.72410000 541000.72520000 541000.72550000 541000.72610000 541000.72610001 541000.72610002 541000.72710000 541000.72710013 541000.72710014 541000.72719000 541000.74310001 541000.74310002 541000.74310004 541000.74310005 541000.74310006 541000.74820000

31.01.2014 Deckungskreise Haushaltsplanung

0 5.000 11.000 0 0 12.000 0 27.000 0 10.000 0 0 0 299.500 217.300 50.000 48.500 25.000 8.000 2.700 143.500 8.000 40.000 357.000 92.000 0 0 0 0 2.100 0 1.300 0 500.000 2.000 20.000 0 1.800 5.200 0 3.000 3.200 0

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543000.72910066 544000.63110000 544000.63210000 544000.64850000 544000.64850001 544000.64870000 544000.64870001 544000.64880000 544000.72210000 544000.72210004 544000.72210006 544000.72210007 544000.72210011 544000.72210020 544000.72710000 544000.72710014 544000.72710026 545101.63210000 545101.64610000 545101.65610000 545101.72210008 545101.72710015 545101.72710016 545101.72710017 545201.64610000 545201.64850001 545201.72710015 545201.72710016 545201.72710017 545301.72710015 545301.72710017 545401.72710015 545401.72710017 545501.72710015 545501.72710017 546001.63110000 546001.63210000 546001.64850000 546001.64850001 546001.64870000 546001.64880000 546001.72210000 546001.72210004

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Stadtverwaltung Riesa Fachbereich Finanzen

546001.72210006 546001.72210011 546001.72210012 546001.72710000 546001.72719000 546001.74310000 551001.61470003 551001.61480003 551001.62910000 551001.63110000 551001.64210000 551001.64610000 551001.64850000 551001.64850001 551001.64870000 551001.64870001 551001.64880000 551001.65610000 551001.72210000 551001.72210002 551001.72210003 551001.72210004 551001.72210011 551001.72210012 551001.72210013 551001.72210014 551001.72220000 551001.72310000 551001.72410000 551001.72410001 551001.72410002 551001.72410007 551001.72550000 551001.72610000 551001.72610001 551001.72710000 551001.72710003 551001.72710013 551001.72710014 551001.72710015 551001.72710017 551001.73170000 551001.74310001

31.01.2014 Deckungskreise Haushaltsplanung

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Stadtverwaltung Riesa Fachbereich Finanzen

111301.40320000 111301.40320001 111301.40410001 111301.40710000 111301.40720000 111305.31440000 111305.34800002 111305.40120000 111305.40120001 111305.40220000 111305.40220001 111305.40320000 111305.40320001 111305.40710000 111305.40720000 111401.31340000 111401.31440003 111401.40120000 111401.40220000 111401.40320000 111401.40410001 111401.40720000 111600.31340000 111600.31410000 111600.31440000 111600.31440003 111600.34800002 111600.34800003 111600.40120000 111600.40120001 111600.40180000 111600.40220000 111600.40220001 111600.40280000 111600.40320000 111600.40320001 111600.40380000 111600.40410001 111600.40710000 111600.40720000 111601.34800002 111601.40120000 111601.40120001

31.01.2014 Deckungskreise Haushaltsplanung

155.100 0 0 0 0 0 0 273.400 0 9.500 0 52.200 0 400 0 0 0 172.000 5.900 32.800 0 0 0 0 0 0 0 0 382.100 0 0 13.200 0 0 72.700 0 0 0 1.900 0 0 231.800 0

111601.40220000 111601.40220001 111601.40320000 111601.40320001 111601.40710000 111601.40720000 121100.34810000 121100.40120000 121100.40220000 121100.40320000 121100.40720000 121200.40120000 121200.40220000 121200.40320000 121200.40720000 121200.44210001 122100.31410000 122100.31440000 122100.34800002 122100.40120000 122100.40120001 122100.40180000 122100.40220000 122100.40220001 122100.40280000 122100.40320000 122100.40320001 122100.40380000 122100.40710000 122100.40720000 122100.44210001 122101.40120000 122101.40120001 122101.40220000 122101.40220001 122101.40320000 122101.40320001 122101.40710000 122101.40720000 122106.40120000 122106.40220000 122106.40320000 122106.40720000

8.000 0 44.100 0 0 0 0 12.100 400 2.300 0 28.500 1.000 5.400 0 22.900 0 0 0 182.700 0 0 6.300 0 0 35.000 0 0 0 0 1.600 149.700 0 5.200 0 28.600 0 2.500 0 60.900 2.100 11.600 0

122201.31440003 122201.40120000 122201.40120001 122201.40220000 122201.40220001 122201.40320000 122201.40320001 122201.40410001 122201.40710000 122201.40720000 122210.40120000 122210.40120003 122210.40220000 122210.40320000 122210.40720000 122210.44310004 122301.40120000 122301.40220000 122301.40320000 122301.40720000 122302.40220000 122302.40320000 122302.40720000 126000.31440000 126000.34800002 126000.40120000 126000.40120001 126000.40120003 126000.40220000 126000.40220001 126000.40320000 126000.40320001 126000.40710000 126000.40720000 126000.44210001 128000.40120000 128000.40220000 128000.40320000 128000.40720000 128000.44210001 211101.31410000 211101.31410002 211101.31410003

0 179.900 0 6.200 0 34.300 0 0 1.800 0 162.400 0 5.600 31.100 0 0 274.200 9.400 52.500 0 4.300 23.500 0 0 0 853.100 0 0 28.300 0 163.200 0 700 0 10.500 34.200 1.200 9.400 0 0 0 59.200 11.300

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Stadtverwaltung Riesa Fachbereich Finanzen

211101.34800002 211101.40120000 211101.40120001 211101.40190000 211101.40190002 211101.40190003 211101.40220000 211101.40220001 211101.40320000 211101.40320001 211101.40390000 211101.40390003 211101.40710000 211101.40720000 215101.31410002 215101.34800002 215101.40120000 215101.40120001 215101.40190000 215101.40190002 215101.40220000 215101.40220001 215101.40320000 215101.40320001 215101.40390000 215101.40710000 215101.40720000 217101.31410002 217101.31410003 217101.31440000 217101.34800002 217101.40120000 217101.40120001 217101.40190000 217101.40190002 217101.40190003 217101.40220000 217101.40220001 217101.40320000 217101.40320001 217101.40390000 217101.40710000 217101.40720000

31.01.2014 Deckungskreise Haushaltsplanung

0 104.800 0 0 0 9.500 3.600 0 19.600 0 300 1.800 0 0 32.300 0 63.800 0 0 0 2.200 0 12.200 0 300 0 0 56.900 0 0 0 97.600 0 0 0 0 3.400 0 18.700 0 200 0 0

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7.000 6.800 10.800 96.900 0 0 3.300 18.400 200 0 0 12.000 28.600 40.100 0 0 26.600 1.400 7.800 100 2.000 0 4.000 201.200 0 6.600 0 39.200 0 0 0 0 2.400 100 500 0 2.400 100 500 0 2.400 100 500

262000.40720000 272001.40120000 272001.40220000 272001.40320000 272001.40720000 281000.40120000 281000.40120001 281000.40220000 281000.40220001 281000.40320000 281000.40320001 281000.40390000 281000.40710000 281000.40720000 281001.40120000 281001.40220000 281001.40320000 281001.40720000 291001.40120000 291001.40220000 291001.40320000 291001.40720000 351501.31440003 351501.34800002 351501.40120000 351501.40120001 351501.40220000 351501.40220001 351501.40320000 351501.40320001 351501.40410001 351501.40710000 351501.40720000 365000.34800002 365000.40120000 365000.40120001 365000.40120003 365000.40220000 365000.40220001 365000.40320000 365000.40320001 365000.40710000 365000.40720000

0 2.400 100 500 0 50.900 0 1.700 0 9.700 0 0 300 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 13.000 145.100 0 5.000 0 27.600 0 0 2.800 0 0 138.300 0 0 3.900 0 21.500 0 0 0

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Stadtverwaltung Riesa Fachbereich Finanzen

366000.31340000 366000.31410000 366000.31440000 366000.34800001 366000.40120000 366000.40120001 366000.40190000 366000.40220000 366000.40220001 366000.40320000 366000.40320001 366000.40390000 366000.40410001 366000.40710000 366000.40720000 366000.44210001 421000.40120000 421000.40120001 421000.40220000 421000.40220001 421000.40320000 421000.40320001 421000.40710000 421000.40720000 424100.40120000 424100.40220000 424100.40320000 424100.40720000 424102.40120000 424102.40220000 424102.40320000 424102.40720000 424202.40120000 424202.40220000 424202.40320000 424202.40720000 511100.31340000 511100.31440000 511100.31440003 511100.34800001 511100.34800002 511100.40120000 511100.40120001

31.01.2014 Deckungskreise Haushaltsplanung

0 0 0 0 47.100 0 0 1.600 0 9.100 0 0 0 0 0 0 19.600 0 700 0 3.800 0 0 0 31.000 1.100 5.900 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 8.500 212.300 0

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0 7.300 0 40.400 0 0 0 0 0 0 0 95.200 0 0 3.300 0 18.100 0 0 0 0 27.500 0 900 0 5.200 0 0 0 27.900 0 1.000 0 5.300 0 0 0 0 225.000 7.500 43.300 0 0

523002.40120000 523002.40220000 523002.40320000 523002.40720000 535000.40120000 535000.40220000 535000.40320000 535000.40720000 538000.40120000 538000.40120001 538000.40220000 538000.40220001 538000.40320000 538000.40320001 538000.40710000 538000.40720000 541000.31340000 541000.31440003 541000.34800002 541000.40120000 541000.40120001 541000.40120003 541000.40220000 541000.40220001 541000.40320000 541000.40320001 541000.40410001 541000.40710000 541000.40720000 542000.31340000 542000.31440003 542000.40120000 542000.40220000 542000.40320000 542000.40410001 542000.40720000 543000.31340000 543000.31440003 543000.40120000 543000.40220000 543000.40320000 543000.40410001 543000.40720000

15.800 500 3.000 0 1.700 100 300 0 184.800 0 6.400 0 33.200 0 0 0 0 0 0 225.400 0 0 7.700 0 42.600 0 0 0 0 0 0 64.800 2.200 12.300 0 0 0 0 65.200 2.300 12.400 0 0

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Stadtverwaltung Riesa Fachbereich Finanzen

544000.31340000 544000.31440003 544000.40120000 544000.40220000 544000.40320000 544000.40410001 544000.40720000 545101.40120000 545101.40120001 545101.40220000 545101.40220001 545101.40320000 545101.40320001 545101.40710000 545101.40720000 545201.40120000 545201.40120001 545201.40220000 545201.40220001 545201.40320000 545201.40320001 545201.40710000 545201.40720000 545301.40120000 545301.40120001 545301.40220000 545301.40220001 545301.40320000 545301.40320001 545301.40710000 545301.40720000 545401.40120000 545401.40120001 545401.40220000 545401.40220001 545401.40320000 545401.40320001 545401.40710000 545401.40720000 545501.40120000 545501.40120001 545501.40220000 545501.40220001

31.01.2014 Deckungskreise Haushaltsplanung

0 0 21.600 700 4.100 0 0 10.400 0 400 0 2.000 0 0 0 14.900 0 500 0 2.800 0 0 0 14.900 0 500 0 2.800 0 0 0 14.900 0 500 0 2.800 0 0 0 14.900 0 500 0

545501.40320000 545501.40320001 545501.40710000 545501.40720000 546001.31340000 546001.31440000 546001.31440003 546001.40120000 546001.40220000 546001.40320000 546001.40410001 546001.40720000 551001.31340000 551001.31440003 551001.40120000 551001.40120001 551001.40220000 551001.40220001 551001.40320000 551001.40320001 551001.40410001 551001.40710000 551001.40720000 552001.31340000 552001.31440000 552001.31440003 552001.40120000 552001.40120001 552001.40220000 552001.40220001 552001.40320000 552001.40320001 552001.40410001 552001.40710000 552001.40720000 555000.40120000 555000.40220000 555000.40320000 555000.40720000 571001.40120000 571001.40220000 571001.40320000 571001.40390000

2.800 0 0 0 0 0 0 28.900 1.000 5.500 0 0 0 0 80.000 0 2.800 0 15.200 0 0 0 0 0 0 0 8.400 0 300 0 1.600 0 0 0 0 5.600 200 1.100 0 107.900 3.700 20.200 200

571001.40720000 571001.42610002 573005.31340000 573005.31440003 573005.40120000 573005.40120001 573005.40220000 573005.40220001 573005.40320000 573005.40320001 573005.40410001 573005.40710000 573005.40720000 Summe Erträge Summe Aufwendungen Deckungskreis: 1001 Typ: echte gegenseitige Deckung DK EH für Abschreibungen 111100.31510000 111100.31610000 111100.47110000 111200.47110000 111203.47110000 111206.47110000 111301.31510000 111301.31610000 111301.47110000 111305.31510000 111305.31610000 111305.47110000 111305.51390000 111305.51390002 111401.47110000 111600.31510000 111600.31610000 111600.47110000 111601.31610000 111601.47110000 121100.47110000 121200.47110000 122100.47110000 122101.47110000

0 0 0 0 15.700 0 500 0 3.000 0 0 0 0 250.400 9.150.100

0 0 8.400 4.800 300 400 0 2.500 11.600 0 12.100 59.400 25.000 54.100 1.300 0 76.400 126.600 0 39.100 0 700 300 500

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Stadtverwaltung Riesa Fachbereich Finanzen

122106.47110000 122201.31610000 122201.47110000 122210.47110000 122301.47110000 122302.47110000 126000.31510000 126000.31610000 126000.47110000 128000.31610000 128000.47110000 211101.31510000 211101.31610000 211101.47110000 211201.31510000 211201.31610000 211201.47110000 215101.31510000 215101.31610000 215101.47110000 217101.31510000 217101.31610000 217101.47110000 221301.31510000 221301.31610000 221301.47110000 221501.31510000 221501.31610000 221501.47110000 243000.47110000 252000.31510000 252000.31610000 252000.47110000 253000.31510000 253000.31610000 253000.47110000 262000.47110000 272001.31510000 272001.31610000 272001.47110000 281000.47110000 281001.31510000 281001.31610000

31.01.2014 Deckungskreise Haushaltsplanung

300 0 2.300 1.800 3.300 300 0 37.600 115.500 0 2.500 0 11.300 189.800 0 39.800 65.000 0 32.500 166.100 0 140.800 250.700 0 30.400 133.800 0 53.700 67.000 1.200 0 44.200 88.700 0 39.000 89.200 0 0 13.300 30.500 0 0 34.500

281001.47110000 291001.31510000 291001.31610000 291001.47110000 331000.47110000 351501.47110000 361201.31610000 361201.47110000 361201.51390000 365000.31510000 365000.31610000 365000.47110000 366000.31510000 366000.31610000 366000.47110000 421000.47110000 424100.31510000 424100.31610000 424100.47110000 424102.31510000 424102.31610000 424102.47110000 424202.31510000 424202.31610000 424202.47110000 511100.31510000 511100.31610000 511100.47110000 511108.47110000 511111.47110000 511112.47110000 521000.47110000 523002.47110000 535000.47110000 538000.31510000 538000.31610000 538000.47110000 541000.31510000 541000.31610000 541000.47110000 542000.31510000 542000.31610000 542000.47110000

63.400 0 2.800 7.200 0 300 0 200 0 0 26.000 37.000 0 8.400 26.400 0 0 30.100 90.100 0 4.300 42.100 0 400 28.200 0 6.900 16.900 0 0 0 500 0 0 0 113.200 734.800 0 716.900 2.176.300 0 63.500 204.100

543000.31510000 543000.31610000 543000.47110000 544000.31510000 544000.31610000 544000.47110000 545101.47110000 545201.47110000 545301.47110000 545401.47110000 545501.47110000 546001.31510000 546001.31610000 546001.47110000 551001.31510000 551001.31610000 551001.47110000 552001.31610000 552001.47110000 553000.31510000 553000.31610000 553000.47110000 555000.47110000 571001.47110000 571001.51390000 573001.47110000 573005.31510000 573005.31610000 573005.47110000 611000.31610000 612000.31610000 613000.47110000 725000.51390000 Summe Erträge Summe Aufwendungen Deckungskreis: 1002 Typ: echte und unechte Deckung DK EH für Verwaltungskostenerstattungen 111100.38110000 111200.38110000 111200.48110000

0 89.200 233.800 0 6.900 44.700 0 0 0 0 0 0 26.000 54.400 0 35.800 77.000 0 0 0 800 1.300 0 2.300 2.300 0 0 8.400 13.900 0 643.900 0 0 2.351.600 5.397.700

0 16.400 0

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Stadtverwaltung Riesa Fachbereich Finanzen

111203.38110000 111206.38110000 111301.38110000 111305.38110000 111305.48110000 111401.38110000 111600.38110000 111600.48110000 111601.38110000 111601.48110000 122100.38110000 122100.48110000 122101.38110000 122101.48110000 122106.38110000 122106.48110000 122201.38110000 122201.48110000 122210.38110000 122210.48110000 122301.38110000 122301.48110000 122302.38110000 122302.48110000 126000.38110000 126000.48110000 211101.48110000 215101.48110000 217101.48110000 221301.48110000 221501.48110000 243000.38110000 243000.48110000 351501.38110000 351501.48110000 365000.38110000 365000.48110000 366000.38110000 366000.48110000 424100.48110000 424202.48110000 511100.38110000 511100.48110000

31.01.2014 Deckungskreise Haushaltsplanung

20.100 4.000 297.300 4.000 6.000 10.700 6.300 8.000 48.300 0 55.600 0 100 0 0 0 2.600 181.600 3.500 53.500 3.300 0 1.200 0 33.300 132.900 400 300 400 0 200 0 0 60.000 0 0 0 0 0 0 3.800 22.000 0

511108.48110000 511111.48110000 521000.48110000 538000.38110001 538000.48110000 541000.48110000 542000.48110000 543000.48110000 544000.48110000 551001.48110000 552001.48110000 Summe Erträge Summe Aufwendungen Deckungskreis: 1003 Typ: Vorgemerkte echte und unechte Deckung DK FH für Hard- und Software 111100.78310001 111200.68310000 111200.78310001 111203.78310001 111206.78310001 111301.78310001 111305.78310001 111401.78310001 111600.68310000 111600.78310001 111601.68310000 111601.78310001 121100.68310000 121100.78310001 121200.78310001 122100.78310001 122101.78310001 122106.78310001 122201.78310001 122210.68310000 122210.78310001 122301.78310001 122302.78310001 126000.78310001 128000.78310001

0 0 1.000 738.900 183.600 4.000 2.000 2.000 1.000 8.000 0 1.327.600 588.700

3.000 0 1.500 0 0 12.300 4.800 0 0 0 0 7.300 0 0 0 0 0 0 0 0 1.200 0 0 0 0

243000.78310001 351501.78310001 365000.68310000 365000.78310001 366000.78310000 366000.78310001 511100.78310001 521000.78310001 538000.78310001 541000.78310001 551001.78310001 571001.78310001 Summe Auszahlungen

0 0 0 0 0 0 17.000 0 5.000 10.000 0 0 62.100

Deckungskreis: 1004 Typ: Vorgemerkte echte und unechte Deckung DK FH für Büroeinrichtungen Rathaus, Rädisch Deckungskreis: 1005 Typ: Vorgemerkte echte und unechte Deckung DK FH für Fernsprechanlagen Deckungskreis: 1006 Typ: Vorgemerkte echte und unechte Deckung DK FH Bauinvestitionen für TH 01 bis 07 111100.78511000 111100.78513000 111200.78511000 111200.78512000 111305.68180000 111305.68180138 111305.68510000 111305.78511000 111305.78511048 111305.78511100 111305.78511138 111305.78511154 111305.78512149

0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0

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Stadtverwaltung Riesa Fachbereich Finanzen

111305.78513000 111305.78519100 111305.78519138 111600.68119044 111600.78511000 111600.78512000 122201.78511000 122201.78512000 126000.68115001 126000.68119015 126000.78511000 126000.78511015 126000.78511016 126000.78512000 126000.78513000 126000.78519015 126000.78519016 211101.68110022 211101.68110137 211101.68119017 211101.68119018 211101.68119019 211101.68119020 211101.68119021 211101.68119022 211101.68119023 211101.68119024 211101.78511000 211101.78511017 211101.78511018 211101.78511021 211101.78511022 211101.78511023 211101.78511149 211101.78512000 211101.78513000 211101.78519017 211101.78519018 211101.78519019 211101.78519020 211101.78519021 211101.78519022 211101.78519023

31.01.2014 Deckungskreise Haushaltsplanung

0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 186.800 0 0 0 0 0 0 0 0 491.600 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0

211101.78519024 211201.68110000 211201.78511000 211201.78512000 211201.78513000 215101.68110000 215101.68119025 215101.68119026 215101.68119148 215101.68119151 215101.78110009 215101.78511000 215101.78511025 215101.78511026 215101.78511148 215101.78511151 215101.78511152 215101.78512000 215101.78513000 215101.78519025 215101.78519026 217101.68110000 217101.68116000 217101.68119027 217101.68119147 217101.68510000 217101.78110000 217101.78510000 217101.78511000 217101.78511028 217101.78511142 217101.78511147 217101.78511148 217101.78511150 217101.78512000 217101.78512142 217101.78513000 217101.78519027 217101.78519028 221301.68110000 221301.68119029 221301.68120000 221301.78511000

0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0

221301.78511029 221301.78512000 221301.78513000 221301.78519029 221501.68119030 221501.68170000 221501.78511000 221501.78511030 221501.78512000 221501.78513000 221501.78519030 243000.78511000 252000.68119031 252000.78511000 252000.78511031 252000.78512000 252000.78513000 253000.68110000 253000.68119044 253000.68159038 253000.68169038 253000.68170000 253000.68179038 253000.68189038 253000.68810000 253000.68890000 253000.78110000 253000.78511000 253000.78511038 253000.78512000 253000.78513000 253000.78519038 272001.68110000 272001.78511000 272001.78512000 281000.68110000 281000.68510000 281000.78511000 281001.68110000 281001.68115001 281001.68890000 281001.78511000 281001.78511143

0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 70.400 0 77.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 45.500

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Stadtverwaltung Riesa Fachbereich Finanzen

281001.78512000 281001.78512143 291001.68119032 291001.68179032 291001.68189032 291001.78511000 291001.78519032 365000.68510000 365000.68810002 365000.78511000 365000.78519131 366000.68110000 366000.68115001 366000.78511000 366000.78512000 421000.68110000 421000.78511000 421000.78519032 421000.78519033 424100.68110000 424100.68110001 424100.68115001 424100.68119034 424100.68510000 424100.78511000 424100.78511035 424100.78512000 424100.78512144 424100.78519033 424100.78519034 424102.68110000 424102.68119036 424102.78110000 424102.78511000 424102.78511036 424102.78512000 424202.68110000 424202.78511000 424202.78512000 511100.68110000 511100.68119000 511100.78511000 511100.78512000

31.01.2014 Deckungskreise Haushaltsplanung

0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0

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25.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 23.300 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 322.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 35.000 0 0

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31.01.2014 Deckungskreise Haushaltsplanung

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31.01.2014 Deckungskreise Haushaltsplanung

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31.01.2014 Deckungskreise Haushaltsplanung

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300 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.902.900 0 0 0 0 0 0 1.690.800 0 0

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Stadtverwaltung Riesa Fachbereich Finanzen

111305.47211000 111401.35810000 111401.47211000 111600.35810000 111600.35820000 111600.47211000 111601.35810000 111601.35820000 111601.47211000 121100.35810000 121100.47211000 121200.35810000 121200.47211000 122100.35810000 122100.47211000 122101.35810000 122101.35820000 122101.47211000 122106.35810000 122106.35820000 122106.47211000 122201.35810000 122201.35820000 122201.47211000 122210.35810000 122210.47211000 122301.35810000 122301.47211000 122302.35810000 122302.35820000 122302.47211000 126000.35700000 126000.35810000 126000.35820000 126000.47211000 128000.35700000 128000.35810000 128000.47211000 211101.35810000 211101.35820000 211101.47211000 211201.35810000 211201.47211000

31.01.2014 Deckungskreise Haushaltsplanung

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23.400 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 491.300 50.300 0 0 0 0 0 0 0 915.800 14.400 0

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Stadtverwaltung Riesa Fachbereich Finanzen

541000.35820000 541000.47120000 541000.47211000 541000.48110001 542000.35700000 542000.35810000 542000.47211000 543000.35700000 543000.35810000 543000.35820000 543000.47120000 543000.47211000 544000.35700000 544000.35810000 544000.47211000 545101.35810000 545101.35820000 545101.47211000 545201.35810000 545201.35820000 545201.47211000 545301.35810000 545301.35820000 545301.47211000 545401.35810000 545401.35820000 545401.47211000 545501.35810000 545501.35820000 545501.47211000 546001.35810000 546001.47211000 551001.35700000 551001.35810000 551001.35820000 551001.35839000 551001.47211000 552001.35810000 552001.35820000 552001.47211000 553000.35810000 553000.47211000 555000.35810000

31.01.2014 Deckungskreise Haushaltsplanung

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Stadtverwaltung Riesa Fachbereich Finanzen

111401.70120000 111401.70220000 111401.70320000 111401.70410001 111600.61340000 111600.61410000 111600.61440000 111600.64800002 111600.70120000 111600.70120001 111600.70180000 111600.70220000 111600.70220001 111600.70280000 111600.70320000 111600.70320001 111600.70380000 111600.70410001 111601.64800002 111601.70120000 111601.70120001 111601.70220000 111601.70220001 111601.70320000 111601.70320001 121100.61410000 121100.64810000 121100.70120000 121100.70220000 121100.70320000 121200.70120000 121200.70220000 121200.70320000 121200.74210001 122100.61410000 122100.61440000 122100.64800002 122100.70120000 122100.70120001 122100.70180000 122100.70220000 122100.70220001 122100.70280000

31.01.2014 Deckungskreise Haushaltsplanung

172.000 5.900 32.800 0 0 0 0 0 382.100 22.000 0 13.200 1.100 0 72.700 6.000 0 0 0 231.800 0 8.000 0 44.100 0 0 0 12.100 400 2.300 28.500 1.000 5.400 22.900 0 0 0 182.700 0 0 6.300 0 0

122100.70320000 122100.70320001 122100.70380000 122100.74210001 122101.70120000 122101.70120001 122101.70220000 122101.70220001 122101.70320000 122101.70320001 122106.70120000 122106.70220000 122106.70320000 122201.61440000 122201.70120000 122201.70120001 122201.70220000 122201.70220001 122201.70320000 122201.70320001 122201.70410001 122210.70120000 122210.70120003 122210.70220000 122210.70320000 122301.70120000 122301.70220000 122301.70320000 122302.70120000 122302.70220000 122302.70320000 126000.61440000 126000.70120000 126000.70120001 126000.70120003 126000.70220000 126000.70220001 126000.70320000 126000.70320001 126000.74210001 128000.70120000 128000.70220000 128000.70320000

35.000 0 0 1.600 149.700 22.800 5.200 1.100 28.600 6.200 60.900 2.100 11.600 0 179.900 51.600 6.200 2.300 34.300 12.500 0 162.400 0 5.600 31.100 274.200 9.400 52.500 123.300 4.300 23.500 0 853.100 16.500 0 28.300 800 163.200 4.200 10.500 34.200 1.200 9.400

211101.61410000 211101.61410002 211101.61410003 211101.64800002 211101.70120000 211101.70120001 211101.70190000 211101.70190002 211101.70190003 211101.70220000 211101.70220001 211101.70320000 211101.70320001 211101.70390000 211101.70390003 215101.61410002 215101.64800002 215101.70120000 215101.70120001 215101.70190000 215101.70190002 215101.70220000 215101.70220001 215101.70320000 215101.70320001 215101.70390000 217101.61410002 217101.61410003 217101.61440000 217101.70120000 217101.70120001 217101.70190000 217101.70190002 217101.70190003 217101.70220000 217101.70220001 217101.70320000 217101.70320001 217101.70390000 221301.61410000 221301.61410002 221301.70120000 221301.70190000

0 59.200 11.300 0 104.800 0 0 0 9.500 3.600 0 19.600 0 300 1.800 32.300 0 63.800 0 0 0 2.200 0 12.200 0 300 56.900 0 0 97.600 0 0 0 0 3.400 0 18.700 0 200 7.000 6.800 96.900 0

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221301.70190002 221301.70220000 221301.70320000 221301.70390000 221301.74110000 221501.61410002 221501.61410003 221501.70120000 221501.70190000 221501.70190002 221501.70190003 221501.70220000 221501.70320000 221501.70390000 221501.70390003 243000.64800002 243000.70120000 243000.70120001 243000.70220000 243000.70220001 243000.70320000 243000.70320001 243000.70390000 252000.70120000 252000.70220000 252000.70320000 253000.70120000 253000.70220000 253000.70320000 262000.70120000 262000.70220000 262000.70320000 272001.70120000 272001.70220000 272001.70320000 281000.70120000 281000.70120001 281000.70220000 281000.70220001 281000.70320000 281000.70320001 281000.70390000 281001.70120000

31.01.2014 Deckungskreise Haushaltsplanung

0 3.300 18.400 200 0 12.000 28.600 40.100 0 0 26.600 1.400 7.800 100 2.000 4.000 201.200 11.100 6.600 400 39.200 2.100 0 2.400 100 500 2.400 100 500 2.400 100 500 2.400 100 500 50.900 27.100 1.700 1.400 9.700 7.400 0 0

281001.70220000 281001.70320000 291001.70120000 291001.70220000 291001.70320000 351501.61440000 351501.64800002 351501.70120000 351501.70120001 351501.70220000 351501.70220001 351501.70320000 351501.70320001 351501.70410001 365000.64800002 365000.70120000 365000.70120001 365000.70120003 365000.70220000 365000.70220001 365000.70320000 365000.70320001 366000.61340000 366000.61410000 366000.61440000 366000.64800001 366000.70120000 366000.70120001 366000.70190000 366000.70220000 366000.70220001 366000.70320000 366000.70320001 366000.70390000 366000.70410001 366000.74210001 421000.70120000 421000.70120001 421000.70220000 421000.70220001 421000.70320000 421000.70320001 424100.70120000

0 0 0 0 0 0 13.000 145.100 0 5.000 0 27.600 0 0 0 138.300 0 0 3.900 0 21.500 0 0 94.500 0 0 47.100 0 0 1.600 0 9.100 0 0 0 0 19.600 0 700 0 3.800 0 31.000

424100.70220000 424100.70320000 424102.70120000 424102.70220000 424102.70320000 424202.70120000 424202.70220000 424202.70320000 511100.61340000 511100.61440000 511100.64800001 511100.64800002 511100.70120000 511100.70120001 511100.70120003 511100.70220000 511100.70220001 511100.70320000 511100.70320001 511100.70410001 511108.61340000 511108.61440000 511108.70120000 511108.70120001 511108.70120003 511108.70220000 511108.70220001 511108.70320000 511108.70320001 511108.70410001 511111.70120000 511111.70120001 511111.70220000 511111.70220001 511111.70320000 511111.70320001 511112.70120000 511112.70120001 511112.70220000 511112.70220001 511112.70320000 511112.70320001 521000.64800002

1.100 5.900 0 0 0 0 0 0 0 0 0 8.500 212.300 20.700 0 7.300 800 40.400 4.400 0 0 0 95.200 0 0 3.300 0 18.100 0 0 27.500 0 900 0 5.200 0 27.900 0 1.000 0 5.300 0 0

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521000.70120000 521000.70220000 521000.70320000 523002.61440000 523002.70120000 523002.70220000 523002.70320000 535000.70120000 535000.70220000 535000.70320000 538000.70120000 538000.70120001 538000.70220000 538000.70220001 538000.70320000 538000.70320001 541000.61340000 541000.61440000 541000.64800002 541000.70120000 541000.70120001 541000.70120003 541000.70220000 541000.70220001 541000.70320000 541000.70320001 541000.70410001 542000.61340000 542000.61440000 542000.70120000 542000.70220000 542000.70320000 542000.70410001 543000.61340000 543000.61440000 543000.70120000 543000.70220000 543000.70320000 543000.70410001 544000.61340000 544000.61440000 544000.70120000 544000.70220000

31.01.2014 Deckungskreise Haushaltsplanung

225.000 7.500 43.300 0 15.800 500 3.000 1.700 100 300 184.800 0 6.400 0 33.200 0 0 0 0 225.400 0 0 7.700 0 42.600 0 0 0 0 64.800 2.200 12.300 0 0 0 65.200 2.300 12.400 0 0 0 21.600 700

544000.70320000 544000.70410001 545101.70120000 545101.70120001 545101.70220000 545101.70220001 545101.70320000 545101.70320001 545201.70120000 545201.70120001 545201.70220000 545201.70220001 545201.70320000 545201.70320001 545301.70120000 545301.70120001 545301.70220000 545301.70220001 545301.70320000 545301.70320001 545401.70120000 545401.70120001 545401.70220000 545401.70220001 545401.70320000 545401.70320001 545501.70120000 545501.70120001 545501.70220000 545501.70220001 545501.70320000 545501.70320001 546001.61340000 546001.61440000 546001.70120000 546001.70220000 546001.70320000 546001.70410001 551001.61340000 551001.61440000 551001.70120000 551001.70120001 551001.70220000

4.100 0 10.400 0 400 0 2.000 0 14.900 0 500 0 2.800 0 14.900 0 500 0 2.800 0 14.900 0 500 0 2.800 0 14.900 0 500 0 2.800 0 0 0 28.900 1.000 5.500 0 0 0 80.000 0 2.800

551001.70220001 551001.70320000 551001.70320001 551001.70410001 551001.74210000 552001.61340000 552001.61440000 552001.70120000 552001.70120001 552001.70220000 552001.70220001 552001.70320000 552001.70320001 552001.70410001 555000.70120000 555000.70220000 555000.70320000 571001.70120000 571001.70220000 571001.70320000 571001.70390000 571001.72610002 573005.61340000 573005.61440000 573005.70120000 573005.70120001 573005.70220000 573005.70220001 573005.70320000 573005.70320001 573005.70410001 Summe Einzahlungen Summe Auszahlungen

0 15.200 0 0 400 0 0 8.400 0 300 0 1.600 0 0 5.600 200 1.100 107.900 3.700 20.200 200 0 0 0 15.700 0 500 0 3.000 0 0 334.100 9.564.100

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IV.9. Darstellung der Fehlbeträge im ordentlichen Ergebnis (Muster 21 VwV KomHSys)

Jahresabschluss

Deckung des Fehlbetrag im Fehlbetrages nicht ordentlichen im ordentlichen gedeckte Ergebnis Ergebnis durch Fehlbeträge nach § 2 Überschüsse aus des SonderVorjahren Abs. 1 Nr. 19 ergebnisses

Deckung der Fehlbeträge durch Rücklagen des ordentlichen und Sonderergebnisses

Haushaltsjahr, Verrechnung in dem von der Fehlbetrag Fehlbeträgen zur Deckung zu mit dem veranschlagen Basiskapital ist

Betrag der nicht gedeckten Fehlbeträge insgesamt

EUR 1

2009 letztes kamerales HHJ

-957.062,57

2011

-957.062,57

2010

-592.316,52

260.534,93

-957.062,57

2012

-957.062,57 -331.781,59 -1.288.844,16

2011

1.288.844,16

2012

2013

2014

2015

2016

2017

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IV.10. Sonstige Ergänzungen IV. 10.1. Übersicht über die Fraktionszuwendungen Teil A: Geldleistungen (zu § 35a Abs. 3 Satz 2 SächsGemO) Nr.

Fraktion

Muster 23 VwV KomHSys Im Haushaltsplan enthalten

Haushaltsjahr (Planjahr) 2014 € 1

CDU

Die Linke

SPD

Bürgerbewegung

Gesamt

Ergebnis aus Jahresabschluss (Vorvorjahr)

Erläuterungen

Vorjahr 2013 €

2012 €

1.872 300 936 300 624 300 468 300

5.100

12 Mitglieder 300 € Grundbetrag 6 Mitglieder 300 € Grundbetrag 4 Mitglieder 300 € Grundbetrag 3 Mitglieder 300 € Grundbetrag

Ab 2012 werden Fraktionsgelder (111100.44210003) gezahlt nach folgenden Modalitäten gem. Beschluss vom 09.11.2011 (S 134/2011) Grundbetrag pro Fraktion: 25 € x 12 Monate = 300 € x 4 Fraktionen = 1.200 € Fraktionsgeld pro Mitglied: 13 € x 12 Monate = 156 € x 25 Fraktionsmitglieder = 3.900 € Seite 309

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Übersicht Fraktionszuwendungen – Blatt 2 Teil B: Geldwerte Leistungen Fraktion:1.) CDU, 2.) Die Linke, 3.) SPD, 4.) Bürgerbewegung Zweckbestimmung Haushaltsjahr (Planjahr) 2014 € 1

1. Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft für die Fraktionsarbeit 1.1. für die Sicherung des Informationsaustauschs, organisatorische Aufgaben und sonstige Dienste (Geschäftsstellenbetrieb) 1.2. für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten) 1.3. für Fahrer von Dienstfahrzeugen 2. Bereitstellung von Fahrzeugen 3. Bereitstellung von Räumen 3.1. für die Fraktionsgeschäftsstelle 3.2. dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von Fraktionssitzungen 4. Bereitstellung von Büroausstattung 4.1. Büromöbel und –maschinen 4.2. sonstiges Büromaterial 5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für 5.1. bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung) 5.2. Fachliteratur und Fachzeitschriften 5.3. Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen 5.4. Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage 6. Sonstiges

Vorjahr

mehr (+) weniger (-)

2013 €

€

0 0 0 0

0 0 0

0 0 0 0

0 0 0 5.100

0 0 0 0

Erläuterungen

lt. Beschluss S 134/2011 Seite 310

IV.10.2. Berrechnung der kalkulatorischen Zinsn Produkt 126000 Brandschutz Zinsen auf RBW des AV (Kosten)

Zinsen auf RBW der Sonderposten (Leistungen)

Differenz = Summe kalk. Zinsen

3 = (1 - 2)

2014

48.943,60

14.866,27

34.077,33

2015

44.084,33

13.124,89

30.959,44

2016

40.053,00

11.706,87

28.346,13

2017

36.253,61

10.321,89

25.931,72

Jahr

Produkt 538000 Abwasserbeseitigung

Jahr

Zinsen auf RBW des AV (Kosten)

Stadt Zinsen auf RBW der Sonderposten (Erlöse)

Differenz von Kosten und Erlöse

Zinsen auf RBW des AV (Kosten)

AZV Zinsen auf RBW der Sonderposten (Erlöse)

Differenz von Kosten und Erlöse

Summe kalk. Zinsen

3 = (1 - 2)

6 = ( 4 - 5)

7 = (3 + 6)

2014

1.548.286,99

347.417,19

1.200.869,80

1.233.148,32

758.397,81

474.750,51

1.675.620,31

2015

1.578.004,27

337.811,16

1.240.193,11

1.217.569,53

729.205,78

488.363,75

1.728.556,86

2016

1.606.173,77

328.207,41

1.277.966,36

1.185.924,30

700.409,09

485.515,21

1.763.481,57

2017

1.579.639,15

318.607,20

1.261.031,95

1.156.401,53

662.035,50

494.366,03

1.755.397,98

Seite 311

IV.10.3. Straßenentwässerungsanteil (STEA)

Der Wert des STEA wurde aus der Kalkulation der Abwassergebühren 2014-2017 entnommen. Diese Beträge verteilen sich entsprechend der prozentualen Straßenlängen wie folgt.

Ausgabe im Produkt

STEA Wert 2014 Konto 48110001

Einnahme in 538000 Konto 38110001

STEA Wert 2015 Konto 48110001

Einnahme in 538000 Konto 38110001

541000

627.223,26

627.200,00

581.839,79

581.900,00

542000

50.483,82

50.500,00

46.831,01

46.800,00

543000

39.265,20

39.300,00

36.424,12

36.400,00

544000

21.927,32

21.900,00

20.340,74

20.400,00

Gesamt

738.899,60

738.900,00

685.435,65

685.500,00

Ausgabe im Produkt

STEA Wert 2016 Konto 48110001

Einnahme in 538000 Konto 38110001

STEA Wert 2017 Konto 48110001

Einnahme in 538000 Konto 38110001

541000

642.532,09

642.600,00

567.183,06

567.200,00

542000

51.716,00

51.700,00

45.651,32

45.700,00

543000

40.223,55

40.200,00

35.506,58

35.500,00

544000

22.462,50

22.500,00

19.828,35

19.800,00

Gesamt

756.934,15

757.000,00

668.169,31

668.200,00

Seite 312

IV.10.4. Interne Leistungsbeziehungen 0

Ausgabe im Produkt (Konto 48110000)

Einnahmen im Produkt (Konto 38110000)

111200

111203

111206

111301

111305

111401

111600

111601

122100

122101

122201

122210

122301

122302

351501

511100

Gesamt Plan

Plan gerundet

126000

Interne Leistungsbeziehungen Plan

111305

6.000,00

111600

8.000,00

122201

3.946,00

4.837,50

684,72

44.098,10

1.099,90

1.856,20

29.136,00

31.743,00

122210

4.062,00

1.409,00

456,48

30.056,70

732,50

2.067,20

3.483,00

6.016,50

126000

7.650,40

6.280,00

2.396,52

91.928,10

2.454,40

2.289,00

1.497,00

17.853,00

3.495,30 2.600,50

1.067,90

59.657,40

181.622,02

181.600,00

2.280,00

393,00

53.556,88

53.500,00

132.856,92

132.900,00

78,60

429,90

211101

400,00

215101

300,00

217101

400,00

400,00 0,00

221301 200,00

221501

200,00

243000

0,00

366000

0,00

365000

0,00

424202

416,00

1.659,50

1.698,10

3.773,60

3.800,00

521000 538000

3.800,00 1.000,00

745,60

7.132,00

456,48

129.574,60

3.978,00

4.682,00

114,00

14.165,00

766,20

22.008,00

183.621,88

183.600,00

1.000,00 183.600,00

541000

4.000,00

542000

2.000,00

543000

2.000,00

544000

1.000,00

551001

8.000,00

33.300,00

588.700,00

Gesamt

16.404,00

20.074,50

3.994,20

297.317,00

3.978,00

10.666,90

6.326,40

48.281,00

55.612,50

78,60

2.600,50

3.495,30

3.347,90

1.196,10

60.050,40

22.008,00

555.431,30

gerundet

16.400,00

20.100,00

4.000,00

297.300,00

4.000,00

10.700,00

6.300,00

48.300,00

55.600,00

100,00

2.600,00

3.500,00

3.300,00

1.200,00

60.000,00

22.000,00

555.400,00

Gesamtsumme der Inneren Verrechnungen (Konto 38110000 / 48110000)

555.400,00

588.700,00

Seite 313

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